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20 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Fahrgeschwindigkeit"


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Drucksache 274/20

... wie auch in die Berechnung nach den RLS-90 eingehenden Eingangsgr��en (wie beispielsweise die prognostizierte Verkehrsbelastung, der Lkw-Anteil und die Fahrgeschwindigkeit) z�hlt auch der von den einzelnen Kraftfahrzeugen ausgehende Ger�uschpegel (Emissionsannahmen). Diese Entwicklung wird in den RLS-19 nun ber�cksichtigt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 274/20




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

4 Bund

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

4 Bund

F. Weitere Kosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1
�nderungen der Verkehrsl�rmschutzverordnung

� 3
Berechnung des Beurteilungspegels f�r Stra�en

� 3a
Festlegung der Stra�endeckschichtkorrektur

� 6
�bergangsregelung f�r die Berechnung des Beurteilungspegels f�r Stra�en

Artikel 2
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt der Verordnung

1. Richtlinien f�r den L�rmschutz an Stra�en - Ausgabe 2019 - RLS-19

1.1 Berechnungsverfahren

1.2 Berechnung der Schallausbreitung

1.3 Unterschiede zwischen den RLS-90 und den RLS-19

1.4 Vergleichsrechnung

2. Technische Pr�fvorschriften zur Korrekturwertbestimmung der Ger�uschemission von Stra�endeckschichten - Ausgabe 2019 - TP KoSD-19

III. Alternativen

IV. Regelungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union

VI. Befristung

VII. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

VIII. Erf�llungsaufwand

1. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

2. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

3. Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

IX. Weitere Kosten

X. Nachhaltigkeitsaspekte

XI. Auswirkungen auf die Gleichstellung von Frauen und M�nnern

XII. Demografie-Check

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Absatz 1 NKRG: NKR-Nr. 5067, BMVI: Entwurf einer Zweiten Verordnung zur �nderung der Sechzehnten Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II. Erf�llungsaufwand

4 Bund

4 L�nder

Plan aufstellende Beh�rde:

4 Stra�enbaubeh�rden:

III. Ergebnis


 
 
 


Drucksache 339/19

... Die Analyse vergangener Unfallereignisse l�sst erwarten, dass eine angemessene Reaktion im Fall einer Entgleisung, insbesondere die z�gige Verringerung der Fahrgeschwindigkeit, den Ereignisverlauf in vielen F�llen positiv beeinflussen kann.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 339/19




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

VI. Rechtsfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

4. Erf�llungsaufwand

5. Weitere Kosten

6. Weitere Rechtsfolgen

VII. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 543/1/14

... Das Zeichen 390 StVO entspricht dem Muster C 16 des Wiener �bereinkommens �ber den Stra�enverkehr von 1968. Es geh�rt dort zu Abschnitt C "Verbots- und Beschr�nkungszeichen" und hat die Bedeutung "Verbot weiterzufahren, ohne anzuhalten". Damit ist es dem Wiener �bereinkommen zufolge im Zusammenhang mit mautpflichtigen Stra�en nur anzuordnen, wenn die Maut an einer Zahlstelle zu entrichten und hierzu anzuhalten ist. Es ist deshalb auf die bislang weitgehend unterbliebene Anordnung dieses Zeichens zur�ckzuf�hren, dass es keine Gefahrensituationen durch ausl�ndische Fahrzeugf�hrer gegeben hat, die im Vertrauen auf die international vereinbarte Bedeutung dieses Zeichens ihre Fahrgeschwindigkeit f�r den ortskundigen Verkehr ohne ersichtlichen Grund in Erwartung einer Zahlstelle verringert haben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 543/1/14




Zum Gesetzentwurf allgemein

Zu Artikel 1 Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

7. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b � 1 Absatz 5 BFStrMG

8. Zu Artikel 1 Nummer 3 Anlage 1 zu � 3 Absatz 3 BFStrMG


 
 
 


Drucksache 543/14 (Beschluss)

... Das Zeichen 390 StVO entspricht dem Muster C 16 des Wiener �bereinkommens �ber den Stra�enverkehr von 1968. Es geh�rt dort zu Abschnitt C "Verbots- und Beschr�nkungszeichen" und hat die Bedeutung "Verbot weiterzufahren, ohne anzuhalten". Damit ist es dem Wiener �bereinkommen zufolge im Zusammenhang mit mautpflichtigen Stra�en nur anzuordnen, wenn die Maut an einer Zahlstelle zu entrichten und hierzu anzuhalten ist. Es ist deshalb auf die bislang weitgehend unterbliebene Anordnung dieses Zeichens zur�ckzuf�hren, dass es keine Gefahrensituationen durch ausl�ndische Fahrzeugf�hrer gegeben hat, die im Vertrauen auf die international vereinbarte Bedeutung dieses Zeichens ihre Fahrgeschwindigkeit f�r den ortskundigen Verkehr ohne ersichtlichen Grund in Erwartung einer Zahlstelle verringert haben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 543/14 (Beschluss)




Zum Gesetzentwurf allgemein

Zu den einzelnen Vorschriften

4. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b � 1 Absatz 5 BFStrMG

5. Zu Artikel 1 Nummer 3 Anlage 1 zu � 3 Absatz 3 BFStrMG


 
 
