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7 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Fachkundeanforderungen"


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Drucksache 386/18

... Die Erg�nzung in � 23 Absatz 1 Nummer 5 WHG stellt klar, dass durch Rechtsverordnung auch Anforderungen an die Fachkunde der Personen geregelt werden k�nnen, die Abwasseranlagen und sonstige im Wasserhaushaltsgesetz geregelte Anlagen errichten, betreiben und benutzen. Dies erm�glicht eine bundesweite Harmonisierung der entsprechenden Fachkundeanforderungen, die derzeit zum Teil landesrechtlich geregelt sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 386/18




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes

� 5a
Pflichten des Vorhabentr�gers bei Ma�nahmen des marinen Geo-Engineerings

Anlage
(zu � 4 Satz 2 Nummer 3) Ma�nahmen des marinen Geo-Engineerings

Artikel 2
�nderung des Wasserhaushaltsgesetzes

Artikel 3
�nderung der Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung

Artikel 4
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

1. �nderungen des HSEG

2. �nderung des WHG

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

4. Erf�llungsaufwand

a Gesamtergebnis

b Vorgaben/Prozesse des Gesetzentwurfs

aa Vorgaben

bb Prozesse

cc Fallzahlen

c Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

d Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

e Erf�llungsaufwand der Verwaltung aa Gesamtergebnis

bb Vorhabentr�ger

cc Beh�rde

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe n

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4


 
 
 


Drucksache 138/16

... Die Einf�hrung einheitlicher Bef�higungskriterien f�r besondere Risiken ist erforderlich und aus Sicherheitsgr�nden gerechtfertigt, wobei die Fachkundeanforderungen dem jeweiligen Risiko angemessen sein m�ssen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 138/16




Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

1.1. Gr�nde und Ziele des Vorschlags

1.2. Koh�renz mit bestehenden Ma�nahmen in diesem Bereich

1.3. Koh�renz mit der Politik der Union in anderen Bereichen

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit

2.1. Rechtsgrundlage

2.2. Subsidiarit�t

2.3. Verh�ltnism��igkeit

2.4. Wahl des Instruments

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessentr�ger und der Folgenabsch�tzung

3.1. Expost-Bewertung/Eignungspr�fungen bestehender Rechtsvorschriften

3.2. Konsultation der Interessentr�ger

3.3. Folgenabsch�tzung

3.4. Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. FAKULTATIVE Angaben

5.1. Regelungen in Bezug auf die Beobachtung, die Bewertung und die Berichterstattung

5.2. Erl�uternde Dokumente

Vorschlag

Kapitel 1
Gegenstand, Begriffsbestimmungen und Geltungsbereich

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Geltungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Kapitel 2
Unionsbef�higungszeugnisse

Artikel 4
Verpflichtung der Mitglieder einer Decksmannschaft zum Mitf�hren eines Unionsbef�higungszeugnisses

Artikel 5
Verpflichtung zum Mitf�hren eines Unionsbef�higungszeugnisses bei besonderen T�tigkeiten

Artikel 6
Verpflichtung f�r Schiffsf�hrer zum Besitz besonderer Zulassungen

Artikel 7
Klassifizierung von Binnenwasserstra�en mit maritimem Charakter

Artikel 8
Binnenwasserstra�enabschnitte mit besonderen Risiken

Artikel 9
Anerkennung

Kapitel 3
NACHWEIS von BERUFSQUALIFIKATIONEN

Abschnitt I
Verfahren f�r die Ausstellung von Unionsbef�higungszeugnissen und besonderen Zulassungen

