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9 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Feinstaubproblem"


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Drucksache 567/08

... Die Feinstaubproblematik hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen.

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Drucksache 567/08




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

G. Gender Mainstreaming

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
�nderung der LKW-Maut-Verordnung

Artikel 2
�nderung der Mauth�heverordnung

� 1
Mauts�tze

Artikel 3
�nderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung

Artikel 4
Neubekanntmachung

Artikel 5
Inkrafttreten

Begr�ndung

I. Allgemeiner Teil

1. Ziele

zu a.: st�rkere Spreizung der Mauts�tze

zu b.: F�rderung von Partikelminderungssystemen

2. Weitere �nderungen

3. Harmonisierung der Wettbewerbsbedingungen

4. Auswirkungen auf den Bundeshaushalt

a. Haushaltsauswirkungen ohne Vollzugsaufwand

b. Vollzugsaufwand

5. Auswirkungen auf die Wirtschaft

a. Finanzielle Auswirkungen

b. B�rokratiekosten

6. Auswirkungen auf das Preisniveau

II. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Verordnung zur �nderung autobahnmautrechtlicher Vorschriften und der Fahrzeugzulassungsverordnung


 
 
 


Drucksache 11/06 (Beschluss)

... 8. Es ist zu ber�cksichtigen, dass die kommunale Ebene u. a. wegen der bekannten Feinstaubproblematik ein gro�es Eigeninteresse an der Verbesserung der Luftqualit�t in den jeweiligen Gemeinden hat und sich bei der Beschaffung neuer Nutzfahrzeuge in der Regel auch an der Umweltfreundlichkeit dieser Fahrzeuge orientieren wird. Dies kann allerdings nur im Rahmen der jeweiligen finanziellen M�glichkeiten erfolgen. Die in Artikel 3 des Richtlinienvorschlags festgelegte Quote von 25 % wird dem nicht gerecht. Bei der Anschaffung neuer Nutzfahrzeuge sind die jeweiligen �rtlichen Gegebenheiten - auch in finanzieller Hinsicht - zu ber�cksichtigen. Eine �ber Empfehlungen hinausgehende verbindliche feste Quotierung ist hiermit nicht vereinbar. Insoweit steht der Richtlinienvorschlag auch nicht mit dem Subsidiarit�ts- und dem Verh�ltnism��igkeitsprinzip in Einklang.



Drucksache 11/1/06

... 8. Es ist zu ber�cksichtigen, dass die kommunale Ebene u. a. wegen der bekannten Feinstaubproblematik ein gro�es Eigeninteresse an der Verbesserung der Luftqualit�t in den jeweiligen Gemeinden hat und sich bei der Beschaffung neuer Nutzfahrzeuge in der Regel auch an der Umweltfreundlichkeit dieser Fahrzeuge orientieren wird. Dies kann allerdings nur im Rahmen der jeweiligen finanziellen M�glichkeiten erfolgen. Die in Artikel 3 des Richtlinienvorschlags festgelegte Quote von 25 % wird dem nicht gerecht. Bei der Anschaffung neuer Nutzfahrzeuge sind die jeweiligen �rtlichen Gegebenheiten - auch in finanzieller Hinsicht - zu ber�cksichtigen. Eine �ber Empfehlungen hinausgehende verbindliche feste Quotierung ist hiermit nicht vereinbar. Insoweit steht der Richtlinienvorschlag auch nicht mit dem Subsidiarit�ts- und dem Verh�ltnism��igkeitsprinzip in Einklang.

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Drucksache 11/1/06




Konzeption der Aussch�sse Fz, In, Vk und Wi

Konzeption des U


 
 
 


Drucksache 162/06 (Beschluss)

... 1. Der Bundesrat begr��t, dass die Bundesregierung mit der vorliegenden Kennzeichnungsverordnung weitgehend dem Verordnungsentwurf des Bundesrates vom 14. Oktober 2005 (BR-Drs. 552/05 (Beschluss)) gefolgt ist. Mit der Kennzeichnungsverordnung wird ein wichtiger Baustein des Ma�nahmenpakets zur Bek�mpfung der Feinstaubproblematik, wie es vom Bundesrat in seiner "

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Drucksache 162/06 (Beschluss)




Anlage
�nderungen und Entschlie�ung zur Verordnung zum Erlass und zur �nderung von Vorschriften �ber die Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge

