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155 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Energiebedarfs"


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Drucksache 452/20 (Beschluss)

... 15. F�r die gro�industrielle Produktion des gr�nen Wasserstoffes f�r den Verkehrssektor sind aufgrund des hohen Energiebedarfs bei der Produktion Regionen zu bevorzugen, die besonders g�nstige Voraussetzungen f�r die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien bieten (neben Nord- und Ostsee zum Beispiel S�deuropa, Nordafrika). Sinnvollerweise sollte gegen�ber diesen Regionen eine Abnahmebereitschaft signalisiert werden. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, ihre Aktivit�ten zu Energiepartnerschaften und L�nderkooperationen dahin gehend zu verst�rken.



Drucksache 452/1/20

... 23. F�r die gro�industrielle Produktion des gr�nen Wasserstoffes f�r den Verkehrssektor sind aufgrund des hohen Energiebedarfs bei der Produktion Regionen zu bevorzugen, die besonders g�nstige Voraussetzungen f�r die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien bieten (neben Nord- und Ostsee zum Beispiel S�deuropa, Nordafrika). Sinnvollerweise sollte gegen�ber diesen Regionen eine Abnahmebereitschaft signalisiert werden. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, ihre Aktivit�ten zu Energiepartnerschaften und L�nderkooperationen dahin gehend zu verst�rken.



Drucksache 121/19

... Im Geb�udebereich, auf den fast 40 Prozent des Endenergiebedarfs entfallen, besteht dringender Bedarf f�r eine kontinuierliche wissenschaftliche Begleitung der Datenaufnahme und -verarbeitung zur Ausgestaltung einer zielgerichteten und wirksamen Geb�udeeffizienzpolitik. Hierzu ist eine zus�tzliche Stelle im h�heren Dienst einzurichten, was einem j�hrlichen Personalaufwand von 105 000 Euro entspricht.



Drucksache 584/19 (Beschluss)

... Die M�glichkeit, den Jahres-Prim�renergiebedarf auch nach DIN V 4108-6 und DIN V 4701-10 zu berechnen, soll zumindest solange bestehen, wie das geplante Tabellenverfahren nach DIN V 18599:2018-09 noch nicht ver�ffentlicht ist. Die Befristung der Regelung in � 20 Absatz 2 GEG birgt die Gefahr, dass die �bergangsregelung ausl�uft, ohne dass Ersatz durch DIN 18599:201810 geschaffen ist. Um dem zu entgehen, soll die Befristung gestrichen werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 584/19 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 � 2 Absatz 2 Nummer 9 Buchstabe b GEG

2. Zu Artikel 1 � 3 Absatz 1 Nummer 18 GEG

3. Zu Artikel 1 � 3 Absatz 2 Nummer 6 und Nummer 7 - neu -, � 39 �berschrift und Absatz 1, � 40 �berschrift und Absatz 1, � 90 Absatz 1 Einleitender Satzteil und Nummer 2 sowie Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und Nummer 4 - neu - GEG

4. Zu Artikel 1 � 3 Absatz 2 Satz 2 - neu - und Absatz 3 Satz 2 - neu - GEG

5. Zu Artikel 1 � 7 Absatz 1 Satz 2 - neu - GEG

6. Zu Artikel 1 � 9 Satz 1 GEG

7. Zu Artikel 1 � 11 Absatz 1 und � 49 Absatz 2 Satz 2 GEG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

8. Zu Artikel 1 � 20 Absatz 2 Satz 1 GEG

9. Zu Artikel 1 � 23 Absatz 1 Nummer 1, Nummer 2 und Nummer 3 - neu - GEG

10. Zu Artikel 1 � 24 Satz 1 GEG

11. Zu Artikel 1 � 26 Absatz 1 Satz 1 GEG

12. Zu Artikel 1 � 27 Satz 1 GEG

13. Zu Artikel 1 � 28 Absatz 3 - neu - GEG

14. Zu Artikel 1 � 29 Absatz 1 Nummer 2 GEG

15. Zu Artikel 1 � 34 Absatz 3 GEG

16. Zu Artikel 1 � 36 Satz 2 GEG

17. Zu Artikel 1 � 42 Absatz 1 Satz 2 - neu - GEG

18. Zu Artikel 1 � 45 GEG

19. Zu Artikel 1 � 51 Absatz 1 GEG

20. Zu Artikel 1 � 57 Absatz 1 GEG

21. Zu Artikel 1 � 61 Absatz 2 und � 108 Absatz 1 Nummer 5 GEG

22. Zu Artikel 1 � 65 Satz 2 GEG

23. Zu Artikel 1 � 71 Absatz 3 - neu - GEG

24. Zu Artikel 1 � 72 Absatz 4 Satz 1 GEG

25. Zu Artikel 1 � 75 Absatz 4 Satz 2 - neu - bis Satz 4 - neu - GEG

26. Zu Artikel 1 � 76 Absatz 1 Satz 2 GEG

27. Zu Artikel 1 � 77 Absatz 2 Einleitungssatz, Nummer 2 und Nummer 3 bis 6 GEG

28. Zu Artikel 1 � 77 Absatz 4 - neu - GEG

29. Zu Artikel 1 � 78 Absatz 3 GEG

30. Zu Artikel 1 � 80 Absatz 1 Satz 4 und Absatz 8 - neu - GEG

31. Zu Artikel 1 � 80 Absatz 4 Satz 6 GEG

32. Zu Artikel 1 � 83 Absatz 2 und 3 GEG

33. Zu Artikel 1 � 85 Absatz 1 Nummer 4 GEG

34. Zu Artikel 1 � 85 Absatz 1 Nummer 17 GEG

35. Zu Artikel 1 � 87 Absatz 1 GEG

36. Zu Artikel 1 � 88 Absatz 5 - neu - GEG

37. Zu Artikel 1 � 89 Satz 1 und Satz 2 GEG

38. Zu Artikel 1 � 92 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 Satz 1 GEG

39. Zu Artikel 1 � 96 Absatz 2 Satz 1 GEG

40. Zu Artikel 1 � 96 Absatz 6 Satz 2 GEG

41. Zu Artikel 1 � 97 Absatz 2 Nummer 1 GEG

42. Zu Artikel 1 � 97 Absatz 6 - neu - GEG

43. Zu Artikel 1 � 98 Absatz 3 - neu - GEG

44. Zu Artikel 1 � 99 Absatz 4 Satz 1a - neu - und Absatz 6 Satz 1 GEG

45. Zu Artikel 1 � 99 Absatz 7 Satz 1 GEG

46. Zu Artikel 1 � 101 Absatz 4 Satz 3 - neu - GEG

47. Zu Artikel 1 � 102 Absatz 1 Satz 3 - neu - und Satz 4 - neu - GEG

48. Zu Artikel 1 � 104 Satz 3 - neu - und Satz 4 - neu - GEG

49. Zu Artikel 1 � 107 Absatz 5 Satz 1 GEG

50. Zu Artikel 1 � 108 Absatz 1 Nummer 15a - neu - GEG

51. Zu Artikel 1 � 114 Satz 3 GEG


 
 
 


Drucksache 584/19

... F�r die Errichtung neuer Geb�ude gilt k�nftig ein einheitliches Anforderungssystem, in dem Energieeffizienz und erneuerbare Energien integriert sind. Die ordnungsrechtlichen Vorgaben folgen weiterhin dem Ansatz, den Prim�renergiebedarf von Geb�uden gering zu halten, dazu den Energiebedarf eines Geb�udes von vornherein durch einen energetisch hochwertigen baulichen W�rmeschutz (insbesondere durch gute D�mmung, gute Fenster und Vermeidung von W�rmebr�ckenverlusten) zu begrenzen und den verbleibenden Energiebedarf zunehmend durch erneuerbare Energien zu decken. Durch einen hochwertigen baulichen W�rmeschutz wird sichergestellt, dass auch erneuerbare Energien so effizient wie m�glich genutzt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 584/19




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur W�rme- und K�lteerzeugung in Geb�uden (Geb�udeenergiegesetz - GEG)1)

2 Inhalts�bersicht

Teil 1
Allgemeiner Teil

Teil 1
Allgemeiner Teil

� 1
Zweck und Ziel

� 2
Anwendungsbereich

� 3
Begriffsbestimmungen

� 4
Vorbildfunktion der �ffentlichen Hand

� 5
Grundsatz der Wirtschaftlichkeit

� 6
Verordnungserm�chtigung zur Verteilung der Betriebskosten und zu Abrechnungs- und Verbrauchsinformationen

� 7
Regeln der Technik

� 8
Verantwortliche

� 9
�berpr�fung der Anforderungen an zu errichtende und bestehende Geb�ude

Teil 2
Anforderungen an zu errichtende Geb�ude

Abschnitt 1
Allgemeiner Teil

� 10
Grundsatz und Niedrigstenergiegeb�ude

� 11
Mindestw�rmeschutz

� 12
W�rmebr�cken

� 13
Dichtheit

� 14
Sommerlicher W�rmeschutz

Abschnitt 2
Jahres-Prim�renergiebedarf und baulicher W�rmeschutz bei zu errichtenden Geb�uden

Unterabschnitt 1
Wohngeb�ude

� 15
Gesamtenergiebedarf

� 16
Baulicher W�rmeschutz

� 17
Aneinandergereihte Bebauung

Unterabschnitt 2
Nichtwohngeb�ude

� 18
Gesamtenergiebedarf

� 19
Baulicher W�rmeschutz

Abschnitt 3
Berechnungsgrundlagen und - verfahren

� 20
Berechnung des Jahres-Prim�renergiebedarfs eines Wohngeb�udes

� 21
Berechnung des Jahres-Prim�renergiebedarfs eines Nichtwohngeb�udes

� 22
Prim�renergiefaktoren

� 23
Anrechnung von Strom aus erneuerbaren Energien

� 24
Einfluss von W�rmebr�cken

� 25
Berechnungsrandbedingungen

� 26
Pr�fung der Dichtheit eines Geb�udes

� 27
Gemeinsame Heizungsanlage f�r mehrere Geb�ude

� 28
Anrechnung mechanisch betriebener L�ftungsanlagen

� 29
Berechnung des Jahres-Prim�renergiebedarfs und des Transmissionsw�rmeverlustes bei aneinandergereihter Bebauung von Wohngeb�uden

� 30
Zonenweise Ber�cksichtigung von Energiebedarfsanteilen bei einem zu errichtenden Nichtwohngeb�ude

� 31
Vereinfachtes Nachweisverfahren f�r ein zu errichtendes Wohngeb�ude

� 32
Vereinfachtes Berechnungsverfahren f�r ein zu errichtendes Nichtwohngeb�ude

� 33
Andere Berechnungsverfahren

Abschnitt 4
Nutzung von erneuerbaren Energien zur W�rme- und K�lteerzeugung bei einem zu errichtenden Geb�ude

� 34
Nutzung erneuerbarer Energien zur Deckung des W�rme- und K�lteenergiebedarfs

� 35
Nutzung solarthermischer Anlagen

� 36
Nutzung von Strom aus erneuerbaren Energien

� 37
Nutzung von Geothermie oder Umweltw�rme

� 38
Nutzung von fester Biomasse

� 39
Nutzung von fl�ssiger Biomasse

� 40
Nutzung von gasf�rmiger Biomasse

� 41
Nutzung von K�lte aus erneuerbaren Energien

� 42
Nutzung von Abw�rme

� 43
Nutzung von Kraft-W�rme-Kopplung

� 44
Fernw�rme oder Fernk�lte

� 45
Ma�nahmen zur Einsparung von Energie

Teil 3
Bestehende Geb�ude

Abschnitt 1
Anforderungen a n bestehende Geb�ude

� 46
Aufrechterhaltung der energetischen Qualit�t; Entgegenstehende Rechtsvorschriften

� 47
Nachr�stung eines bestehenden Geb�udes

� 48
Anforderungen an ein bestehendes Geb�ude bei �nderung

� 49
Berechnung des W�rmedurchgangskoeffizienten

� 50
Energetische Bewertung eines bestehenden Geb�udes

� 51
Anforderungen an ein bestehendes Geb�ude bei Erweiterung und Ausbau

Abschnitt 2
Nutzung erneuerbarer Energien zur W�rmeerzeugung bei bestehenden �ffentlichen Geb�uden

� 52
Pflicht zur Nutzung von erneuerbaren Energien bei einem bestehenden �ffentlichen Geb�ude

� 53
Ersatzma�nahmen

� 54
Kombination

� 55
Ausnahmen

� 56
Abweichungsbefugnis

Teil 4
Anlagen der Heizungs-, K�hl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung

Abschnitt 1
Aufrechterhaltung der energetischen Qualit�t bestehender Anlagen

Unterabschnitt 1
Ver�nderungsverbot

� 57
Verbot von Ver�nderungen; entgegenstehende Rechtsvorschriften

Unterabschnitt 2
Betreiberpflichten

� 58
Betriebsbereitschaft

� 59
Sachgerechte Bedienung

� 60
Wartung und Instandhaltung

Abschnitt 2
Einbau und Ersatz

Unterabschnitt 1
Verteilungseinrichtungen und Warmwasseranlagen

� 61
Verringerung und Abschaltung der W�rmezufuhr sowie Ein- und Ausschaltung elektrischer Antriebe

� 62
Wasserheizung, die ohne W�rme�bertrager an eine Nah- oder Fernw�rmeversorgung angeschlossen ist

