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8 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Feinstaubemissionen"


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Drucksache 712/09

... ") ausgezeichnet sind. Die hiernach festgelegten Staubgrenzwerte werden die Grenzwerte der 1. Stufe, die unmittelbar nach Inkrafttreten der Verordnung gelten, einhalten, so dass viele Anlagentypen keiner neuen Typenpr�fung bed�rfen. F�r Einzelraumfeuerungsanlagen die bisher hinsichtlich Feinstaubemissionen nicht gepr�ft wurden, und weiterhin auf dem Markt angeboten werden sollen, sind nachtr�gliche Pr�fungen erforderlich. Wie viele Anlagentypen hiervon betroffen sind, ist nicht quantifizierbar. Nach Herstellerangaben entstehen je Typenpr�fung Kosten von rund 6000 Euro. Durchschnittlich wird jeder Anlagentyp 10 bis 12 Jahre produziert bis eine �berarbeitung und neue Typenpr�fung erforderlich wird.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 712/09




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

2.1 Bund

2.2 L�nder und Kommunen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Erste Verordnung

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Brennstoffe

Abschnitt 2
Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe

� 4
Allgemeine Anforderungen

� 5
Feuerungsanlagen mit einer Nennw�rmeleistung von 4 Kilowatt oder mehr

Abschnitt 3
�l- und Gasfeuerungsanlagen

� 6
Allgemeine Anforderungen

� 7
�lfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner

� 8
�lfeuerungsanlagen mit Zerst�ubungsbrenner

� 9
Gasfeuerungsanlagen

� 10
Begrenzung der Abgasverluste

� 11
�l- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungsw�rmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt

Abschnitt 4
�berwachung

� 12
Mess�ffnung

� 13
Messeinrichtungen

� 14
�berwachung neuer und wesentlich ge�nderter Feuerungsanlagen

� 15
Wiederkehrende �berwachung

� 16
Zusammenstellung der Messergebnisse

� 17
Eigen�berwachung

� 18
�berwachung von �l- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungsw�rmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt

Abschnitt 5
Gemeinsame Vorschriften

� 19
Ableitbedingungen f�r Abgase

� 20
Anzeige und Nachweise

� 21
Weitergehende Anforderungen

� 22
Zulassung von Ausnahmen

� 23
Zug�nglichkeit der Normen

� 24
Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 6
�bergangsregelungen

� 25
�bergangsregelung f�r Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe, ausgenommen Einzelraumfeuerungsanlagen

� 26
�bergangsregelung f�r Einzelraumfeuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe

� 27
�bergangsregelung f�r Schornsteinfegerarbeiten nach dem 1. Januar 2013

Abschnitt 7
Schlussvorschrift

� 28
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Anlage 1
(zu � 12) Mess�ffnung

Anlage 2
(zu � 5 Absatz 1, �� 7, 8, 10, 14 Absatz 4, � 15 Absatz 5, � 25 Absatz 2) Anforderungen an die Durchf�hrung der Messungen im Betrieb

1. Allgemeine Anforderungen

Messung des Feuchtegehaltes

Messung von Abgasparametern

2. Messungen an Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe

3. Messungen an �l- und Gasfeuerungsanlagen

4. Inhalt der Bescheinigung �ber die �berwachungsmessungen an Feuerungsanlagen f�r fl�ssige und gasf�rmige Brennstoffe

Allgemeine Informationen

4 Messergebnis

Sonstige �berwachungst�tigkeiten

5. Inhalt der Bescheinigung �ber die �berwachungsmessungen an Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe

Allgemeine Informationen

4 Messergebnis

Nur bei Inbetriebnahme

Anlage 3
(zu � 2 Nummer 11, � 6) Bestimmung des Nutzungsgrades und des Stickstoffoxidgehaltes unter Pr�fbedingungen

1. Bestimmung des Nutzungsgrades

2. Bestimmung des Stickstoffoxidgehaltes

Anlage 4
(zu � 3 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2, � 4 Absatz 3, 5 und 7, � 26 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 6) Anforderungen bei der Typpr�fung

1. Emissionsgrenzwerte und Mindestwirkungsgrade f�r Einzelraumfeuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe Anforderungen bei der Typpr�fung

