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"Feinstaubproblem"
Drucksache 567/08
Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur �nderung autobahnmautrechtlicher Vorschriften und der Fahrzeug -Zulassungsverordnung
... Die Feinstaubproblematik hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen.
A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. B�rokratiekosten
G. Gender Mainstreaming
Verordnung
Verordnung
Artikel 1 �nderung der LKW-Maut-Verordnung
Artikel 2 �nderung der Mauth�heverordnung
� 1 Mauts�tze
Artikel 3 �nderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
Artikel 4 Neubekanntmachung
Artikel 5 Inkrafttreten
Begr�ndung
I. Allgemeiner Teil
1. Ziele
zu a.: st�rkere Spreizung der Mauts�tze
zu b.: F�rderung von Partikelminderungssystemen
2. Weitere �nderungen
3. Harmonisierung der Wettbewerbsbedingungen
4. Auswirkungen auf den Bundeshaushalt
a. Haushaltsauswirkungen ohne Vollzugsaufwand
b. Vollzugsaufwand
5. Auswirkungen auf die Wirtschaft
a. Finanzielle Auswirkungen
b. B�rokratiekosten
6. Auswirkungen auf das Preisniveau
II. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 4
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Artikel 4
Zu Artikel 5
Anlage Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Verordnung zur �nderung autobahnmautrechtlicher Vorschriften und der Fahrzeugzulassungsverordnung
Drucksache 11/06 (Beschluss)
Beschluss des Bundesrates
Vorschlag f�r eine Richtlinie des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber die F�rderung sauberer Stra�enfahrzeuge KOM (2005) 634 endg.; Ratsdok. 5130/06
... 8. Es ist zu ber�cksichtigen, dass die kommunale Ebene u. a. wegen der bekannten Feinstaubproblematik ein gro�es Eigeninteresse an der Verbesserung der Luftqualit�t in den jeweiligen Gemeinden hat und sich bei der Beschaffung neuer Nutzfahrzeuge in der Regel auch an der Umweltfreundlichkeit dieser Fahrzeuge orientieren wird. Dies kann allerdings nur im Rahmen der jeweiligen finanziellen M�glichkeiten erfolgen. Die in Artikel 3 des Richtlinienvorschlags festgelegte Quote von 25 % wird dem nicht gerecht. Bei der Anschaffung neuer Nutzfahrzeuge sind die jeweiligen �rtlichen Gegebenheiten - auch in finanzieller Hinsicht - zu ber�cksichtigen. Eine �ber Empfehlungen hinausgehende verbindliche feste Quotierung ist hiermit nicht vereinbar. Insoweit steht der Richtlinienvorschlag auch nicht mit dem Subsidiarit�ts- und dem Verh�ltnism��igkeitsprinzip in Einklang.
Drucksache 11/1/06
Empfehlungen der Aussch�sse 820. Sitzung des Bundesrates am 10. M�rz 2006
Vorschlag f�r eine Richtlinie des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber die F�rderung sauberer Stra�enfahrzeuge KOM (2005) 634 endg.; Ratsdok. 5130/06
... 8. Es ist zu ber�cksichtigen, dass die kommunale Ebene u. a. wegen der bekannten Feinstaubproblematik ein gro�es Eigeninteresse an der Verbesserung der Luftqualit�t in den jeweiligen Gemeinden hat und sich bei der Beschaffung neuer Nutzfahrzeuge in der Regel auch an der Umweltfreundlichkeit dieser Fahrzeuge orientieren wird. Dies kann allerdings nur im Rahmen der jeweiligen finanziellen M�glichkeiten erfolgen. Die in Artikel 3 des Richtlinienvorschlags festgelegte Quote von 25 % wird dem nicht gerecht. Bei der Anschaffung neuer Nutzfahrzeuge sind die jeweiligen �rtlichen Gegebenheiten - auch in finanzieller Hinsicht - zu ber�cksichtigen. Eine �ber Empfehlungen hinausgehende verbindliche feste Quotierung ist hiermit nicht vereinbar. Insoweit steht der Richtlinienvorschlag auch nicht mit dem Subsidiarit�ts- und dem Verh�ltnism��igkeitsprinzip in Einklang.