� 63
Raumweise Regelung der Raumtemperatur

� 64
Umw�lzpumpe, Zirkulationspumpe

Unterabschnitt 2
Klimaanlagen und sonstige Anlagen der Raumlufttechnik

� 65
Begrenzung der elektrischen Leistung

� 66
Regelung der Be- und Entfeuchtung

� 67
Regelung der Volumenstr�me

� 68
W�rmer�ckgewinnung

Unterabschnitt 3
W�rmed�mmung von Rohrleitungen und Armaturen

� 69
W�rmeverteilungs- und Warmwasserleitungen sowie Armaturen

� 70
K�lteverteilungs- und Kaltwasserleitungen sowie Armaturen

Unterabschnitt 4
Nachr�stung bei heizungstechnischen Anlagen; Betriebsverbot f�r Heizkessel

� 71
D�mmung von W�rmeverteilungs- und Warmwasserleitungen

� 72
Betriebsverbot f�r Heizkessel, �lheizungen

� 73
Ausnahme

Abschnitt 3
Energetische Inspektion von Klimaanlagen

� 74
Betreiberpflicht

� 75
Durchf�hrung und Umfang der Inspektion

� 76
Zeitpunkt der Inspektion

� 77
Fachkunde des Inspektionspersonals

� 78
Inspektionsbericht; Registriernummern

Teil 5
Energieausweise

� 79
Grunds�tze des Energieausweises

� 80
Ausstellung und Verwendung von Energieausweisen

� 81
Energiebedarfsausweis

� 82
Energieverbrauchsausweis

� 83
Ermittlung und Bereitstellung von Daten

� 84
Empfehlungen f�r die Verbesserung der Energieeffizienz

� 85
Angaben im Energieausweis

� 86
Energieeffizienzklasse eines Wohngeb�udes

� 87
Pflichtangaben in einer Immobilienanzeige

� 88
Ausstellungsberechtigung f�r Energieausweise

Teil 6
Finanzielle F�rderung der Nutzung erneuerbarer Energien f�r die Erzeugung von W�rme oder K�lte und von Energieeffizienzma�nahmen

� 89
F�rdermittel

� 90
Gef�rderte Ma�nahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien

� 91
Verh�ltnis zu den Anforderungen an ein Geb�ude

Teil 7
Vollzug

� 92
Erf�llungserkl�rung

� 93
Pflichtangaben in der Erf�llungserkl�rung

� 94
Verordnungserm�chtigung

� 95
Beh�rdliche Befugnisse

� 96
Private Nachweise

� 97
Aufgaben des bevollm�chtigten Bezirksschornsteinfegers

� 98
Registriernummer

� 99
Stichprobenkontrollen von Energieausweisen und Inspektionsberichten �ber Klimaanlagen

� 100
Nicht personenbezogene Auswertung von Daten

� 101
Verordnungserm�chtigung, Erfahrungsberichte der L�nder

� 102
Befreiungen

� 103
Innovationsklausel

Teil 8
Besondere Geb�ude, Bu�geldvorschriften, Anschluss- und Benutzungszwang

� 104
Kleine Geb�ude und Geb�ude aus Raumzellen

� 105
Baudenkm�ler und sonstige besonders erhaltenswerte Bausubstanz

� 106
Gemischt genutzte Geb�ude

� 107
W�rmeversorgung im Quartier

� 108
Bu�geldvorschriften

� 109
Anschluss- und Benutzungszwang

Teil 9
�bergangsvorschriften

� 110
Anforderungen an Anlagen der Heizungs-, K�hl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung und an Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien

� 111
Allgemeine �bergangsvorschriften

� 112
�bergangsvorschriften f�r Energieausweise

� 113
�bergangsvorschriften f�r Aussteller von Energieausweisen

� 114
�bergangsvorschrift �ber die vorl�ufige Wahrnehmung von Vollzugsaufgaben der L�nder durch das Deutsche Institut f�r Bautechnik

Anlage 1
(zu � 15 Absatz 1) Technische Ausf�hrung des Referenzgeb�udes (Wohngeb�ude)

Anlage 2
(zu � 18 Absatz 1) Technische Ausf�hrung des Referenzgeb�udes (Nichtwohngeb�ude)

Anlage 3
(zu � 19) H�chstwerte der mittleren W�rmedurchgangskoeffizienten der w�rme�bertragenden Umfassungsfl�che (Nichtwohngeb�ude)

Anlage 4
(zu � 22 Absatz 1) Prim�renergiefaktoren

Anlage 5
(zu � 31 Absatz 1) Vereinfachtes Nachweisverfahren f�r ein zu errichtendes Wohngeb�ude

1. Voraussetzungen f�r die Anwendung des vereinfachten Nachweisverfahrens

2. Ausf�hrungsvarianten

a Ausf�hrungsvarianten f�r ein freistehendes Wohngeb�ude

Tabelle

b Ausf�hrungsvarianten f�r ein einseitig angebautes Wohngeb�ude

Tabelle

c Ausf�hrungsvarianten f�r ein zweiseitig angebautes Wohngeb�ude.

Tabelle

3. Beschreibung der W�rmeschutz- und Anlagenvarianten

a Baulicher W�rmeschutz

Tabelle

b Anforderung an die Anlagenvarianten

Anlage 6
(zu � 32 Absatz 3) Zu verwendendes Nutzungsprofil f�r die Berechnungen des Jahres-Prim�renergiebedarfs beim vereinfachten Berechnungsverfahren f�r ein zu errichtendes Nichtwohngeb�ude

Anlage 7
(zu � 48) H�chstwerte der W�rmedurchgangskoeffizienten von Au�enbauteilen bei �nderung an bestehenden Geb�uden

Anlage 8
(zu � 69, � 70, � 71 Absatz 1) Anforderungen an die W�rmed�mmung von Rohrleitungen und Armaturen

1. W�rmed�mmung von W�rmeverteilungs- und Warmwasserleitungen sowie Armaturen in den F�llen des � 69 und � 71 Absatz 1

2. W�rmed�mmung von K�lteverteilungs- und Kaltwasserleitungen sowie Armaturen in den F�llen des � 70

3. Materialien mit anderen W�rmeleitf�higkeiten

4. Gleichwertige Begrenzung

Anlage 9
(zu � 85 Absatz 6) Umrechnung in Treibhausgasemissionen

1. Angabe in Energiebedarfsausweisen

2. Angabe in Energieverbrauchsausweisen

3. Emissionsfaktoren

Anlage 10
(zu � 86) Energieeffizienzklassen von Wohngeb�uden

Anlage 11
(zu � 88 Absatz 2 Nummer 2) Anforderungen an die Inhalte der Schulung f�r die Berechtigung zur Ausstellung von Energieausweisen

1. Zweck der Schulung

2. Inhaltliche Schwerpunkte der Schulung zu Wohngeb�uden

a Bestandsaufnahme und Dokumentation des Geb�udes, der Baukonstruktion und der technischen Anlagen

b Beurteilung der Geb�udeh�lle

c Beurteilung von Heizungs- und Warmwasserbereitungsanlagen

d Beurteilung von L�ftungs- und Klimaanlagen

e Erbringung der Nachweise

f Grundlagen der Beurteilung von Modernisierungsempfehlungen einschlie�lich ihrer technischen Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit

3. Inhaltliche Schwerpunkte der Schulung zu Nichtwohngeb�uden

a Bestandsaufnahme und Dokumentation des Geb�udes, der Baukonstruktion und der technischen Anlagen

b Beurteilung der Geb�udeh�lle

c Beurteilung von Heizungs- und Warmwasserbereitungsanlagen

d Beurteilung von raumlufttechnischen Anlagen und sonstigen Anlagen zur K�hlung

e Beurteilung von Beleuchtungs- und Belichtungssystemen

f Erbringung der Nachweise

g Grundlagen der Beurteilung von Modernisierungsempfehlungen einschlie�lich ihrer technischen Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit

4. Umfang der Schulung

Artikel 2
�nderung des Baugesetzbuchs

Artikel 3
�nderung des Hochbaustatistikgesetzes

Artikel 4
�nderung des Energiewirtschaftsgesetzes

Artikel 5
�nderung des Gesetzes �ber Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzma�nahmen

Artikel 6
�nderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes

Artikel 7
�nderung der Verordnung �ber die Pr�fung zum anerkannten

Artikel 8
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

4. Erf�llungsaufwand

a Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

b Erf�llungsaufwand der Wirtschaft

c Erf�llungsaufwand der �ffentlichen Verwaltung

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

VII. Befristung; Evaluierung

Zu Artikel 1

Zu Teil 1

Zu � 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu Teil 2

Zu Abschnitt 1 Allgemeiner Teil

Zu � 10

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu Abschnitt 2 Jahres-Prim�renergiebedarf und baulicher W�rmeschutz bei zu errichtenden Geb�uden

Zu � 15

Zu Absatz 1

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu Absatz 1

Zu Absatz 3

Zu � 19

Zu Abschnitt 3 Berechnungsgrundlagen und -verfahren

Zu � 20

Zu Absatz 1

Zu Absatz 3

Zu � 21

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 22

Zu Absatz 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu Absatz 11

Zu � 26

Zu � 27

Zu � 28

Zu � 29

Zu � 30

Zu � 31

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 32

Zu � 33

Zu Abschnitt 4 Nutzung erneuerbarer Energien zur W�rme- und K�lteerzeugung bei einem zu errichtenden Geb�ude

Zu � 34

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 35

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 36

Zu � 37

Zu � 38

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 39

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 40

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 41

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 42

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 43

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 44

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 45

Zu Teil 3

Zu Abschnitt 1 Anforderungen an bestehende Geb�ude

Zu � 46

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 47

Zu � 48

Zu � 49

Zu � 50

Zu Absatz 1

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 51

Zu Abschnitt 2 Nutzung erneuerbarer Energien zur W�rmeerzeugung bei bestehenden �ffentlichen Geb�uden

Zu � 52

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 53

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 54

Zu � 55

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 56

Zu Teil 4

Zu Abschnitt 1 Aufrechterhaltung der energetischen Qualit�t bestehender Anlagen

Zu Unterabschnitt 1 Ver�nderungsverbot

Zu � 57

Zu Unterabschnitt 2 Betreiberpflichten

Zu � 58

Zu � 59

Zu � 60

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Abschnitt 2 Einbau und Ersatz

Zu Unterabschnitt 1 Verteilungseinrichtungen und Warmwasseranlagen

Zu � 61

Zu � 62

Zu � 63

Zu � 64

Zu Unterabschnitt 2 Klimaanlagen und sonstige Anlagen der Raumlufttechnik

Zu � 65

Zu � 66

Zu � 67

Zu � 68

Zu Unterabschnitt 3 W�rmed�mmung von Rohrleitungen und Armaturen

Zu � 69

Zu � 70

Zu Unterabschnitt 4 Nachr�stung bei heizungstechnischen Anlagen; Betriebsverbot f�r Heizkessel

Zu � 71

Zu � 72

Zu Absatz 1

Zu Absatz 4

Zu � 73

Zu Abschnitt 3 Energetische Inspektion von Klimaanlagen

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 75

Zu Absatz 1

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 76

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 77

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 78

Zu Teil 5

Zu � 79

Zu � 80

Zu � 81

Zu � 82

Zu � 83

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 84

Zu � 85

Zu � 86

Zu � 87

Zu � 88

Zu Absatz 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Absatz 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Teil 6

Zu � 89

Zu � 90

Zu � 91

Zu Teil 7

Zu � 92

Absatz 1

Absatz 2

Zu � 93

Zu � 94

Zu � 95

Zu � 96

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 97

Zu � 98

Zu � 99

Zu � 100

Zu � 101

Zu � 102

Zu � 103

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Teil 8

Zu � 104

Zu � 105

Zu � 106

Zu � 107

Zu � 108

Zu � 109

Zu Teil 9

Zu � 110

Zu � 111

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 112

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 113

Zu � 114

Zu Anlage 1 Anlage zu � 15 Absatz 1

Zu Anlage 2 Anlage zu � 18 Absatz 1

Zu Anlage 3 Anlage zu � 19

Zu Anlage 4 Anlage zu � 22 Absatz 1 und 2

Zu Anlage 5 Anlage zu � 31 Absatz 1

Zu Nummer 1

Im Einzelnen:

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3a

Zu Nummer 3b

Zu Anlage 6 Anlage zu � 32 Absatz 4

Zu Anlage 7 Anlage zu � 48

Zu Anlage 8 Anlage zu � 69, � 70, � 71 Absatz 1

Zu Anlage 9 Anlage zu � 85 Absatz 6

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Anlage 10 Anlage zu � 86

Zu Anlage 11 Anlage zu � 88 Absatz 2 Nummer 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 8

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 4736 BMWi: Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts f�r Geb�ude

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1 Erf�llungsaufwand

II.2 �One in one out�-Regel

II.4 Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

III. Ergebnis


 
 
 


Drucksache 402/1/18

... Bei Energieerzeugern in urbanen R�umen, die multifunktionale Ma�nahmenkombinationen umsetzen, ist eine F�rderung gerechtfertigt. Durch die multifunktionale Nutzung von urbanen R�umen sowohl f�r die Energieerzeugung als auch f�r Klimaanpassungsma�nahmen, zum Beispiel bei der Kombination Photovoltaik auf Gr�nd�chern, werden u.a. die Klimaziele schneller erreicht und die klimatische Leistung der urbanen R�ume verbessert. Gr�nd�cher bringen eine Leistungssteigerung der Solarmodule, da die Betriebstemperatur durch die Verd�nstungsk�hlungsleistung der Pflanzen gesenkt wird. Gleichzeitig wird der Urbane-Hitzeinsel-Effekt vermindert und die Biodiversit�t der urbanen R�ume gef�rdert. Die Retensionsf�higkeit der Gr�nd�cher tr�gt durch die Verz�gerung des Abflusswassers und die daraus folgende Entlastung der Sielnetze bei Starkregenereignissen zur �berflutungsvorsorge der Stadt bei. Durch die D�mmwirkung eines Gr�ndachs wird der Energieverbrauch f�r K�hlung und Heizung von Geb�uden reduziert und infolgedessen die Abdeckung des Energiebedarfs durch erneuerbaren Energien leichter gemacht.