 


Drucksache 400/14

... 2.3.1 Das flurgesteuerte Arbeitsmittel zum Heben von Lasten muss f�r den steuernden Besch�ftigten bei maximaler Fahrgeschwindigkeit jederzeit beherrschbar sein.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 400/14




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Verordnung �ber Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)

4 Inhalts�bersicht

Abschnitt 1
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

� 1
Anwendungsbereich und Zielsetzung

� 2
Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Gef�hrdungsbeurteilung und Schutzma�nahmen

� 3
Gef�hrdungsbeurteilung

� 4
Grundpflichten des Arbeitgebers

� 5
Anforderungen an die zur Verf�gung gestellten Arbeitsmittel

� 6
Grundlegende Schutzma�nahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln

� 7
Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln

� 8
Schutzma�nahmen bei Gef�hrdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen

� 9
Weitere Schutzma�nahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln

� 10
Schutzma�nahmen bei Instandhaltung oder �nderung von Arbeitsmitteln

� 11
Besondere Betriebszust�nde, Betriebsst�rungen und Unf�lle

� 12
Unterweisung und besondere Beauftragung von Besch�ftigten

� 13
Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber

� 14
Pr�fung von Arbeitsmitteln

Abschnitt 3
Zus�tzliche Vorschriften f�r �berwachungsbed�rftige Anlagen

� 15
Pr�fung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach pr�fpflichtigen �nderungen

� 16
Wiederkehrende Pr�fung

� 17
Pr�faufzeichnungen und -bescheinigungen

� 18
Erlaubnis- und Anzeigepflicht

Abschnitt 4
Vollzugsregelungen und Ausschuss f�r Betriebssicherheit

� 19
Mitteilungspflichten, beh�rdliche Ausnahmen

� 20
Sonderbestimmungen f�r �berwachungsbed�rftige Anlagen des Bundes

� 21
Ausschuss f�r Betriebssicherheit

Abschnitt 5
Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften

� 22
Ordnungswidrigkeiten

� 23
Straftaten

� 24
�bergangsvorschriften

Anhang 1
(zu � 6 Absatz 1 Satz 2) Besondere Vorschriften f�r bestimmte Arbeitsmittel

1. Besondere Vorschriften f�r die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden oder nicht selbstfahrenden, Arbeitsmitteln

2. Besondere Vorschriften f�r die Verwendung von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten

3. Besondere Vorschriften f�r die Verwendung von Arbeitsmitteln bei zeitweiligem Arbeiten auf hoch gelegenen Arbeitspl�tzen

