[ Info ] [Aktuell ] [News ] [Bestellung/Preise (PDF)] [BR] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]
Neu

4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Fahrerlaubnisnummer"


⇒ Schnellwahl ⇒

Drucksache 229/14

... "Satz 1 Nummer 1 gilt nicht f�r die nach � 50 Absatz 1 Nummer 1 gespeicherten Daten, eine erloschene Fahrerlaubnis oder Fahrerlaubnisklasse, das Datum der jeweiligen Erteilung, das Datum des jeweiligen Erl�schens, den Grund des Erl�schens einer Fahrerlaubnis oder einer Fahrerlaubnisklasse, den Beginn und das Ende der Probezeit, die Dauer der Probezeit einschlie�lich der Restdauer nach einer vorzeitigen Beendigung, den Beginn und das Ende der Hemmung der Probezeit, die Beschr�nkungen und Auflagen zur Fahrerlaubnis oder Fahrerlaubnisklasse, die Fahrerlaubnisnummer und die Beh�rde, die die Fahrerlaubnisakte f�hrt."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 229/14




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 B�rgerinnen und B�rger

E.2 Wirtschaft

E.3 Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Stra�enverkehrsgesetzes

Artikel 2
�nderung der Gewerbeordnung

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Problem und Ziel der Regelung

1. Stra�enverkehrsgesetz:

2. Gewerbeordnung:

II. L�sung und Inhalt der Regelungen

1. Stra�enverkehrsgesetz:

2. Gewerbeordnung:

III. Bez�ge zum und Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union

IV. Gesetzgebungskompetenz

1. Stra�enverkehrsgesetz:

2. Gewerbeordnung:

V. Alternativen

VI. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand Bund

VII. Erf�llungsaufwand

VIII. Weitere Kosten

IX. Nachhaltigkeit � 44 Absatz 1 Satz 4 GGO

X. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu den einzelnen Vorschriften

Artikel 1
(�nderungen des Stra�enverkehrsgesetzes)

Zu den Nummern 1 bis 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Artikel 2
(�nderungen der Gewerbeordnung)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Artikel 3
(Inkrafttreten)

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2780: Erstes Gesetz zur �nderung des Stra�enverkehrsgesetzes und der Gewerbeordnung

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 460/14

... 9. die Nummer der Fahrerlaubnis, bestehend aus dem vom Kraftfahrt-Bundesamt zugeteilten Beh�rdenschl�ssel der Fahrerlaubnisbeh�rde und einer fortlaufenden Nummer f�r die Erteilung einer Fahrerlaubnis durch diese Beh�rde und einer Pr�fnummer (Fahrerlaubnisnummer),

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 460/14




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 B�rgerinnen und B�rger

E.2 Wirtschaft

E.3 Verwaltung

a Bund:

b L�nder:

c Kommunen:

F. Weitere Kosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1
�nderung der Fahrerlaubnis-Verordnung

Artikel 2

Artikel 3

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Problem und Ziel der Regelung

II. L�sung und Inhalt der Regelungen

III. Bez�ge zum und Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union

IV. Alternativen

V. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

VI. Erf�llungsaufwand

1. B�rgerinnen und B�rger

2. Wirtschaft

3. Verwaltung

a Bund

b L�nder

c Kommunen

VII. Weitere Kosten

VIII. Nachhaltigkeit � 44 Absatz 2 Satz 4 GGO

IX. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 12

Zu Nummer n

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Anlage 18
:

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2781: Erste Verordnung zur �nderung Fahrerlaubnis-Verordnung

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 252/05

... g) Fahrerlaubnisnummer einschlie�lich Ausgabestaat,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 252/05




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Artikel 1
Verordnung zur Durchf�hrung des Fahrpersonalgesetzes (Fahrpersonalverordnung - FPersV)

