23 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Energie- und Klimapakets"

⇒ Schnellwahl ⇒

0510/1/15
0510/15B
0228/11
0336/11
0045/11
0228/09
0379/08
0157/08
0105/1/08
0914/08
0334/08
0105/08B
0134/08
0999/08
0134/1/08
0134/08B
0431/08
0913/08
0524/07
0108/07
0212/07

Drucksache 510/1/15

Empfehlungen der Aussch�sse
Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission 2016 "Jetzt ist nicht die Zeit f�r Business as usual" - COM(2015) 610 final

... 83. Zur Verwirklichung einer robusten Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik k�ndigt die Kommission weitere Initiativen im Rahmen der Energieunion an. Der Bundesrat begr��t, dass die Kommission die Umsetzung des Energie- und Klimapakets 2030 als zentrale Priorit�t benennt.

Inhalt
Drucksache 510/1/15

Zur Vorlage insgesamt

REFIT - Programm gesellschaftlich gestalten

Andere Dinge in Angriff nehmen - Die Dinge anders angehen

EU -Haushalt

Neue Impulse f�r Arbeitspl�tze, Wachstum und Investitionen Bildung

2 Geschlechtergleichstellung

Gemeinsame Agrarpolitik

2 Tierschutzstrategie

2 Milchmarkt

2 Gentechnik

Ein vernetzter digitaler Binnenmarkt

Eine robuste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik Umwelt-, Natur- und Klimaschutz

Nachhaltigkeitsstrategie f�r Europa

Natura 2000

Schutz der Umweltmedien Wasser, Luft und Boden

2 Kreislaufwirtschaftsstrategie

2 Energieunion

86. Hauptempfehlung des U:

87. Hilfsempfehlung des U:

Horizont 2020

Ein vertiefter und fairerer Binnenmarkt mit gest�rkter industrieller Basis

Auf gegenseitigem Vertrauen fu�ender Raum des Rechts und der Grundrechte

Hin zu einer neuen Migrationspolitik

Eine Union des demokratischen Wandels

Direktzuleitung der Stellungnahme

Drucksache 510/15 (Beschluss)

des Bundesrates
Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission 2016 - "Jetzt ist nicht die Zeit f�r Business as usual" - COM(2015) 610 final

... 52. Der Bundesrat begr��t die Anstrengungen der Kommission zur Etablierung einer europ�ischen Energieunion. Zur Verwirklichung einer robusten Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik k�ndigt die Kommission weitere Initiativen im Rahmen der Energieunion an. Der Bundesrat begr��t, dass die Kommission die Umsetzung des Energie- und Klimapakets 2030 als zentrale Priorit�t benennt.

Inhalt
Drucksache 510/15 (Beschluss)

Zur Vorlage insgesamt

REFIT - Programm gesellschaftlich gestalten

EU -Haushalt

Neue Impulse f�r Arbeitspl�tze, Wachstum und Investitionen Bildung

2 Geschlechtergleichstellung

Gemeinsame Agrarpolitik

2 Tierschutzstrategie

2 Milchmarkt

2 Gentechnik

Ein vernetzter digitaler Binnenmarkt

Eine robuste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik Umwelt-, Natur- und Klimaschutz

Nachhaltigkeitsstrategie f�r Europa

Natura 2000

Schutz der Umweltmedien Wasser, Luft und Boden

2 Kreislaufwirtschaftsstrategie

2 Energieunion

Horizont 2020

Ein vertiefter und fairerer Binnenmarkt mit gest�rkter industrieller Basis

Eine vertiefte und fairere Wirtschafts- und W�hrungsunion

Ein vern�nftiges und ausgewogenes Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten

Auf gegenseitigem Vertrauen fu�ender Raum des Rechts und der Grundrechte

Hin zu einer neuen Migrationspolitik

Eine Union des demokratischen Wandels

Direktzuleitung der Stellungnahme

Drucksache 228/09

Unterrichtung durch das Europ�ische Parlament
Entschlie�ung des Europ�ischen Parlaments vom 4. Februar 2009 zu "2050: Die Zukunft beginnt heute - Empfehlungen f�r eine k�nftige integrierte EU-Klimaschutzpolitik" (2008/2105(INI))

