A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
E. Erf�llungsaufwand
E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger
E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft
E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
Verordnung �ber Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)
4 Inhalts�bersicht
Abschnitt 1
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
� 1
Anwendungsbereich und Zielsetzung
� 2
Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Gef�hrdungsbeurteilung und Schutzma�nahmen
� 3
Gef�hrdungsbeurteilung
� 4
Grundpflichten des Arbeitgebers
� 5
Anforderungen an die zur Verf�gung gestellten Arbeitsmittel
� 6
Grundlegende Schutzma�nahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
� 7
Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
� 8
Schutzma�nahmen bei Gef�hrdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen
� 9
Weitere Schutzma�nahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
� 10
Schutzma�nahmen bei Instandhaltung oder �nderung von Arbeitsmitteln
� 11
Besondere Betriebszust�nde, Betriebsst�rungen und Unf�lle
� 12
Unterweisung und besondere Beauftragung von Besch�ftigten
� 13
Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber
� 14
Pr�fung von Arbeitsmitteln
Abschnitt 3
Zus�tzliche Vorschriften f�r �berwachungsbed�rftige Anlagen
� 15
Pr�fung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach pr�fpflichtigen �nderungen
� 16
Wiederkehrende Pr�fung
� 17
Pr�faufzeichnungen und -bescheinigungen
� 18
Erlaubnis- und Anzeigepflicht
Abschnitt 4
Vollzugsregelungen und Ausschuss f�r Betriebssicherheit
� 19
Mitteilungspflichten, beh�rdliche Ausnahmen
� 20
Sonderbestimmungen f�r �berwachungsbed�rftige Anlagen des Bundes
� 21
Ausschuss f�r Betriebssicherheit
Abschnitt 5
Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften
� 22
Ordnungswidrigkeiten
� 23
Straftaten
� 24
�bergangsvorschriften
Anhang 1
(zu � 6 Absatz 1 Satz 2) Besondere Vorschriften f�r bestimmte Arbeitsmittel
1. Besondere Vorschriften f�r die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden oder nicht selbstfahrenden, Arbeitsmitteln
2. Besondere Vorschriften f�r die Verwendung von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten
3. Besondere Vorschriften f�r die Verwendung von Arbeitsmitteln bei zeitweiligem Arbeiten auf hoch gelegenen Arbeitspl�tzen
3.1 Allgemeine Mindestanforderungen
3.2 Besondere Vorschriften f�r die Verwendung von Ger�sten
3.3 Besondere Vorschriften f�r die Verwendung von Leitern
3.4 Besondere Vorschriften f�r Zugangs- und Positionierungsverfahren unter Zuhilfenahme von Seilen
4. Besondere Vorschriften f�r Aufzugsanlagen
5. Besondere Vorschriften f�r Druckanlagen
Anhang 2
(zu �� 15 und 16) Pr�fvorschriften f�r �berwachungsbed�rftige Anlagen
Abschnitt 1
Zugelassene �berwachungsstellen
1. Zulassung von �berwachungsstellen
2. Zulassung von Pr�fstellen von Unternehmen und Unternehmensgruppen
Abschnitt 2
Aufzugsanlagen
1. Anwendungsbereich und Ziel
2. Begriffsbestimmungen
3. Zur Pr�fung bef�higte Personen
4. Pr�fung von Aufzugsanlagen vor Inbetriebnahme und nach pr�fpflichtigen �nderungen
5. Wiederkehrende Pr�fungen von Aufzugsanlagen
Abschnitt 3
Explosionsgef�hrdungen
1. Anwendungsbereich und Ziel
2. Begriffsbestimmung
3. Zur Pr�fung bef�higte Personen
4. Pr�fung vor Inbetriebnahme, nach pr�fpflichtigen �nderungen und nach Instandsetzung
5. Wiederkehrende Pr�fungen
6. Pr�fungen von Gasf�llanlagen, Tankstellen und Betankungsanlagen
Abschnitt 4
Druckanlagen
1. Anwendungsbereich und Ziel
2. Begriffsbestimmungen
3. Zur Pr�fung bef�higte Personen
4. Pr�fungen von Druckanlagen vor Inbetriebnahme und nach pr�fpflichtigen �nderungen
5. Wiederkehrende Pr�fungen von Anlagen und Anlagenteilen
6. Besondere Pr�fanforderungen f�r bestimmte Anlagen und Anlagenteile
6.1 R�hren�fen in verfahrenstechnischen Anlagen
6.2 K�lte- und W�rmepumpenanlagen
6.3 Kondenst�pfe und Abscheider f�r Gasblasen
6.4 Dampfbeheizte Muldenpressen und Pressen zum maschinellen B�geln
6.5 Pressgas-Kondensatoren
6.6 Nicht direkt beheizte W�rmeerzeuger und Ausdehnungsgef��e in Heizungs- und K�lteanlagen
6.7 Anlagenteile f�r die Erzeugung von Wasserdampf oder Hei�wasser durch W�rmer�ckgewinnung
6.8 Rohrleitungen mit Pr�fprogramm
6.9 Flaschen f�r Atemschutzger�te
6.10 Druckbeh�lter mit Gaspolster in Druckfl�ssigkeitsanlagen
6.11 Druckbeh�lter als Anlagenteile in elektrischen Schaltger�ten und Schaltanlagen
6.12 Schalld�mpfer in Rohrleitungen
6.13 Druckbeh�lter von Feuerl�schger�ten und L�schmittelbeh�ltern
6.14 Druckbeh�lter und Rohrleitungen mit Auskleidung oder Ausmauerung
6.15 Ortsfeste Druckbeh�lter f�r k�rnige oder staubf�rmige G�ter
6.16 Fahrzeugbeh�lter f�r fl�ssige, k�rnige oder staubf�rmige G�ter
