"Ersatzbaustoffen"

• Empfehlungen der Aussch�sse
  Verordnung zur �nderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung
  
  
  
  

... In Artikel 2 Nummer 2 ist in � 1 Absatz 2 Nummer 5 Buchstabe b das Wort "Deponieersatzbaustoff" durch das Wort "Deponieersatzbaustoffen" zu ersetzen.

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur �nderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung
  
  
  
  

... In Artikel 2 Nummer 2 ist in � 1 Absatz 2 Nummer 5 Buchstabe b das Wort "Deponieersatzbaustoff" durch das Wort "Deponieersatzbaustoffen" zu ersetzen.

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung �ber die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabf�llen und von bestimmten Bau- und Abbruchabf�llen (Gewerbeabfallverordnung - GewAbfV)
  
  
  
  

... 2. Der Bundesrat sieht die Notwendigkeit weiterer umweltrechtlicher Regelungen und bittet die Bundesregierung um zeitnahe Vorlage des in Vorbereitung befindlichen Verordnungspaketes zur Ersatzbaustoffverordnung und Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung. Der Schutz von Boden und Grundwasser ist bei der Verwendung von Ersatzbaustoffen ebenso auf eine zeitgem��e rechtliche Grundlage zu stellen wie die Sicherstellung einer Kreislaufwirtschaft, die Ressourcen schont und eine Verwertung gew�hrleistet.

• Empfehlungen der Aussch�sse
  Verordnung �ber die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabf�llen und von bestimmten Bau- und Abbruchabf�llen (Gewerbeabfallverordnung - GewAbfV)
  
  
  
  

... b) Der Bundesrat sieht die Notwendigkeit weiterer umweltrechtlicher Regelungen und bittet die Bundesregierung um zeitnahe Vorlage des in Vorbereitung befindlichen Verordnungspaketes zur Ersatzbaustoffverordnung und Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung. Der Schutz von Boden und Grundwasser ist bei der Verwendung von Ersatzbaustoffen ebenso auf eine zeitgem��e rechtliche Grundlage zu stellen wie die Sicherstellung einer Kreislaufwirtschaft, die Ressourcen schont und eine Verwertung gew�hrleistet.

• Empfehlungen der Aussch�sse
  Zweite Verordnung zur �nderung der Deponieverordnung
  
  

... Die vorgeschlagene �nderung dient der Verdeutlichung des Gewollten durch Benennung der gipshaltigen Abf�lle als wichtiges Beispiel. Gips ist ein wasserl�sliches Material, welches bei kurzfristigem Wasserzutritt angel�st wird, bei hohem Anteil im Abfall die Reibungseigenschaften des Gemisches ver�ndern kann und bei andauerndem periodischen Wasserzufluss, z.B. aus Niederschl�gen, langfristig vollst�ndig aufgel�st wird. Ein gipshaltiger Abfall ist deshalb grunds�tzlich weder funktional noch bautechnisch als Deponiersatzbaustoff geeignet.

• Beschluss des Bundesrates
  Zweite Verordnung zur �nderung der Deponieverordnung
  
  

... Die vorgeschlagene �nderung dient der Verdeutlichung des Gewollten durch Benennung der gipshaltigen Abf�lle als wichtiges Beispiel. Gips ist ein wasserl�sliches Material, welches bei kurzfristigem Wasserzutritt angel�st wird, bei hohem Anteil im Abfall die Reibungseigenschaften des Gemisches ver�ndern kann und bei andauerndem periodischen Wasserzufluss, z.B. aus Niederschl�gen, langfristig vollst�ndig aufgel�st wird. Ein gipshaltiger Abfall ist deshalb grunds�tzlich weder funktional noch bautechnisch als Deponiersatzbaustoff geeignet.

• Verordnung der Bundesregierung
  Erste Verordnung zur �nderung der Deponieverordnung
  
  

... "Die Verwendung von Deponieersatzbaustoffen f�r die Einsatzbereiche nach Anhang 3 Nummer 1 Tabelle 1 Spalte 2 ist nur zul�ssig, wenn die Zuordnungskriterien nach Anhang 3 Nummer 2 in Verbindung mit Nummer 1 f�r den jeweiligen Einsatzbereich eingehalten werden."