Artikel 10
Ausstellung und G�ltigkeit von Unionsbef�higungszeugnissen

Artikel 11
Ausstellung von besonderen Zulassungen f�r Schiffsf�hrer

Artikel 12
Verl�ngerung von Unionsbef�higungszeugnissen

Artikel 13
Entzug von Unionsbef�higungszeugnissen und besonderen Zulassungen

Abschnitt II
Bef�higungen

Artikel 14
Anforderungen f�r Bef�higungen

Artikel 15
Beurteilung der Bef�higung

Artikel 16
Pr�fung unter der Zust�ndigkeit einer Verwaltungsbeh�rde

Artikel 17
Zulassung von Ausbildungsprogrammen

Artikel 18
Beurteilung der Bef�higung in Bezug auf besondere Risiken

Artikel 19
Einsatz von Simulatoren

Abschnitt III
Fahrzeiten und medizinische Tauglichkeit

Artikel 20
Schifferdienstbuch und Bordbuch

Artikel 21
Medizinische Tauglichkeit

Kapitel 4
VERWALTUNGSBESTIMMUNGEN

Artikel 22
Schutz personenbezogener Daten

Artikel 23
Register

Artikel 24
Zust�ndige Beh�rden

Artikel 25
�berwachung

Artikel 26
Evaluierung

Artikel 27
Bek�mpfung von Betrug und sonstigen rechtswidrigen Praktiken

Artikel 28
Sanktionen

Kapitel 5
Schlussbestimmungen

Artikel 29
Aus�bung der Befugnis�bertragung

Artikel 30
Ausschuss

Artikel 31
�berpr�fung

Artikel 32
Schrittweise Einf�hrung

Artikel 33
Aufhebung

Artikel 34
�bergangsbestimmungen

Artikel 35
Umsetzung

Artikel 36
Inkrafttreten

Artikel 37
Adressaten

ANH�NGE zur Richtlinie des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber die Anerkennung von Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt und zur Aufhebung der Richtlinie 96/50/EG des Rates und der Richtlinie 91/672/EWG des Rates

Anhang I
Mindestanforderungen in Bezug auf Alter, Einhaltung der Verwaltungsvorschriften, Bef�higung und Fahrzeiten

