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2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Fahrerlaubnisangelegenheiten"


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0723/10
0815/07
Drucksache 723/10

... Auskunft aus dem Verkehrszentralregister an eine Beh�rde in Fahrerlaubnisangelegenheiten und sonstigen in � 30 Absatz 1

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 723/10



A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Bund

a Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

b Vollzugsaufwand

2. L�nder und Kommunen

a Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

b Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

G. Sonstige Auswirkungen

Geb�hrenordnung f�r Ma�nahmen im Stra�enverkehr GebOSt

� 1
Geb�hrentarif

� 2
Auslagen

� 3
Kostengl�ubiger

� 4
Kostenschuldner

� 5
Pers�nliche Geb�hrenfreiheit

� 6
Anwendung des Verwaltungskostengesetzes

� 7
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Anlage zu
� 1

1. Abschnitt

2. AbschnittGeb�hren der Beh�rden im Landesbereich

3. AbschnittGeb�hren der amtlich anerkannten Sachverst�ndigen und Pr�fer f�r den Kraftfahrzeugverkehr, der Pr�fstellen nach der Fahrzeugteileverordnung, der Begutachtungsstellen f�rFahreignung und der Sehteststellen

Begr�ndung

A. Allgemeines

B. Kosten, Auswirkungen auf das Preisgef�ge

1. Bund

a Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

b Vollzugsaufwand

2. L�nder und Kommunen

a Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

b Vollzugsaufwand

3. Sonstige Kosten

4. B�rokratiekosten

C. Sonstige Auswirkungen

1. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

2. Nachhaltigkeit

D. Einzelbestimmungen

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Neuverk�ndung der Verordnung �ber EG-Genehmigung f�r Kraftfahrzeuge und ihre Anh�nger sowie f�r Systeme, Bauteile und selbst�ndige technische Einheiten f�r die Fahrzeuge (NKR-Nr. 1517)


 
 
 


Drucksache 815/07

... Auskunft aus dem Verkehrszentralregister an eine Beh�rde in Fahrerlaubnisangelegenheiten und sonstigen in � 30 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 und 4 StVG aufgef�hrten Verwaltungsma�nahmen, sofern sie durch einen Antragsteller veranlasst werden

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 815/07



A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen, B�rokratiekosten

Verordnung

Siebzehnte Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begr�ndung

A. Allgemeines

B. Kosten, Gesetzesfolgenabsch�tzung und Preiswirkungsklausel

C. Zu den Einzelbestimmungen

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe n

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Buchstabe g

Zu Buchstabe h

Zu Buchstabe i

Zu Buchstabe j

Zu Buchstabe n

Zu Buchstabe p

zu Geb�hrennummern 401 bis 403

zu Geb�hrennummern 410.1 bis 410.7

zu Geb�hrennummer 410.8

zu Geb�hrennummer 412

zu Geb�hrennummer 413

zu Geb�hrennummer 413.5

zu Geb�hrennummer 417

zu Geb�hrennummern 451 bis 451.6

zu Geb�hrennummer 451.3

Zu Geb�hrennummern 452 bis 452.2

Zu Geb�hrennummern 451 bis 454

Zu Geb�hrennummer 499

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Siebzehnte Verordnung zur �nderung der Geb�hrenordnung f�r Ma�nahmen im Stra�enverkehr


 
 
 


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