3.1 Allgemeine Mindestanforderungen

3.2 Besondere Vorschriften f�r die Verwendung von Ger�sten

3.3 Besondere Vorschriften f�r die Verwendung von Leitern

3.4 Besondere Vorschriften f�r Zugangs- und Positionierungsverfahren unter Zuhilfenahme von Seilen

4. Besondere Vorschriften f�r Aufzugsanlagen

5. Besondere Vorschriften f�r Druckanlagen

Anhang 2
(zu �� 15 und 16) Pr�fvorschriften f�r �berwachungsbed�rftige Anlagen

Abschnitt 1
Zugelassene �berwachungsstellen

1. Zulassung von �berwachungsstellen

2. Zulassung von Pr�fstellen von Unternehmen und Unternehmensgruppen

Abschnitt 2
Aufzugsanlagen

1. Anwendungsbereich und Ziel

2. Begriffsbestimmungen

3. Zur Pr�fung bef�higte Personen

4. Pr�fung von Aufzugsanlagen vor Inbetriebnahme und nach pr�fpflichtigen �nderungen

5. Wiederkehrende Pr�fungen von Aufzugsanlagen

Abschnitt 3
Explosionsgef�hrdungen

1. Anwendungsbereich und Ziel

2. Begriffsbestimmung

3. Zur Pr�fung bef�higte Personen

4. Pr�fung vor Inbetriebnahme, nach pr�fpflichtigen �nderungen und nach Instandsetzung

5. Wiederkehrende Pr�fungen

6. Pr�fungen von Gasf�llanlagen, Tankstellen und Betankungsanlagen

Abschnitt 4
Druckanlagen

1. Anwendungsbereich und Ziel

2. Begriffsbestimmungen

3. Zur Pr�fung bef�higte Personen

4. Pr�fungen von Druckanlagen vor Inbetriebnahme und nach pr�fpflichtigen �nderungen

5. Wiederkehrende Pr�fungen von Anlagen und Anlagenteilen

6. Besondere Pr�fanforderungen f�r bestimmte Anlagen und Anlagenteile

6.1 R�hren�fen in verfahrenstechnischen Anlagen

6.2 K�lte- und W�rmepumpenanlagen

6.3 Kondenst�pfe und Abscheider f�r Gasblasen

6.4 Dampfbeheizte Muldenpressen und Pressen zum maschinellen B�geln

6.5 Pressgas-Kondensatoren

6.6 Nicht direkt beheizte W�rmeerzeuger und Ausdehnungsgef��e in Heizungs- und K�lteanlagen

6.7 Anlagenteile f�r die Erzeugung von Wasserdampf oder Hei�wasser durch W�rmer�ckgewinnung

6.8 Rohrleitungen mit Pr�fprogramm

6.9 Flaschen f�r Atemschutzger�te

6.10 Druckbeh�lter mit Gaspolster in Druckfl�ssigkeitsanlagen

6.11 Druckbeh�lter als Anlagenteile in elektrischen Schaltger�ten und Schaltanlagen

6.12 Schalld�mpfer in Rohrleitungen

6.13 Druckbeh�lter von Feuerl�schger�ten und L�schmittelbeh�ltern

6.14 Druckbeh�lter und Rohrleitungen mit Auskleidung oder Ausmauerung

6.15 Ortsfeste Druckbeh�lter f�r k�rnige oder staubf�rmige G�ter

6.16 Fahrzeugbeh�lter f�r fl�ssige, k�rnige oder staubf�rmige G�ter

6.17 Druckbeh�lter f�r nicht korrodierend wirkende Gase oder Gasgemische

6.18 Druckbeh�lter und daran angeschlossene Rohrleitungen f�r Gase oder Gasgemische mit Betriebstemperaturen von weniger als -10 Grad Celsius

6.19 Druckbeh�lter und daran angeschlossene Rohrleitungen f�r Gase oder Gasgemische in fl�ssigem Zustand

6.20 Rotierende dampfbeheizte Zylinder

6.21 Steinh�rtekessel

6.22 Druckbeh�lter und Rohrleitungen aus Glas

6.23 Druckbeh�lter in W�rme�bertragungsanlagen

6.24 Versuchsautoklaven

6.25 Heizplatten in Wellpappenerzeugungsanlagen

6.26 Wassererw�rmungsanlagen f�r Trink- oder Brauchwasser

6.27 Pneumatische Weinpressen Membranpressen, Schlauchpressen

6.28 Plattenw�rmetauscher

6.29 Lagerbeh�lter f�r Lebensmittel

6.30 Verwendungsfertige Druckanlagen und Druckger�te in verwendungsfertigen Maschinen

6.30.1 Verwendungsfertige Druckanlagen

6.30.2 Druckger�te in verwendungsfertigen Maschinen

6.31 Anlagen, die bestimmungsgem�� f�r den ortsver�nderlichen Einsatz verwendet werden

6.32 Ortsfeste F�llanlagen f�r Gase

6.33 Druckbeh�lter mit Schnellverschl�ssen

Anhang 3
(zu � 14 Absatz 4) Pr�fvorschriften f�r bestimmte Arbeitsmittel

Abschnitt 1
Krane

1. Anwendungsbereich und Ziel

2. Pr�fsachverst�ndige

3. Pr�ffristen, Pr�fzust�ndigkeiten und Pr�faufzeichnungen

Tabelle

Tabelle

Abschnitt 2
Fl�ssiggasanlagen

1. Anwendungsbereich und Ziel

2. Begriffsbestimmungen

3. Zur Pr�fung bef�higte Personen

4. Pr�fungen und Pr�faufzeichnungen

Tabelle

Abschnitt 3
Maschinentechnische Arbeitsmittel der Veranstaltungstechnik

1. Anwendungsbereich und Ziel

2. Pr�fsachverst�ndige

3. Pr�fzust�ndigkeiten, Pr�ffristen und Pr�faufzeichnungen

Tabelle

Artikel 2
�nderung der Gefahrstoffverordnung

� 11
Besondere Schutzma�nahmen gegen physikalischchemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgef�hrdungen

Nummer 1

1.1 Anwendungsbereich

1.2 Grundlegende Anforderungen zum Schutz vor Brand- und Explosionsgef�hrdungen

1.3 Schutzma�nahmen in Arbeitsbereichen mit Brand- und Explosionsgef�hrdungen

1.4 Organisatorische Ma�nahmen

1.6 Mindestvorschriften f�r den Explosionsschutz bei T�tigkeiten in Bereichen mit gef�hrlichen explosionsf�higen Gemischen

1.7 Zoneneinteilung explosionsgef�hrdeter Bereiche

1.8 Mindestvorschriften f�r Einrichtungen in explosionsgef�hrdeten Bereichen sowie f�r Einrichtungen in nichtexplosionsgef�hrdeten Bereichen, die f�r den Explosionsschutz in explosionsgef�hrdeten Bereichen von Bedeutung sind

Artikel 3
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage, Zielsetzung und wesentliche Inhalt des Entwurfs

4 Erm�chtigungsgrundlagen

II. Alternativen

III. Gesetzesfolgen

1. Nachhaltigkeitsaspekte

2. Aspekte der Gleichstellung

3. Kosten und Erf�llungsaufwand

3.1 Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

3.2 Erf�llungsaufwand und weitere Kosten

a B�rgerinnen und B�rger

b Bund

c L�nder

d Wirtschaft

e Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

4. Sonstiges

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu Absatz 10

Zu Absatz 11

Zu Absatz 12

Zu Absatz 13

Zu Absatz 14

Zu � 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu � 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 7