Drucksache 735/1/16

... Laut Vorschlag der Kommission sollen durch die Bemessung des Geb�udeenergiebedarfs zuk�nftig die Mindestanforderungen an Komfort und Gesundheit sichergestellt werden. Diese Schutzziele sind jedoch nicht Regelungsgegenstand der Geb�uderichtlinie; die besondere Erw�hnung ist zudem entbehrlich, da das Bauen grunds�tzlich unter dem Vorbehalt der Einhaltung aller Schutzrechte (Gesundheits-, Immissions-, Natur-, Wasserrecht und vieles mehr) steht und die energetische Geb�udekonzeption prinzipiell jedes dieser Schutzrechte ber�hren kann.



Drucksache 80/16

... 45% des Energiebedarfs f�r die W�rme- und K�lteerzeugung entfallen auf Wohnraum, 37 % auf die Industrie und 18 % auf Dienstleistungen. In jedem Sektor ist es m�glich, den Bedarf zu verringern, die Effizienz zu steigern und auf erneuerbare Energien umzustellen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 80/16




Mitteilung

1. Einleitung

2. VISIONEN und Ziele

3. Herausforderungen

Abbildung 1: Prim�renergieverbrauch f�r die W�rme- und K�lteerzeugung

Abbildung 2: Endenergieverbrauch f�r die W�rme- und K�lteerzeugung 2012

Hindernisse f�r die energetische Sanierung von Geb�uden

4 Finanzierung

Heiz - und K�hlanlagen

Abbildung 3: Effizienzeinstufung neuer Raumheizger�te13

Abw�rme und Abk�lte

4. Synergien IM Energiesystem

Fernw�rme und -k�lte

Kraft -W�rme-Kopplung KWK

Intelligente Geb�ude

5. Instrumente und L�SUNGEN

4 Geb�ude

Effiziente W�rme- und K�lteerzeugung mit erneuerbaren Energiequellen

Intelligente Systeme

4 Innovation

4 Finanzierung

6. Schlussfolgerungen


 
 
 


Drucksache 494/16

... Die Kosten unterteilen sich in Kosten, die dadurch entstehen, dass die Beschaffung neuer Inputmaterialien organisiert werden muss, also gegebenenfalls neue Vertragspartner gesucht und in der Folge entsprechende Vertr�ge abgeschlossen werden m�ssen (Personalkosten als einmaliger Umstellungsaufwand) und in Mehrkosten, die sich aus dem Vergleich zu den Kosten der bisherigen Inputmaterialien (Deckung des Energiebedarfs) ergeben (Sachkosten als j�hrlicher Erf�llungsaufwand).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 494/16




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

E.4 Evaluierung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

Artikel 2

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung des Gesetzes

II. Wesentlicher Inhalt des Gesetzes

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenzen des Bundes

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

VI. Nachhaltigkeitsaspekte

VII. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

VIII. Erf�llungsaufwand

1. Gesamtergebnis

2. Vorgaben und Prozesse

3. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

4. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

5. Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

IX. Weitere Kosten

X. Evaluierung

XI. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

XII. Gleichstellung von Frauen und M�nnern

XIII. Demographie-Check

XIV. Zeitliche Geltung; Befristung

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3716: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur �nderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes

I. Zusammenfassung

Im Einzelnen

1. Erf�llungsaufwand

a beste Umweltoption

b modifizierte Entsorgung

c Entsorgungswirtschaft

2. Darstellung von Evaluierungserw�gungen


 
 
 


Drucksache 124/1/16

... Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, im Rahmen einer weiteren Novellierung des Hochbaustatistikgesetzes die Erhebungsmerkmale in � 3 HBauStatG z�gig um quantitative Angaben zum Energiebedarf zu erg�nzen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 124/1/16




1. Zu Artikel 1 Nummer 7 Buchstabe a � 16 Absatz 3 UStatG

2. Zu Artikel 2 � 3 HBauStatG


 
 
 


Drucksache 735/16 (Beschluss)

... 11. Laut Vorschlag der Kommission sollen durch die Bemessung des Geb�udeenergiebedarfs zuk�nftig die Mindestanforderungen an Komfort und Gesundheit sichergestellt werden. Diese Schutzziele sind jedoch nicht Regelungsgegenstand der Geb�uderichtlinie; die besondere Erw�hnung ist zudem entbehrlich, da das Bauen grunds�tzlich unter dem Vorbehalt der Einhaltung aller Schutzrechte (Gesundheits-, Immissions-, Natur-, Wasserrecht und vieles mehr) steht und die energetische Geb�udekonzeption prinzipiell jedes dieser Schutzrechte ber�hren kann.



Drucksache 124/16 (Beschluss)

... Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, im Rahmen einer weiteren Novellierung des Hochbaustatistikgesetzes die Erhebungsmerkmale in � 3 HBauStatG z�gig um quantitative Angaben zum Energiebedarf zu erg�nzen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 124/16 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 Nummer 7 Buchstabe a � 16 Absatz 3 UStatG

2. Zu Artikel 2 � 3 HBauStatG


 
 
 


Drucksache 71/15

... 2.3. Energieeffizienz als Beitrag zur Senkung des Energiebedarfs

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 71/15




1. Warum WIR eine ENERGIEUNION BRAUCHEN

2. Weiteres Vorgehen

2.1. Sicherheit der Energieversorgung, Solidarit�t und Vertrauen

Zusammenarbeit im Hinblick auf Energieversorgungssicherheit

Eine st�rkere Rolle Europas auf den globalen Energiem�rkten

Mehr Transparenz bei der Gasversorgung

2.2. Ein vollst�ndig integrierter Energiebinnenmarkt

Die Hardware des Binnenmarktes: Vernetzte M�rkte durch Verbundleitungen

Umsetzung und �berarbeitung der Software des Energiebinnenmarktes

Verst�rkte regionale Zusammenarbeit innerhalb eines gemeinsamen EU-Rahmens

Neu gestaltete Rahmenbedingungen f�r die Verbraucher

Ma�nahmen f�r besonders schutzbed�rftige Verbraucher

2.3. Energieeffizienz als Beitrag zur Senkung des Energiebedarfs

Steigerung der Energieeffizienz im Geb�udesektor

Entwicklung eines energieeffizienten Verkehrssektors mit geringen CO2-Emissionen

2.4. Umstellung auf eine Wirtschaft mit geringen CO2-Emissionen

Eine ehrgeizige EU-Klimapolitik

�bernahme der F�hrungsrolle bei den erneuerbaren Energien

2.5. Eine Energieunion f�r Forschung, Innovation und Wettbewerbsf�higkeit

3. Lenkung der Energieunion

4. Verwirklichung der Energieunion

15 Ma�nahmen f�r die Energieunion

ANNEX 1 PAKET zur ENERGIEUNION

Anhang
Fahrplan f�r die ENERGIEUNION der Mitteilung der Kommission an Das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europ�ische INVESTITIONSBANK: Rahmenstrategie f�r eine krisenfeste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzstrategie


 
 
 


Drucksache 447/1/14

... durchgef�hrt werden und ein Energieausweis auf der Grundlage des berechneten Energiebedarfs ausgestellt wird.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 447/1/14




1. Zu Artikel 1 Nummer 2a - neu - � 555b Nummer 6, Nummer 7 und Nummer 8 - neu - BGB

2. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 556d Absatz 2 Satz 1 BGB

3. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 556d Absatz 2 Satz 3 BGB

4. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 556d Absatz 2 Satz 3 Nummer 1 BGB

5. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 556d Absatz 2 Satz 3 BGB

6. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 556d Absatz 2 Satz 7 BGB

7. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 556e Absatz 2 Satz 1 BGB

8. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 556f Satz 1 BGB

9. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 556f Satz 1 BGB

10. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 556f Satz 2 BGB

11. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 556g Absatz 2 BGB

12. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 556g Absatz 2 Satz 1 BGB

13. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 556g Absatz 2 BGB

14. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 556g Absatz 3 Satz 1 BGB

15. Zum Gesetzentwurf allgemein � 558 BGB

16. Zum Gesetzentwurf allgemein � 559 BGB

17. Zu Artikel 3 Nummer 1 � 2 WoVermG

18. Zu Artikel 3a - neu - 5 Absatz 2 und 22 WiStrG 1954

'Artikel 3a �nderung des Gesetzes zur weiteren Vereinfachung des Wirtschaftsstrafrechts

� 22
�bergangsregelung

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

19. Zum Gesetzentwurf allgemein � 5 Absatz 2 WiStrG 1954

Hilfsempfehlung zu Ziffer 18


 
 
 


Drucksache 448/13

... Der Gesetzentwurf sieht eine steuerliche F�rderung von energetischen Sanierungsma�nahmen an Geb�uden vor. Die F�rderung bezieht sich - wie die vergleichbaren F�rderprogramme durch die Bankengruppe der KfW - auf Wohngeb�ude. Gef�rdert werden Geb�ude, die vor 1995 gebaut wurden. Die F�rderung wird zielgerichtet ausgestaltet. Sie stellt auf das energetische Ergebnis der durchgef�hrten Bauma�nahmen ab und setzt voraus, dass durch die jeweiligen Ma�nahmen der Energiebedarf des Geb�udes erheblich verringert wird. Dies ist durch die Bescheinigung eines Sachverst�ndigen nachzuweisen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 448/13




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Einkommensteuergesetzes

� 7e
Erh�hte Absetzungen f�r energetische Geb�udesanierungsma�nahmen

� 10j
Steuerbeg�nstigung f�r energetische Geb�udesanierungsma�nahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Geb�uden

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b


 
 
 


Drucksache 113/13

... (1) Wird in zu errichtenden Gebäuden Strom aus erneuerbaren Energien eingesetzt, darf dieser Strom von dem nach § 3 Absatz 3 oder § 4 Absatz 3 berechneten Endenergiebedarf abzogen werden, soweit er

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 113/13




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der öffentlichen Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1
Änderung der Energieeinsparverordnung

§ 1 Zweck und Anwendungsbereich.

§ 5 Anrechnung von Strom aus erneuerbaren Energien

§ 16a Pflichtangaben in Immobilienanzeigen

§ 20 Empfehlungen für die Verbesserung der Energieeffizienz

§ 26b Aufgaben des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers.

§ 26c Registriernummern

§ 26d Stichprobenkontrollen von Energieausweisen und Inspektionsberichten über Klimaanlagen

§ 26e Erfahrungsberichte der Länder

§ 26f Stichprobenkontrollen bei der Errichtung von Gebäuden

§ 30 Übergangsvorschrift über die vorläufige Wahrnehmung von Vollzugsaufgaben der Länder durch das Deutsche Institut für Bautechnik

Tabelle

Tabelle

Tabelle

3.1 Grundsätze

3.2 Begrenzung der Sonneneintragskennwerte

3.3 Begrenzung der Übertemperatur-Gradstunden

Tabelle

Tabelle

2.1.5 Werden in Nichtwohngebäuden bauliche oder anlagentechnische Komponenten eingesetzt, für deren energetische Bewertung keine anerkannten Regeln der Technik oder keine gemäß § 9 Absatz 2 Satz 2 dritter Teilsatz bekannt gemachten gesicherten Erfahrungswerte vorliegen, so dürfen die energetischen Eigenschaften dieser Komponenten unter Verwendung derselben Randbedingungen wie in den Berechnungsverfahren nach DIN V 18599: 2011-12 durch dynamischthermische Simulationsrechnungen ermittelt werden.

Tabelle

2.1.9 Im Falle gemeinsamer Heizungsanlagen für mehrere Gebäude darf für die Berechnung Anlage 1 Nummer 2.8 sinngemäß angewendet werden.

3.2.4 Der im vereinfachten Verfahren nach Maßgaben der Nummern 3.2.1 bis 3.2.3 ermittelte Jahres-Primärenergiebedarf des Referenzgebäudes nach Nummer 1.1 ist um 10 Prozent zu reduzieren; der reduzierte Wert ist der Höchstwert des Jahres-Primärenergiebedarfs des zu errichtenden Gebäudes.