1. BEF�HIGUNGEN von MITGLIEDERN einer DECKSMANNSCHAFT auf dem EINSTIEGSNIVEAU

1.1. Mindestanforderungen f�r Bef�higungszeugnisse f�r Decksleute

1.2. Mindestanforderungen f�r Bef�higungszeugnisse f�r Auszubildende

2. BEF�HIGUNGEN f�r MITGLIEDER einer DECKSMANNSCHAFT auf der BETRIEBSEBENE

2.1. Mindestanforderungen f�r Bef�higungszeugnisse f�r Matrosen

2.2. Mindestanforderungen f�r Bef�higungszeugnisse f�r Vollmatrosen

2.3. Mindestanforderungen f�r Bef�higungszeugnisse f�r Steuerleute

3. BEF�HIGUNGEN f�r MITGLIEDER einer DECKSMANNSCHAFT auf der F�HRUNGSEBENE

3.1. Mindestanforderungen f�r Unionsbef�higungszeugnisse f�r Schiffsf�hrer Unionsschiffsf�hrerpatente

3.2. Anforderungen f�r besondere Zulassungen f�r das Schiffsf�hrerbef�higungszeugnis Schiffsf�hrerpatent

3.2.1. Wasserstra�en mit maritimem Charakter

3.2.2. Radar

3.2.3. Als Brennstoff verwendetes Fl�ssigerdgas Jeder Bewerber muss

3.2.4. Gro�verb�nde

4. BEF�HIGUNGEN f�r besondere T�tigkeiten

4.1. Sachkundiger f�r die Fahrgastschifffahrt

4.2. Sachkundiger f�r die Verwendung von Fl�ssigerdgas LNG als Brennstoff

Anhang II
Grundlegende Anforderungen an die Bef�higung

1. GRUNDLEGENDE BEF�HIGUNGSANFORDERUNGEN auf der BETRIEBSEBENE

1.1. Navigation

1.2. Schiffsbetrieb

1.3. Ladungsumschlag, Ladungsstauung und Fahrgastbef�rderung

1.4. Schiffsbetriebstechnik und Elektrotechnik, Elektronik und Leittechnik

1.5. Wartung und Instandsetzung

1.6. Kommunikation

1.7. Gesundheit, Sicherheit und Umweltschutz

2. GRUNDLEGENDE BEF�HIGUNGSANFORDERUNGEN auf der F�HRUNGSEBENE

2.1. Navigation

2.2. Schiffsbetrieb

2.3. Ladungsumschlag, Ladungsstauung und Fahrgastbef�rderung

2.4. Schiffsbetriebstechnik und Elektrotechnik, Elektronik und Leittechnik

2.5. Wartung und Instandsetzung

2.6. Kommunikation

2.7. Gesundheit, Sicherheit und Umweltschutz

3. GRUNDLEGENDE BEF�HIGUNGSANFORDERUNGEN f�r besondere ZULASSUNGEN

3.1. Befahren von Wasserstra�en mit maritimem Charakter

3.2. Radarnavigation

4. GRUNDLEGENDE BEF�HIGUNGSANFORDERUNGEN f�r besondere T�tigkeiten

4.1. Sachkundige f�r die Fahrgastschifffahrt

4.2. Sachkundige f�r die Verwendung von Fl�ssigerdgas LNG als Brennstoff

Anhang III
Grundlegende Anforderungen an die medizinische Tauglichkeit


 
 
 


Drucksache 325/13

... Absatz 11 definiert erstmals - in Abgleich mit der Gefahrstoffverordnung - den Begriff der Fachkunde, die in der Verordnung in unterschiedlichen Zusammenh�ngen gefordert wird. Durch die allgemein gehaltene Formulierung wird es m�glich, die Anforderungen je nach Aufgabe und Gef�hrdung im technischen Regelwerk sachgerecht zu differenzieren. Dadurch k�nnen T�tigkeitsbereiche ohne oder mit geringer Infektionsgef�hrdung von �berzogenen Fachkundeanforderungen entlastet und bei T�tigkeiten mit hohem Gef�hrdungspotenzial die Anforderungen pr�zisiert werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 325/13




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Abschnitt 1
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen und Risikogruppeneinstufung

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Einstufung von Biostoffen in Risikogruppen

Abschnitt 2
Gef�hrdungsbeurteilung, Schutzstufenzuordnung, Dokumentations- und Aufzeichnungspflichten

� 4
Gef�hrdungsbeurteilung

� 5
T�tigkeiten mit Schutzstufenzuordnung

� 6
T�tigkeiten ohne Schutzstufenzuordnung

� 7
Dokumentation der Gef�hrdungsbeurteilung und Aufzeichnungspflichten

Abschnitt 3
Grundpflichten und Schutzma�nahmen

� 8
Grundpflichten

� 9
Allgemeine Schutzma�nahmen

� 10
Zus�tzliche Schutzma�nahmen und Anforderungen bei T�tigkeiten der Schutzstufen 2, 3 oder 4 in Laboratorien, in der Versuchstierhaltung sowie in der Biotechnologie

� 11
Zus�tzliche Schutzma�nahmen und Anforderungen bei T�tigkeiten der Schutzstufen 2, 3 oder 4 in Einrichtungen des Gesundheitsdienstes

� 12
Arbeitsmedizinische Vorsorge

� 13
Betriebsst�rungen, Unf�lle

� 14
Betriebsanweisung und Unterweisung der Besch�ftigten

Abschnitt 4
Erlaubnis- und Anzeigepflichten

� 15
Erlaubnispflicht

� 16
Anzeigepflicht

Abschnitt 5
Vollzugsregelungen und Ausschuss f�r Biologische

� 17
Unterrichtung der Beh�rde

� 18
Beh�rdliche Ausnahmen

� 19
Ausschuss f�r Biologische Arbeitsstoffe

Abschnitt 6
Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und �bergangsvorschriften

� 20
Ordnungswidrigkeiten

� 21
Straftaten

� 22
�bergangsvorschrift

Anhang I
Symbol f�r Biogef�hrdung

Anhang II
Zus�tzliche Schutzma�nahmen, insbesondere Containmentanforderungen, bei T�tigkeiten in Laboratorien und vergleichbaren Einrichtungen sowie in der Versuchstierhaltung