Zu � 8

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 9

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 10

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 11

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 12

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 13

Zu � 14

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu � 15

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 16

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 17

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 18

Zu Absatz 1

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 19

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 20

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 21

Zu � 22

Zu � 23

Zu � 24

Zu Anhang 1 Besondere Vorschriften f�r bestimmte Arbeitsmittel

Zu Anhang 2 Pr�fvorschriften f�r �berwachungsbed�rftige Anlagen

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Abschnitt 2 Aufzugsanlagen

Zu Nummer 1

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Abschnitt 3 Explosionsgef�hrdungen

Zu Nummer 1

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Abschnitt 4 Druckanlagen

Zu Anhang 3 Pr�fvorschriften f�r bestimmte Arbeitsmittel

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2603:

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 445/13 (Beschluss)

... Die Verwendung von Batterien oder eines wiederaufladbaren Energiespeichers (Akkus etc.) f�r den Betrieb von Scheinwerfer und Schlussleuchte an Fahrr�dern gew�hrleistet grunds�tzlich das gleiche Sicherheitsniveau wie die Verwendung einer Lichtmaschine (Dynamo) als Energieversorger. Zudem gew�hrleisten sowohl batterie- als auch akkubetriebene Scheinwerfer und Schlussleuchten eine gute Erkennbarkeit der Fahrradfahrer, da die Intensit�t der Lichtabstrahlung unabh�ngig von der Fahrgeschwindigkeit gleichm��ig hoch ist und auch im Stand erfolgen kann. Daneben wird ihnen eine h�here Akzeptanz entgegengebracht, die offenbar unter anderem daraus resultiert, dass der Betrieb der Beleuchtung mit Batterien und Akkus - im Gegensatz insbesondere zu �lteren Dynamos - keine fahrdynamisch wirksamen Leistungsverluste oder eine Einschr�nkung der Beleuchtung bei schlechten Witterungsverh�ltnissen mit sich bringt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 445/13 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 Eingangssatz StVZO

2. Zu Artikel 1 Nummer 0 - neu - � 53a Inhalts�bersicht StVZO

3. Zu Artikel 1 Nummer 5 � 32 Absatz 2 und 4 Nummer 3 StVZO

4. Zu Artikel 1 Nummer 7a - neu - � 34b Absatz 1 Satz 6 StVZO

5. Zu Artikel 1 Nummer 15 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb � 52 Absatz 3 Satz 2 StVZO

6. Zu Artikel 1 Nummer 21a - neu - � 67 Absatz 1 StVZO


 
 
 


Drucksache 445/1/13

... Die Verwendung von wiederaufladbaren Energiespeichern (Akkus etc.) f�r den Betrieb von Scheinwerfer und Schlussleuchte an Fahrr�dern gew�hrleistet in Verbindung mit einer sinnf�lligen Kapazit�tsanzeige grunds�tzlich das gleiche Sicherheitsniveau wie die Verwendung einer Lichtmaschine (Dynamo) als Energieversorger. Eine sinnf�llige Kapazit�tsanzeige versetzt den Nutzer in die Lage, vor Fahrantritt festzustellen, ob die Restnutzungsdauer seiner Akkus f�r die vorgesehene Fahrt noch ausreichend ist. Zudem gew�hrleisten akkubetriebene Scheinwerfer und Schlussleuchten eine gute Erkennbarkeit der Fahrradfahrer, da die Intensit�t der Lichtabstrahlung unabh�ngig von der Fahrgeschwindigkeit gleichm��ig hoch ist und auch im Stand erfolgen kann. Daneben wird ihnen - wie das Konsumverhalten der Radfahrer dokumentiert - allgemein eine h�here Akzeptanz entgegengebracht, die offenbar u.a. daraus resultiert, dass der Betrieb der Beleuchtung mit Akkus - im Gegensatz zu insbesondere �lteren Dynamos - keine fahrdynamisch wirksamen Leistungsverluste mit sich bringt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 445/1/13




1. Zu Artikel 1 Eingangssatz StVZO

2. Zu Artikel 1 Nummer 0 - neu - � 53a Inhalts�bersicht StVZO Nummer 4a - neu - � 31b Nummer 4a - neu StVZO

3. Zu Artikel 1 Nummer 5 � 32 Absatz 4 Nummer 3 StVZO

4. Zu Artikel 1 Nummer 5 � 32 Absatz 2 und 4 Nummer 3 StVZO

5. Zu Artikel 1 Nummer 7a - neu - � 34b Absatz 1 Satz 6 StVZO

6. Zu Artikel 1 Nummer 15 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb � 52 Absatz 3 Satz 2 StVZO

7. Zu Artikel 1 Nummer 21a - neu - � 67 Absatz 1 a - neu -, Absatz 11 StVZO


 
 
 


Drucksache 683/12

... h) Fahrgeschwindigkeit,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 683/12




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

a Bund

b L�nder und Kommunen

F. weitere Kosten

Verordnung

Achte Verordnung

Artikel 1
�nderung der Fahrerlaubnis-Verordnung

Artikel 2
Weitere �nderung der Fahrerlaubnis-Verordnung

� 24a
G�ltigkeit von F�hrerscheinen

Anlage 3
(zu � 6 Absatz 6 und 7) Umstellung von Fahrerlaubnissen alten Rechts und Umtausch von F�hrerscheinen nach bisherigen Mustern

