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9 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Europol-Bericht"


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Drucksache 184/18

... Zu diesen Beh�rden z�hlen auch Steuer- und Korruptionsbek�mpfungsbeh�rden, wenn diese nach nationalem Recht strafrechtliche Ermittlungen durchf�hren. Ferner z�hlen dazu Verm�gensabsch�pfungsstellen, deren Aufgabe es ist, Ertr�ge aus Straftaten zur�ckzuverfolgen und aufzusp�ren, damit sie dann gegebenenfalls eingefroren und eingezogen werden k�nnen. Damit sich Straftaten "nicht auszahlen" und Straft�ter ihrer Gewinne "beraubt werden"4, ben�tigen die Verm�gensabsch�pfungsstellen geeignete Instrumente, um gezielt auf die zur Erf�llung ihrer Aufgaben erforderlichen Informationen zugreifen zu k�nnen. Ferner wird Europol �ber die nationalen Stellen der Mitgliedstaaten indirekten Zugang erhalten. Europol f�hrt zwar keine strafrechtlichen Ermittlungen durch, unterst�tzt aber Ma�nahmen der Mitgliedstaaten. Ohne Zugang zu Finanzinformationen, u.a. zu den Daten in den nationalen zentralen Bankkontenregistern und Datenabfragesystemen, kann Europol seine analytischen F�higkeiten nicht vollst�ndig nutzen. Diese Problematik wurde im 2017 ver�ffentlichten Europol-Bericht "From suspicion to action" (Vom Verdacht zur Ma�nahme) aufgezeigt und erl�utert.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 184/18




Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

- Gr�nde und Ziele des Vorschlags

- Koh�renz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

- Koh�renz mit der Politik der Union in anderen Bereichen

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit

- Rechtsgrundlage

- Subsidiarit�t bei nicht ausschlie�licher Zust�ndigkeit

- Verh�ltnism��igkeit

- Wahl des Instruments

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNGEN, der Konsultationen der Interessentr�ger und der Folgenabsch�tzungen

- Konsultation der Interessentr�ger

- Einholung und Nutzung von Expertenwissen

- Folgenabsch�tzung

- Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung

- Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

- Durchf�hrungspl�ne sowie Monitoring-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalit�ten

- Erl�uternde Dokumente bei Richtlinien

- Ausf�hrliche Erl�uterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags

Vorschlag

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Benennung der zust�ndigen Beh�rden

Kapitel II
ZUGRIFF der zust�ndigen Beh�rden auf BANKKONTOINFORMATIONEN

Artikel 4
Zugriff der zust�ndigen Beh�rden auf Bankkontoinformationen und Abrufen dieser Informationen

Artikel 5
Bedingungen f�r den Zugriff und die Abfrage durch die zust�ndigen Beh�rden

Artikel 6
Kontrolle von Zugriff und Abfrage durch die zust�ndigen Beh�rden

Kapitel III
DATENAUSTAUSCH zwischen zust�ndigen Beh�rden und ZENTRALEN MELDESTELLEN sowie zwischen den ZENTRALEN MELDESTELLEN

Artikel 7
Auskunftsersuchen der zust�ndigen Beh�rden an die zentrale Meldestelle

Artikel 8
Auskunftsersuchen der zentralen Meldestelle an die zust�ndigen Beh�rden

Artikel 9
Informationsaustausch zwischen zentralen Meldestellen verschiedener Mitgliedstaaten

Kapitel IV
EUROPOL

Artikel 10
Zugriff von Europol auf Bankkontoinformationen und Informationsaustausch zwischen Europol und den zentralen Meldestellen

Artikel 11
Datenschutzanforderungen

Kapitel V
zus�tzliche Bestimmungen zur VERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER Daten

Artikel 12
Anwendungsbereich

Artikel 13
Verarbeitung sensibler Daten

Artikel 14
Aufzeichnung von Auskunftsersuchen

Artikel 15
Beschr�nkung der Rechte betroffener Personen

Kapitel VI
Schlussbestimmungen

Artikel 16
�berwachung

Artikel 17
Verh�ltnis zu anderen Rechtsinstrumenten

Artikel 18
Bewertung

Artikel 19
Umsetzung

Artikel 20
Aufhebung des Beschlusses 2000/642/JI des Rates

Artikel 21
Inkrafttreten

Artikel 22
Adressaten


 
 
