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"Fahrerlaubnisausbildung"


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0259/06
Drucksache 259/06

... /EG in deutsches Recht geschaffen. Geregelt wird im Besonderen die Pflicht der Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer, sich einer �ber die Fahrerlaubnisausbildung hinausgehenden Grundqualifikation und einer regelm��igen Weiterbildung zu unterziehen, um mit Lastkraftwagen und Bussen Fahrten im gewerblichen G�terkraft- und Personenverkehr durchf�hren zu d�rfen. Das Gesetz enth�lt au�erdem die wesentlichen Bestimmungen �ber den Erwerb und den Ort der Absolvierung der Grundqualifikation und der Weiterbildung. Im Besonderen wird die Entscheidung f�r die von der Richtlinie

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 259/06



A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten

E. Sonstige Kosten

F. Gender Mainstreaming

Gesetzentwurf

Artikel 1
Gesetz �ber die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge f�r den G�terkraft- oder Personenverkehr (Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz - BKrFQG)

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Mindestalter, Qualifikation

� 3
Besitzstand

� 4
Erwerb der Grundqualifikation

� 5
Weiterbildung

� 6
Ausbildungs- und Pr�fungsort

� 7
Anerkennung und �berwachung von Ausbildungsst�tten

� 8
Rechtsverordnungen

� 9
Bu�geldvorschriften

Artikel 2
�nderung des Stra�enverkehrsgesetzes

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

I. Allgemeiner Teil

II. Zu den einzelnen Vorschriften

1. Zu Artikel 1 Gesetz �ber die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge f�r den G�terkraft- oder Personenverkehr

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

2. Zu Artikel 2 �nderung des Stra�enverkehrsgesetzes

3. Zu Artikel 3 Inkrafttreten


 
 
 


Suchbeispiele:

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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.