Tabelle

Anlage 4
(zu § 6 Absatz 1) Anforderungen an die Dichtheit des gesamten Gebäudes

Anlage 6
(zu § 16) Muster Energieausweis Wohngebäude

Anlage 7
(zu § 16) Muster Energieausweis Nichtwohngebäude

Anlage 8
(zu § 16) Muster Aushang Energieausweis auf der Grundlage des Energiebedarfs

Anlage 9
(zu § 16) Muster Aushang Energieausweis auf der Grundlage des Energieverbrauchs

Artikel 2
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 3
Inkrafttreten

2 Begründung

A. Allgemeines

I. Zielsetzung

II. Wesentliche Regelungen im Überblick

III. Wirtschaftliche Vertretbarkeit und Zumutbarkeit

IV. Alternativen

V. Gesetzesfolgen

1. Allgemeine Folgen der Verordnung

2. Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

a Ohne Erfüllungsaufwand

b Erfüllungsaufwand der öffentlichen Verwaltung

aa Anhebung der Energieeffizienzstandards für Neubauten

bb Energieausweise

cc Stichprobenkontrollen

aaa Unabhängiges Kontrollsystem

bbb Stichprobenkontrollen bei Neubauten

3. Kosten für die Wirtschaft

a Ohne Erfüllungsaufwand

b Erfüllungsaufwand der Wirtschaft

aa Anhebung der Energieeffizienzstandards für Neubauten

bb Energieausweise, Berichte über die Inspektion von Klimaanlagen

c Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

aa Anhebung der Energieeffizienzstandards für Neubauten

bb Energieausweise

VI. Zeitliche Geltung

VII. Gemeinschaftsrechtliche Fragen

VIII. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

IX. Geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabschätzung

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe b

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 10

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 11

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 12

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 13

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 14

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Nummer 15

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 20

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 21

Zu § 26c Registriernummern

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu § 26d Stichprobenkontrollen von Energieausweisen und Inspektionsberichten über Klimaanlagen

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu § 26e Erfahrungsberichte der Länder

Zu § 26f Stichprobenkontrollen bei der Errichtung von Gebäuden

Zu Nummer 22

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe b

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Nummer 23

Zu Nummer 24

Zu Buchstabe a

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 3a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 25

Zu Nummer 26

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Doppelbuchstabe dd

Zu Doppelbuchstabe ee

Zu Buchstabe b

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Doppelbuchstabe dd

Zu Doppelbuchstabe ee

Zu Doppelbuchstabe ff

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 27

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Buchstabe b

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Buchstabe c

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 28

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Doppelbuchstabe dd

Zu Buchstabe c

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Nummer 29

Zu Nummer 30

Zu Nummer 31

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Nummer 32

Zu Nummer 33

Zu Nummer 34

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2462: Zweite Verordnung zur Änderung der Energieeinsparverordnung (BMVBS/BMWi)

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen:

4 Erfüllungsaufwand:

Bürgerinnen und Bürger

5 Wirtschaft

Verwaltung Bund/Länder/Gemeinden


 
 
 


Drucksache 113/1/13

... gelangt zu der Auffassung, dass die Berechnung des Jahres-Prim�renergiebedarfs ausschlie�lich zur Bemessung der Au�enbauteile erforderlich ist. Insofern reicht, sofern f�r die Erweiterung kein zus�tzlicher W�rmeerzeuger vorgesehen wird, immer ein Bauteilnachweis aus.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 113/1/13




1. Zu Artikel 1 Nummer 7 Buchstabe c � 9 Absatz 4 Satz 1 und 2, Absatz 5 Satz 1 und 4 EnEV

2. Zu Artikel 1 Nummer 7 Buchstabe c � 9 Absatz 4 Satz 1 und Absatz 5 Satz 1 EnEV

3. Zu Artikel 1 Nummer 7a - neu - � 10 Absatz 3 und Absatz 4 bis 6 EnEV

4. Zu Artikel 1 Nummer 14 � 16a Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, Satz 2 und 3 EnEV , Nummer 24 Buchstabe a � 29 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 und 2 EnEV und Nummer 32 Anlage 6 zu � 16 EnEV Seite 2 und 3 EnEV

5. Zu Artikel 1 Nummer 19a - neu - � 25 Absatz 1 Satz 3 - neu - EnEV

6. Zu Artikel 1 Nummer 19a - neu - � 25 Absatz 2 und 3 EnEV

7. Zu Artikel 1 Nummer 21 � 26c Absatz 1 Satz 1a - neu - und Satz 1b - neu - und � 26d Absatz 6 Satz 3 und Satz 3a - neu - EnEV

8. Zu Artikel 1 Nummer 21 � 26c Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe b EnEV

9. Zu Artikel 1 Nummer 21 � 26d Absatz 4 Satz 2 - neu - und Satz 3 - neu - EnEV

10. Zu Artikel 1 Nummer 21 � 26d1 - neu - EnEV und Nummer 1 Buchstabe c Inhalts�bersicht EnEV

� 26d1
Nicht personenbezogene Auswertung von Daten

11. Zu Artikel 1 Nummer 21 � 26e Satz 1 EnEV

12. Zu Artikel 1 Nummer 21 Eingangssatz und � 26f EnEV und Nummer 1 Buchstabe c Inhalts�bersicht EnEV

13. Zu Artikel 1 Nummer 26 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb Anlage 1 Nummer. 1.1 Satz 3 EnEV ,

14. Zu Artikel 1 Nummer 26 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb Anlage 1 Nummer 1.1 Satz 3 EnEV ,

15. Zu Artikel 1 Nummer 26 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe aaa Vierfachbuchstabe bbbb 1 - neu - Anlage 1 Nummer 2. 1.1 Satz 8 - neu - EnEV und Nummer 27 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe aaa Vierfachbuchstabe bbbb Anlage 2 Nummer 2. 1.1 Satz 3 EnEV

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

16. Zu Artikel 1 Nummer 26 Buchstabe b Doppelbuchstabe ee Anlage 1 Nummer 2.6 Satz 1 Buchstabe b und Buchstabe c EnEV

17. Zu Artikel 1 Nummer 27 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe ccc Anlage 2 Nummer 1. 1.2 Tabelle 1 Zeile 2.2 EnEV

18. Zu Artikel 1 Nummer 27 Buchstabe a Doppelbuchstabe cc Anlage 2 Nummer 1.3 Satz 3 - neu - und Tabelle 2 EnEV

19. Zu Artikel 1 Nummer 28 Buchstabe b Anlage 3 Nummer 2 Satz 1, 2 und 4 EnEV und Buchstabe f Anlage 3 Nummer 7 Tabelle 1 Zeile 2f - neu - EnEV

20. Zu Artikel 1 Nummer 28 Buchstabe d Anlage 3 Nummer 4 Satz 6 EnEV


 
 
 


Drucksache 527/13

... Der Unfall im Kernkraftwerk (KKW) Fukushima Daiichi im Jahr 2011 hatte erhebliche �kologische, �konomische und gesellschaftliche Sch�den sowie Bef�rchtungen in Bezug auf m�gliche Auswirkungen auf die Gesundheit der betroffenen Bev�lkerung in Japan zur Folge. Der Unfall wurde zwar durch ein Erdbeben und einen Tsunami von enormem Umfang ausgel�st, die Untersuchung der Unfallursachen hat jedoch eine Reihe vorhersehbarer Faktoren zutage gef�rdert, deren Zusammenwirken zu dem katastrophalen Ergebnis beitrug. Die Analyse des Nuklearunfalls von Fukushima zeigte bedeutende und wiederholt auftretende technische Probleme sowie anhaltendes institutionelles Fehlverhalten auf, wie sie auch in den Bewertungen nach den Unf�llen von Three Mile Island Tschernobyl vor Jahrzehnten bereits festgestellt wurden. Dieser j�ngste Nuklearunfall hat das Vertrauen der �ffentlichkeit in die Sicherheit der Kernenergie erneut beeintr�chtigt, und dies in einer Zeit, in der die Nutzung der Kernenergie als eine M�glichkeit zur nachhaltigen Bew�ltigung des weltweiten Energiebedarfs er�rtert wird.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 527/13




Vorschlag

Begr�ndung

1. Hintergrund des Vorschlags

1.1. Allgemeiner Kontext

1.2. Begr�ndung und Zielsetzung

1.3. Bestehende Rechtsvorschriften der EU im Bereich der nuklearen Sicherheit

1.4. Koh�renz mit anderen Politikbereichen

2. Ergebnisse der Konsultation der interessierten Kreise und der Folgenabsch�tzungen

2.1. Konsultation der interessierten Kreise

2.2. Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

3.1. Rechtsgrundlage

3.2. Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit

3.3. Rechtliche Aspekte

3 Ziele

3 Begriffsbestimmungen

Gesetzes -, Vollzugs- und Organisationsrahmen

3 Transparenz

Ziele im Bereich der nuklearen Sicherheit

Anlage ninterne
Notfallvorsorge und -bek�mpfung

Peer Reviews

Angemessene Durchf�hrung der ge�nderten Richtlinie

Bericht

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. ERL�UTERNDE Dokumente

Komplexit�t der Umsetzung der ge�nderten Richtlinie �ber nukleare Sicherheit auf nationaler Ebene

Bereits bestehende einzelstaatliche Rechtsvorschriften

Rahmenrichtlinie

Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit

Entwurf

Vorlage eines Entwurfs nach Artikel 31 Euratom-Vertrag zur Stellungnahme durch den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss

Artikel 1

Abschnitt 1
Allgemeine Verpflichtungen.

Artikel 7
Kenntnisse und F�higkeiten auf dem Gebiet der nuklearen Sicherheit

Artikel 8
Transparenz

Abschnitt 2
Besondere Verpflichtungen

Artikel 8a
Sicherheitsziel f�r kerntechnische Anlagen

Artikel 8b
Umsetzung des Sicherheitsziels f�r kerntechnische Anlagen

Artikel 8c
Methodik f�r Standortwahl, Auslegung, Bau, Inbetriebnahme, Betrieb und Stilllegung kerntechnischer Anlagen

Artikel 8d
Anlageninterne Notfallvorsorge und -bek�mpfung

Kapitel 2a
PEER REVIEWS und Leitlinien

Artikel 8e
Peer Reviews

Artikel 8f
Leitlinien f�r die Verbesserung der nuklearen Sicherheit

Kapitel 2b
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 9a
Sanktionen

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4


 
 
 


Drucksache 348/13

... f�r die Endverbraucher etwa in den Sektoren Beleuchtung, W�rme, K�lte, umweltfreundlicher Verkehr usw. betrachtet werden. Einzelne technologische Entwicklungen sollten unter dem Aspekt ihrer Integration in das gesamte Energiesystem (Produktion, Transport, Verteilung und Nutzung von Energie) und ihrer Auswirkungen auf das gesamte System bewertet werden. Ein systembezogener Ansatz bedeutet, dass die bestehende Trennung zwischen verschiedenen Energiequellen und verschiedenen Endnutzungsformen �berwunden wird, und sollte daher Synergien zwischen den Sektoren (z.B. Energie, IKT, Verkehr, Landwirtschaft) unter Nutzung sektor�bergreifender erg�nzender Wirkungen und Spillover-Effekte aussch�pfen sowie auf dem gesamten Lebenszyklus basierende L�sungen anstreben, die durch eine Verringerung von Abf�llen und die Wiederverwendung und das Recycling von Materialien zu einer Senkung des Energiebedarfs insgesamt f�hren.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 348/13




1. Einleitung

2. Was hat die EU erreicht?

2.1. Die Rechtsvorschriften waren eine treibende Kraft f�r die Markteinf�hrung von Technologien und Innovationen

2.2. Verbesserung der Rahmenbedingungen f�r Forschung und Innovation

2.3. Der SET-Plan als treibende Kraft f�r das 7. Forschungsrahmenprogramm der EU

2.4. Programm Intelligente Energie - Europa IEE

2.5. �ffentlichprivate Partnerschaften und gemeinsames Unternehmen

2.6. Verbesserung des Zugangs zu Fremdfinanzierung - Fazilit�t f�r Finanzierungen auf Risikoteilungsbasis RSFF

2.7. Regionale Dimension - Unterst�tzung durch die Koh�sionspolitik

2.8 Bewertung des EU-Rahmens f�r Technologien und Innovationen im Energiebereich

3. Energietechnologie- und Innovationsstrategie bis 2020 und Dar�ber hinaus

3.1. Zentrale Grunds�tze

3.2 Notwendige zentrale Entwicklungen

F�rderung von Innovationen unter realen Bedingungen durch einen marktgetriebenen Rahmen

4. Umsetzung der Energietechnologie- und innovationsstrategie

5. Fazit


 
 
 


Drucksache 112/13

... (1) Wer nach dem 31. Dezember 2020 ein Geb�ude errichtet, das nach seiner Zweckbestimmung beheizt oder gek�hlt werden muss, hat das Geb�ude, um Energie zu sparen, als Niedrigstenergiegeb�ude nach Ma�gabe der nach Absatz 2 zu erlassenden Rechtsverordnung zu errichten. F�r zu errichtende Nichtwohngeb�ude, die im Eigentum von Beh�rden stehen und von Beh�rden genutzt werden sollen, gilt die Pflicht nach Satz 1 nach dem 31. Dezember 2018. Ein Niedrigstenergiegeb�ude ist ein Geb�ude, das eine sehr gute Gesamtenergieeffizienz aufweist; der Energiebedarf des Geb�udes muss sehr gering sein und soll, soweit m�glich, zu einem ganz wesentlichen Teil durch Energie aus erneuerbaren Quellen gedeckt werden. Die �� 1 und 2 bleiben unber�hrt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 112/13




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der �ffentlichen Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Energieeinsparungsgesetzes

� 2a
Zu errichtende Niedrigstenergiegeb�ude

� 7b
Kontrolle von Energieausweisen und Inspektionsberichten

Artikel 2
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeines

I. Ziele und wesentliche Neuregelungen des �nderungsgesetzes

1. Anlass

2. Wesentliche �nderungen im �berblick

II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

III. Gesetzesfolgen, Kosten

1. Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

2. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen

3. Erf�llungsaufwand

4. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

5. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

6. Vereinbarkeit mit Europarecht; Befristung des �nderungsgesetzes

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2129: Viertes Gesetz zur �nderung des Energieeinsparungsgesetzes (BMVBS/BMWi)

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

3 Erf�llungsaufwand


 
 
 


Drucksache 520/12

... Die Stromerzeugung auf hoher See im Wege von Offshore-Erzeugungsanlagen soll zuk�nftig einen wesentlichen Beitrag zur Deckung des Gesamtenergiebedarfs der Bundesrepublik Deutschland leisten. Die effiziente Entwicklung der Energieproduktion offshore erfordert eine bessere Koordinierung zwischen der Errichtung von Offshore-Windparks und dem Bau von Netzanbindungsleitungen und verl�ssliche Rahmenbedingungen f�r Investoren. In der Vergangenheit stellte der individuelle Anbindungsanspruch der Offshore-Windparks die anbindungsverpflichteten �bertragungsnetzbetreiber vor erhebliche technologische, personelle und finanzielle Herausforderungen. Zudem traten nicht erwartete Kapazit�tsengp�sse bei der Zulieferindustrie auf. Mit einem Systemwechsel hin zu einem Offshore-Netzentwicklungsplan, der den Umsetzungszeitpunkt sowie Ort und Gr��e von Anbindungsleitungen festlegt, sollen die notwendigen Investitionen in den Offshore-Ausbau zuk�nftig besser geplant und gesteuert werden k�nnen. Damit die notwendigen Investitionen get�tigt werden, m�ssen eventuelle unternehmerische Risiken im Wesentlichen vorhersehbar sein. Bisher bestehen noch keine hinreichenden praktischen Erfahrungen mit der Anbindung von Offshore-Windparks, die weit von der K�ste entfernt sind. Technologische Unsicherheiten und Haftungsrisiken bei versp�teter Errichtung oder bei St�rung der Anbindungsleitung stellen derzeit ein Investitionshindernis f�r private Investoren dar. Ziel des Gesetzes ist es, neben der strategischen Neuausrichtung der Offshore-Entwicklung durch einen Systemwechsel hin zu einem verbindlichen Offshore-Netzentwicklungsplan eine Entsch�digungsregelung f�r den Fall einer Verz�gerung der Errichtung oder einer St�rung des Betriebs der Netzanbindung von Offshore-Erzeugungsanlagen einzuf�hren.