Anhang III
Zus�tzliche Schutzma�nahmen bei T�tigkeiten in der Biotechnologie

Artikel 2
�nderung der Gefahrstoffverordnung

Anhang III
(zu � 11 Absatz 4) Spezielle Anforderungen an T�tigkeiten mit Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenst�nden sowie mit organischen Peroxiden

� 25
Sprengstoffgesetz - T�tigkeiten mit Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenst�nden

Anhang III
(zu � 11 Absatz 4) Spezielle Anforderungen an T�tigkeiten mit Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenst�nden sowie mit organischen Peroxiden

Nummer 1

1.1 Anwendungsbereich

1.2 Begriffsbestimmungen

Nummer 2

2.1 Anwendungsbereich

2.2 Begriffsbestimmungen

2.3 Gef�hrdungsbeurteilung

2.4 Gefahrgruppenzuordnung und Bereichseinteilung

2.5 Festlegung der Schutzma�nahmen

2.5.1 Betriebliche Organisation

2.5.2 Schutz- und Sicherheitsabst�nde

2.5.3 Bauliche Schutzma�nahmen

2.5.4 Organisatorische Ma�nahmen

2.5.5 Ma�nahmen gegen unbeabsichtigtes Ausl�sen

2.5.6 T�tigkeiten unter Sicherheit

2.6 Zus�tzliche Anforderungen an bestimmte T�tigkeiten und Einrichtungen

2.6.1 Sammlung, Vernichtung und Entsorgung explosivstoffhaltiger Abf�lle

2.6.3 Instandsetzungsarbeiten

2.6.4 Laboratorien

2.6.5 Pr�fst�nde

2.6.6 Schie�st�nde

3.1 Anwendungsbereich

3.2 Begriffsbestimmungen

3.3 Zuordnung organischer Peroxide zu Gefahrgruppen

3.4 Informationsermittlung und Gef�hrdungsbeurteilung

3.5 Schutz- und Sicherheitsabst�nde

3.6 Bauliche Anforderungen

3.7 Z�ndquellen

3.8 Innerbetrieblicher Transport

3.9 Anforderungen an das Aufbewahren organischer Peroxide

3.10 Anforderungen an Betriebsanlagen und -einrichtungen

Artikel 3
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und wesentliche Inhalt des Entwurfs

II. Gesetzesfolgen

1. Nachhaltigkeitsaspekte

2. Aspekte der Gleichstellung

3. Kosten und Erf�llungsaufwand

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Abschnitt 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen und Risikogruppeneinstufung

Zu � 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 2

Zu Absatz 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu Absatz 10

Zu Absatz 11

Zu Absatz 12

Zu Absatz 13

Zu Absatz 14

Zu Absatz 15

Zu � 3

Zu Abschnitt 2 Gef�hrdungsbeurteilung, Schutzstufenzuordnung, Dokumentationsund Aufzeichnungspflichten

Zu � 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu � 6

Zu � 7

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Abschnitt 3 Grundpflichten und Schutzma�nahmen

Zu � 8

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 9

Zu Absatz 1

Zu Absatz 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 7

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 10

Zu Absatz 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Absatz 2

Zu � 11

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

4. Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu � 12

Zu � 13

Zu Absatz 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 14

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Abschnitt 4 Erlaubnis- und Anzeigepflichten

Zu � 15

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 16

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Abschnitt 5 Vollzugsregelungen und Ausschuss f�r Biologische Arbeitsstoffe

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu Abschnitt 6 Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und �bergangsvorschriften

Zu � 20

Zu � 22

Zu Anhang I Symbol f�r Biogef�hrdung

Nummer 3

Nummer 15

Nummer 17

Nummer 18

Zu Anhang III Zus�tzliche Schutzma�nahmen bei T�tigkeiten in der Biotechnologie

Nummer 3

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2282: Entwurf einer Verordnung zur Neufassung der Verordnung �ber Sicherheit und Gesundheitsschutz bei T�tigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen und zur �nderung anderer Verordnungen

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1 Wirtschaft

II.2 Verwaltung

II.3 Sonstige Kosten


 
 