... 8. ist der Ansicht, dass bestimmte Grunds�tze, die im Rahmen des Energie- und Klimapakets vereinbart wurden, auch im Hinblick auf eine internationale Einigung sinnvoll sind, insbesondere die verbindliche lineare Ausrichtung der Verpflichtungen der Industriestaaten, die Differenzierung auf der Grundlage der im Jahr 2005 erfassten Emissionen und die vorgeschriebene Einhaltung eines j�hrlichen Faktors f�r die Senkung der Emissionen;

Inhalt
Drucksache 228/09

Politische Leitideen

Die internationale Dimension: die Zeit nach 2012, Klimaau�enpolitik und internationaler Handel

2 Energie

2 Biokraftstoffe

2 Energieeffizienz

Mobilit�t und Logistik

Tourismus und Kulturdenkm�ler

2 Industrieemissionen

Landwirtschaft und Viehzucht

2 W�lder

2 Bodenschutz

2 Wasserbewirtschaftung

2 Fischerei

Abfallbehandlung und Ressourcenmanagement

2 Anpassungsma�nahmen

2 Gesundheit

Wachstum und Besch�ftigung

F�rderung von Zukunftstechnologien

Intelligente Computersysteme und Informations- und Kommunikationstechnologien IKT

Finanzierung und Haushaltsfragen

Bildung, Ausbildung, Berichterstattung, Kennzeichnung und Bewusstseinsbildung

2050 - Die Zukunft beginnt heute

Politische Leitideen

Die internationale Dimension: die Zeit nach 2012, Klimaau�enpolitik und internationaler Handel

2 Energie

2 Biokraftstoffe

2 Energieeffizienz

Mobilit�t und Logistik

Tourismus und Kulturdenkm�ler

2 Industrieemissionen

Landwirtschaft und Viehzucht

2 W�lder

2 Bodenschutz

2 Wasserbewirtschaftung

2 Fischerei

Abfallbehandlung und Ressourcenmanagement

2 Anpassungsma�nahmen

2 Gesundheit

Wachstum und Besch�ftigung

F�rderung von Zukunftstechnologien

Intelligente Computersysteme und IKT

Finanzierung und Haushaltsfragen

Bildung, Ausbildung, Berichterstattung, Kennzeichnung und Bewusstseinsbildung

2050 - Die Zukunft beginnt heute

Anhang
A Auswahl zur EU-Umweltgesetzgebung Mit positivem Klimabeitrag

Anhang
B Entschliessungen des Europ�ischen Parlaments zu Klimawandel und Energie

Drucksache 105/1/08

Empfehlungen der Aussch�sse
Vorschlag f�r eine Richtlinie des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur F�rderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen KOM (2008) 19 endg.; Ratsdok. 5421/08

... Integrierten Energie- und Klimapakets

Drucksache 105/08 (Beschluss)

Beschluss des Bundesrates
Vorschlag f�r eine Richtlinie des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur F�rderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen KOM (2008) 19 endg.; Ratsdok. 5421/08

... Integrierten Energie- und Klimapakets

Drucksache 999/08

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag f�r eine Richtlinie des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber Elektro- und Elektronik-Altger�te (Neufassung) KOM (2008) 810 endg.; Ratsdok. 17367/08

... Die Ziele der �berarbeiteten Richtlinie stehen vollkommen mit den allgemeinen Gemeinschaftsstrategien in Einklang, einschlie�lich der Strategie von Lissabon, der Strategie f�r nachhaltige Entwicklung, des Energie- und Klimapakets, des 6. Umweltaktionsprogramms und seiner Halbzeit�berpr�fung, der integrierten Produktpolitik, der Thematischen Strategien f�r die nachhaltige Nutzung nat�rlicher Ressourcen sowie f�r Abfallvermeidung und �recycling, des Pakets �Vermarktung von Produkten�, der k�rzlich von der Kommission eingeleiteten Leitmarktinitiative sowie der vorgeschlagenen Neufassung der Verordnung �ber Stoffe, die zum Abbau der