A. Fahrerlaubnisse und F�hrerscheine nach den Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland

I. Fahrerlaubnisse nach der Stra�enverkehrs-Zulassungs-Ordnung Erteilungsdatum bis zum 31. Dezember 1998

II. Fahrerlaubnisse nach der Fahrerlaubnis-Verordnung Erteilungsdatum vom 1. Januar 1999 bis zum 18. Januar 2013

B. Fahrerlaubnisse und F�hrerscheine nach den Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik ( auf der Basis der Verkehrsblattverlautbarung vom 27. Juni 1994)

I. Vor dem 3. Oktober 1990 ausgestellte F�hrerscheine

II. Vor dem 1. Juni 1982 ausgestellte F�hrerscheine

III. Vor dem 1. April 1957 ausgestellte F�hrerscheine

IV. Vor dem 1. Juni 1982 ausgestellte Fahrerlaubnisscheine

C. Dienstfahrerlaubnis der Bundeswehr

Anlage 7
(zu � 16 Absatz 2, � 17 Absatz 2 und 3) Fahrerlaubnispr�fung

1. Theoretische Pr�fung

1.1 Pr�fungsstoff

1.2 Form und Umfang der Pr�fung, Zusammenstellung der Fragen, Bewertung der Pr�fung

1.2.3 Bewertung der Pr�fung

1.3 Durchf�hrung der Pr�fung

1.4 T�uschungshandlungen

2. Praktische Pr�fung

2.1 Pr�fungsstoff

2.2 Pr�fungsfahrzeuge

2.3 Pr�fungsdauer und Mindestfahrzeit

2.4 Pr�fungsstrecke

2.5 Bewertung der Pr�fung

2.5.1 F�r die Durchf�hrung der praktischen Pr�fung sind

2.6 Nichtbestehen der Pr�fung

2.7 Weitere Einzelheiten der praktischen Pr�fung werden in der Pr�fungsrichtlinie geregelt, die vom Bundesministerium f�r Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Benehmen mit den zust�ndigen Obersten Landesbeh�rden in der jeweils geltenden Fassung im Verkehrsblatt bekannt gemacht wird.

Anlage 9
(zu � 25 Absatz 3) Verwendung von Schl�sselzahlen f�r Eintragungen in den F�hrerschein

A. Vorbemerkungen

B. Liste der Schl�sselzahlen

I. Schl�sselzahlen der Europ�ischen Union

II. nationale Schl�sselzahlen

Artikel 3
�nderung der Fahrsch�ler-Ausbildungsordnung

Artikel 4
�nderung der Durchf�hrungsverordnung zum Fahrlehrergesetz

Anlage 4
(zu � 6 Absatz 2)

Artikel 5

Artikel 6

Artikel 7
�nderung der Geb�hrenordnung f�r Ma�nahmen im Stra�enverkehr

Artikel 8
Inkrafttreten

Begr�ndung

I. Allgemeines

Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

4 Erf�llungsaufwand

a Bund

b L�nder und Kommunen

Weitere Kosten

Gleichstellungspolitische Belange

4 Nachhaltigkeit

II. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu a Absatz 3 Nummer 11

Zu b und c Absatz 6 und 7

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu a � 76 Nummer 6

Zu b � 76 Nummer 7

Zu c � 76 Nummer 10

Zu d � 76 Nummer 11a

Zu e � 76 Nummer 11b

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu a und d �berschrift und Nummer 7

Zu b Nummer 3.2.8

Zu c Nummer 4

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2294: Entwurf der achten Verordnung zur �nderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer stra�enverkehrsrechtlicher Vorschriften (BMVBS)

3 Zusammenfassung


 
 
 


Drucksache 428/12 (Begründung)

... Anders ist es hingegen generell auf Stra�en au�erhalb geschlossener Ortschaften mit zul�ssiger H�chstgeschwindigkeit von bis zu 100 km/h und auf Vorfahrtstra�en (Zeichen 306) innerhalb geschlossener Ortschaften, auf denen H�chstgeschwindigkeiten von 50 km/h (teilweise 70 km/h) zul�ssig sind und das Verkehrsaufkommen �berdurchschnittlich hoch ist. Erfahrungsgem�� steigt mit dem Verkehrsaufkommen und der Fahrgeschwindigkeit auch das Unfallrisiko. Hier bed�rfen die schw�cheren ungesch�tzten Radfahrerinnen und Radfahrer daher eines eigenen Verkehrsraumes, der im Interesse der Verkehrssicherheit nicht nur freiwillig, sondern zwingend zu benutzen ist. Beispiele unzul�nglich ausgestatteter Radwege oder Radwegef�hrungen im Kreuzungsbereich mahnen, die erforderlichen Ver�nderungen und Verbesserungen vorzunehmen, sind aber nicht geeignet, die Radwegebenutzungspflicht an Stra�en mit hoher Verkehrsbelastung oder -bedeutung in Frage zu stellen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 428/12 (Begründung)




I. Allgemeines

1. Vorbemerkung zum Neuerlass

2. Vorbemerkung zur Schilderwaldnovelle

3. Entstehungsgeschichte zur Schilderwaldnovelle

4. Grunds�tzliches zur Schilderwaldnovelle

5. Wesentlicher Inhalt der Schilderwaldnovelle

a Reduzierung der Menge der Verkehrsschilder und Verbesserung der Beschilderung

b Radverkehrsvorschriften

c weitere wesentliche Inhalte

6. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

a Bund

b L�nder und Kommunen

7. Erf�llungsaufwand

7.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

7.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

7.3 Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

II. Sonstige Kosten

9. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

10. Nachhaltigkeit

B. Zu den einzelnen Vorschriften

a Allgemeines

b Im Einzelnen:

1. � 2 Absatz

2. � 3 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe c

3. � 5 Absatz 3 Nummer 2

4. � 6 Satz 1

5. � 7

6. � 7a neu

7. � 8 Absatz 1a und 2

8. � 9 Absatz 2

9. � 9a

10. � 10

11. � 12

12. � 13 Absatz 2

13. � 15a

14. �� 16, 44, 45, 46, 47, 48

15. � 17 Absatz 2a

16. � 18

17. � 19

18. � 21 Absatz 3

19. � 24

20. � 30

21. � 31

22. � 35

23. � 37

24. � 39

25. � 40

26. � 41

27. � 42

28. � 43

29. � 44 Absatz 1 Satz 2

30. � 45

31. � 46 Absatz 3 Satz 4

32. � 49

33. � 51

34. � 52

35. � 53

36. Anlagen 1 bis 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2115: Entwurf einer Verordnung zur Neufassung der Stra�enverkehrs-Ordnung


 
 
 


Drucksache 531/09

... Fahrgeschwindigkeit

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 531/09




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

F�nfte Verordnung zur �nderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer stra�enverkehrsrechtlicher Vorschriften

Artikel 1
�nderung der Fahrerlaubnis-Verordnung

� 26a
Fahrberechtigung f�r Einsatzfahrzeuge des Katastrophenschutzes, insbesondere der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste und der technischen Hilfsdienste

Artikel 2
�nderung von Verordnungen �ber die Fahranf�ngerfortbildung

� 9
Au�erkrafttreten

Artikel 3
�nderung der Geb�hrenordnung f�r Ma�nahmen im Stra�enverkehr

Artikel 4
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 5
Inkrafttreten

A. Allgemein

4 Kosten

1. Kosten ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

3. Kosten f�r die Wirtschaft und die sozialen Sicherungssysteme

4. Sonstige Kosten

4 B�rokratiekosten

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 907: Entwurf eines Gesetzes zur �nderung des Stra�enverkehrsgesetzes und Entwurf einer


 
 
 


Drucksache 229/08

... 1. Hebezeuge mit einer Fahrgeschwindigkeit von bis zu 0,15 m/s,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 229/08




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
�nderung der Maschinenverordnung

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Voraussetzungen f�r das Inverkehrbringen oder die Inbetriebnahme von Maschinen

� 4
Konformit�tsbewertungsverfahren f�r Maschinen

� 5
CE-Kennzeichnung

� 6
Voraussetzungen f�r das Inverkehrbringen von unvollst�ndigen Maschinen

� 7
Zugelassene Stellen

� 8
Markt�berwachung

� 9
Ordnungswidrigkeiten

� 10
�bergangsbestimmungen

Artikel 2
�nderung der Aufzugsverordnung

Artikel 3
�nderung der Verordnung �ber das Inverkehrbringen elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen

Artikel 4
�nderung der Verordnung �ber das Inverkehrbringen von Sportbooten

Artikel 5
Inkrafttreten

Artikel 6
Neufassung der Verordnung �ber das Inverkehrbringen elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen und der Maschinenverordnung

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage

II. Ausf�hrung

III. Kosten und Preisentwicklung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Nummer 1

� 1
Anwendungsbereich

Zu Nummer 1

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu den einzelnen Bestimmungen:

Zu Nummer 5

Zu Nummer 5

Zu Nummer 5

Zu Nummer 5

Zu Nummer 5

Zu Nummer 8

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

� 2
Begriffsbestimmungen

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

� 3
Voraussetzungen f�r das Inverkehrbringen oder die Inbetriebnahme von Maschinen

� 4
Konformit�tsbewertungsverfahren f�r Maschinen

� 5
CE-Kennzeichnung

� 6
Voraussetzungen f�r das Inverkehrbringen von unvollst�ndigen Maschinen

� 7
Zugelassene Stellen

� 8
Markt�berwachung

� 9
Ordnungswidrigkeiten

� 10
�bergangsbestimmungen

Zu Artikel 2

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Begriffsbestimmungen

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Verordnung zur �nderung von Verordnungen nach � 3 des Ger�te- und Produktsicherheitsgesetzes


 
 
 


Drucksache 715/07

... " ist die Stellung des Fahrzeugs auf der Fahrbahn in fahrbereitem Zustand: Reifen mit dem empfohlenen Luftdruck, Vorderr�der in Geradeausstellung, alle f�r den Betrieb des Fahrzeugs erforderlichen Fl�ssigkeiten voll aufgef�llt, mit allen serienm��ig vom Hersteller mitgelieferten Ausr�stungsgegenst�nden, Fahrer- und Beifahrersitz mit einer Masse von je 75 kg belastet und Federung nach den Anweisungen des Herstellers eingestellt auf eine Fahrgeschwindigkeit von 40 km/h oder 35 km/h bei normalen Fahrbedingungen (letzteres insbesondere bei Fahrzeugen mit aktiver Federung oder Einrichtungen zur automatischen H�henregelung).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 715/07




Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

Anh�rung von interessierten Kreisen

Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

5 Methodik

Konsultierte Organisationen/Sachverst�ndige

Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihre Ber�cksichtigung

4 Folgenabsch�tzung

1 Gesetzgeberische Ma�nahmen der Mitgliedstaaten

2 Freiwillige Selbstverpflichtung

3 Fortbestehen der Richtlinie 2003/102 in ihrer jetzigen Form

4 �bernahme eines Vorschlags der Industrie

5 �nderung nur der Anforderungen an die passive Sicherheit

6 Kombination gelockerter Anforderungen f�r Phase II mit einer aktiven Sicherheitsma�nahme

3. Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

Simulation, Pilotphase und �bergangszeit

4 Vereinfachung

Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

�berpr�fungs -/Revisions-/Verfallsklausel

Europ�ischer Wirtschaftsraum

Kapitel I
Gegenstand, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Geltungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Pflichten der Hersteller

Artikel 4
Pflichten der Hersteller

Artikel 5
Antrag auf Erteilung der EG-Typgenehmigung

Kapitel III
Pflichten der Beh�rden der Mitgliedstaaten

Artikel 6
Erteilung der EG-Typgenehmigung

Artikel 8
Ver�nderung des Typs und �nderung der Typgenehmigung

Artikel 9
Zeitplan f�r die Anwendung der Verordnung auf Fahrzeuge

Artikel 10
Anwendung der Verordnung auf Frontschutzsysteme

Artikel 11
Kollisionsschutzsysteme

Artikel 12
�berwachung

Artikel 13
Sanktionen

Kapitel IV
�bergangs- und Schlussbestimmungen

Artikel 14
Aufgehobene Rechtsakte

Artikel 15
Inkrafttreten

Anhang

Anhang I
Technische Vorschriften f�r die Pr�fung von Fahrzeugen und Frontschutzsystemen

Anhang II
Muster der vom Hersteller vorzulegenden Beschreibungsb�gen

Anhang III
Muster der EG-Typgenehmigungsb�gen

Teil 3
(Muster)

Anhang IV
EG-Typgenehmigungszeichen

Anlage
Beispiel f�r das EG-Typgenehmigungszeichen


 
 
 


Drucksache 813/05

... Der Begriff des Lieferanten, der nach allgemeinem Sprachgebrauch eine Person ist, die Waren im Sinne eines Handelsgutes �berbringt, greift f�r den Sinn und Zweck der Regelung zu kurz. Bereits nach der Begr�ndung zur bislang geltenden Vorschrift war die Ausnahmeregelung getroffen worden, weil von �Lieferanten und Handelsvertretern im Hauszu-Haus-Verkehr, die nur k�rzeste Entfernungen in langsamer Fahrgeschwindigkeit zur�cklegen, das jedesmalige Anlegen des Sicherheitsgurtes im Auslieferungsbezirk billigerweise nicht verlangt werden kann". Mit Blick auf den Regelungszweck kann es damit zun�chst keinen Unterschied machen, ob die mittels Kraftfahrzeug gelieferten Sendungen im Rahmen des wirtschaftlichen Warenverkehrs oder aus anderen Gr�nden bef�rdert werden. Nicht ausschlaggebend kann zudem sein, ob �berhaupt eine Ware oder Sendung angeliefert oder abgeholt wird. Entscheidend ist vielmehr, ob in Aus�bung einer bestimmten T�tigkeit nach jeweils sehr kurzen Fahrstrecken, die in der Regel mit nur geringen Geschwindigkeiten gefahren werden, immer wieder aus- und eingestiegen werden muss, so dass das An- und Ablegen des Sicherheitsgurtes infolge dieser kurzen Zeitabst�nde nicht zugemutet werden kann: So wird unter Anwendung des Opportunit�tsgrundsatzes heute z.B. bereits das Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes bei Schornsteinfegern im Hauszu-Haus-Verkehr nicht verfolgt. Diese Praxis wird nunmehr rechtlich abgesichert.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 813/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkunqen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstiqe Kosten

Verordnung

40. Verordnung zur �nderung stra�enverkehrsrechtlicher Vorschriften 40. StVR�ndV

Artikel 1
�nderung der Stra�enverkehrs-Ordnung

Artikel 2
Aufhebung der 2. Ausnahmeverordnung zur StVO

Artikel 3
Aufhebung der 6. Ausnahmeverordnung zur StVO

Artikel 4
�nderung der Bu�geldkatalog-Verordnung

Artikel 5
�nderung der Fahrerlaubnisverordnung

Artikel 6
Inkrafttreten

Begr�ndung

I. Allgemeines

1. Wesentlicher Inhalt

2. Kosten, Auswirkungen auf das Preisgef�ge

II. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

1. Zu Artikel 1 Nr. 1 � 2 Abs. 3a StVO

2. Zu Artikel 1 Nr. 2 � 21 Abs. 2 StVO

3. Zu Artikel 1 Nr. 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

4. Zu Artikel 1 Nr. 4 � 22 Abs. 1 StVO

5. Zu Artikel 1 Nr. 5 � 39 Abs. 2 StVO

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

6. Zu Artikel 1 Nr. 6 � 41 Abs. 3 Nr. 9 StVO

7. Zu Artikel 1 Nr. 7

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

8. Zu Artikel 1 Nr. 8 � 46 Abs. 1 StVO

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

9. Zu Artikel 1 Nr. 9 � 49 Abs. 1 StVO

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

1. Zu Artikel 4 Nr. 1 � 3 Abs. 2 BKatV

2. Zu Artikel 4 Nr. 2 � 4 Abs. 1 Satz 1 BKatV

3. Zu Artikel 4 Nr. 3 BKat

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6


 
 