 


Drucksache 319/12 (Begründung)

... Um Ermittlungen und Pr�fungen mit ausreichender Qualit�t durchf�hren zu k�nnen, m�ssen die Stellen, die diese durchf�hren, in ausreichendem Umfang �ber fachkundiges Personal verf�gen, das hauptberuflich t�tig ist. Dies regelt Absatz 1. Insbesondere muss das Personal mit diesen T�tigkeiten nicht nur gelegentlich, sondern hauptberuflich besch�ftigt sein. Zudem werden Fachkundeanforderungen an das Personal und Anforderungen an die ger�tetechnische Ausstattung gestellt. Diese sind in den in � 4 genannten technischen Normen festgelegt. Die Anforderungen dieser

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 319/12 (Begründung)




Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Umsetzung der Richtlinie �ber Industrieemissionen 2010/75/EU

1. Europarechtliche Vorgaben

a Allgemein

b Wesentlicher Inhalt der IVU-Richtlinie und der sektoralen Richtlinien

c Zielsetzung und wesentlicher Inhalt der Richtlinie �ber Industrieemissionen

aa Horizontale Regelungen der Richtlinie �ber Industrieemissionen Kapitel I, II und VII der Richtlinie

bb Grunds�tzliche Aussagen zum Umsetzungsbedarf im deutschen Recht

2. Darstellung der Regelungsschwerpunkte der Richtlinie �ber Industrieemissionen und deren Umsetzungsbedarf

a St�rkung europ�ischer Vorgaben bei der Festlegung von Emissionsgrenzwerten

b Auflagen�berwachung und Umweltinspektionen

c Bericht �ber den Ausgangszustand; R�ckf�hrungspflicht in den Ausgangszustand bei Betriebsstilllegungen

d Weitere umsetzungsbed�rftige Regelungen in Kapitel I und II der Richtlinie

II. Wesentlicher Inhalt des Verordnungsentwurfs

1. Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EG durch Mantelgesetz und Mantelverordnung

2. Immissionsschutzrecht

a Umsetzung der Richtlinie �ber Industrieemissionen - Konzeption der Umsetzung

aa. Umsetzung der St�rkung der BVT-Merkbl�tter bei der Festlegung von Emissionsgrenzwerten

bb. Auflagen�berwachung und Umweltinspektionen

cc. R�ckf�hrungspflicht bei Betriebsstilllegungen

dd. Sonstige Regelungen der Kapitel I und II

b Neufassung der Verordnung �ber genehmigungsbed�rftige Anlagen

c �nderung der Verordnung �ber Immissionsschutz- und St�rfallbeauftragte

d Erlass der Bekanntgabeverordnung

3. Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EG im Wasserrecht

4. Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EG im Abfallrecht

a Kreislaufwirtschaftsgesetz

b Deponieverordnung

III. Alternativen/Nachhaltige Entwicklung

IV. Richtliniengetreue Umsetzung von Europarecht

V. Gleichstellung von Frauen und M�nnern

VI. Befristung

VII. Haushaltausgaben ohne Erf�llungsaufwand

VIII. Erf�llungsaufwand

1. Gesamtergebnis = Angaben des Vorblattes

2. Vorgaben/Prozesse des Verordnungsentwurfs

a Vorgaben

b Prozesse

3. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

a Anpassung der 4. BImSchV

4. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

a Anpassung der 4. BImSchV

b Anhang I der 5. BImSchV Anlagenkatalog

c � 4a Absatz 4 Satz 1 der 9. BImSchV Bericht �ber den Ausgangszustand: Neugenehmigung

d � 4a Absatz 4 Satz 5 der 9. BImSchV Bericht �ber den Ausgangszustand: �nderungsgenehmigung

