[ Info ] [Aktuell ] [News ] [Bestellung/Preise (PDF)] [BR] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]
Neu

10 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Entfrachtung"


⇒ Schnellwahl ⇒

Drucksache 88/20 (Beschluss)

... Im Hinblick auf den gro�en Massenstrom mineralischer Abf�lle ist eine weitere Konkretisierung der Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft geboten. Beim Abbruch baulicher Anlagen ist - insbesondere vor dem Hintergrund der in der Neufassung des � 9 KrWG geforderten getrennten Sammlung von Abf�llen - durch einen geordneten R�ckbau sicherzustellen, dass die anfallenden Abf�lle verwertet werden k�nnen. Dies beinhaltet auch eine Vorerkundung und Schadstoffentfrachtung baulicher Anlagen.



Drucksache 88/1/20

... Im Hinblick auf den gro�en Massenstrom mineralischer Abf�lle ist eine weitere Konkretisierung der Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft geboten. Beim Abbruch baulicher Anlagen ist - insbesondere vor dem Hintergrund der in der Neufassung des � 9 KrWG geforderten getrennten Sammlung von Abf�llen - durch einen geordneten R�ckbau sicherzustellen, dass die anfallenden Abf�lle verwertet werden k�nnen. Dies beinhaltet auch eine Vorerkundung und Schadstoffentfrachtung baulicher Anlagen.



Drucksache 307/19

... Hohe Fremdbestandteile in Bioabf�llen verursachen in den Produktionsprozessen f�r D�ngemittel, Bodenhilfsstoffe und Kultursubstrate im Hinblick auf die einzuhaltenden Fremdstoffgrenzwerte der �� 3 und 4 dieser Verordnung erhebliche Probleme. Deshalb ist eine Reduzierung der Fremdbestandteile sowohl bereits bei der Sammlung (Anfallstelle) als auch bei der Behandlung der Abf�lle (Fremdstoffentfrachtung) vor dem ersten biologischen Behandlungsprozess (Pasteurisierung, aerobe oder anaerobe Behandlung) anzustreben. Die Regelung setzt deshalb ein deutliches Zeichen f�r die Reduzierung von Fremdstoffen, ohne die etablierte Entsorgung von Bioabf�llen zu gef�hrden. Auch die Einf�hrung von Inputgrenzwerten k�nnte unter bestimmten Bedingungen f�r die Zukunft m�glich sein, dies bedarf aber einer vertieften rechtlichen und fachlichen Pr�fung.



Drucksache 530/10

... Die Streichung des Paragraphen und Eingliederung in � 11 dient der Klarstellung und vereinheitlicht das Verfahren f�r die Listung von Aufbereitungsstoffen und Desinfektionsverfahren. Detailregelungen der bisherigen Abs�tze 2 und 3 erfolgen durch Festschreibung der Anforderungen in der Liste gem. � 11. Dies entfrachtet den Verordnungstext.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 530/10




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1
�nderung der Trinkwasserverordnung

� 3
Begriffsbestimmungen

� 8
Stelle der Einhaltung

� 9
Ma�nahmen im Falle der Nichteinhaltung von Grenzwerten, der Nichterf�llung von Anforderungen sowie des Erreichens oder der �berschreitung von technischen Ma�nahmenwerten

� 10
Zulassung der Abweichung von Grenzwerten f�r chemische Parameter

� 13
Anzeigepflichten

� 14
Untersuchungspflichten

� 21
Information der Verbraucher und Berichtspflichten

Artikel 2
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 3
Inkrafttreten

Anlage 3
(zu � 7) Indikatorparameter

Teil I
Allgemeine Indikatorparameter

Teil II
Spezielle Anforderungen an Trinkwasser in Anlagen der Trinkwasser-Installation

Teil III
Anforderungen an Trinkwasser in Bezug auf Radioaktivit�t

Anmerkung 1:

Anmerkung 2:

Anmerkung 3:

Teil III

Teil IV

Begr�ndung

Allgemeiner Teil

1. Einf�hrung

2. Kosten und Preiswirkungen

a Kosten der �ffentlichen Haushalte

b Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen

3. B�rokratiekosten

4. Gleichstellungspolitische Auswirkungen Gender Mainstreaming

5. Vereinbarkeit mit europarechtlichen Vorgaben

6. Erm�chtigungsgrundlage

Besonderer Teil

� 2
:

