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"Energierats"


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0071/1/15
0071/15B
0220/10
0856/09
0665/09
Drucksache 665/09

... ", in der die Mitgliedstaaten, die Erdgaswirtschaft und die Verbraucher über ihre jeweiligen europäischen Verbände (Eurogas, OGP, GIE, IFIEC, BEUC, Eurelectric) vertreten sind, fanden am 23. Februar, 2. April und 13. Mai Anhörungen zu den Einzelheiten einer neuen Rechtsgrundlage für die Sicherheit der Erdgasversorgung statt. Ferner kam es auf den Sitzungen des Energierats am 12. Januar und am 19. Februar 2009 zu einem Meinungsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten, wobei einige nachträglich ihre Kommentare schriftlich der Kommission übermittelten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 665/09



Begründung

1. Kontext des Vorschlags

2. Anhörung von Interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

Öffentliche Anhörungen

4 Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiaritätsprinzip

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

4. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Zuständigkeit für die Sicherheit der Erdgasversorgung

Artikel 4
Aufstellung des Präventions- und des Notfallplans

Artikel 5
Inhalt des Präventionsplans

Artikel 6
Infrastrukturstandard

Artikel 7
Versorgungsstandard

Artikel 8
Risikobewertung

Artikel 9
Notfallplan und Krisenstufen

Artikel 10
Reaktionen der Gemeinschaft auf einen Notfall

Artikel 11
Koordinierungsgruppe Erdgas

Artikel 12
Informationsaustausch

Artikel 13
Erdgasversorgungssicherheit - Überwachung und Berichterstattung

Artikel 14
Überwachung

Artikel 15
Aufhebung

Artikel 16

Anlage I
Berechnung des N-1-Indikators

1. Berechnung des n-1-Indikators

Anhang II
Liste marktgerechter Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung

3 Angebotsseite

3 Nachfrageseite

Anhang III
Liste nicht marktgerechter Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung

3 Angebotsseite

3 Nachfrageseite

Finanzbogen


 
 
 


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