6.17 Druckbeh�lter f�r nicht korrodierend wirkende Gase oder Gasgemische
6.18 Druckbeh�lter und daran angeschlossene Rohrleitungen f�r Gase oder Gasgemische mit Betriebstemperaturen von weniger als -10 Grad Celsius
6.19 Druckbeh�lter und daran angeschlossene Rohrleitungen f�r Gase oder Gasgemische in fl�ssigem Zustand
6.20 Rotierende dampfbeheizte Zylinder
6.21 Steinh�rtekessel
6.22 Druckbeh�lter und Rohrleitungen aus Glas
6.23 Druckbeh�lter in W�rme�bertragungsanlagen
6.24 Versuchsautoklaven
6.25 Heizplatten in Wellpappenerzeugungsanlagen
6.26 Wassererw�rmungsanlagen f�r Trink- oder Brauchwasser
6.27 Pneumatische Weinpressen Membranpressen, Schlauchpressen
6.28 Plattenw�rmetauscher
6.29 Lagerbeh�lter f�r Lebensmittel
6.30 Verwendungsfertige Druckanlagen und Druckger�te in verwendungsfertigen Maschinen
6.30.1 Verwendungsfertige Druckanlagen
6.30.2 Druckger�te in verwendungsfertigen Maschinen
6.31 Anlagen, die bestimmungsgem�� f�r den ortsver�nderlichen Einsatz verwendet werden
6.32 Ortsfeste F�llanlagen f�r Gase
6.33 Druckbeh�lter mit Schnellverschl�ssen
Anhang 3
(zu � 14 Absatz 4) Pr�fvorschriften f�r bestimmte Arbeitsmittel
Abschnitt 1
Krane
1. Anwendungsbereich und Ziel
2. Pr�fsachverst�ndige
3. Pr�ffristen, Pr�fzust�ndigkeiten und Pr�faufzeichnungen
Tabelle
Tabelle
Abschnitt 2
Fl�ssiggasanlagen
1. Anwendungsbereich und Ziel
2. Begriffsbestimmungen
3. Zur Pr�fung bef�higte Personen
4. Pr�fungen und Pr�faufzeichnungen
Tabelle
Abschnitt 3
Maschinentechnische Arbeitsmittel der Veranstaltungstechnik
1. Anwendungsbereich und Ziel
2. Pr�fsachverst�ndige
3. Pr�fzust�ndigkeiten, Pr�ffristen und Pr�faufzeichnungen
Tabelle
Artikel 2
�nderung der Gefahrstoffverordnung
� 11
Besondere Schutzma�nahmen gegen physikalischchemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgef�hrdungen
Nummer 1
1.1 Anwendungsbereich
1.2 Grundlegende Anforderungen zum Schutz vor Brand- und Explosionsgef�hrdungen
1.3 Schutzma�nahmen in Arbeitsbereichen mit Brand- und Explosionsgef�hrdungen
1.4 Organisatorische Ma�nahmen
1.6 Mindestvorschriften f�r den Explosionsschutz bei T�tigkeiten in Bereichen mit gef�hrlichen explosionsf�higen Gemischen
1.7 Zoneneinteilung explosionsgef�hrdeter Bereiche
1.8 Mindestvorschriften f�r Einrichtungen in explosionsgef�hrdeten Bereichen sowie f�r Einrichtungen in nichtexplosionsgef�hrdeten Bereichen, die f�r den Explosionsschutz in explosionsgef�hrdeten Bereichen von Bedeutung sind
Artikel 3
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
I. Ausgangslage, Zielsetzung und wesentliche Inhalt des Entwurfs
4 Erm�chtigungsgrundlagen
II. Alternativen
III. Gesetzesfolgen
1. Nachhaltigkeitsaspekte
2. Aspekte der Gleichstellung
3. Kosten und Erf�llungsaufwand
3.1 Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
3.2 Erf�llungsaufwand und weitere Kosten
a B�rgerinnen und B�rger
b Bund
c L�nder
d Wirtschaft
e Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
4. Sonstiges
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu � 1
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu � 2
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu Absatz 9
Zu Absatz 10
Zu Absatz 11
Zu Absatz 12
Zu Absatz 13
Zu Absatz 14
Zu � 3
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu Absatz 9
Zu � 4
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu � 5
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu � 6
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 7
Zu � 8
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu � 9
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu � 10
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu � 11
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu � 12
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 13
Zu � 14
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu � 15
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 16
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu � 17
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 18
Zu Absatz 1
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu � 19
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu � 20
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 21
Zu � 22
Zu � 23
Zu � 24
Zu Anhang 1 Besondere Vorschriften f�r bestimmte Arbeitsmittel
Zu Anhang 2 Pr�fvorschriften f�r �berwachungsbed�rftige Anlagen
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Abschnitt 2 Aufzugsanlagen
Zu Nummer 1
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Abschnitt 3 Explosionsgef�hrdungen
Zu Nummer 1
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Abschnitt 4 Druckanlagen
Zu Anhang 3 Pr�fvorschriften f�r bestimmte Arbeitsmittel
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Artikel 3
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2603:
I. Zusammenfassung
II. Im Einzelnen