 


Drucksache 812/05

... Die Streckenakkumulation auf dem Rollenpr�fstand kann im NEFZ mit inner- (Teil 1) und au�erst�dtischem (Teil 2, reduziert) Anteil durchgef�hrt werden. Dabei darf im Teil 2 des NEFZ eine Fahrgeschwindigkeit von 70 km/h und eine maximale Abgastemperatur von 300�C unmittelbar vor dem Minderungssystem nicht �berschritten werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 812/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Gleichstellungspolitischen Auswirkungen

Verordnung

29. Verordnung zur �nderung der Stra�enverkehrs-Zulassungs-Ordnung *

Artikel 1

Artikel 2

Anhang zu
Artikel 1 Nr. 4 Anlage XXVI (zu � 47 Abs. 3a)

1. Allgemeines

1.1 Anwendungsbereich

1.2 Begriffsbestimmungen und Abk�rzungen

2. Definitionen der Minderungsstufen

3. Anforderungen an offene Partikelminderungssysteme

3.1 �bereinstimmungskriterien f�r offene Partikelminderungssysteme

3.2 Pr�fung des offenen Partikelminderungssystems

3.3 Durchf�hrung des Dauerlaufs

3.4 Pr�fungen im Dauerlauf

3.5 Abgasuntersuchung

3.6 Worst-Case-Regeneration nach dem Dauerlauf

3.7 Abgasmessungen w�hrend des Dauerlaufs

3.8 Bewertung des offenen Partikelminderungssystems

4. Anforderungen an ein offenes Partikelminderungssystem zur Bildung einer Fahrzeugfamilie

4.1 �bereinstimmungskriterien f�r Fahrzeugfamilien

4.2. Auswahl der Pr�ffahrzeuge

4.3 Pr�fkriterien des Verwendungsbereiches innerhalb einer Familie nach Anhang I Abschnitt 1.2

4.4. Pr�f- und Messablauf auf dem Rollenpr�fstand

4.5 Bewertung der offenen Partikelminderungssysteme f�r den Verwendungsbereiches innerhalb einer Fahrzeugfamilie

5. Anforderungen an periodisch regenerierende Partikelminderungssysteme

6. Genehmigung

6.1 Neue Kraftfahrzeuge

6.l.1 EG-Typgenehmigung oder Allgemeine Betriebserlaubnis

6.1.2 Betriebserlaubnis f�r Einzelfahrzeuge

6.2 F�r den Verkehr zugelassene Kraftfahrzeuge

6.2.1 EG-Typgenehmigung oder Allgemeine Betriebserlaubnis

6.2.2 Betriebserlaubnis f�r Einzelfahrzeuge

6.2.3 Partikelminderungssystem f�r die Nachr�stung

7. Genehmigungsbeh�rde

8. R�cknahme der Genehmigung

9. Zus�tzliche Anforderungen

9.1 Betriebsverhalten

9.2 Ger�uschverhalten

9.3 Additivierung

9.4. Elektromagnetische Vertr�glichkeit

10. Einbau und Abnahme der Nachr�stung mit einem genehmigten Partikelminderungssystem

10.1 Einbau

10.2 Abnahme

Anhang I
(�bersicht �ber Pr�fabl�ufe)

1. Offene Partikelminderungssysteme

1.1 Partikelminderungssystem:

1.2 Verwendungsbereich f�r Fahrzeugfamilien

2 Geschlossene Partikelminderungssysteme

2.1 Partikelminderungssystem:

2.2 Verwendungsbereich f�r Fahrzeugfamilien Herstellervorschl�ge zur Vorkonditionierung

Anhang II
(zu Nr. 6.1.1, 6.2.1 oder Nr. 6.2.3)

Anhang III
(zu Nr. 6.1.2, Nr. 6.2.2 oder 6.2.3)

Anhang IV
(zu Nr. 3 oder Nr. 5)

Anhang V
(zu Nr. 10.2)

Begr�ndung

I. Allgemeines

II. Zu den Einzelbestimmungen

1. Zum Einleitungssatz

2. Zu Artikel 1

2.1 Zu Artikel 1 Nr. 1 Inhalts�bersicht

2.3 Zu Artikel 1 Nr. 3 � 72

2.4 Zu Artikel 1 Nr. 4 Anlage XXVI

3. Zu Artikel 2 Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 22/16 PDF-Dokument



Drucksache 53/16 PDF-Dokument



Drucksache 400/19 PDF-Dokument



Drucksache 424/17 PDF-Dokument



Drucksache 564/10 PDF-Dokument



Drucksache 660/10 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.