2. Grenzwerte f�r Anlagen mit den in � 3 Absatz 1 Nummer 8 und 13 genannten Brennstoffen Anforderungen bei der Typpr�fung

3. Durchf�hrung der Messungen und Bestimmung des Wirkungsgrades:

3.1 Kohlenstoffmonoxid

3.2 Staub

3.3 Wirkungsgrad

3.4 Stickstoffoxide

3.5 Dioxine und Furane

Begr�ndung

A. Allgemeines

I. Ausgangslage und wesentlicher Inhalt des Verordnungsentwurfes

1. Problem und Ziel

2. L�sung

II. Alternativen

III. Gender-Mainstreaming

IV. Gesetzesfolgen

1. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

a finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt

b finanzielle Auswirkungen auf die Haushalte der L�nder und Kommunen

c Vollzugsaufwand

2. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen

3. B�rokratiekosten

2. B�rokratiekosten der Verwaltung

3. B�rokratiekosten der privaten Haushalte

V. Befristung

VI. �nderungen zur geltenden Rechtslage

B. Einzelbegr�ndungen

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu � 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 15

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu �� 16

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 22

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 26

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 27

Zu � 28

Zu Anlage 1

Zu Anlage 2

Zu Anlage 3

Zu Anlage 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Verordnung f�r kleine und mittlere Feuerungsanlagen- 1. BImSchV

1. B�rokratiekosten der Wirtschaft

2. B�rokratiekosten f�r B�rger und Wirtschaft

3. B�rokratiekosten f�r die Verwaltung

4. Der Nationale Normenkontrollrat merkt Folgendes an:


 
 
 


Drucksache 162/06

... sind seit dem 1. Januar 2005 anspruchsvolle Immissionsgrenzwerte f�r Feinstaub einzuhalten. Auch wenn die Feinstaubemissionen in der Vergangenheit in Deutschland deutlich zur�ckgegangen sind und weiter zur�ckgehen werden, muss mit weiteren �berschreitungen der Immissionsgrenzwerte gerechnet werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 162/06




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Artikel 1
... Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung - ... BImSchV)

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Zuordnung von Kraftfahrzeugen zu Schadstoffgruppen

� 3
Kennzeichnung

� 4
Ausgabe der Plaketten

� 5
Nachweis der Schadstoffgruppe f�r im Inland zugelassene Fahrzeuge

� 6
Nachweis der Schadstoffgruppe f�r im Ausland zugelassene Fahrzeuge

Anhang 1
Plakettenmuster(zu �� 2 Abs. 1 und 3 Abs. 1)

Anhang 2
(zu � 2 Abs. 2) Zuordnung der Kraftfahrzeuge zu den Schadstoffgruppen

Artikel 2
�nderung der Stra�enverkehrs-Ordnung

Artikel 3
Inkrafttreten

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu Anhang 1 Plakettenmuster

Zu Anhang 2 Zuordnung der Kraftfahrzeuge zu den Schadstoffgruppen

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3


 
 
 


Drucksache 796/06

... 32. spricht sich daf�r aus, Emissionen an der Quelle zu bek�mpfen und auf innovative Ma�nahmen zur L�sung der Umweltprobleme in den St�dten zu setzen; betont, dass Studien ergeben haben, dass flie�ender Lastverkehr bis zu 38 % weniger Feinstaubemissionen verursacht als stockender Lastverkehr, und dass deshalb innovative Ma�nahmen erwogen werden m�ssen, um den Verkehrsfluss zu f�rdern;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 796/06




Nachhaltiger St�dtischer Verkehr

Nachhaltige Stadtplanung

Nachhaltiges st�dtisches Bauen

Finanzierung, Forschung und Austausch der besten Praktiken

Bessere Rechtsetzung


 
 
 


Drucksache 284/1/05

... "(2) Nach Auffassung des Bundesrates hat die Bundesregierung mit ihrem am 11. Mai 2005 im Bundeskabinett beschlossenen Vorschlag zur F�rderung besonders partikelreduzierter Personenkraftwagen eine hochkomplizierte Regelung geschaffen, die nur einen Bruchteil der tats�chlichen Feinstaubemissionen bek�mpft. Untersuchungen zufolge sind die Diesel-Pkw nur f�r 8 % der Feinstaubemissionen verantwortlich.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 284/1/05




