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1 gefundenes Dokument zum Suchbegriff

"Fahrgelderstattungen"


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Drucksache 561/08

... � laufende Zahlungen unterschieden nach Mehrarbeitsverg�tung, Zulagen oder Zuschl�gen, leistungsunabh�ngige variable Entgelte, verm�genswirksame Leistungen und Fahrgelderstattungen,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 561/08




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

Sechster Abschnitt

Erster Titel Allgemeine Vorschriften

� 95
Anwendungsbereich

� 96
Errichtung der Zentralen Speicherstelle und der Registratur Fachverfahren

Zweiter Titel Pflichten der Arbeitgeber und Besch�ftigten

� 97
Pflichten des Arbeitgebers

� 98
Mitwirkung des Besch�ftigten

Dritter Titel Aufgaben und Befugnisse der Zentralen Speicherstelle und der Registratur Fachverfahren

� 99
Aufgaben und Befugnisse der Zentralen Speicherstelle

� 100
Aufgaben und Befugnisse der Registratur Fachverfahren

Vierter Titel Abrufverfahren

� 101
Abrufverfahren bei der Zentralen Speicherstelle

� 102
Pflichten der abrufenden Beh�rde

� 103
Rechte und Pflichten des Teilnehmers im Abrufverfahren

F�nfter Titel Finanzierung des Verfahrens

� 104
Finanzierung des Verfahrens des elektronischen Entgeltnachweises

� 115
Vorfinanzierung des Verfahrens des elektronischen Entgeltnachweises

� 118
Bundeseinheitliche Regelung

� 119
�bergangsregelungen zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises

� 120
Au�erkrafttreten

Artikel 2
�nderung des Ersten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 3
�nderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch

F�nfter Unterabschnitt Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises ELENA

� 320a
Ausk�nfte und Bescheinigungen f�r Teilnehmer

Artikel 4
�nderung des Altersteilzeitgesetzes

Artikel 5
�nderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 6
�nderung des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 7
�nderung der Gewerbeordnung

Artikel 8
�nderung des Wohnraumf�rderungsgesetzes

Artikel 91
�nderung des Wohngeldgesetzes

Artikel 10
�nderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes

Artikel 11
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Anlass

1. Hohe Kosten f�r die Arbeitgeber

2. Effizienzverluste in Verwaltungsverfahren

II. Ma�nahmen und Ziele

1. Ergebnisse des Modellvorhabens

2. Struktur des ELENA-Verfahrens

III. Schutz der informationellen Selbstbestimmung

Zweck der Datenspeicherung

Organisatorischer Datenschutz

4 Angemessenheit

IV. Weitere Gesichtspunkte der Verh�ltnism��igkeit

1. Eignung

a Aufbau neuer B�rokratie?

b Nettobelastung von kleinen und Kleinstunternehmen?

2. Alternativen

a Ausnahme f�r Personen mit hohem Einkommen

b Grundsatz der Freiwilligkeit

c Ende-zu-Ende-Verschl�sselung?

3. Kostenverteilung

V. Zust�ndigkeit des Bundes

1. Gesetzgebungskompetenz

2. Einrichtung der Zentralen Speicherstelle und der Registratur Fachverfahren

3. Bundeseinheitliche Geltung

VI. Gesetzesfolgenabsch�tzung

1. Allgemeine Kostenwirkung

2. Preiswirkung

3. B�rokratiekosten

3.1 B�rokratiekosten der Wirtschaft

3.2 B�rokratiekosten der B�rger

3.3 B�rokratiekosten der Verwaltung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu � 95

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 96

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 97

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 98

Zu Absatz 1

Zu Absatz 3

Zu � 99

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 100

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu � 101

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 102

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 103

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 4

Zu Nummer 15

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Artikel 6

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Zu Artikel 10

Zu Artikel 11

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf eines Gesetzes �ber die Einrichtung des Verfahrens des elektronischen Einkommensnachweises (ELENA)


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.