Inhalt
Drucksache 999/08

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

1.1. Gr�nde und Ziele des Vorschlags

1.2. Allgemeiner Kontext

1.3. Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

1.4. Koh�renz mit den anderen Politikbereichen und Zielen der EU

2. Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

2.1. Anh�rung von interessierten Kreisen

Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

2.2. Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

5 Methodik

Konsultierte Organisationen/Sachverst�ndige

Zusammenfassung der Stellungnahmen und Ber�cksichtigung

Form der Ver�ffentlichung der Stellungnahmen

2.3. Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte

3.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

3.2. Rechtsgrundlage

3.3. Subsidiarit�tsprinzip

3.4. Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

3.5. Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf Den Haushalt

5. Weitere Angaben

5.1. Vereinfachung

5.2. �berpr�fungs-/Revisions-/Verfallsklausel

5.3. Neufassung

5.4. Entsprechungstabelle

5.5. Einzelerl�uterung zum Vorschlag

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Geltungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Artikel 4
Produktkonzeption

Artikel 5
Getrennte Sammlung

Artikel 6
Beseitigung und Bef�rderung von gesammelten Elektro- und Elektronik-Altger�ten

Artikel 7
Sammelquote

Artikel 86
Behandlung

Artikel 9
Genehmigungen und Inspektionen

Artikel 10
erbringung von Elektro- und Elektronik-Altger�ten

Artikel 117
Zielvorgaben f�r die Verwertung

Artikel 128
Finanzierung in Bezug auf Elektro- und Elektronik-Altger�te aus privaten Haushalten

Artikel 139
Finanzierung in Bezug auf Elektro- und Elektronik-Altger�te anderer Nutzer als privater Haushalte

Artikel 1410
Informationen f�r die Nutzer

Artikel 1511
Informationen f�r Behandlungsanlagen

Artikel 1612
Registrier-, Informations- und Berichtspflicht

Artikel 1713
Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt

Artikel 1814
Ausschuss

Artikel 1915
Sanktionen

Artikel 2016
Inspektion und �berwachung

Artikel 2117
Umsetzung

Artikel 22
Aufhebung

Artikel 2318
Inkrafttreten

Artikel 2419
Adressaten

Anhang I
A Von dieser Richtlinie erfasste Ger�tekategorien

Anhang I
B Auflistung der Produkte, die im Sinne dieser Richtlinie zu ber�cksichtigen sind und unter die in Anhang IA aufgef�hrten Kategorien fallen

1. Haushaltsgro�ger�te

2. Haushaltskleinger�te

3. IT- und Telekommunikationsger�te

4. Ger�te der Unterhaltungselektronik

5. Beleuchtungsk�rper

6. Elektrische und elektronische Werkzeuge Mit Ausnahme ortsfester industrieller Grosswerkzeuge

7. Spielzeug sowie Sport- und Freizeitger�te

8. Medizinische Ger�te Mit Ausnahme aller implantierten und infizierten Produkte

9. �berwachungs- und Kontrollinstrumente

10. Automatische Ausgabeger�te

Anhang I
Mindest�berwachungsanforderungen f�r die Verbringung von Elektro- und Elektronik-Altger�ten

ANHANG II Selektive Behandlung von Werkstoffen und Bauteilen von Elektro- und Elektronik-Altger�ten gem�� Artikel 86 Absatz 21

Anhang III
Technische Anforderungen gem�� Artikel 86 Absatz 3

Anhang IV
Symbol zur Kennzeichnung von Elektro- und Elektronikger�ten

Anhang V

Teil
A Aufgehobene Richtlinie mit ihren nachfolgenden �nderungen (genannt in Artikel 22)

Teil
B Fristen f�r die Umsetzung in innerstaatliches Recht (genannt in Artikel 22)

Anhang VI
Entsprechungstabelle

Finanzbogen

Drucksache 134/1/08

Empfehlungen der Aussch�sse
Mitteilung der Kommission der Europ�ischen Gemeinschaften an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: J�hrliche Strategieplanung f�r 2009 KOM (2008) 72 endg.; Ratsdok. 6688/08