Im Einzelnen

e � 21 Absatz 2a Satz 2 9. BImSchV �berwachungsfrist f�r Grundwasser und Boden

f Neuerlass 41. BImSchV

g � 3 IZ�V Antragsunterlagen

h � 7 Absatz 1 bis 3 IZ�V Besondere Pflichten des Inhabers der Erlaubnis oder Genehmigung

i � 8 Absatz 3 IZ�V �berwachung und �berpr�fung der Erlaubnis oder Genehmigung

j � 9 IZ�V �berwachungspl�ne und �berwachungsprogramme Inhalt, �berpr�fung und Aktualisierung sowie Zeitrahmen

k Dritter Abschnitt �� 11 bis 14 Sonderregelungen f�r Abwasser aus Abfallverbrennungsanlagen

l Vierter Abschnitt � 16 Ordnungswidrigkeiten

m �� 1 und 6 AbwV �nderung der Abwasserverordnung

n � 12 Absatz 6 Satz 1 DepV Folgenbegrenzungspflicht

o � 12 Absatz 6 Satz 2 DepV Folgenbegrenzungspflicht f�r weitere Ereignisse

p � 13 Absatz 7 DepV Pflicht zur Informations�bermittlung

q � 13 Absatz 8 DepV Anzeigepflicht bei Versto� gegen Zulassung

r � 22a Absatz 2 und 3 DepV �berwachungsprogramme: Inhalt sowie Zeitrahmen

s � 22a Absatz 4 DepV Anlass�berwachung

t � 22a Absatz 5 DepV �berwachungsbericht

5. Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

a Anpassung der 4. BImSchV

b � 11a Absatz 6 Satz 1 der 9. BImSchV Bezeichnung BVT-Merkblatt

c � 21 Absatz 1 Nummer 3 der 9. BImSchV Inhalt des Genehmigungsbescheids: Bericht �ber den Ausgangszustand

d � 21 Absatz 1 Nummer 3a der 9. BImSchV Inhalt des Genehmigungsbescheids: Emissionsbegrenzung; Begr�ndung der Abweichung

e � 21 Absatz 2a der 9. BImSchV Inhalt des Genehmigungsbescheids: Angaben der IED

f � 21 Absatz 2a Satz 2 9. BImSchV �berwachungsfrist f�r Grundwasser und Boden

g Neuerlass 41. BImSchV

h � 2 Absatz 2 IZ�V Koordinierung der Verfahren

i � 3 IZ�V Antragsunterlagen und Entscheidungsfristen

j � 4 IZ�V �ffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Informationen

k � 5 IZ�V Grenz�berschreitende Beteiligung von Beh�rden und �ffentlichkeit

l � 6 IZ�V Inhalt der Erlaubnis und der Genehmigung

m � 7 Absatz 3 IZ�V J�hrliche Berichtspflicht

n � 8 Absatz 3 IZ�V �berwachung und �berpr�fung der Genehmigung oder Erlaubnis

o � 8 Absatz 4 IZ�V Untersagung

p � 8 Absatz 5 IZ�V Aufstellpflicht �berwachungspl�ne und �berwachungsprogramme

q � 10 IZ�V Unterrichtung durch die L�nder

r Dritter Abschnitt, �� 11 bis 14 Sonderregelungen f�r Abwasser aus Abfallverbrennungsanlagen

s Vierter Abschnitt � 16 Ordnungswidrigkeiten

t �� 1 und 6 AbwV �nderung der Abwasserverordnung

u � 12 Absatz 6 DepV Folgenbegrenzungspflicht f�r weitere Ereignisse

v � 13 Absatz 7 DepV Informations�bermittlung auf Anfrage der Beh�rde

w � 13 Absatz 8 DepV Anzeigepflicht des Betreibers bei Versto� gegen Zulassung

x � 21a Absatz 1 und 2 DepV Bekanntmachung der Entscheidungen und Anordnungen im Internet

y � 22 DepV Anlassbezogene �berpr�fung beh�rdlicher Entscheidungen

z � 22a Absatz 1 DepV �berwachungspl�ne: Inhalt sowie �berpr�fung und Aktualisierung

za � 22a Absatz 4 DepV Anlass�berwachung

zb � 22a Absatz 5 DepV �berwachungsbericht

IX. Weitere Kosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu Anhang 1 Zur Mischungsregel

1. W�rmeerzeugung, Bergbau und Energie

Zu Nr. 1

Zu Nr. 1

Zu Nr. 1

2. Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

Zu Nr. 2

Zu Nr. 2

Zu Nr. 2

Zu Nr. 2

Zu Nr. 2

3. Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschlie�lich Verarbeitung

Zu Nr. 3

Zu Nr. 3

Zu Nr. 3

Zu Nr. 3

Zu Nr. 3

4. Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineral�lraffination und Weiterverarbeitung