• Beschluss des Bundesrates
  Erste Verordnung zur �nderung der Deponieverordnung
  
  

... Soweit die unter Buchstabe a fallenden Deponien noch nicht endg�ltig stillgelegt sind, weil noch Setzungen abzuwarten und Profilierungen durchzuf�hren sind, existieren derzeit keine verordnungsrechtlichen Regelungen f�r die Verwendung von Abf�llen (Deponieersatzbaustoffen) f�r die noch anstehenden Ma�nahmen. � 1 Absatz 3 Nummer 3 Buchstabe a

• Empfehlungen der Aussch�sse
  Verordnung zum Schutz des Grundwassers (Grundwasserverordnung - GrwV)
  
  

... bb) Erlass einer Ersatzbaustoffverordnung, die bundesweit einheitliche und mit den materiellen Anforderungen an den Schutz des Grundwassers koh�rente Ma�st�be f�r die Verwendung von Ersatzbaustoffen trifft.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts - Seite 2
  
  

... Nach Nummer 4 gilt die Verordnung auch f�r als Deponieersatzbaustoff mittelbar oder unmittelbar eingesetzte Abf�lle. Ob sie als Abfall anzusehen sind, richtet sich nach den Bestimmungen des � 3 Abs. 1 bis 4 des

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts - Seite 1
  
  

... 2. die Behandlung von Abf�llen zum Zwecke der Ablagerung auf Deponien und des Einsatzes als Deponieersatzbaustoff,

• Antrag des Landes Sachsen-Anhalt
  Entschlie�ung des Bundesrates zur Bek�mpfung der illegalen Abfallentsorgung
  
  

... Verordnung �ber den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technischen Bauwerken und zur �nderung der Bundes-Bodenschutz-Verordnung

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren f�r die Annahme von Abf�llen auf Abfalldeponien
  
  

... Schlacken werden den mineralische Abf�llen zugerechnet und sind so auch als Deponieersatzbaustoff oder als Ausgangsstoff zur Herstellung von Deponieersatzbaustoffen zugelassen.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren f�r die Annahme von Abf�llen auf Abfalldeponien
  
  

... "Als Deponieersatzbaustoff oder als Ausgangsstoff zur Herstellung von Deponieersatzbaustoffen sind, au�er f�r die Rekultivierungsschicht des Oberfl�chenabdichtungssystems, ausschlie�lich mineralische Abf�lle zugelassen.�

• Empfehlungen Wo der Aussch�sse 810. Sitzung des Bundesrates am 29. April 2005
  Verordnung �ber die Verwertung von Abf�llen auf Deponien �ber Tage (Deponieverwertungsverordnung - DepVerwV)
  
  
  

... b) Die Ausnahmeregelung w�rde zu Widerspr�chen und Missverst�ndnissen f�hren. Deponieersatzbaustoffe werden gem�� � 2 Nr. 2

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung �ber die Verwertung von Abf�llen auf Deponien �ber Tage (Deponieverwertungsverordnung - DepVerwV)
  

... 1. den einsatz von Abf�llen zur Herstellung von Deponieersatzbaustoffen sowie

• Beschluss des Bundesrates:
  Verordnung �ber die Verwertung von Abf�llen auf Deponien �ber Tage (Deponieverwertungsverordnung - DepVerwV)
  
  

... b) Die Ausnahmeregelung w�rde zu Widerspr�chen und Missverst�ndnissen f�hren. Deponieersatzbaustoffe werden gem�� � 2 Nr. 2

Drucksache 2/17

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung �ber die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabf�llen und von bestimmten Bau- und Abbruchabf�llen (Gewerbeabfallverordnung - GewAbfV)
  

Drucksache 245/1/06

• Empfehlungen der Aussch�sse zu Punkt ..... der 824. Sitzung des Bundesrates am 7. Juli 2006
  Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren f�r die Annahme von Abf�llen auf Abfalldeponien