 


Drucksache 522/16

... 32. Europol-Bericht zur Migrantenschleusung in der EU vom Februar 2016.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 522/16




1. Einleitung

2. Mobilit�t und Sicherheit durch den Schutz der GRENZEN und einen EFFEKTIVEN INFORMATIONSAUSTAUSCH

3. Die wichtigsten operativen Schritte

3.1 Einf�hrung eines integrierten europ�ischen Managements der Au�engrenzen: die Europ�ische Grenz- und K�stenwache

3.2 Strengere Kontrollen durch das Einreise-/Ausreisesystem EES

3.3 Vorab-Kontrolle nicht visumpflichtiger Reisender: ein EU-weites Reiseinformations- und -Genehmigungssystem ETIAS

3.4 Verbessertes Identit�tsmanagement und verst�rkte Bek�mpfung von Dokumentenbetrug: Dokumentensicherheit

3.5 Entwicklung der Sicherheitsunion: St�rkung von Europol

- Verbesserter Zugang von Europol zu EU-Datenbanken

- St�rkung der internen Governance des Europ�ischen Zentrums zur Terrorismusbek�mpfung

- Maximierung des Nutzens der Zusammenarbeit

- Zus�tzliche finanzielle und personelle Ressourcen

4. Schlussfolgerung


 
 
 


Drucksache 479/13

... 18. Siehe z.B. die j�hrliche �bersicht 2012 �ber die Ostgrenzen: http://www.frontex.europa.eu/assets/Publications/Risk_Analysis/EB_AO.pdf Europol-Bericht.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 479/13




Mitteilung

1. Einleitung

2. Art und Ausmass des Problems des illegalen Tabakhandels in der EU

2.1. Die Art des illegalen Handels

2.2. Ausma� des illegalen Handels in der EU

2.3. Ursprungsl�nder illegaler Tabakerzeugnisse au�erhalb der EU

2.4. Illegale Herstellung in der EU

2.5. Beschlagnahmte Marken und Orte der Beschlagnahmen

3. Faktoren, die zum illegalen Handel beitragen

3.1. Gro�e Anreize und erhebliche Schlupfl�cher

3.2. Kontrollma�nahmen entlang der Lieferkette sind der Bedrohung nicht angemessen

3.3. Probleme der Strafverfolgungsbeh�rden

3.3.1. Zoll- und Steuerbeh�rden

3.3.1.1. Risikomanagement

3.3.1.2. Kontrollmethoden, Ausr�stung, Fortbildung und IT-Instrumente

3.3.2. Andere Beh�rden

3.3.3. Zusammenarbeit zwischen Beh�rden und EU-Akteuren

3.3.4. Korruption

3.3.5. Internationale Zusammenarbeit mit Beh�rden von Drittl�ndern

3.4. Geringe Abschreckung: Sanktionen der Mitgliedstaaten fallen relativ milde aus

4. Weitere Vorgehensweise

4.1. Ma�nahmen zur Verringerung der Anreize

4.2. Ma�nahmen zur Sicherung der Lieferkette

4.3. Ma�nahmen f�r eine wirksamere Durchsetzung der Vorschriften

4.3.1. Bew�ltigung der Probleme der Strafverfolgungsbeh�rden in der EU

4.3.1.1. Risikomanagement

4.3.1.2. Operative Aktionen

4.3.1.3. IT-Tools und -ausr�stung

4.3.1.4. Zusammenarbeit zwischen den EU-Beh�rden

4.3.1.5. Besondere Problembereiche

4.3.2. Intensivierung der Zusammenarbeit mit wichtigen Ursprungs- und Durchfuhrl�ndern

4.4. Versch�rfung der Sanktionen

5. Fazit


 
 
 


