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"Erstabgleich"


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0545/10
Drucksache 545/10

... In den Kommunen kann es beim Erstabgleich der gespeicherten Daten zu zusätzlichen Rückmeldungen kommen, die Personalkosten in Höhe von 11 Euro pro Fall verursachen. Die Höhe der Gesamtkosten kann nicht angegeben werden, da nicht abzusehen ist, um wie viele solcher Fälle es sich handeln wird, dürfte aber zwischen 220 000 und 275 000 € liegen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 545/10



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

4 Bund

Länder und Kommunen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Informationspflichten für die Verwaltung

Informationspflichten für Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft

Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

A. Allgemeines

3 Bürokratiekosten:

Informationspflichten für die Verwaltung:

Vier Informationspflichten für die Verwaltung werden erweitert:

Informationspflichten für Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft:

B. Zu den Einzelvorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Nr. 1352: Zweite Verordnung zur Änderung der Ersten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung


 
 
 


Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.