... 5. Allerdings setzt sich der Bundesrat auch daf�r ein, dass die Umsetzung der auf internationaler und europ�ischer Ebene erfolgten Beschl�sse zum Schutz des Klimas in einer fairen innereurop�ischen Lastenverteilung erfolgt, die die deutsche Wirtschaft in ihrer Wettbewerbsf�higkeit nicht beeintr�chtigt: Was die Umsetzung des Energie- und Klimapakets vom 23. Januar 2008 angeht, verweist er insofern auf seine Beschl�sse vom 14. M�rz 2008. Der Bundesrat wird die Diskussion um die Weiterentwicklung der europ�ischen Energiestrategie und den neuen Energieaktionsplan f�r die Jahre 2010 bis 2014 konstruktiv und kritisch begleiten.

Drucksache 134/08 (Beschluss)

Beschluss des Bundesrates
Mitteilung der Kommission der Europ�ischen Gemeinschaften an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: J�hrliche Strategieplanung f�r 2009 KOM (2008) 72 endg.; Ratsdok. 6688/08

... Allerdings setzt sich der Bundesrat auch daf�r ein, dass die Umsetzung der auf internationaler und europ�ischer Ebene erfolgten Beschl�sse zum Schutz des Klimas in einer fairen innereurop�ischen Lastenverteilung erfolgt, die die deutsche Wirtschaft in ihrer Wettbewerbsf�higkeit nicht beeintr�chtigt: Was die Umsetzung des Energie- und Klimapakets vom 23. Januar 2008 angeht, verweist er insofern auf seine Beschl�sse vom 14. M�rz 2008. Der Bundesrat wird die Diskussion um die Weiterentwicklung der europ�ischen Energiestrategie und den neuen Energieaktionsplan f�r die Jahre 2010 bis 2014 konstruktiv und kritisch begleiten.

Drucksache 431/08

Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
Stellungnahme der Europ�ischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zur Mitteilung der Kommission der Europ�ischen Gemeinschaften an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: J�hrliche Strategieplanung f�r 2009 KOM (2008) 72 endg.; Ratsdok. 6688/08

... Fairness unter den Mitgliedstaaten geh�rt zu den wichtigsten Grunds�tzen des von der Kommission im Januar vorgelegten integrierten Energie- und Klimapakets.

Inhalt
Drucksache 431/08

Bemerkungen der Kommission zu einer Stellungnahme des Deutschen Bundesrates KOM 2008 72 endg. � J�hrliche Strategieplanung f�r 2009

Punkt 3 � Soziales Europa

Punkt 4 � Klimawandel

Punkt 5 � Marktbeobachtung

Punkt 6 � Regelung f�r KMU

Punkt 7 � Bessere Rechtsetzung

Punkt 9 � Koh�sionspolitik

Punkt 10 � Finanzdienstleistungen

Punkt 11 � Meerespolitik

Punkt 12 � Kultur- und Kreativwirtschaft

Punkt 13 - Verkehrspolitik

Punkt 15 - EURODAC

Punkt 16 - Asyl

Punkt 17 � Zuwanderung

Punkt 18 - Chemische, biologische, nukleare und radiologische Gefahren

Punkt 19 � Zivilschutz

Punkt 20 � Gesundheitswesen

Punkt 21 � Chancengleichheit

Punkt 22 � Demografie

Punkt 23 - Health Check der Gemeinsamen Agrarpolitik

Punkt 25 - Personal

Punkt 26 � �bersetzung

Punkt 27 � Agenturen

Drucksache 913/08

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Gr�nbuch der Kommission der Europ�ischen Gemeinschaften: Hin zu einem sicheren, nachhaltigen und wettbewerbsf�higen europ�ischen Energienetz KOM (2008) 782 endg.; Ratsdok. 15927/08

... Bislang wurde immer davon ausgegangen, dass sich die Energienetze selbst finanzieren w�rden. Ein klarer, stabiler Rechtsrahmen ist die Hauptvoraussetzung f�r die Bereitschaft der Privatwirtschaft zu Investitionen in Erzeugung und �bertragung/Fernleitung. Eines der wesentlichen Ziele des Energie- und Klimapakets und des dritten Energiebinnenmarktpakets5 zur Vollendung des Gas- und Strombinnenmarktes war es, diesen Rahmen zu schaffen.