Drucksache 313/12

... Der weltweite Energiebedarf wird in den kommenden Jahren bei immer knapper werdenden Energiereserven weiter wachsen. Damit geh�ren Energieeinsparung sowie die Verminderung der CO

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 313/12




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des B�rgerlichen Gesetzbuchs

� 555a
Erhaltungsma�nahmen

� 555b
Modernisierungsma�nahmen

� 555c
Ank�ndigung von Modernisierungsma�nahmen

� 555d
Duldung von Modernisierungsma�nahmen, Ausschlussfrist

� 555e
Sonderk�ndigungsrecht des Mieters bei Modernisierungsma�nahmen

� 555f
Vereinbarungen �ber Erhaltungs- oder Modernisierungsma�nahmen

� 556c
Kosten der W�rmelieferung als Betriebskosten, Verordnungserm�chtigung

� 559
Mieterh�hung nach Modernisierungsma�nahmen

Artikel 2
�nderung des Einf�hrungsgesetzes zum B�rgerlichen Gesetzbuche

Artikel 3
�nderung des Wohnungseigentumsgesetzes

Artikel 4
�nderung der Zivilprozessordnung

� 283a
Sicherungsanordnung

� 885a
Beschr�nkter Vollstreckungsauftrag

� 940a
R�umung von Wohnraum

Artikel 5
�nderung des Gesetzes betreffend die Einf�hrung der Zivilprozessordnung

Artikel 6
�nderung des Gerichtskostengesetzes

Artikel 7
�nderung des Gerichtsvollzieherkostengesetzes

Artikel 8
�nderung des Rechtsanwaltsverg�tungsgesetzes

Artikel 9
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Rahmenbedingungen der Reform

1. Wohnungswirtschaftliche Hintergr�nde

2. Energieeinsparung und Klimaschutz

3. Die Aufgabe des Mietrechts

II. Die Schwerpunkte der Reform

1. Energetische Modernisierung

2. Einheitlicher Rechtsrahmen f�r die Umstellung auf Contracting gewerbliche W�rmelieferung durch Dritte

3. Vereinfachte Durchsetzung von R�umungsanspr�chen

4. K�ndigungsschutz bei Umwandlung in Eigentumswohnung nach dem M�nchener Modell

III. Gesetzgebungskompetenz

IV. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

V. Gleichstellungspolitische Auswirkungen; Nachhaltigkeit

VI. Finanzielle Auswirkungen

1. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

2. Erf�llungsaufwand

a Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

b Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

c Erf�llungsaufwand der Verwaltung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu � 555a

Zu � 555b

Zu � 555c

Zu � 555d

Zu � 555e

Zu � 555f

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu � 885

Zu � 885

Zu � 885

Zu Nummer 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Nummer 7

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Artikel 7

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1754: Gesetz �ber die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und �ber die vereinfachte Durchsetzung von R�umungstiteln (BMJ)


 
 
 


Drucksache 35/11

... Die EU braucht Instrumente zur �berwachung und Messung des Fortschritts beim Umgang mit Ressourcen. Die Kernziele der Strategie Europa 2020 wie die Verminderung des Treibhausgasaussto�es um 20 % (unter bestimmten Voraussetzungen gar um 30 %), die Deckung von 20 % des Energiebedarfs durch erneuerbare Energietr�ger und die Erh�hung der Energieeffizienz um 20 % sind erste wichtige Kriterien. Dar�ber hinaus brauchen wir aber auch Kriterien, anhand derer sich feststellen l�sst, wie verf�gbar nat�rliche Ressourcen sind, wo sie vorkommen, wie effizient sie genutzt werden, wie viel Abfall entsteht und welcher Anteil stofflich verwertet wird sowie welche Auswirkungen f�r die Umwelt und die biologische Vielfalt zu verzeichnen sind. Die Kommission entwickelt beispielsweise auf der Grundlage der Indikatoren f�r die nachhaltige Entwicklung geeignete Indikatoren f�r die �berwachung und f�r Analysezwecke.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 35/11




1. Einleitung: Warum ist Ressourceneffizienz wichtig

2. die Strategie Europa 2020 die Leitinitiative Ressourcenschonendes Europa

3. Nutzung von Synergien Abw�gung zwischen gegenl�ufigen Interessen

4. Komponenten der Leitinitiative Ressourcenschonendes Europa

5. Aufbau einer Wissensgrundlage Entwicklung eines koh�renten analytischen Ansatzes

6. Ressourceneffizienz - Ein immer wichtigeres weltweites Anliegen

7. Steuerung und �berwachung des Fortschritts

8. Schlussfolgerung

Anhang 1
F�r 2011 geplante Initiativen im Rahmen der Leitinitiative Ressourcenschonendes Europa10

Anhang 2
Grundlegende Modellrechnungsannahmen der EU und Parametervarianten


 
 
 


Drucksache 339/11

... Der Gesetzentwurf sieht eine steuerliche F�rderung von energetischen Sanierungsma�nahmen an Geb�uden vor. Die F�rderung bezieht sich - wie die vergleichbaren F�rderprogramme durch die Bankengruppe der KfW - auf Wohngeb�ude. Gef�rdert werden Geb�ude, die vor 1995 gebaut wurden. Die F�rderung wird zielgerichtet ausgestaltet. Sie stellt auf das energetische Ergebnis der durchgef�hrten Bauma�nahmen ab und setzt voraus, dass durch die jeweiligen Ma�nahmen der Energiebedarf des Geb�udes erheblich verringert wird. Dies ist durch die Bescheinigung eines Sachverst�ndigen nachzuweisen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 339/11




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Einkommensteuergesetzes

� 7e
Erh�hte Absetzungen f�r energetische Geb�udesanierungsma�nahmen

� 10k
Steuerbeg�nstigung f�r energetische Geb�udesanierungsma�nahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Geb�uden

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

3 Gesetzgebungskompetenz

Gleichstellungspolitische Relevanzpr�fung

3 Nachhaltigkeit

Sonstige Kosten

4 B�rokratiekosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 1783: Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen F�rderung von energetischen Sanierungsma�nahmen an Wohngeb�uden


 
 
 


Drucksache 809/11

... (c) �bergang zu einem zuverl�ssigen, nachhaltigen und wettbewerbsorientierten Energiesystem angesichts der immer gr��eren Ressourcenknappheit, des steigenden Energiebedarfs und des Klimawandels;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 809/11




Begr�ndung

1. Hintergrund des vorgeschlagenen Rechtsakts

2. Ergebnisse der Beratungen mit den interessierten Parteien der Folgenabsch�tzungen

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

3.1. Rechtsgrundlage

3.2. Subsidiarit�tsprinzip und Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

4. Auswirkungen auf den Haushalt

TITEL I Einrichtung des Programms

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Einrichtung des spezifischen Programms

