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27 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Feinstaubbelastungen"


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Drucksache 216/18

... Die Landwirtschaft tr�gt zu mehr als 90 Prozent zu atmosph�rischen Ammoniakemissionen bei und hat auch einen wesentlichen Anteil an der sekund�ren Feinstaubbelastung. Zur Einhaltung der Verpflichtung zur Emissionsreduktion f�r Ammoniak muss das nationale Luftreinhalteprogramm daher Ma�nahmen f�r den Bereich Landwirtschaft vorsehen, die nach Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Richtlinie (EU) Nr.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 216/18




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Dreiundvierzigste Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe - 43. BImSchV)

� 1
Begriffsbestimmungen

� 2
Verpflichtungen zur Emissionsreduktion

� 3
Indikative Emissionsmengen

� 4
Nationales Luftreinhalteprogramm

� 5
Aktualisierung des nationalen Luftreinhalteprogramms

� 6
Beteiligung der �ffentlichkeit

� 7
Nationales Emissionsinventar

� 8
Nationale Emissionsprognose

� 9
Informativer Inventarbericht

� 10
Anpassung des nationalen Emissionsinventars im Hinblick auf die Einhaltung der Verpflichtungen zur Emissionsreduktion

� 11
Mittelung von Emissionen im Fall au�ergew�hnlicher meteorologischer Bedingungen

� 12
Kompensation der Verpflichtungen zur Emissionsreduktion f�r SO2, NOx und Feinstaub PM2,5 ab dem Jahr 2030

� 13
Einhaltung der Verpflichtungen zur Emissionsreduktion bei unvorhersehbaren Entwicklungen im Energiesektor

� 14
Inanspruchnahme der Flexibilisierungsregelungen im Hinblick auf die Einhaltung der Verpflichtungen zur Emissionsreduktion

� 15
Monitoring der Auswirkungen der Luftverschmutzung

� 16
�bermittlung des nationalen Luftreinhalteprogramms

� 17
�bermittlung des nationalen Emissionsinventars und der nationalen Emissionsprognose sowie des informativen Inventarberichts

� 18
�bermittlung von Informationen zum Monitoring der Auswirkungen der Luftverschmutzung an die Europ�ische Kommission

� 19
Ver�ffentlichung des nationalen Luftreinhalteprogramms

� 20
Ver�ffentlichung des nationalen Emissionsinventars und der nationalen Emissionsprognose sowie des informativen Inventarberichts

Anlage 1
�berwachung von und Berichterstattung �ber Emissionen

Tabelle

Tabelle

Tabelle

Anlage 2
Methoden f�r die Erstellung und Aktualisierung des nationalen Emissionsinventars und der nationalen Emissionsprognose

I. Nationales Emissionsinventar

II. Nationale Emissionsprognose

Artikel 2
�nderung der Neununddrei�igsten Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber Luftqualit�tsstandards und Emissionsh�chstmengen - 39. BImSchV)

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Verordnungserm�chtigung

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

VI. Verordnungsfolgen

1. Nachhaltigkeitsaspekte

2. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

3. Erf�llungsaufwand

a F�r B�rgerinnen und B�rger

b F�r die Wirtschaft

c F�r die Verwaltung

4. Weitere Kosten

5. Weitere Verordnungsfolgen

6. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 6

Zu Absatz 4

Zu � 7

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 8

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 9

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 10

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 15

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 19

Zu � 20

Zu Anlage 1 �berwachung von und Berichterstattung �ber Emissionen Anlage 1 setzt Anhang I der Richtlinie EU Nr. 2016/2284 in nationales Recht um.

Zu Anlage 2 Methoden f�r die Erstellung und Aktualisierung des nationalen Emissionsinventars und der nationalen Emissionsprognose

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 4324, BMUB: Entwurf einer Verordnung zum Erlass der Verordnung �ber nationale Verpflichtungen zur Emissionsreduktion bestimmter Luftschadstoffe

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1 Erf�llungsaufwand

B�rgerinnen und B�rger

5 Wirtschaft

5 Verwaltung

II.2 Weitere Kosten

II.3 Alternativen

II.4 Evaluation

III. Ergebnis


 
 
 


Drucksache 712/1/09

... einen Beitrag zur Reduzierung von Feinstaubbelastungen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 712/1/09




1. Zu � 3 Absatz 1 Nummer 5a und 9 � 3 Absatz 1 ist wie folgt zu �ndern:

2. Zu � 5 Absatz 3 Satz 2

3. Zu � 5 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2

4. Zu � 10 Absatz 3 Nummer 2

5. Zu � 14 Absatz 1 erster Halbsatz

6. Zu � 15 Absatz 3 Satz 1

7. Zu � 19 Absatz 1

8. Zu � 19 Absatz 2 Satz 1

9. Zu � 24 Nummer 17 - neu -� 24 ist wie folgt zu �ndern:

10. Zu � 25 Absatz 2 Satz 1 erste Tabelle

11. Zu � 25 Absatz 5 und � 26 Absatz 7

13. Zu � 5 Absatz 1 Satz 1 Tabelle

14. Zu � 5 Absatz 3 Satz 2

15. Zu � 19 Absatz 1

16. Zur Anlage 4 Nummer 2


 
 
 


Drucksache 712/09 (Beschluss)

... einen Beitrag zur Reduzierung von Feinstaubbelastungen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 712/09 (Beschluss)




Anlage
�nderungen und Entschlie�ung zur Ersten Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber kleine und mittlere Feuerungsanlagen - 1. BImSchV)

A. �nderungen

1. Zu � 3 Absatz 1 Nummer 5a und 9

2. Zu � 5 Absatz 3 Satz 2

3. Zu � 5 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2

4. Zu � 10 Absatz 3 Nummer 2

5. Zu � 14 Absatz 1 erster Halbsatz

6. Zu � 19 Absatz 2 Satz 1

7. Zu � 24 Nummer 17 - neu -� 24 ist wie folgt zu �ndern:

8. Zu � 25 Absatz 2 Satz 1 erste Tabelle

9. Zu � 25 Absatz 5 und � 26 Absatz 7

B. Entschlie�ung

1. Zu � 5 Absatz 1 Satz 1 Tabelle

2. Zu � 19 Absatz 1

3. Zur Anlage 4 Nummer 2

4. Zur Verordnung insgesamt


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.