Inhalt
Drucksache 913/08

Gr�nbuch Hin zu einem sicheren, nachhaltigen und wettbewerbsf�higen europ�ischen Energienetz

1. Einleitung

2. K�nftige Priorit�ten f�r die Entwicklung des europ�ischen Netzes

2.1. Ein neuer Schwerpunkt f�r die EU-Politik im Bereich der Energienetze

2.2. EU-F�rderung f�r die Entwicklung der Energienetze

2.3. Administrative und regulatorische Hemmnisse f�r Energienetzvorhaben

2.3.1. Planungs- und Genehmigungsverfahren Planungs- und Genehmigungsverfahren sind wegen der unterschiedlichen lokalen und nationalen Planungsvorschriften ein h�ufiger Grund f�r Verz�gerungen bei Energievorhaben.

2.3.2. Regulierungsrahmen

2.4. Entwicklung hin zu einem wirklich integrierten und flexiblen europ�ischen Energienetz

2.5. Festlegung neuer Priorit�ten

3. Ein neuer Ansatz der Eu f�r den Energienetzausbau

3.1. Energiepolitische Ziele der EU

3.1.1. F�rderung des Verst�ndnisses und der Solidarit�t der �ffentlichkeit

3.1.2. Erreichung der 20-20-20-Ziele bis 202013

3.1.3. Innovation und neue Technologien

3.1.4. Internationale Energienetze

3.2. Ein l�ckenloses europ�isches Energienetz

3.2.1. Ein effizienter Energiebinnenmarkt

3.2.2. Die interregionale Dimension

3.2.3. Ein neuer Planungsansatz

3.3. Die TEN-E im Dienste der Sicherheit und Solidarit�t

3.3.1. �berarbeitete TEN-E-Leitlinien

3.3.2. Weitere M�glichkeiten zur Verbesserung der TEN-E

3.3.3. Koordinierung zwischen den TEN-E und anderen EU-Finanzierungsinstrumenten

4. Schlussfolgerungen

Drucksache 212/07

Unterrichtung durch das Europ�ische Parlament
Entschlie�ung des Europ�ischen Parlaments zum Klimawandel Das Europ�ische Parlament,

... Energie- und Klimapakets

Drucksache 153/07 PDF-Dokument

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Mitteilung der Kommission der Europ�ischen Gemeinschaften an den Rat, das Europ�ische Parlament, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: J�hrliche Strategieplanung f�r 2008 KOM(2007) 65 endg.; Ratsdok. 6788/07

Drucksache 510/15 PDF-Dokument

Unterrichtung durch die Europ�ische Kommission
Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission 2016 - "Jetzt ist nicht die Zeit f�r Business as usual" COM(2015) 610 final

Suchbeispiele:

Energie | Energie- oder Verkehrsversorgung | Energie- und | Energie- und Arbeitsm�rkten | Energie- und Bankwirtschaft | Energie- und Druck- und | Energie- und Entwicklungszusammenarbeit | Energie- und Finanzm�rkte | Energie- und Geb�udetechnik | Energie- und Handelsvertr�gen | Energie- und IKT-Infrastruktur | Energie- und Informationsnetze | Energie- und Klimapaket | Energie- und Klimapakets | Energie- und Klimapolitik | Energie- und Klimaprogramm | Energie- und Klimaschutzpolitik | Energie- und Klimasicherheit | Energie- und Klimawandel | Energie- und Lieferquellen | Energie- und N�hrstoffanforderungen | Energie- und Politikbereichen | Energie- und Rohstoffverbrauch | Energie- und Rohstoffverbraucher | Energie- und Rohstoffversorgung | Energie- und Strompreise | Energie- und Strompreisen | Energie- und Stromsteuergesetzes | Energie- und Tourismusinfrastrukturen | Energie- und Umweltaspekten | Energie- und Umweltbereich |

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"Energie- und Klimapakets"

Inhalt Drucksache 510/1/15

Inhalt Drucksache 510/15 (Beschluss)

Inhalt Drucksache 228/09

Inhalt Drucksache 999/08

Inhalt Drucksache 431/08

Inhalt Drucksache 913/08