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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Feinstaubfraktionen"


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Drucksache 117/10

... Die Bev�lkerung und die Wirtschaft k�nnen in begrenztem Ma�e kostenwirksam betroffen sein, soweit aufgrund der neuen Luftqualit�tsstandards f�r PM2,5-Feinstaub Ma�nahmen zur Verminderung dieser Luftbelastung erforderlich werden. Da das geltende Recht jedoch bereits Anforderungen zur Einhaltung der PM10-Feinstaub � Grenzwerte enth�lt, Ma�nahmen zur Erf�llung dieser Anforderungen auch zur Reduzierung der PM2,5- Feinstaubfraktion f�hren und die k�nftigen PM2,5-Feinstaub � Grenzwerte nach jetzigem Kenntnisstand deutschlandweit bis auf vereinzelte Belastungsschwerpunkte eingehalten werden k�nnen, d�rften nur geringe zus�tzliche Kosten entstehen. Entsprechende Ma�nahmen beschr�nken sich auf einzelne hoch belastete Gebiete in Innenst�dten und Ballungsr�umen. Die damit verbunden Kosten f�r die Bev�lkerung und die Wirtschaft, wie zum Beispiel die Nachr�stung von Kfz mit Partikelfilter wegen der Einrichtung von Umweltzonen oder Regelungen f�r Feststofffeuerungsanlagen oder zur Emissionsminderung an Baustellen, fallen nur einmalig an. Mittelst�ndische Unternehmen k�nnen vor allem dann betroffen sein, wenn deren T�tigkeit das Befahren von Umweltzonen erforderlich macht, nur hoch emittierende Fahrzeuge f�r den Einsatz zur Verf�gung stehen und entsprechende Ausnahmeregelungen (zum Beispiel nach der Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung (35.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 117/10




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen / nachhaltige Entwicklung

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Haushaltsausgaben mit Vollzugsaufwand

2.1 Bund

2.2 L�nder und Kommunen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Neununddrei�igste Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Verordnung �ber Luftqualit�tsstandards und Emissionsh�chstmengen � 39. BImSchV

Artikel 1
Neununddrei�igste Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber Luftqualit�tsstandards und Emissionsh�chstmengen � 39. BImSchV)1

Teil 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Begriffsbestimmungen

Teil 2
Immissionswerte

� 2
Immissionsgrenzwerte, Alarmschwelle und kritischer Wert f�r Schwefeldioxid

� 3
Immissionsgrenzwerte und Alarmschwelle f�r Stickstoffdioxid (NO2); kritischer Wert f�r Stickstoffoxide (NOx)

� 4
Immissionsgrenzwerte f�r Partikel (PM10)

� 5
Zielwert, Immissionsgrenzwert, Verpflichtung in Bezug auf die Expositionskonzentration sowie nationales Ziel f�r die Reduzierung der Exposition f�r Partikel (PM2,5)

� 6
Immissionsgrenzwert f�r Blei

� 7
Immissionsgrenzwert f�r Benzol

� 8
Immissionsgrenzwert f�r Kohlenmonoxid

� 9
Zielwerte, langfristige Ziele, Informationsschwelle und Alarmschwelle f�r bodennahes Ozon

� 10
Zielwerte f�r Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren

Teil 3
Beurteilung der Luftqualit�t

� 11
Festlegung von Gebieten und Ballungsr�umen

� 12
Einstufung der Gebiete und Ballungsr�ume f�r Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid

� 13
Vorschriften zur Ermittlung von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid

� 14
Probenahmestellen zur Messung von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid

� 15
Indikator f�r die durchschnittliche PM2,5 - Exposition

� 16
Referenzmessmethoden f�r die Beurteilung von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid

� 17
Vorschriften zur Ermittlung von Ozonwerten

� 18
Probenahmestellen zur Messung von Ozonwerten

� 19
Referenzmessmethoden f�r die Beurteilung von Ozonwerten

� 20
Vorschriften zur Ermittlung von Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren und Quecksilber

Teil 4
Kontrolle der Luftqualit�t

� 21
Regelungen f�r die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte f�r Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Partikel (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid

� 22
Anforderungen an Gebiete und Ballungsr�ume, in denen die Zielwerte f�r Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren �berschritten sind

� 23
Einhaltung von langfristigem Ziel, nationalem Ziel und Zielwerten

� 24
�berschreitung von Immissionsgrenzwerten durch Emissionsbeitr�ge aus nat�rlichen Quellen

� 25
�berschreitung von Immissionsgrenzwerten f�r Partikel PM10 auf Grund der Ausbringung von Streusand oder -salz auf Stra�en im Winterdienst