Drucksache 242/12

... 22. Siehe den Europol Organised Crime Threat Assessment report 2011 (Europol-Bericht zur Bewertung der Bedrohungslage im Bereich der organisierten Kriminalit�t) und die Studie des Europarats "Misuse of the Internet for the recruitment of victims of trafficking in human beings" (Missbrauch des Internet f�r die Rekrutierung der Opfer von Menschenhandel), 2007.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 242/12




1. Warum brauchen wir jetzt eine Europ�ische Strategie?

1.1. Neue Chancen f�r Kinder und neue Gesch�ftsm�glichkeiten

1.2. Gegenw�rtige L�cken und Probleme

1.2.1. Marktfragmentierung

1.2.2. Marktversagen bei der europaweiten Gew�hrleistung von Schutzma�nahmen und hochwertigen Inhalten

1.2.3. Risikomanagement zur St�rkung des Vertrauens in Dienste und Inhalte

1.2.4. Mangelnde Kenntnisse

2. Ein neues �KO-System: eine Europ�ische Strategie f�r ein Besseres Internet f�r Kinder

2.1. Hochwertige Online-Inhalte f�r Kinder und Jugendliche

2.1.1. F�rderung der Produktion kreativer und edukativer Online-Inhalte f�r Kinder

2.1.2. F�rderung positiver Online-Erfahrungen f�r j�ngere Kinder

2.2. Verst�rkte Sensibilisierung und Bef�higung

2.2.1. Digitale F�higkeiten und Medienkompetenz 34 sowie Unterrichtung der Online-Sicherheit in Schulen

2.2.2. Ausweitung der Sensibilisierung und Mitwirkung der Jugend

2.2.3. Einfache und belastbare Meldem�glichkeiten f�r Benutzer

2.3. Schaffung eines sicheren Online-Umfelds f�r Kinder

2.3.1. Altersgerechte Datenschutzeinstellungen

2.3.2. Ausweitung der elterlichen Kontrollm�glichkeiten

2.3.3. Breitere Nutzung von Alterseinstufungs- und Inhaltsklassifizierungssystemen

2.3.4. Online-Werbung und �berm��ige Online-Ausgaben

2.4. Bek�mpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern

2.4.1. Schnellere und systematische Identifizierung von Material �ber sexuellen Kindesmissbrauch, das �ber verschiedene Online-Kan�le verbreitet wird, Meldung und Entfernung solchen Materials

2.4.2. Zusammenarbeit mit internationalen Partnern bei der Bek�mpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern

3. Schlussfolgerungen


 
 
 


Drucksache 73/11

... Auch Terroristen und terroristische Organisationen sind innerhalb und au�erhalb der EU-Grenzen anzutreffen. Die Terroranschl�ge in den Vereinigten Staaten von 2001, der vereitelte Terroranschlag vom August 2006, bei dem mehrere Flugzeuge auf dem Weg von Gro�britannien in die Vereinigten Staaten in die Luft gesprengt werden sollten, und der Anschlagsversuch an Bord eines Fluges von Amsterdam nach Detroit vom Dezember 2009 machen deutlich, dass Terroristen in der Lage sind, in jedem Land Anschl�ge zu begehen und dabei internationale Fl�ge ins Visier zu nehmen. Auch wenn der Terrorismus 2009 in der EU zur�ckgegangen ist, geht von ihm nach dem Europol-Bericht �EU Terrorism Situation and Trend Report 2010� weiterhin eine reale und ernste Bedrohung aus. Da die meisten terroristischen Aktivit�ten grenz�berschreitenden Charakter haben und mit Reisen in andere L�nder3, unter anderem in Ausbildungslager au�erhalb der EU, verbunden sind, bedarf es einer st�rkeren Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbeh�rden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 73/11




Vorschlag

Begr�ndung

1. Hintergrund

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen der EU

Auswirkungen auf die Grundrechte

2. Anh�rung interessierter Kreise Folgenabsch�tzung

Anh�rung interessierter Kreise

Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

Rechtsgrundlage

Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. weitere Angaben

Simulation, Pilotphase und �bergangszeit

R�umlicher Geltungsbereich

�berpr�fungs-/Revisions-/Verfallsklausel

Vorschlag

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Aufgaben der Mitgliedstaaten