1. Zu Nummer 1 Satz 2 - neu -,

Begr�ndung

2. Zu Nummer 3

4 Folge�nderung:

3. Zu Nummer 3,

4 Folge�nderung:

Begr�ndung

4. Zu Nummer 4

4 Folge�nderungen:

Begr�ndung

5. Zu Nummer 4 Satz 2 - neu -

Begr�ndung

6. Zu Nummer 5,

7. Zu Nummer 6 - neu -,

8. Zu Absatz 2 bis 4 - neu -


 
 
 


Drucksache 552/05

... hinsichtlich der Feinstaubgrenzwerte �berschritten. Auch wenn die Feinstaubemissionen in der Vergangenheit in Deutschland deutlich zur�ckgegangen sind und weiter zur�ckgehen werden, muss mit weiteren �berschreitungen der Immissionsgrenzwerte gerechnet werden. Deshalb sind vor Ort in den Belastungsgebieten zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte weitere Ma�nahmen erforderlich.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 552/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

Verordnung

Entwurf

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Zuordnung von Kraftfahrzeugen zu Schadstoffklassen und Emissionsgruppen

1 Schadstoffklassen

1.1 Schadstoffklasse 1:

1.2 Schadstoffklasse 2:

1.3 Schadstoffklasse 3:

1.4 Schadstoffklasse 4:

1.5 Schadstoffklasse 5:

1.6 Schadstoffklasse 0:

1.7 Kraftfahrzeuge mit Antrieb ohne Verbrennungsmotor z.B. Elektrofahrzeuge, Brennstoffzellenfahrzeuge werden stets der bestm�glichen Schadstoffklasse zugeordnet.

2. Emissionsgruppen

� 3
Kennzeichnung

� 4
Ausgabe der Plaketten

� 5
In-Kraft-Treten

Begr�ndung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu � 1

Zu � 2

Zu Nr. 1

Zu. 1.1

Zu 1.2

Zu 1.3

Zu 1.4

Zu Nr. 1

zu Nr. 1

zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5


 
 
 


Drucksache 552/05 (Beschluss)

... hinsichtlich der Feinstaubgrenzwerte �berschritten. Auch wenn die Feinstaubemissionen in der Vergangenheit in Deutschland deutlich zur�ckgegangen sind und weiter zur�ckgehen werden, muss mit weiteren �berschreitungen der Immissionsgrenzwerte gerechnet werden. Es zeichnet sich ferner schon heute ab, dass die ebenfalls in der

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 552/05 (Beschluss)




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Anlage

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Zuordnung von Kraftfahrzeugen zu Schadstoffgruppen

1.1 Schadstoffgruppe 1:

1.2 Schadstoffgruppe 2:

1.3 Schadstoffgruppe 3:

1.4 Schadstoffgruppe 4:

� 3
Kennzeichnung

� 4
Ausgabe der Plaketten

� 5
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5


 
 
 


Drucksache 552/1/05

... hinsichtlich der Feinstaubgrenzwerte �berschritten. Auch wenn die Feinstaubemissionen in der Vergangenheit in Deutschland deutlich zur�ckgegangen sind und weiter zur�ckgehen werden, muss mit weiteren �berschreitungen der Immissionsgrenzwerte gerechnet werden. Es zeichnet sich ferner schon heute ab, dass die ebenfalls in der

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 552/1/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Zuordnung von Kraftfahrzeugen zu Schadstoffgruppen

1. Schadstoffgruppen

1.1 Schadstoffgruppe 1:

1.2 Schadstoffgruppe 2:

1.3 Schadstoffgruppe 3:

1.4 Schadstoffgruppe 4:

2. Fahrzeuge mit Partikelminderungssystemen:

2.1 EURO 1

2.2 EURO 2

2.3 EURO 3

� 3
* Kennzeichnung

� 4
Ausgabe der Plaketten

� 5
Inkrafttreten

Anlage
Plakettenmuster*

Begr�ndung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu � 1

Zu � 2

EURO 1

EURO 1

EURO 2

EURO 3

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Plakettenmuster Anlage


 
 
 


Drucksache 436/17 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.