Absatz 1

Satz 1:

Satz 2:

Nummer 3

Nummer 4

Absatz 2

� 3
:

Satz 1:

Nummer 1

Nummer 2

Wasserversorgungsanlagen an Bord von Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen

Fahrbare Schank- und Verkaufsst�nde

Nummer 3

Nummer 4

Nummer 7

Nummer 8

Nummer 9

Nummer 10

Nummer 11

2. Abschnitt �berschrift:

� 4
:

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

� 5
:

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Absatz 5

� 6
:

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

� 7
:

Absatz 1

Absatz 2

� 8
:

Nummer 1

Nummer 2

Nummer 3

Nummer 4

� 9
:

Absatz 1

Satz 1:

Satz 2:

Satz 3:

Satz 4:

Satz 5:

Absatz 2

Satz 1:

Satz 2:

Satz 3:

Absatz 3

Satz 1:

Satz 2, Nummer 2:

Satz 3:

Satz 4:

Absatz 4

Absatz 5

Absatz 6

Absatz 7

Absatz 8

Absatz 9

Satz 1:

Satz 2:

� 10
:

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Absatz 5

Absatz 6

Absatz 7

Absatz 8

Absatz 9

� 10
(alt):

3. Abschnitt Aufbereitung und Desinfektion

� 11
:

Absatz 1

Satz 1:

Nummer 5

Satz 4:

Satz 5:

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Absatz 5

Absatz 6

Absatz 7

� 12
(alt):

� 13
:

Absatz 1

Absatz 4

� 14
:

Absatz 1

Absatz 2

Satz 1:

Satz 2:

Satz 3:

Satz 4:

Satz 5:

Satz 6:

Satz 7:

Satz 8:

Satz 9:

Satz 10:

Absatz 3

Absatz 4

Absatz 5

Absatz 6

Absatz 7

� 15
:

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

� 16
:

Absatz 1

Satz 1:

Satz 2:

Satz 3:

Satz 4:

Satz 5:

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Satz 1:

Satz 2:

Satz 3:

Satz 4:

Satz 5:

Satz 6:

Absatz 5

Satz 1:

Satz 3:

Satz 4:

Absatz 6

� 17
:

Absatz 1

Absatz 2

Satz 1:

Satz 3:

� 18
:

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

� 19
:

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Absatz 5

Satz 1:

Satz 2 und 3:

Satz 4:

Satz 5:

Satz 6:

Absatz 6

Absatz 7

Satz 1:

� 20
:

Absatz 1

Nummer 1

Nummer 2

Nummer 3

Nummer 4

Nummer 5

Absatz 2

� 21
:

Absatz 1

Satz 1:

Satz 2:

Satz 3:

Satz 4:

Absatz 2

� 22
:

� 23
:

Satz 1:

Satz 2:

Satz 3:

� 24
:

Absatz 1

� 25
:

Nummer 1

Nummer 2

Nummer 3

Nummer 4

Nummer 6

Nummer 8

Nummer 8

Nummer 10

Nummer 11

Nummer 13

Nummer 14

Nummer n

Anlage 1
: Teil I

Teil II

Anlage 2
: Die Anzahl der Dezimalstellen der Grenzwerte wird an die der Trinkwasserrichtlinie angepasst.

Teil I

Laufende Nummer 1:

Laufende Nummer 9:

Laufende Nummer 10:

Laufende Nummer 11:

Laufende Nummer 14:

Laufende Nummer 15:

Teil II

Laufende Nummer 4:

Laufende Nummer 5:

Laufende Nummer 6:

Laufende Nummer 7:

Laufende Nummer 8:

Laufende Nummer 9:

Laufende Nummer 10:

Laufende Nummer 11:

Laufende Nummer 12:

Anlage 3
: Die Anzahl der Dezimalstellen der Grenzwerte wird an die der Trinkwasserrichtlinie angepasst.