1. Zu Artikel 1 � 1 Abs. 2, � 2 Abs. 3 - neu - und Anhang 3 - neu - ... BImSchV *

2. Zu Artikel 1 � 2 Abs. 2 Satz 1 der ... BImSchV

3. Zu Artikel 1 � 3 Abs. 1 Satz 2 und 3 - neu - und Anhang 1 der ... BImSchV **

4. Zu Artikel 1 Anhang 2 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe g und h, Nr. 3 Buchstabe j

5. Zu Artikel 2 Nr. 2 � 41 Abs. 2 Nr. 6 - Zeichen 270.1 und Zeichen 270.2 StVO

6. Zu Artikel 2 Nr. 01 - neu -, Nr. 1 und 2 Einleitungssatz, � 39 Abs. 2 Satz 3 und � 41 Abs. 2 Nr. 6 Satz 3 der Erl�uterung zu den Zeichen 270.1 und 270.2 StVO

7. Zu Artikel 3 Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 162/1/06

... Der Bundesrat begr��t, dass die Bundesregierung mit der vorliegenden Kennzeichnungsverordnung weitgehend dem Verordnungsentwurf des Bundesrates vom 14. Oktober 2005 (BR-Drs. 552/05 (Beschluss)) gefolgt ist. Mit der Kennzeichnungsverordnung wird ein wichtiger Baustein des Ma�nahmenpakets zur Bek�mpfung der Feinstaubproblematik, wie es vom Bundesrat in seiner "

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Drucksache 162/1/06




1. Zu Artikel 1

2. Zu Artikel 1

3. Zu Artikel 1

4. Zu Artikel 1

5. Zu Artikel 2 Nr. 2 � 41 Abs. 2 Nr. 6 - Zeichen 270.1 und Zeichen 270.2 StVO

6. Zu Artikel 2 Nr. 01 - neu -, Nr. 1 und 2 Einleitungssatz, � 39 Abs. 2 Satz 3 und � 41 Abs. 2 Nr. 6 Satz 3 der Erl�uterung zu den Zeichen 270.1 und 270.2 StVO Artikel 2 ist wie folgt zu �ndern:

7. Zu Artikel 2 Nr. 2 � 41 Abs. 2 Nr. 6 Satz 3 der Erl�uterung zu den Zeichen 270.1 und 270.2 StVO

8. Zu Artikel 3 Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 812/2/05

... Der Verordnungsentwurf legt die technischen Anforderungen an Partikelminderungssysteme und die dazu vorgesehenen Pr�f- und Genehmigungsverfahren fest. Die Verordnung steht in unmittelbarem Kontext zur Feinstaubproblematik. Diese erfordert bez�glich des rechtlichen Instrumentariums neben der 29. Verordnung zur �nderung der

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Drucksache 812/2/05




Zu Artikel 1

Zu den einzelnen �nderungen:


 
 
 


Drucksache 746/1/05

... Um die Reduktionsverpflichtungen f�r den Verursacherbereich Landwirtschaft, die sich aus der Thematischen Strategie zur Luftreinhaltung bzw. der in ihrer Folge zu erwartenden Rechtsvorschriften ergeben, quantifizieren und darauf aufbauend die Auswirkungen auf die Landwirtschaft beurteilen zu k�nnen, wird die Bundesregierung gebeten, rechtzeitig belastbares Datenmaterial insbesondere zu der Entwicklung der Gesamtemissionen von NH3 und N2O sowie zu der Rolle von NH3 bei der Feinstaubproblematik bereitzustellen.



Drucksache 746/05 (Beschluss)

... Um die Reduktionsverpflichtungen f�r den Verursacherbereich Landwirtschaft, die sich aus der Thematischen Strategie zur Luftreinhaltung bzw. der in ihrer Folge zu erwartenden Rechtsvorschriften ergeben, quantifizieren und darauf aufbauend die Auswirkungen auf die Landwirtschaft beurteilen zu k�nnen, wird die Bundesregierung gebeten, rechtzeitig belastbares Datenmaterial insbesondere zu der Entwicklung der Gesamtemissionen von NH3 und N2O sowie zu der Rolle von NH3 bei der Feinstaubproblematik bereitzustellen.



Drucksache 284/1/05

... Untersuchungen belegen, dass die Ausr�stung aller Diesel-Fahrzeuge mit Partikelfiltern das Feinstaubproblem nicht allein l�sen kann. Partikelfilter stellen zwar eine wichtige und auch technisch verf�gbare Ma�nahme zur Reduzierung der Feinstaub-Emissionen dar, eine L�sung des Problems ist jedoch nur �ber breit angelegte Ma�nahmenb�ndel m�glich.

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Drucksache 284/1/05




1. Zu Nummer 1 Satz 2 - neu -,

Begr�ndung

2. Zu Nummer 3

4 Folge�nderung:

3. Zu Nummer 3,

4 Folge�nderung:

Begr�ndung

4. Zu Nummer 4

4 Folge�nderungen:

Begr�ndung

5. Zu Nummer 4 Satz 2 - neu -

Begr�ndung

6. Zu Nummer 5,

7. Zu Nummer 6 - neu -,

8. Zu Absatz 2 bis 4 - neu -


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.