Artikel 3
PNR-Zentralstelle

Artikel 4
Verarbeitung der PNR-Daten

Artikel 5
Zust�ndige Beh�rden

Artikel 6
Pflichten der Fluggesellschaften

Artikel 7
Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten

Artikel 8
Weitergabe von Daten an Drittl�nder

Artikel 9
Speicherfrist

Artikel 10
Sanktionen gegen Fluggesellschaften

Artikel 11
Schutz personenbezogener Daten

Artikel 12
Nationale Kontrollstelle

Kapitel IV
Durchf�hrungsmabnahmen

Artikel 13
Gemeinsame Protokolle und unterst�tzte Datenformate

Artikel 14
Ausschussverfahren

Kapitel V
Schlussbestimmungen

Artikel 15
Umsetzung

Artikel 16
�bergangsbestimmungen

Artikel 17
�berpr�fung

Artikel 18
Statistische Daten

Artikel 19
Verh�ltnis zu anderen Rechtsinstrumenten

Artikel 20
Inkrafttreten

Anhang Von
Fluggesellschaften erhobene PNR-Daten


 
 
 


Drucksache 129/10

... � der Europol-Bericht von 2009 �ber Menschenhandel in der Europ�ischen Union belegt, dass dies ein Gesch�ft ist, das j�hrlich viele Millionen Euro bzw. Dollar wert ist;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 129/10




2 Allgemeines

2 Informationserfassung

2 Pr�vention

2 Verfolgung

Schutz, Unterst�tzung und Betreuung der Opfer


 
 
 


Drucksache 826/07

... Der Terrorismus stellt gegenw�rtig eine der gr��ten Bedrohungen f�r die Sicherheit, den Frieden, die Stabilit�t, die Demokratie und die Grundrechte � Werte, auf denen die Europ�ische Union fu�t � dar. Zudem bedeutet er eine konkrete Bedrohung f�r die europ�ischen B�rger. Die Terrorismusgefahr ist nicht auf bestimmte geographische R�ume begrenzt. Terroristen und terroristische Organisationen sind innerhalb und au�erhalb der EU-Grenzen anzutreffen und haben bewiesen, dass sie auf allen Kontinenten und gegen jedes Land Anschl�ge und Gewaltakte aus�ben k�nnen. Der Europol-Bericht "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 826/07




Begr�ndung

1. Hintergrund

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

Vereinbarkeit mit der Politik und den Zielen der Union in anderen Bereichen

2. Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

Anh�rung von interessierten Kreisen

Gew�hltes Verfahren, Zielgruppen und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung des Vorschlags

Rechtsgrundlage

Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Rechtsinstruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Sonstige Informationen

Simulation, Pilotphase und �bergangsfrist

�berpr�fungs-/Revisions-/Verfallsklausel

Kapitel I
Allgemeine Vorschriften

Artikel 1
Ziele

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Zust�ndigkeiten der Mitgliedstaaten

Artikel 3
PNR-Zentralstelle

Artikel 4
Zust�ndige Beh�rden

Artikel 5
Pflichten der Fluggesellschaften

Artikel 6
Datenmittler

Artikel 7
Datenaustausch

Artikel 8
Daten�bermittlung an Drittstaaten

Artikel 9
Speicherfrist

Artikel 10
Sanktionen

Kapitel III
Schutz personenbezogener Daten

Artikel 11
Schutz personenbezogener Daten

Artikel 12
Datensicherheit

Kapitel IV
Komitologie

Artikel 13
Gemeinsame Protokolle und Verschl�sselungsstandards

Artikel 14
Ausschussverfahren

Artikel 15
Verfahren

Kapitel V
Schlussbestimmungen

Artikel 16
Durchf�hrung

Artikel 17
�berpr�fung

Artikel 18
Statistische Daten

Artikel 19
Verh�ltnis zu anderen �bereink�nften

Artikel 20
Inkrafttreten

Anhang
PNR-Daten gem�� Artikel 2

Angaben f�r alle Flugg�ste

Zus�tzliche Angaben f�r unbegleitete Minderj�hrige unter 18 Jahren


 
 
 


Drucksache 64/16 PDF-Dokument



Drucksache 101/17 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.