Teil I

Laufende Nummer 2:

Laufende Nummer 3:

Laufende Nummer 4:

Laufende Nummer 5:

Laufende Nummer 6:

Laufende Nummer 8:

Laufende Nummer 9:

Laufende Nummern 10 und 11:

Laufende Nummer 12 und Anmerkung 2:

Laufende Nummer 13:

Laufende Nummer 17:

Laufende Nummer 18:

Laufende Nummer 19 und 20 neu :

Laufende Nummer 19 alt :

Laufende Nummer 20 alt :

Anmerkung 2:

Anmerkung 2 bis 4 alt :

Teil II

Teil III

Anmerkung 1:

Anmerkung 2:

Anmerkung 3:

Anlage 4
: Eine notwendige Erweiterung des Bezugs in der Kopfzeile um � 19 und die Aufhebung der Einschr�nkung f�r � 14 auf Absatz 1 wegen inhaltlicher �nderungen in diesen Paragraphen werden vorgenommen. Die Unterteilung in Teile mit r�mischen Ziffern und deren Unterteilung mit Buchstaben wird eingef�hrt, um Verwechslungen zu vermeiden.

Satz 1:

Anmerkung 1:

Anmerkung 2:

Anmerkung 3:

Satz 2 und 3:

Satz 1 und Satz 2:

Satz 3:

Anlage 5
: Aktualisierung der Bez�ge. Es wurde eine Umbenennung in entsprechende Teile I bis IV in Analogie zu den anderen Anlagen vorgenommen.

Teil I

Teil II

Teil III

Teil IV

Anlage 6
: Die Streichung der Anlage 6 zu � 12 Absatz 1 und 2 TrinkwV 2001 und die �berf�hrung der f�r die Aufbereitung in besonderen F�llen zu verwendenden Aufbereitungschemikalien in einen separaten Teil der Liste der Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren dient der Entb�rokratisierung und Entfrachtung der Verordnung von technischen Detailangaben und erh�ht auch f�r diesen Bereich die Flexibilit�t.

Absatz 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gern. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 881: Verordnung zur �nderung der Verordnung �ber die Qualit�t von Wasser f�r den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung)


 
 
 


Drucksache 999/08

... T�tigkeiten, die nach der �bergabe der Elektro- und Elektronik-Altger�te an eine Anlage zur Entfrachtung von Schadstoffen, zur Demontage, zum Schreddern, zur Verwertung oder zur Vorbereitung der Beseitigung durchgef�hrt werden, sowie sonstige T�tigkeiten, die der Verwertung und/oder Beseitigung der Elektro- und Elektronik-Altger�te dienen;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 999/08




Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

1.1. Gr�nde und Ziele des Vorschlags

1.2. Allgemeiner Kontext

1.3. Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

1.4. Koh�renz mit den anderen Politikbereichen und Zielen der EU

2. Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

2.1. Anh�rung von interessierten Kreisen

Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

2.2. Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

5 Methodik

Konsultierte Organisationen/Sachverst�ndige

Zusammenfassung der Stellungnahmen und Ber�cksichtigung

Form der Ver�ffentlichung der Stellungnahmen

2.3. Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte

3.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

3.2. Rechtsgrundlage

3.3. Subsidiarit�tsprinzip

3.4. Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

3.5. Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf Den Haushalt

5. Weitere Angaben

5.1. Vereinfachung

5.2. �berpr�fungs-/Revisions-/Verfallsklausel

5.3. Neufassung

5.4. Entsprechungstabelle

5.5. Einzelerl�uterung zum Vorschlag

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Geltungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Artikel 4
Produktkonzeption

Artikel 5
Getrennte Sammlung

Artikel 6
Beseitigung und Bef�rderung von gesammelten Elektro- und Elektronik-Altger�ten

Artikel 7
Sammelquote

Artikel 86
Behandlung

Artikel 9
Genehmigungen und Inspektionen

Artikel 10
erbringung von Elektro- und Elektronik-Altger�ten

Artikel 117
Zielvorgaben f�r die Verwertung

Artikel 128
Finanzierung in Bezug auf Elektro- und Elektronik-Altger�te aus privaten Haushalten

Artikel 139
Finanzierung in Bezug auf Elektro- und Elektronik-Altger�te anderer Nutzer als privater Haushalte

Artikel 1410
Informationen f�r die Nutzer

Artikel 1511
Informationen f�r Behandlungsanlagen

Artikel 1612
Registrier-, Informations- und Berichtspflicht

Artikel 1713
Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt

Artikel 1814
Ausschuss

Artikel 1915
Sanktionen

Artikel 2016
Inspektion und �berwachung

Artikel 2117
Umsetzung

Artikel 22
Aufhebung

Artikel 2318
Inkrafttreten

Artikel 2419
Adressaten

Anhang I
A Von dieser Richtlinie erfasste Ger�tekategorien

Anhang I
B Auflistung der Produkte, die im Sinne dieser Richtlinie zu ber�cksichtigen sind und unter die in Anhang IA aufgef�hrten Kategorien fallen