Zu Nr. 4

Zu Nr. 4

5. Oberfl�chenbehandlung mit organischen Stoffen, Herstellung von bahnenf�rmigen Materialien aus Kunststoffen, sonstige Verarbeitung von Harzen und Kunststoffen

Zu Nr. 5

6. Holz, Zellstoff

Zu Nr. 6

7. Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

Zu Nr. 7

Zu Nr. 7

Zu Nr. 7

Zu Nr. 7

Zu Nr. 7

Zu Nr. 7

8. Verwertung und Beseitigung von Abf�llen und sonstigen Stoffen

Zu Nr. 8

Zu Nr. 8

Zu Nr. 8

Zu Nr. 8

Zu Nr. 8

9. Lagerung, Be- und Entladen von Stoffen, Gemischen

Zu Nr. 9

Zu Nr. 9

Zu Nr. 9

Zu Nr. 9

10. Sonstige Anlagen

Zu Nr. 10

Zu Nr. 10

Zu Nr. 10

Zu Nr. 10

Zu Nr. 10

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Artikel 4

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu � 20

Zu � 21

Zu Anlage 1 Pr�fbereiche f�r Stellen :

Zu Anlage 2 Pr�fungsbereiche f�r Sachverst�ndige :

Anlage 2
basiert auf dem Anhang 1 der LAI-Richtlinie �ber die Bekanntgabe von Sachverst�ndigen nach � 29a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (vgl. unter A. II.2 e) und wird zur Definition der Pr�fungsbereiche �bernommen. Die Anlagenarten nach der Verordnung �ber genehmigungsbed�rftige Anlagen (4. BImSchV) werden zur Vermeidung des Erfordernisses von st�ndiger Aktualisierungen der vorliegenden Anlage 2 nicht explizit genannt.

Zu Artikel 5

Zu Abschnitt 1

Zu � 1

Zu Abschnitt 2

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu Abschnitt 3

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Abschnitt 4

Zu � 16

Zu Artikel 6

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 7

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Im Einzelnen

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Zu Artikel 10

Zu Artikel 11

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2062 - Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie �ber Industrieemissionen


 
 
 


Drucksache 321/11

... Die Fachkundeanforderungen der Abs�tze 1 bis 3 bleiben hiervon unber�hrt."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 321/11




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen des Gesetzentwurfs

I. Kosten f�r die �ffentlichen Haushalte

II. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen

III. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger, Wirtschaft und Verwaltung einschlie�lich B�rokratiekosten aus Informationspflichten

Entwurf

Artikel 1

� 19
Verbot der Validierung von Umwelterkl�rungen

� 33
Registrierung im EMAS-Register.

� 35
Registrierungsverfahren; Verordnungserm�chtigung.

Artikel 2
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung des Gesetzentwurfs

II. Wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs

1. �nderungen zur Ausf�llung der Verordnung EG Nr. 1221/2009

2. Sonstige �nderungen

III. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

IV. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union

V. Befristung

VI. Finanzielle Auswirkungen des Gesetzentwurfs

1. Kosten f�r die �ffentlichen Haushalte

2. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen

3. B�rokratiekosten

VII. Auswirkungen des Gesetzesentwurfs im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung

VIII. Auswirkungen auf die Gleichstellung von M�nnern und Frauen

B. Zu den einzelnen Artikeln

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Nummer 22

Zu Nummer 23

Zu Nummer 24

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1694: Gesetz zur �nderung des Umweltauditgesetzes (BMU)


 
 
 


Drucksache 86/17 PDF-Dokument



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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.