� 26
Erhalten der bestm�glichen Luftqualit�t

Teil 5
Pl�ne

� 27
Luftreinhaltepl�ne

� 28
Pl�ne f�r kurzfristige Ma�nahmen

� 29
Ma�nahmen bei grenz�berschreitender Luftverschmutzung

Teil 6
Unterrichtung der �ffentlichkeit und Berichtspflichten

� 30
Unterrichtung der �ffentlichkeit

� 31
�bermittlung von Informationen und Berichten f�r Schwefeldioxid, Stickstoffoxide, Partikel PM10, Partikel PM2,5, Blei, Benzol, Kohlenmonoxid, Staubinhaltsstoffe und Ozon

� 32
�bermittlung von Informationen und Berichten f�r Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren

Teil 7
Emissionsh�chstmengen, Programme der Bundesregierung

� 33
Emissionsh�chstmengen, Emissionsinventare und -prognosen

� 34
Programm der Bundesregierung zur Verminderung der Ozonwerte und zur Einhaltung der Emissionsh�chstmengen

� 35
Programme der Bundesregierung zur Einhaltung der Verpflichtung in Bezug auf die PM2,5 - Expositionskonzentration sowie des nationalen Ziels f�r die Reduzierung der PM2,5 - Exposition

Teil 8
Gemeinsame Vorschriften

� 36
Zug�nglichkeit der Normen

Anlage 1
Datenqualit�tsziele

A. Datenqualit�tsziele f�r die Luftqualit�tsbeurteilung

B. Ergebnisse der Beurteilung der Luftqualit�t

C. Qualit�tssicherung bei der Beurteilung der Luftqualit�t � Validierung der Daten

Anlage 2
Festlegung der Anforderungen f�r die Beurteilung der Werte f�r Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid in der Luft innerhalb eines Gebiets oder Ballungsraums

A. Obere und untere Beurteilungsschwellen

B. �berschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen

Anlage 3
Beurteilung der Luftqualit�t und Lage der Probenahmestellen f�r Messungen von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid in der Luft

A. Allgemeines

B. Gro�r�umige Ortsbestimmung der Probenahmestellen

C. Kleinr�umige Ortsbestimmung der Probenahmestellen

D. Dokumentation und �berpr�fung der Ortswahl

Anlage 4
Messungen an Messstationen f�r den l�ndlichen Hintergrund (konzentrationsunabh�ngig)

A. Ziele

B. Stoffe

C. Standortkriterien

Anlage 5
Kriterien f�r die Festlegung der Mindestzahl der Probenahmestellen f�r ortsfeste Messungen der Werte f�r Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10, PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid in der Luft

A. Mindestzahl der Probenahmestellen f�r ortsfeste Messungen zur Beurteilung der Einhaltung von Immissionsgrenzwerten f�r den Schutz der menschlichen Gesundheit und von Alarmschwellen in Gebieten und Ballungsr�umen, in denen ortsfeste Messungen die einzige Informationsquelle darstellen

1. Diffuse Quellen

2. Punktquellen

B. Mindestzahl der Probenahmestellen f�r ortsfeste Messungen, um zu beurteilen, ob die Vorgaben f�r die f�r die Reduzierung der PM2,5 - Exposition zum Schutz der menschlichen Gesundheit eingehalten werden

C. Mindestzahl der Probenahmestellen f�r ortsfeste Messungen, um zu beurteilen, ob die kritischen Werte zum Schutz der Vegetation in anderen Gebieten als Ballungsr�umen eingehalten werden

Anlage 6
Referenzmethoden f�r die Beurteilung der Werte f�r Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol, Kohlenmonoxid und Ozon

A. Referenzmessmethoden

B. Nachweis der Gleichwertigkeit

C. Normzustand

D. Neue Messeinrichtungen

E. Gegenseitige Anerkennung der Daten

Anlage 7
Zielwerte und langfristige Ziele f�r Ozon

A. Kriterien

B. Zielwerte

C. Langfristige Ziele

Anlage 8
Kriterien zur Einstufung von Probenahmestellen f�r die Beurteilung der Ozonwerte und zur Bestimmung ihrer Standorte

A. Gro�r�umige Standortbestimmung

B. Kleinr�umige Standortbestimmung

C. Dokumentation und �berpr�fung der Standortbestimmung

Anlage 9
Kriterien zur Bestimmung der Mindestzahl von Probenahmestellen f�r die ortsfesten Messungen von Ozonwerten

A. Mindestzahl der Probenahmestellen f�r kontinuierliche ortsfeste Messungen zur Beurteilung der Einhaltung der Zielwerte, der Informations- und Alarmschwellen und der Erreichung der langfristigen Ziele, soweit solche Messungen die einzige Informationsquelle darstellen

B. Mindestzahl der Probenahmestellen f�r ortsfeste Messungen in Gebieten und Ballungsr�umen, in denen die langfristigen Ziele erreicht werden