1. Haushaltsgro�ger�te

2. Haushaltskleinger�te

3. IT- und Telekommunikationsger�te

4. Ger�te der Unterhaltungselektronik

5. Beleuchtungsk�rper

6. Elektrische und elektronische Werkzeuge Mit Ausnahme ortsfester industrieller Grosswerkzeuge

7. Spielzeug sowie Sport- und Freizeitger�te

8. Medizinische Ger�te Mit Ausnahme aller implantierten und infizierten Produkte

9. �berwachungs- und Kontrollinstrumente

10. Automatische Ausgabeger�te

Anhang I
Mindest�berwachungsanforderungen f�r die Verbringung von Elektro- und Elektronik-Altger�ten

ANHANG II Selektive Behandlung von Werkstoffen und Bauteilen von Elektro- und Elektronik-Altger�ten gem�� Artikel 86 Absatz 21

Anhang III
Technische Anforderungen gem�� Artikel 86 Absatz 3

Anhang IV
Symbol zur Kennzeichnung von Elektro- und Elektronikger�ten

Anhang V

Teil
A Aufgehobene Richtlinie mit ihren nachfolgenden �nderungen (genannt in Artikel 22)

Teil
B Fristen f�r die Umsetzung in innerstaatliches Recht (genannt in Artikel 22)

Anhang VI
Entsprechungstabelle

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 53/05

an eine Anlage zur Entfrachtung von Schadstoffen, zur Demontage,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 53/05




Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Abfallwirtschaftliche Ziele

� 2
Anwendungsbereich

� 3
Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Pflichten beim Inverkehrbringen von Elektro- und Elektronikger�ten

� 4
Produktkonzeption

� 5
Stoffverbote

� 6
Einrichten der Gemeinsamen Stelle, Registrierung, Finanzierungsgarantie

� 7
Kennzeichnung

� 8
Vertrieb mit Hilfe der Fernkommunikationstechnik

Abschnitt 3
Sammlung, R�cknahme, Behandlungs- und Verwertungspflichten

� 9
Getrennte Sammlung

� 10
R�cknahmepflicht der Hersteller

� 11
Behandlung

� 12
Verwertung

� 13
Mitteilungs- und Informationspflichten der Hersteller

Abschnitt 4
Gemeinsame Stelle, zust�ndige Beh�rde

� 14
Aufgaben der Gemeinsamen Stelle

� 15
Organisation der Gemeinsamen Stelle

� 16
Aufgaben der zust�ndigen Beh�rde

Abschnitt 5
Beleihung

� 17
Erm�chtigung zur Beleihung

� 18
Aufsicht

� 19
Beendigung der Beleihung

Abschnitt 6
Schlussbestimmungen

� 20
Beauftragung Dritter

� 21
Widerspruch und Klage

� 22
Kosten

� 23
Bu�geldvorschriften

� 24
�bergangsvorschriften

� 25
Inkrafttreten

Anhang I
Liste der Kategorien und Ger�te

Anhang II
Symbol zur Kennzeichnung von Elektro- und Elektronikger�ten nach � 7

Anhang III
Selektive Behandlung von Werkstoffen und Bauteilen von Elektro- und Elektronikaltger�ten nach � 11 Abs. 2

Anhang IV
Technische Anforderungen nach � 11 Abs.2 Satz 4


 
 
 


Drucksache 985/04

Schadstoffentfrachtung stattgefunden hat oder das



Drucksache 664/04

an eine Anlage zur Entfrachtung von Schadstoffen, zur Demontage,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 664/04




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Entwurf

Entwurf

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Abfallwirtschaftliche Ziele

III. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

IV. Alternativen

B. Einzelne Vorschriften


 
 
 


Drucksache 985/1/04

... Gef�hrliche Bestandteile enthaltende gebrauchte Elektro- und Elektronikaltger�te sind als besonders �berwachungsbed�rftig einzustufen, wenn keine Schadstoffentfrachtung stattgefunden hat oder das Nichtvorhandensein gef�hrlicher Bauteile nicht nachgewiesen wurde.



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.