Abschnitt 1
Lenk- und Ruhezeiten im nationalen Bereich

� 1
Lenk- und Ruhezeiten im Stra�enverkehr

� 2
Kontrollger�t nach Anhang I B zur Verordnung (EWG) Nr. 3821/85

Abschnitt 2
Organisation

� 3
Zertifizierungsinfrastruktur

Abschnitt 3
Kontrollsystem nach EG-Verordnungen

� 4
Allgemeines

� 5
Fahrerkarte

� 6
Mitf�hren der abgelaufenen Fahrerkarte

� 7
Werkstattkarte

� 8
Wegfall von Erteilungsvoraussetzungen

� 9
Unternehmenskarte

� 10
Kontrollkarte

Abschnitt 4
Zentrales Kontrollger�tkartenregister

� 11
F�hrung und Zweckbestimmung des Registers

� 12
Inhalt des Registers

� 13
L�schung von Eintragungen im Zentralen Kontrollger�tkartenregister

� 14
Mitteilung an das Zentrale Kontrollger�tkartenregister im automatisierten Dialogverfahren

� 15
�bermittlung von Daten an inl�ndische Beh�rden und Stellen durch Abruf im automatisierten Verfahren

� 16
�bermittlung von Daten an ausl�ndische Beh�rden und Stellen durch Abruf im automatisierten Verfahren

� 17
Einrichtung und Betrieb der automatisierten Abrufverfahren

Abschnitt 5
Ausnahmen

� 18
Ausnahmen gem�� Verordnungen (EWG) Nr. 3820/85 und 3821/85

Abschnitt 6
Europ�isches �bereinkommen �ber die Arbeit des im internationalen Stra�enverkehr besch�ftigten Fahrpersonals (AETR)

� 19
Kontrollger�te nach dem Europ�ischen �bereinkommen �ber die Arbeit des im internationalen Stra�enverkehr besch�ftigten Fahrpersonals (AETR)

Abschnitt 7
Sonstige Vorschriften

� 20
Nachweis �ber ber�cksichtigungsfreie Tage

Abschnitt 8
Ordnungswidrigkeiten

� 21
Ordnungswidrigkeiten

� 22
Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EWG) Nr. 3820/85

� 23
Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EWG) Nr. 3821/85

� 24
Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 2135/98

� 25
Zuwiderhandlungen gegen das AETR

Abschnitt 9
�bergangsvorschriften

� 26

Anlage 1
(zu � 1 Abs. 6)

Anlage 2
(zu � 3)

Digitales Kontrollger�tesystem im Stra�enverkehr Zertifizierungs-Policy f�r die Bundesrepublik Deutschland Version 1.0 in der Fassung vom 21 Januar 2005

1 Einleitung

2 Geltungsbereich

2.1 Aufgaben und Verpflichtungen

2.2 Besondere Rechtvorschriften

3 Practice Statement der D-CA

4 Karten- und Ger�temanagement

5 Schl�sselmanagement in der D-CA

6 Schl�sselmanagement asymmetrischer Karten- und Ger�teschl�ssel

7 Zertifikatsmanagement

8 Informations-Sicherheit

9 Beendigung des D-CA-Betriebs

10 �berpr�fungen des Betriebs

12 �nderungen und Anpassungen der D-CA-Policy

13 �bereinstimmung mit der ERCA Policy

Anhang
B Referenzdokumente

Anlage 3
(zu � 4) Beschreibung der Speicherkarten

Artikel 2
�nderung der Stra�enverkehrs-Zulassungs-Ordnung

Artikel 3
�nderung der Verordnung �ber die Kontrollen gem�� der Richtlinie 88/599/EWG des Rates vom 23. November 1988 �ber einheitliche Verfahren zur Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 des Rates �ber die Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Stra�enverkehr und der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates �ber das Kontrollger�t im Stra�enverkehr

Artikel 4
�nderung der Geb�hrenordnung f�r Ma�nahmen im Stra�enverkehr

Artikel 5
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

I. Neufassung der Fahrpersonalverordnung Artikel 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu �� 11

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu �� 15

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu � 20

Zu �� 21

Zu � 22

Zu � 24

Zu � 25

Zu � 26

II. �nderung der Stra�enverkehrs-Zulassungs-Ordnung Artikel. 2

III. �nderung der Verordnung vom 6. Juni 1990 �ber die Kontrollen gem�� der Richtlinie 88/599/EWG des Rates vom 23. November 1998 Artikel 3

IV. �nderung der Geb�hrenordnung f�r Ma�nahmen im Stra�enverkehr GebOSt Artikel 4

V. Inkrafttreten, Au�erkrafttreten Artikel 5


 
 
 


Drucksache 531/10 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.