Anlage 10
Messung von Ozonvorl�uferstoffen

A. Ziele

B. Stoffe

C. Standortkriterien

Anlage 11
Immissionsgrenzwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit

A. Kriterien

B. Immissionsgrenzwerte

Anlage 12
Nationales Ziel, auf das die Exposition reduziert werden soll, Ziel- und Immissionsgrenzwert f�r PM2,5

A. Indikator f�r die durchschnittliche Exposition

B. Nationales Ziel, auf das die Exposition reduziert werden soll

C. Verpflichtung in Bezug auf die Expositionskonzentration

D. Zielwert

E. Immissionsgrenzwert

Anlage 13
Erforderlicher Inhalt von Luftreinhaltepl�nen (Zu �� 27 und 34)

Anlage 14
Unterrichtung der �ffentlichkeit (Zu � 30)

Anlage 15
Festlegung der Anforderungen an die Beurteilung der Werte f�r Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren innerhalb eines Gebiets oder Ballungsraums (Zu � 20)

A. Obere und untere Beurteilungsschwellen

B. Ermittlung der �berschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen

Anlage 16
Standort und Mindestanzahl der Probenahmestellen f�r die Messung der Werte und der Ablagerungsraten von Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren (Zu � 20)

A. Gro�r�umige Standortkriterien

B. Kleinr�umige Standortkriterien

C. Dokumentation und �berpr�fung der Standortwahl

D. Kriterien zur Festlegung der Zahl von Probenahmestellen f�r ortsfeste Messungen der Werte von Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren

a Diffuse Quellen

b Punktquellen

Anlage 17
(Zu � 20) Datenqualit�tsziele und Anforderungen an Modelle zur Bestimmung der Werte f�r Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren

A. Datenqualit�tsziele

B. Anforderungen an Modelle zur Beurteilung der Luftqualit�t

C. Anforderungen an objektive Sch�tzungstechniken

D. Standardbedingungen

Anlage 18
(Zu � 20) Referenzmethoden f�r die Beurteilung der Werte und der Ablagerungsraten von Arsen, Kadmium, Nickel, Quecksilber und Benzo[a]pyren

A. Referenzmethode f�r die Probenahme und Analyse von Arsen, Kadmium und Nickel in der Luft

B. Referenzmethode f�r die Probenahme und Analyse polyzyklischer aromatischer Kohlenwasserstoffe in der Luft

C. Referenzmethode f�r die Probenahme und Analyse von Quecksilber in der Luft

D. Referenzmethode f�r die Probenahme und Analyse der Ablagerung von Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen

E. Referenzmethoden zur Erstellung von Luftqualit�tsmodellen

Artikel 2
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A Allgemeines

I. Ausgangslage und wesentlicher Inhalt des Verordnungsentwurfes

1. Problem und Ziel

2. L�sung

II. Alternativen / nachhaltige Entwicklung

III. Gender-Mainstreaming

IV. Finanzielle Auswirkungen und Kosten

1. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

a Finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt

b Finanzielle Auswirkungen f�r die L�nder und Kommunen

2. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen

3. B�rokratiekosten

a. B�rokratiekosten der Wirtschaft

b. B�rokratiekosten der Verwaltung

c. B�rokratiekosten f�r private Haushalte

V. Befristung

V. �nderung der geltenden Rechtslage

B Einzelbegr�ndungen

Artikel 1

Teil 1
Allgemeine Vorschriften

Zu � 1

Teil 2
Immissionswerte

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Teil 3
Beurteilung der Luftqualit�t

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu � 20

Teil 4
Kontrolle der Luftqualit�t

Zu � 21

Zu � 22

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu � 26

Teil 5
Pl�ne

Zu � 27

Zu � 28

Zu � 29

Teil 6
Unterrichtung der �ffentlichkeit und Berichtspflichten

Zu � 30

Zu � 31

Zu � 32

Teil 7
Emissionsh�chstmengen, Programme der Bundesregierung

Zu � 33

Zu � 34

Zu � 35

Teil 8
Gemeinsame Vorschriften

Zu � 36

Zu den Anlagen

Zu Anlage 1

Zu Anlage 2

Zu Anlage 3

Zu Anlage 4

Zu Anlage 5

Zu Anlage 6

Zu Anlage 7

Zu Anlage 8

Zu Anlage 9

Zu Anlage 10

Zu Anlage 11

Zu Anlage 12

Zu Anlage 13

Zu Anlage 14

Zu Anlage 15

Zu Anlage 16

Zu Anlage 17

Zu Anlage 18

Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 974: Achtes �nderungsgesetz zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber Luftqualit�tsstandards und Emissionsh�chstmengen- 39. BImSchV)


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.