Artikel 3
Einzelziele

Artikel 4
Haushalt

TITEL II Durchf�hrung

Artikel 5
Arbeitsprogramme

Artikel 6
Europ�ischer Forschungsrat

Artikel 7
Wissenschaftlicher Rat

Artikel 8
Durchf�hrungsstelle

TITEL III Schlussbestimmungen

Artikel 9
Ausschussverfahren

Artikel 10
�bertragung von Durchf�hrungsbefugnissen

Artikel 11
Aufhebung und �bergangsbestimmungen

Artikel 12
Inkrafttreten

Artikel 13

Anhang I
Grundz�ge der T�tigkeiten Gemeinsamkeiten der indirekten Ma�nahmen

1. PROGRAMMPLANUNG

1.1. Allgemeines

1.2. Sozial- und Geisteswissenschaften

1.3. Kleine und mittlere Unternehmen KMU

1.4. Zugang zur Risikofinanzierung

1.5. Kommunikation und Verbreitung

2. internationale Zusammenarbeit

3. Komplementarit�ten Bereichs�bergreifende Ma�nahmen

4. Partnerschaften

Teil I
Wissenschaftsexzellenz

1. Europ�ischer Forschungsrat

1.1. Der Wissenschaftliche Rat

1.2. Durchf�hrungsstelle

1.3. Rolle der Kommission

2. K�nftige NEU Entstehende Technologien

2.1. FET offener Bereich : F�rderung neuartiger Ideen

2.2. FET - Proaktiver Bereich: F�rderung sich neu abzeichnender Themen und Gemeinschaften

2.3. FET -Leitinitiativen

2.4. Besondere Aspekte der Durchf�hrung

3. Marie-Curie-Ma�nahmen

3.1. F�rderung neuer F�higkeiten durch eine exzellente Erstausbildung von Forschern

3.2. F�rderung von Exzellenz durch grenz- und sektor�bergreifende Mobilit�t

3.3. Innovationsanreize durch die gegenseitige Bereicherung mit Wissen

3.4. Steigerung der strukturellen Auswirkungen durch die Kofinanzierung von T�tigkeiten

3.5. Besondere Unterst�tzung und politische Ma�nahmen

3.6. Besondere Aspekte der Durchf�hrung

4. Forschungsinfrastrukturen

4.1. Ausbau der europ�ischen Forschungsinfrastrukturen bis 2020 und dar�ber hinaus

4.1.1. Schaffung von neuen Forschungsinfrastrukturen von Weltniveau17

4.1.2. Integration und �ffnung bestehender nationaler Forschungsinfrastrukturen von europaweitem Interesse

4.1.3. Entwicklung, Einsatz und Betrieb von IKT-gest�tzten elektronischen Infrastrukturen18

4.2. Steigerung des Innovationspotenzials der Forschungsinfrastrukturen und ihres Personals

4.2.1. Nutzung des Innovationspotenzials von Forschungsinfrastrukturen

4.2.2. St�rkung des Humankapitals von Forschungsinfrastrukturen

4.3. St�rkung der europ�ischen Infrastrukturpolitik und der internationalen Zusammenarbeit

4.3.1. St�rkung der europ�ischen Politik auf dem Gebiet von Forschungsinfrastrukturen

4.3.2. Erleichterung der strategischen internationalen Zusammenarbeit

4.4. Besondere Aspekte der Durchf�hrung

Teil II
F�hrende Rolle der Industrie

1. F�hrende Rolle BEI Grundlegenden Industriellen Technologien

4 Allgemeines

Besondere Aspekte der Durchf�hrung

1.1. Informations- und Kommunikationstechnologien IKT

1.1.1. Eine neue Generation von Komponenten und Systemen

1.1.2. Rechner der n�chsten Generation

1.1.3. Internet der Zukunft

1.1.4. Inhaltstechnologien und Informationsmanagement IKT f�r digitale Inhalte und Kreativit�t

1.1.5. Fortgeschrittene Schnittstellen und Roboter

1.1.6. Mikro- und Nanoelektronik und Photonik

1.2. Nanotechnologien

1.2.1. Entwicklung von Nanowerkstoffen, Nanoger�ten und Nanosystemen der n�chsten Generation

1.2.2. Gew�hrleistung der sicheren Entwicklung und Anwendung von Nanotechnologien

1.2.3. Entwicklung der gesellschaftlichen Dimension der Nanotechnologie

1.2.4. Effiziente Synthese und Herstellung von Nanowerkstoffen, Komponenten und Systemen

1.2.5. Entwicklung kapazit�tssteigernder Techniken, Messverfahren und Ger�te

1.3. Fortgeschrittene Werkstoffe

1.3.1 �bergreifende und grundlegende Werkstofftechnologien

1.3.2. Entwicklung und Transformation von Werkstoffen

1.3.3. Verwaltung von Werkstoffkomponenten

1.3.4. Werkstoffe f�r eine nachhaltige Industrie

1.3.5. Werkstoffe f�r kreative Branchen

1.3.6. Metrologie, Merkmalsbeschreibung, Normung und Qualit�tskontrolle

1.3.7. Optimierung des Werkstoffeinsatzes

1.4. Biotechnologie

1.4.1. Unterst�tzung der Spitzenforschung in der Biotechnologie als k�nftiger Innovationsmotor

1.4.2. Biotechnologische Industrieprozesse

1.4.3. Innovative und wettbewerbsf�hige Plattformtechnologien

1.5. Fortgeschrittene Fertigung und Verarbeitung

1.5.1. Technologien f�r Fabriken der Zukunft

1.5.2. Technologien f�r energieeffziente Geb�ude

1.5.3. Nachhaltige und emissionsarme Technologien f�r energieintensive Verarbeitungsindustrien

1.5.4. Neue tragf�hige Gesch�ftsmodelle

1.6. Raumfahrt

1.6.1. Grundlagen f�r die europ�ische Wettbewerbsf�higkeit, Unabh�ngigkeit und Innovation im Weltraumsektor

1.6.1.1. Erhaltung einer wettbewerbsf�higen Raumfahrtindustrie und Weltraumforschung

1.6.1.2. Steigerung der Innovation zwischen Weltraumsektor und anderen Sektoren

1.6.2. Grundlagen f�r Fortschritte in den Weltraumtechnologien

1.6.3. Grundlagen f�r die Nutzung von Weltraumdaten

1.6.4. Beitrag und Zugang der europ�ischen Forschung zu internationalen Weltraumpartnerschaften

2. Zugang zur Risikofinanzierung

2.1. Kreditfazilit�t

2.2. Beteiligungskapitalfazilit�t

2.3. Besondere Aspekte der Durchf�hrung

3. Innovation in KMU

3.1. Straffung der KMU-F�rderung

3.2. Gezielte Unterst�tzung

3.2.1. Unterst�tzung forschungsintensiver KMU

3.2.2. St�rkung der Innovationskapazit�t von KMU

3.2.3. Unterst�tzung marktorientierter Innovation

Teil III
Gesellschaftliche Herausforderungen

1. Gesundheit, Demografischer Wandel Wohlergehen

1.1. Erforschung der gesundheitsbestimmenden Faktoren, Verbesserung der Gesundheitsf�rsorge und Pr�vention

1.2. Entwicklung effizienter Screeningprogramme und Verbesserung der Einsch�tzung der Krankheitsanf�lligkeit

1.3. Verbesserung der �berwachung und Vorbereitung

1.4. Erforschung von Krankheitsprozessen

1.5. Entwicklung besserer pr�ventiver Impfstoffe

1.6. Bessere Diagnosen

1.7. Nutzung von In-Silico-Arzneimitteln zur Verbesserung des Krankheitsmanagements und der Vorhersage

1.8. Behandlung von Krankheiten

1.9. �bertragung von Wissen in die klinische Praxis und skalierbare Innovationsma�nahmen

1.10. Bessere Nutzung von Gesundheitsdaten

1.11. Verbesserung der wissenschaftlichen Instrumente und Verfahren zur Unterst�tzung der politischen Entscheidungsfindung und des Regulierungsbedarfs

1.12. Aktive, unabh�ngige und unterst�tzte Lebensf�hrung

1.13. Individuelle Bef�higung zur selbst�ndigen Gesundheitsf�rsorge

1.14. F�rderung einer integrierten Gesundheitsf�rsorge

1.15. Optimierung der Effizienz und Wirksamkeit der Gesundheitssysteme und Verringerung von Ungleichheiten durch evidenzbasierte Entscheidungen und Verbreitung bew�hrter Verfahren sowie innovativer Technologien und Konzepte

1.16. Besondere Aspekte der Durchf�hrung

2. Ern�hrungssicherheit, Nachhaltige Landwirtschaft, MARINE Maritime Forschung BIOWIRTSCHAFT

2.1. Nachhaltige Land- und Forstwirtschaft

2.1.1. Erh�hung der Produktionseffizienz und Bew�ltigung der Folgen des Klimawandels bei gleichzeitiger Gew�hrleistung von Nachhaltigkeit und Widerstandsf�higkeit

2.1.2. Bereitstellung von �kosystemleistungen und �ffentlichen G�tern

2.1.3. St�rkung l�ndlicher Gebiete, Unterst�tzung der Politik und der Innovation im l�ndlichen Raum

2.2. Eine nachhaltige und wettbewerbsf�hige Agrar- und Lebensmittelindustrie f�r sichere und gesunde Ern�hrung

2.2.1. Fundierte Verbraucherentscheidungen

2.2.2. Gesunde und sichere Lebensmittel und Ern�hrungsweisen f�r alle

2.2.3. Eine nachhaltige und wettbewerbsf�hige Agrar- und Lebensmittelindustrie

2.3. Erschlie�ung des Potenzials aquatischer Bioressourcen

2.3.1. Entwicklung einer nachhaltigen und umweltfreundlichen Fischerei

2.3.2. Entwicklung einer wettbewerbsf�higen europ�ischen Aquakultur

2.3.3. F�rderung mariner Innovationen mit Hilfe der Biotechnologie

2.4. Tragf�hige und wettbewerbsf�hige biogest�tzte Industrien

2.4.1. F�rderung der Bio-Wirtschaft f�r Bio-Industrien

2.4.2. Entwicklung integrierter Bioraffinerien

2.4.3. Unterst�tzung der Marktentwicklung f�r Bio-Produkte und -Prozesse

2.5. Besondere Durchf�hrungsma�nahmen

3. sichere, SAUBERE effiziente Energie

3.1. Verringerung des Energieverbrauchs und des CO2-Fu�abdrucks durch intelligente und nachhaltige Nutzung

3.1.1. Massenmarktf�higkeit von Technologien und Diensten f�r eine intelligente und effiziente Energienutzung

3.1.2. Nutzung des Potenzials effizienter Heiz- und K�hlsysteme auf der Grundlage erneuerbarer Energien

3.1.3. F�rderung der europ�ischen Intelligenten St�dte und Gemeinden

3.2. Kosteng�nstige Stromversorgung mit niedrigen CO2-Emissionen

3.2.1. Vollst�ndige Nutzung des Potenzials der Windenergie

3.2.2. Entwicklung effizienter, zuverl�ssiger und wettbewerbsf�higer Solaranlagen

3.2.3. Entwicklung wettbewerbsf�higer und umweltvertr�glicher Technologien f�r die CO2- Abscheidung, -Verbringung und -Speicherung

3.2.4. Entwicklung von Erdw�rme, Wasserkraft, Meeresenergie und anderer erneuerbarer Energien

3.3. Alternative Brennstoffe und mobile Energiequellen

3.3.1. Wettbewerbsf�higkeit und Nachhaltigkeit der Bioenergie

3.3.2. Verringerung der Zeit bis zur Marktreife bei Wasserstoff- und Brennstoffzelltechnologien

3.3.3. Neue alternative Brennstoffe/Kraftstoffe

3.4. Ein intelligentes europ�isches Stromgesamtnetz

3.5. Neue Erkenntnisse und Technologien

3.6 Robuste Entscheidungsfindung und Einbeziehung der �ffentlichkeit

3.7. �bernahme von Energieinnovationen auf dem Markt und robuste Entscheidungsfindung

3.8. Besondere Aspekte der Durchf�hrung

4. Intelligenter, Umweltfreundlicher Integrierter Verkehr

4.1. Ressourcenschonender umweltfreundlicher Verkehr

4.1.1. Umweltfreundlichere und leisere Luftfahrzeuge, Kraftfahrzeuge und Schiffe f�r eine bessere Umweltleistung und eine geringere Wahrnehmung von L�rm und Vibrationen

4.1.2. Entwicklung intelligenter Ausr�stung, Infrastrukturen und Dienste

4.1.3. Verbesserung von Verkehr und Mobilit�t in St�dten

4.2. Gr��ere Mobilit�t, geringeres Verkehrsaufkommen, gr��ere Sicherheit

4.2.1. Bedeutend geringere Verkehrs�berlastung

4.2.2. Deutliche Verbesserung der Mobilit�t von Personen und G�tern

4.2.3. Entwicklung und Anwendung neuer Konzepte f�r G�tertransport und G�terlogistik

4.2.4. Verringerung der Verkehrsunf�lle und der Verkehrstoten, Verbesserung der Sicherheit

4.3. Weltweit f�hrende Rolle der europ�ischen Verkehrsindustrie

4.3.1. Entwicklung der n�chsten Generation innovativer Verkehrsmittel zur Sicherung der Marktanteile in der Zukunft

4.3.2. Intelligente fahrzeugseitige Steuerungssysteme

4.3.3. Fortgeschrittene Produktionsprozesse

4.3.4. Pr�fung v�llig neuer Verkehrskonzepte

4.4. Sozio�konomische Forschung und vorausschauende T�tigkeiten f�r die politische Entscheidungsfindung

4.5. Besondere Aspekte der Durchf�hrung

5. KLIMASCHUTZ, Ressourceneffizienz Rohstoffe

5.1. Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel

5.1.1. Besseres Verst�ndnis des Klimawandels und Bereitstellung zuverl�ssiger Klimaprojektionen

5.1.2. Bewertung der Folgen und Anf�lligkeiten, Entwicklung innovativer und kostenwirksamer Anpassungs- und Risikovermeidungsma�nahmen

5.1.3. Unterst�tzung von Abhilfestrategien

5.2. Nachhaltiges Management nat�rlicher Ressourcen und �kosysteme

5.2.1. Vertiefung der Erkenntnisse �ber die Funktionsweise von �kosystemen, deren Wechselwirkungen mit sozialen Systemen und ihre Aufgabe zur Sicherung der Wirtschaft und des menschlichen Wohlergehens

5.2.2. Bereitstellung von Wissen und Instrumenten f�r eine wirksame Entscheidungsfindung und �ffentliches Engagement

5.3. Gew�hrleistung einer nachhaltigen Versorgung mit nicht-energetischen und nicht-landwirtschaftlichen Rohstoffen

5.3.1. Verbesserung der Wissensbasis �ber die Verf�gbarkeit von Rohstoffen

5.3.2. F�rderung einer nachhaltigen Rohstoffversorgung und -verwendung Exploration, Gewinnung, Verarbeitung, Verwertung und R�ckgewinnung

5.3.3. Identifizierung von Alternativen f�r kritische Rohstoffe

5.3.4. Sch�rfung des gesellschaftlichen Bewusstseins und Verbesserung der F�higkeiten im Hinblick auf Rohstoffe

5.4. Grundlagen f�r den �bergang zu einer umweltfreundlichen Wirtschaft durch �koinnovation

5.4.1. St�rkung von �koinnovativen Technologien, Verfahren, Dienstleistungen und Produkten und ihrer Markteinf�hrung

5.4.2. Unterst�tzung innovativer Strategien und gesellschaftlicher Ver�nderungen

5.4.3. Messung und Bewertung von Fortschritten auf dem Weg zu einer umweltfreundlichen Wirtschaft

5.4.4. F�rderung der Ressourceneffizienz durch digitale Systeme

5.5. Entwicklung einer umfassenden und andauernden globalen Umwelt�berwachung und entsprechender Informationssysteme

5.6. Besondere Aspekte der Durchf�hrung

6. INTEGRATIVE, INNOVATIVE sichere Gesellschaften

6.1. Integrative Gesellschaften

6.1.1. F�rderung eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums

6.1.2. Aufbau widerstandsf�higer und integrativer Gesellschaften in Europa

6.1.3. St�rkung der Rolle Europas als globaler Akteur

6.1.4. �berbr�ckung der Forschungs- und Innovationskluft in Europa

6.2. Innovative Gesellschaften

6.2.1. St�rkung der Evidenzbasis und Unterst�tzung der Innovationsunion und des Europ�ischen Forschungsraums

6.2.2. Pr�fung neuer Innovationsformen, einschlie�lich sozialer Innovation und Kreativit�t

6.2.3. Gew�hrleistung gesellschaftlichen Engagements in Forschung und Innovation

6.2.4. F�rderung einer koh�renten und wirksamen Zusammenarbeit mit Drittl�ndern

6.3. Sichere Gesellschaften

6.3.1. Bek�mpfung von Kriminalit�t und Terrorismus

6.3.2. Erh�hung der Sicherheit durch Grenz�berwachung

6.3.3. St�rkung der Computer- und Netzsicherheit

6.3.4. St�rkung der Widerstandsf�higkeit Europas gegen�ber Krisen und Katastrophen

6.3.5. Gew�hrleistung der Privatsph�re und der Freiheit im Internet und St�rkung der gesellschaftlichen Dimension von Sicherheit

6.3.6. Besondere Aspekte der Durchf�hrung

Teil IV
Direkte Ma�nahmen der Gemeinsamen Forschungsstelle (JRC) au�erhalb des Nuklearbereichs

1. Wissenschaftsexzellenz

2. F�HRENDE Rolle der Industrie

3. GESELLSCHAFTLICHE Herausforderungen

3.1. Gesundheit, demografischer Wandel und Wohlergehen

3.2. Ern�hrungssicherheit, nachhaltige Landwirtschaft, marine und maritime Forschung und Biowirtschaft

3.3. Sichere, saubere und effiziente Energie

3.4. Intelligenter, umweltfreundlicher und integrierter Verkehr

3.5. Klimaschutz, Ressourceneffizienz und Rohstoffe

3.6. Integrative, innovative und sichere Gesellschaften

4. besondere Aspekte der Durchf�hrung

Anhang II
Leistungsindikatoren

1. TEIL I - SCHWERPUNKT Wissenschaftsexzellenz

2. TEIL II - Schwerpunkt F�hrende Rolle der Industrie

3. TEIL III - Schwerpunkt Gesellschaftliche Herausforderungen

4. TEIL IV - Direkte Ma�nahmen der JRC au�erhalb des Nuklearbereichs


 
 
 


Drucksache 142/11

... 26. Umweltfreundliche Infrastruktur umfasst u.a. die Verwendung von B�umen und Pflanzen zur Senkung der Temperatur in den St�dten, die Verringerung des Energiebedarfs f�r K�hlzwecke und stellt eine Anpassung an den Klimawandel dar. Sie kann auch �berschwemmungsrisiken abmildern und die Wasser-, Luft- und �kosystemqualit�t verbessern. KOM (2009)

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 142/11




1. Ein neuer Plan f�r Energieeffizienz

2. �ffentlicher Sektor: mit gutem Beispiel Vorangehen

- Energieeffizienz bei �ffentlichen Ausgaben

- Sanierung �ffentlicher Geb�ude

- Einspar-Contracting

- Kommunale Energieeffizienz

3. Den Weg f�r Geb�ude mit niedrigem Energieverbrauch bereiten

- Die W�rmenutzung in Geb�uden angehen

- Rechtliche Hindernisse

- Schulung

- Energiedienstleistungsunternehmen als Katalysatoren der Sanierung

4. Energieeffizienz f�r eine wettbewerbsf�hige Europ�ische Industrie

- Effiziente Erzeugung von W�rme und Strom

- Energieeffizienz in Strom- und Gasnetzen

- Energieeffizienz als Gesch�ftszweig

- Forschung und Innovation als Katalysator f�r kosteneffektive energieeffiziente Technologien in der Industrie

5. Geeignete Nationale Europ�ische finanzielle Unterst�tzung

6. Einsparungen f�r Verbraucher

- F�rderung energie- und ressourceneffizienter Haushaltsger�te

- St�rkung der Handlungskompetenz der Verbraucher durch neue Technologien

7. Verkehr

8. Ein Rahmen f�r Nationale Bem�hungen

9. Schlussfolgerungen


 
 
 


Drucksache 810/11

... Werden die in Artikel 3 dieser Verordnung genannten Ziele erreicht, wird das Euratom-Programm zu den Ergebnissen im Zusammenhang mit den Schwerpunkten des Rahmenprogramms "Horizont 2020" - Wissenschaftsexzellenz, f�hrende Rolle der Industrie und gesellschaftliche Herausforderungen - beitragen. Es wird angesichts der immer knapperen Ressourcen, des steigenden Energiebedarfs und des Klimawandels vor allem den �bergang zu einem zuverl�ssigen, nachhaltigen und wettbewerbsorientierten Energiesystem unterst�tzen.

