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"FahrPersArbZV"
Drucksache 38/06 (Beschluss)
Beschluss des Bundesrates
Entschlie�ung des Bundesrates zur Umsetzung der Richtlinie 2002/15 /EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 11. M�rz 2002 zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrt�tigkeiten im Bereich des Stra�entransports aus�ben
... Der Bundesrat hat am 18. M�rz 2005 die von der Bundesregierung vorgelegte Verordnung zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrt�tigkeiten im Bereich des Stra�entransportes aus�ben (FahrPersArbZV) - Drucksache 78/05 -, abgelehnt. Er hat darauf hingewiesen, dass es nicht zu vertreten ist, vom bisherigen System der Integration der Arbeitszeitbedingungen f�r angestellte Fahrerinnen und Fahrer im
Drucksache 78/05
Verordnung
des Bundesministeriums f�r Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Verordnung zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrt�tigkeiten im
Bereich des Stra�entransports aus�ben (FahrPersArbZV)
Bereich des Stra�entransports aus�ben (FahrPersArbZV)
A. Zielsetzung
B. L�sung
C. Alternativen
D. Kosten der �ffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten und Auswirkungen
3
� 1 Anwendungsbereich
� 2 Begriffsbestimmungen
� 3 W�chentliche H�chstarbeitszeit
� 4 Ruhezeit
� 5 Abweichende Regelungen
� 6 Aufzeichnungen
� 7 Ordnungswidrigkeiten
� 8 Berichtspflicht
� 9 Inkrafttreten
Begr�ndung
A. Allgemeines
B. Zu den Einzelbestimmungen
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Drucksache 78/05 (Beschluss)
Beschluss des Bundesrates
Verordnung zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrt�tigkeiten im Bereich des Stra�entransports aus�ben (FahrPersArbZV)
Verordnung zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrt�tigkeiten im Bereich des Stra�entransports aus�ben (FahrPersArbZV)
Drucksache 78/1/05
Empfehlungen der Aussch�sse Vk - AS - In 809. Sitzung des Bundesrates am 18. M�rz 2005
Verordnung zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrt�tigkeiten im Bereich des Stra�entransports aus�ben (FahrPersArbZV)
Verordnung zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrt�tigkeiten im Bereich des Stra�entransports aus�ben (FahrPersArbZV)
Suchbeispiele:
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Allgemeines ,
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Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
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Arbeitsschutz
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