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Drucksache 810/11




Begr�ndung

1. Hintergrund des vorgeschlagenen Rechtsakts

2. Ergebnisse der Beratungen mit den interessierten Parteien der Folgenabsch�tzungen

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

Vorschlag

Titel I
Einrichtung des Programms

Artikel 1
Einrichtung des Programms

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Ziele

Artikel 4
Haushaltsmittel

Artikel 5
Assoziierung von Drittl�ndern

Titel II
Durchf�hrung

Kapitel I
Durchf�hrung, Verwaltung Formen der Unterst�tzung

Artikel 6
Management und Formen der Gemeinschaftsunterst�tzung

Artikel 7
Regeln f�r die Beteiligung und Verbreitung der Forschungsergebnisse

Artikel 8
Bereichs�bergreifende T�tigkeiten

Artikel 9
Gleichstellung von M�nnern und Frauen

Artikel 10
Ethische Grunds�tze

Artikel 11
Arbeitsprogramme

Artikel 12
Leitung des Programms

Artikel 13
Externe Beratung und Einbeziehung der Gesellschaft

Kapitel II
Spezifische Massnahmenbereiche

Artikel 14
Kleine und mittlere Unternehmen (KMU)

Artikel 15
�ffentlich-private und �ffentlich-�ffentliche Partnerschaften

Artikel 16
Internationale Zusammenarbeit mit Drittstaaten und internationalen Organisationen

Artikel 17
Kommunikation und Verbreitung

Kapitel III
Kontrolle

Artikel 18
Kontrolle und Audit

Artikel 19
Schutz der finanziellen Interessen der Europ�ischen Union

Kapitel IV
�berwachung Bewertung

Artikel 20
�berwachung

Artikel 21
Bewertung

Titel III
�bergangs- und Schlussbestimmungen

Artikel 22
Aufhebungs- und �bergangsbestimmungen

Artikel 23
Inkrafttreten

Anhang I
T�tigkeiten

1. Begr�ndung des EURATOM-PROGRAMMS - Vorbereitung auf 2020

2. zur Verwirklichung der Programmziele Notwendige T�tigkeiten

2.1. Indirekte Ma�nahmen

2.2. Direkte Ma�nahmen der JRC

3. Bereichs�bergreifende T�tigkeiten Innerhalb des EURATOM-PROGRAMMS

4. Bereichs�bergreifende T�tigkeiten Schnittstellen mit dem Rahmenprogramm f�r Forschung Innovation HORIZONT 2020

5. Festlegung der Priorit�ten

6. internationale Zusammenarbeit mit Drittstaaten Internationalen Organisationen

Anhang II
Leistungsindikatoren

1. Indikatoren f�r indirekte Ma�nahmen

2. Indikatoren f�r direkte Ma�nahmen


 
 
 


Drucksache 179/11

... 7. Seit der ersten gro�en �lkrise vor 40 Jahren hat sich das Verkehrssystem � trotz technischer Fortschritte, des Potenzials f�r kostenwirksame Energieeffizienzsteigerungen und politischer Anstrengungen � nicht grundlegend ge�ndert. Der Verkehr ist zwar energieeffizienter geworden, h�ngt aber in der EU immer noch f�r 96 % seines Energiebedarfs von �l oder �lerzeugnissen ab. Der Verkehr ist auch umweltfreundlicher geworden, aber ein zunehmendes Verkehrsaufkommen macht ihn noch immer zu einer wesentlichen Quelle von L�rm und �rtlicher Luftverschmutzung.

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Drucksache 179/11




Weissbuch
Fahrplan zu einem einheitlichen europ�ischen Verkehrsraum � Hin zu einem wettbewerbsorientierten und ressourcenschonenden Verkehrssystem

1. Zukunftsausrichtung des Europ�ischen Verkehrsraums

2. Eine Vision f�r ein wettbewerbsorientiertes nachhaltiges Verkehrssystem

2.1. Verkehrswachstum gew�hrleisten und Mobilit�t unterst�tzen bei Erreichung des Emissionsminderungsziels von 60 %

2.2. Ein effizientes Kernnetz f�r die multimodale Bef�rderung von Personen und G�tern zwischen St�dten

2.3. Weltweit faire Wettbewerbsbedingungen f�r den Personenfernverkehr und interkontinentalen G�terverkehr

2.4. Umweltfreundlicher Stadt- und Pendlerverkehr

2.5. Zehn Ziele f�r ein wettbewerbsorientiertes und ressourcenschonendes Verkehrssystem: Orientierungswerte zur Erreichung des Ziels einer Verringerung der Treibhausgasemissionen um 60 %

Entwicklung und Einf�hrung neuer und nachhaltiger Kraftstoffe und Antriebssysteme

Optimierung der Leistung multimodaler Logistikketten, unter anderem durch st�rkere Nutzung energieeffizienterer Verkehrstr�ger

Steigerung der Effizienz des Verkehrs und der Infrastrukturnutzung durch Informationssysteme und marktgest�tzte Anreize

3. Die Strategie - Was zu tun ist

3.1. Ein einheitlicher europ�ischer Verkehrsraum

3.2. Innovationen f�r die Zukunft � Technologie und Verhalten

Eine europ�ische Forschungs-, Innovations- und Einf�hrungsstrategie f�r den Verkehr

Innovative Mobilit�tsmuster

3.3. Moderne Infrastruktur, intelligente Bepreisung und Finanzierung

Ein europ�isches Mobilit�tsnetz

Richtige Preissetzung und Vermeidung von Verzerrungen

3.4. Die externe Dimension

4. Fazit

Anhang I
Liste der Initiativen

1. Effizientes integriertes Mobilit�tssystem

1.1. Einheitlicher europ�ischer Verkehrsraum

1. Ein wirklicher Binnenmarkt f�r Schienenverkehrsdienste

2. Vollendung des einheitlichen europ�ischen Luftraums

3. Kapazit�t und Qualit�t der Flugh�fen

4. �Blauer G�rtel� im Seeverkehr und Marktzugang in den H�fen

5. Geeignete Rahmenbedingungen f�r die Binnenschifffahrt

6. G�terkraftverkehr

7. Multimodaler G�terverkehr: e-Freight

1.2. F�rderung hochwertiger Arbeitspl�tze und Arbeitsbedingungen

8. Sozialregelungen f�r Berufskraftfahrer

9. Sozialagenda f�r den Seeverkehr

10. Sozial verantwortlicher Luftverkehrssektor

11. Evaluierung des verkehrstr�ger�bergreifenden EU-Konzepts f�r Besch�ftigung und Arbeitsbedingungen

1.3. Sicherer Verkehr

12. Gefahrenabwehr im Frachtverkehr

13. Hohes Sicherheitsniveau f�r Flugg�ste bei m�glichst geringer Bel�stigung

14. Gefahrenabwehr im Landverkehr

15. Durchg�ngige Gefahrenabwehr

1.4. Ma�nahmen im Bereich der Verkehrssicherheit zur Rettung Tausender von Menschenleben

16. Ziel einer �Vision Null� f�r die Stra�enverkehrssicherheit

17. Europ�ische Strategie f�r die Sicherheit der Zivilluftfahrt

18. Sicherheit im Seeverkehr

19. Eisenbahnsicherheit

20. Bef�rderung gef�hrlicher G�ter

1.5. Qualit�t und Zuverl�ssigkeit der Dienstleistung

21. Passagierrechte

22. Nahtlose T�r-zu-T�r-Bef�rderungen

23. Pl�ne zur Aufrechterhaltung der Mobilit�t

2. Innovation f�r die Zukunft: Technologie Verhaltensweisen

2.1. Europ�ische Forschungs- und Innovationspolitik f�r den Verkehr

24. Technologiefahrplan

25. Innovations- und Umsetzungsstrategie

26. Rechtsrahmen f�r innovativen Verkehr

2.2. F�rderung eines nachhaltigeren Verhaltens

27. Reiseinformationen

28. Kennzeichnung der CO2-Emissionen und Kraftstoffeffizienz von Fahrzeugen

29. Rechner f�r den CO2-Fu�abdruck

30. Umweltbewusstes Fahren und Geschwindigkeitsbegrenzungen

2.3. Integrierte urbane Mobilit�t

31. Pl�ne f�r urbane Mobilit�t

32. EU-Rahmen f�r die Innenstadt-Maut

33. Strategie zur ann�hernd emissionsfreien Stadtlogistik bis 2030

3. Moderne Infrastruktur intelligente Finanzierung

3.1. Verkehrsinfrastruktur: territorialer Zusammenhalt und Wirtschaftswachstum

34. Kernnetz einer strategischen europ�ischen Infrastruktur � ein europ�isches Mobilit�tsnetz

35. Multimodale G�terverkehrskorridore f�r nachhaltige Verkehrsnetze

36. Kriterien f�r die Ex-ante-Evaluierung von Projekten

3.2. Koh�renter Finanzierungsrahmen

37. Neuer Finanzierungsrahmen f�r Verkehrsinfrastruktur

38. Einbeziehung der Privatwirtschaft

3.3. Richtige Preissetzung und Vermeidung von Verzerrungen

39. Intelligente Preisgestaltung und Besteuerung

Phase I bis 2016

Phase II 2016 bis 2020

4. Externe Dimension

40. Der Verkehr in der Welt und seine externe Dimension


 
 
 


Drucksache 334/10

... (9) Aufgrund des dringenden Handlungsbedarfs angesichts der Wirtschaftskrise und des akuten Energiebedarfs der Union sollten Projektausgaben ab dem 13. Juli 2009 f�rderf�hig sein, da viele Antragsteller die Anerkennung der Zuschussf�higkeit von Projektausgaben aus Zuschussantr�gen nach Artikel 112 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 der Haushaltsordnung f�r den Gesamthaushaltsplan der Europ�ischen Gemeinschaften beantragt haben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 334/10




Vorschlag

Begr�ndung

Vorschlag

Artikel 1
�nderungen der Verordnung (EG) Nr. 663/2009

Anhang II
Finanzfazilit�t im Rahmen der Initiative zur Finanzierung einer nachhaltigen Energiewirtschaft

I. Einrichtung einer Finanzfazilit�t f�r Projekte zur nachhaltigen Energienutzung

II. Zusammenarbeit mit Finanzintermedi�ren

III. Bedingungen f�r die Gew�hrung von Mitteln und Auswahl- und F�rderkriterien

Artikel 2
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 175/10

... (4a) Zu diesem Zweck sollten die Mitgliedstaaten, bevor sie Investitionen in neue Infrastruktur t�tigen, stets in Erw�gung ziehen, den Energieverbrauch zu verringern, was dem Energieeffizienzziel der EU von 20 % am ehesten entspricht und weil dies als Mittel zur Erreichung ihrer Ziele f�r die Reduzierung der Treibhausgasemissionen am wenigsten kostet, sowie die vorhandene Infrastruktur zu verbessern und auszubauen. Die Investitionsvorhaben f�r die Energieinfrastruktur sollten mit dem Ziel, bis 2020 mindestens 20 % des Energiebedarfs mit Energie aus erneuerbaren Quellen zu decken, vollst�ndig in Einklang stehen.



Drucksache 104/10

... Im Zuge der Verwirklichung des im Rahmen des Klima- und Energiepakets der EU angestrebten Ziels, namentlich 20 % des Energiebedarfs aus erneuerbaren Quellen zu decken k�nnte sich die Gesamtnachfrage nach

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 104/10




Gr�nbuch Waldschutz und Waldinformation: Vorbereitung der W�lder auf den Klimawandel SEC 2010 163 final

1. Einleitung

2. Der Zustand der W�lder � Waldfunktionen

2.1. Was ist ein Wald?

2.2. Waldfl�che

2.3. Waldfunktionen

2.3.1. Sozio�konomische Funktionen

2.3.1.1. W�lder sichern Arbeitspl�tze, Einkommen und Rohstoffe f�r die Industrie und erneuerbare Energien.

2.3.1.2. W�lder sch�tzen Siedlungen und Verkehrswege

2.3.2. Umweltfunktionen � �kosystemdienstleistungen

2.3.2.1. W�lder sch�tzen B�den

2.3.2.2. W�lder regulieren die Wasserversorgung

2.3.2.3. W�lder erhalten die biologische Vielfalt

2.3.3. Die klimaregulierende Funktion der W�lder

2.3.3.1. W�lder als Kohlenstoffsenken und Kohlenstoffquellen

2.3.3.2. W�lder als Regulatoren des �rtlichen und regionalen Wetters

Frage 1:

3. Auswirkungen des Klimawandels auf die W�lder

3.1. Ver�nderliche Umweltbedingungen und Waldsch�den

3.2. Destruktive St�rme

3.3. Gro�br�nde

3.4. Auswirkungen auf die Waldfunktionen

Frage 2:

4. Verf�gbare Instrumente zum Schutz der W�lder

4.1. Nationale Strategien f�r Waldnutzung und Waldbewirtschaftung

4.2. EU-Strategien f�r die Waldnutzung und Waldbewirtschaftung

Frage 3:

4.3. Waldbewirtschaftung und Waldnutzung

Frage 4:

4.4. Waldinformationen

Frage 5:

5. Perspektiven


 
 
 


Drucksache 647/1/10

... sind abzulehnen. Insbesondere � 10 Absatz 6 Satz 3 Nummer 1 EEW�rmeG bildet die Grundlage f�r eine Ausweitung der Nachweispflichten. � 10 Absatz 6 Satz 3 Nummer 2 EEW�rmeG sieht die M�glichkeit der Einf�hrung einer Pflicht zur Ausweisung des Anteils der Erneuerbaren Energien am W�rme- und K�lteenergiebedarf des Geb�udes vor. � 10 Absatz 6 Satz 3 Nummer 3

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Drucksache 647/1/10




1. Zu Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe a und b - neu - � 5 Absatz 5 Satz 1 und Absatz 6 - neu -EEG

2. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 5 Absatz 5 Buchstabe d Satz 1 und 2 - neu - EEG **

3. Zu Artikel 2 Nummer 3 � 1a EEW�rmeG

4. Zu Artikel 2 Nummer 3 � 1a Satz 3 - neu - EEW�rmeG

5. Zu Artikel 2 Nummer 4 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa � 2 Absatz 2 Nummer 2 EEW�rmeG

Zu Artikel 2 Nummer 4

7. Zu Artikel 2 Nummer 4 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc und Nummer 5 Buchstabe b � 2 Absatz 2 Nummer 5 Buchstabe a und � 3 Absatz 3 EEW�rmeG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

8. Zu Artikel 2 Nummer 4 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc � 2 Absatz 2 Nummer 6 Buchstabe b EEW�rmeG

9. Zu Artikel 2 Nummer 5 Buchstabe b � 3 Absatz 3 Satz 1 und 2 EEW�rmeG

10. Zu Artikel 2 Nummer 5 Buchstabe b � 3 Absatz 4 Nummer 1 EEW�rmeG

11. Zu Artikel 2 Nummer 11 Buchstabe b � 9 Absatz 2 Nummer 2 EEW�rmeG

12. Zu Artikel 2 Nummer 12 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb � 10 Absatz 3 Satz 2 EEW�rmeG und Buchstabe e � 10 Absatz 6 Satz 3 EEW�rmeG

13. Zu Artikel 2 Nummer 12 Buchstabe c Doppelbuchstabe cc - neu - � 10 Absatz 3 Satz 3 EEW�rmeG

14. Zu Artikel 2 Nummer 12 Buchstabe e � 10 Absatz 7 - neu - EEW�rmeG Artikel 2 Nummer 12 Buchstabe e ist wie folgt zu fassen:

15. Zu Artikel 2 Nummer 13 � 10a EEW�rmeG Artikel 2 Nummer 13 ist zu streichen.

16. Zu Artikel 2 Nummer 14 � 13 Satz 1 EEW�rmeG

17. Zu Artikel 2 Nummer 14 � 13 Satz 1 EEW�rmeG

18. Zu Artikel 2 Nummer 15 Buchstabe b � 14 Absatz 2 EEW�rmeG Artikel 2 Nummer 15 Buchstabe b ist zu streichen.

19. Zu Artikel 2 Nummer 20 � 18a EEW�rmeG

22. Zu Artikel 5a - neu - � 3 Absatz 1 Nummer 6 HBauStatG

'Artikel 5a �nderung des Hochbaustatistikgesetzes

23. Zu Artikel 2 Nummer 21 Buchstabe d � 19 Absatz 3 Satz 1 EEW�rmeG

24. Zu Artikel 2 Nummer 22 Buchstabe d Doppelbuchstabe bb Anlage Nummer III.1 Buchstabe b Satz 1 EEW�rmeG

25. Zu Artikel 2 Nummer 22 Buchstabe d Doppelbuchstabe cc Dreifachbuchstabe bbb Anlage Nummer III.2 EEW�rmeG

Zu Artikel 2 Nummer 22

26. Zu Artikel 2 Nummer 22 Buchstabe h Doppelbuchstabe bb Anlage Nummer VII.2 Buchstabe a EEW�rmeG

28. Zu Artikel 2 Nummer 22 Buchstabe i Doppelbuchstabe bb Dreifachbuchstabe aaa Anlage Nummer VIII.1 Satz 1 EEW�rmeG


 
 
 


Drucksache 312/10

... Absatz 2 enth�lt die Eckpfeiler der Bilanzkreisabrechnung. Satz 1 bestimmt, welche Informationen der Abrechnung des Bilanzkreises vom Marktgebietsverantwortlichen zugrunde zu legen sind. Die tats�chlichen Ein- und Ausspeisungen in jeder Stunde eines Gastages sind dabei nicht direkt f�r die Gesamtabrechnung der Tagesbilanz relevant. Die Endabrechnung erfolgt vielmehr auf Grundlage der Allokation in den Bilanzkreis am Ende des Gastages, um die Vorteile einer Tagesbilanzierung gegen�ber einer Stundenbilanzierung zu erhalten. Satz 2 enth�lt eine Toleranzregel f�r Mengen, die an leistungsgemessene Kunden ausgespeist werden. Nach dieser werden Schwankungen im Bereich von einer Toleranz von f�nf Prozent nicht abgerechnet. So werden insbesondere f�r Industriekunden die Risiken der Prognoseungenauigkeit minimiert. Ohne unverh�ltnism��ig hohen Aufwand l�sst sich der Verbrauch f�r Industriekunden schwer mit einer Genauigkeit prognostizieren, bei der die Abweichungen kleiner als f�nf Prozent sind. Daher ist es gerechtfertigt, dass das Risiko dieser Ungenauigkeiten, wie auch im Bereich der Standardlastprofilkunden, im Wege eines potentiell geringf�gig h�heren Regelenergiebedarfs sozialisiert wird. Eine h�here Toleranz w�rde den Anreiz f�r eine angemessene Prognosequalit�t verringern und die Allgemeinheit aufgrund potentiell steigenden Regelenergiebedarfs mit h�heren Kosten belasten. Satz 3 verpflichtet die Marktgebietsverantwortlichen, die in ihrer Bilanzzone angemeldeten Bilanzkreise unverz�glich nach Abschluss der Bilanzierungsperiode zu saldieren, auszugleichen und gegen�ber den Bilanzkreisverantwortlichen abzurechnen. Dies stellt insgesamt sicher, dass Transportkunden zeitnah die mit einer unausgeglichenen Bilanz verbundenen Kosten kennen. Satz 4 stellt klar, dass in den F�llen des Satz 2 die Toleranzmenge in der �bern�chsten Bilanzierungsperiode (also zwei Tage, nachdem das Bilanzungleichgewicht aufgetreten ist) durch den Bilanzkreisverantwortlichen auszugleichen ist (entweder durch �ber- oder Unterspeisung seines Bilanzkreises, abh�ngig davon, ob der Bilanzkreis urspr�nglich �ber- oder unterspeist war).



Drucksache 637/10

... (2) Abweichend von Absatz 1 sind h�here W�rmelieferungskosten vom Mieter zu tragen, wenn die von dem Dritten errichtete neue Anlage oder die Umstellung auf Fernw�rmeversorgung eine Einsparung von nicht unter 15 vom Hundert des bisherigen Prim�renergiebedarfs bewirkt und innerhalb von zwei Monaten nach Mitteilung �ber die geplante Umstellung mehr als die H�lfte der betroffenen Mieter zustimmt. Das gilt nicht, wenn die mit der Umstellung verbundenen h�heren W�rmelieferungskosten f�r den Mieter eine nicht zu rechtfertigende H�rte bedeuten w�rden und der Mieter deshalb in der Frist widerspricht. Der Vermieter darf in diesem Fall die Differenz zwischen den neuen W�rmelieferungskosten und den Betriebskosten der bisherigen Heizungs- und Warmwasseranlage nicht auf die �brigen Mieter umlegen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 637/10




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Gesetzes zur weiteren Vereinfachung des Wirtschaftsstrafrechts (Wirtschaftsstrafgesetz 1954)

Artikel 2
�nderung des B�rgerlichen Gesetzbuches

� 550a
Energieausweise

� 556b
Umstellung auf gewerbliche W�rmelieferung

Artikel 3
�nderung der Verordnung �ber energiesparenden W�rmeschutz und energiesparende

Artikel 4
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Problem und Ziel

II. L�sung

III. Alternativen

IV. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

V. Sonstige Kosten

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Artikel 4
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 740/10

... F�r eine derartige Unterst�tzung ist die EU besonders gut ger�stet. Bei der Herstellung von Technologien f�r erneuerbare Energie nimmt sie eine Spitzenposition ein. Die EU verf�gt �ber die gr��te Erfahrung damit, welche rechtlichen und verwaltungstechnischen Ma�nahmen zur Kanalisierung von Investitionen in erneuerbare Energien erforderlich sind. Dies liegt auch daran, dass die EU als einzige Region der Welt allen ihren Mitgliedstaaten rechtsverbindliche Ziele gesetzt hat. So hat sich die EU dazu verpflichtet, bis zum Jahr 2020 20 % ihres Energiebedarfs aus erneuerbaren Quellen zu beziehen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 740/10




Gr�nbuch EU-Entwicklungspolitik zur F�rderung eines breitenwirksamen Wachstums und einer nachhaltigen Entwicklung - F�r eine EU-Entwicklungspolitik mit gr��erer Wirkung

1. Einleitung

2. Entwicklungspolitik mit grosser Wirkung

2.1. Zusammenarbeit �mit gro�er Wirkung in der Praxis

2.2. Wachstum f�r die menschliche Entwicklung

2.3. F�rderung von Governance

2.4. Sicherheit und Fragilit�t

2.5. F�r eine echte Koordinierung der Hilfe

2.6. Politikkoh�renz im Interesse der Entwicklung

2.7. Verbesserung der Wirkung von Budgethilfe

3. Entwicklungspolitik als Katalysator f�r EIN breitenwirksames nachhaltiges Wachstum

3.1. Partnerschaften f�r ein breitenwirksames Wachstum

3.2. F�rderung der regionalen Integration und Handel im Interesse der Entwicklung

4. Nachhaltige Entwicklung als eine neue Triebkraft

4.1. Klimawandel, biologische Vielfalt und Entwicklung

4.2. Energie und Entwicklung

5. Landwirtschaft Ern�hrungssicherheit

6. Schlussfolgerungen


 
 
 


Drucksache 632/10

... Das Europ�ische Parlament schlug �nderungen vor, die strengere Bestimmungen zum Inhalt hatten, einschlie�lich der Bedingung, dass ab 2019 neue Geb�ude Nullenergieh�user sein sollten27. Im Rat �u�erten mehrere Mitgliedstaaten Bedenken, dass die Ziele zu ehrgeizig seien und dass �mehrere Ab�nderungen des Europ�ischen Parlaments ... auf den ersten Blick als zu ehrgeizig und als unrealistisch erscheinen�28. Sie vertraten die Auffassung, dass die Definition von Geb�uden mit geringem oder keinem Energieverbrauch und die mengenm��igen Ziele Bedenken hinsichtlich der Subsidiarit�t rechtfertigten und zus�tzliche Kosten sowie unverh�ltnism��igen Verwaltungsaufwand mit sich br�chten. Im November 2009 wurde ein Kompromiss dahingehend gefunden, dass bei s�mtlichen neuen Geb�uden hohe Energieeffizienz-Normen einzuhalten sind und die Geb�ude einen erheblichen Teil ihres Energiebedarfs nach Ende 2010 aus erneuerbaren Energiequellen decken sollen. Es ist Sache der Mitgliedstaaten, die Normen zum Erreichen dieser Ziele festzulegen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 632/10




1. Einf�hrung

2. Rechtlicher institutioneller Rahmen

2.1. Grunds�tze der Subsidiarit�t und der Verh�ltnism��igkeit

2.2. Anwendungsweise, Gelegenheit zur Stellungnahme, nachtr�gliche Kontrolle

3. Anwendung der Grunds�tze

3.1. Kommission

3.2. Nationale Parlamente 12

3.3. Europ�isches Parlament und Rat

3.4. Ausschuss der Regionen

3.5. Gerichtshof

4. wichtige F�lle, in denen Bedenken Hinsichtlich der Subsidiarit�t erhoben wurden

5. Fazit

Anhang I
Liste der Kommissionsinitiativen, bei denen die Stellungnahmen der nationalen Parlamente Bemerkungen zur Subsidiarit�t oder Verh�ltnism��igkeit enthielten


 
 
 


>> Weitere Fundstellen >>

Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.