Drucksache 162/06 (Beschluss)
Beschluss des Bundesrates
Verordnung zum Erlass und zur �nderung von Vorschriften �ber die Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge
... 1. Der Bundesrat begr��t, dass die Bundesregierung mit der vorliegenden Kennzeichnungsverordnung weitgehend dem Verordnungsentwurf des Bundesrates vom 14. Oktober 2005 (BR-Drs. 552/05 (Beschluss)) gefolgt ist. Mit der Kennzeichnungsverordnung wird ein wichtiger Baustein des Ma�nahmenpakets zur Bek�mpfung der Feinstaubproblematik, wie es vom Bundesrat in seiner "
Anlage �nderungen und Entschlie�ung zur Verordnung zum Erlass und zur �nderung von Vorschriften �ber die Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge
1. Zu Artikel 1 � 1 Abs. 2, � 2 Abs. 3 - neu - und Anhang 3 - neu - ... BImSchV *
2. Zu Artikel 1 � 2 Abs. 2 Satz 1 der ... BImSchV
3. Zu Artikel 1 � 3 Abs. 1 Satz 2 und 3 - neu - und Anhang 1 der ... BImSchV **
4. Zu Artikel 1 Anhang 2 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe g und h, Nr. 3 Buchstabe j
5. Zu Artikel 2 Nr. 2 � 41 Abs. 2 Nr. 6 - Zeichen 270.1 und Zeichen 270.2 StVO
6. Zu Artikel 2 Nr. 01 - neu -, Nr. 1 und 2 Einleitungssatz, � 39 Abs. 2 Satz 3 und � 41 Abs. 2 Nr. 6 Satz 3 der Erl�uterung zu den Zeichen 270.1 und 270.2 StVO
7. Zu Artikel 3 Inkrafttreten
Drucksache 162/1/06
Empfehlungen der Aussch�sse 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006
Verordnung zum Erlass und zur �nderung von Vorschriften �ber die Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge
... Der Bundesrat begr��t, dass die Bundesregierung mit der vorliegenden Kennzeichnungsverordnung weitgehend dem Verordnungsentwurf des Bundesrates vom 14. Oktober 2005 (BR-Drs. 552/05 (Beschluss)) gefolgt ist. Mit der Kennzeichnungsverordnung wird ein wichtiger Baustein des Ma�nahmenpakets zur Bek�mpfung der Feinstaubproblematik, wie es vom Bundesrat in seiner "
1. Zu Artikel 1
2. Zu Artikel 1
3. Zu Artikel 1
4. Zu Artikel 1
5. Zu Artikel 2 Nr. 2 � 41 Abs. 2 Nr. 6 - Zeichen 270.1 und Zeichen 270.2 StVO
6. Zu Artikel 2 Nr. 01 - neu -, Nr. 1 und 2 Einleitungssatz, � 39 Abs. 2 Satz 3 und � 41 Abs. 2 Nr. 6 Satz 3 der Erl�uterung zu den Zeichen 270.1 und 270.2 StVO Artikel 2 ist wie folgt zu �ndern:
7. Zu Artikel 2 Nr. 2 � 41 Abs. 2 Nr. 6 Satz 3 der Erl�uterung zu den Zeichen 270.1 und 270.2 StVO
8. Zu Artikel 3 Inkrafttreten
Drucksache 812/2/05
Antrag der L�nder Baden W�rttemberg, Bayern, Hessen29. Verordnung zur �nderung der Stra�enverkehrs -Zulassungs-Ordnung
... Der Verordnungsentwurf legt die technischen Anforderungen an Partikelminderungssysteme und die dazu vorgesehenen Pr�f- und Genehmigungsverfahren fest. Die Verordnung steht in unmittelbarem Kontext zur Feinstaubproblematik. Diese erfordert bez�glich des rechtlichen Instrumentariums neben der 29. Verordnung zur �nderung der
Zu Artikel 1
Zu den einzelnen �nderungen:
Drucksache 746/1/05
Empfehlungen der Aussch�sse 817. Sitzung des Bundesrates am 25. November 2005
Mitteilung der Kommission der Europ�ischen Gemeinschaften an den Rat und das Europ�ische Parlament: Thematische Strategie zur Luftreinhaltung KOM (2005) 446 endg.; Ratsdok. 12735/05
... Um die Reduktionsverpflichtungen f�r den Verursacherbereich Landwirtschaft, die sich aus der Thematischen Strategie zur Luftreinhaltung bzw. der in ihrer Folge zu erwartenden Rechtsvorschriften ergeben, quantifizieren und darauf aufbauend die Auswirkungen auf die Landwirtschaft beurteilen zu k�nnen, wird die Bundesregierung gebeten, rechtzeitig belastbares Datenmaterial insbesondere zu der Entwicklung der Gesamtemissionen von NH3 und N2O sowie zu der Rolle von NH3 bei der Feinstaubproblematik bereitzustellen.
Drucksache 746/05 (Beschluss)
Beschluss des Bundesrates
Mitteilung der Kommission der Europ�ischen Gemeinschaften an den Rat und das Europ�ische Parlament: Thematische Strategie zur Luftreinhaltung KOM (2005) 446 endg.; Ratsdok. 12735/05
... Um die Reduktionsverpflichtungen f�r den Verursacherbereich Landwirtschaft, die sich aus der Thematischen Strategie zur Luftreinhaltung bzw. der in ihrer Folge zu erwartenden Rechtsvorschriften ergeben, quantifizieren und darauf aufbauend die Auswirkungen auf die Landwirtschaft beurteilen zu k�nnen, wird die Bundesregierung gebeten, rechtzeitig belastbares Datenmaterial insbesondere zu der Entwicklung der Gesamtemissionen von NH3 und N2O sowie zu der Rolle von NH3 bei der Feinstaubproblematik bereitzustellen.
Drucksache 284/1/05
Empfehlungen der Aussch�sse 811. Sitzung des Bundesrates am 27. Mai 2005
Entschlie�ung des Bundesrates zur Feinstaub-Reduzierung - Antrag der L�nder Hessen, Baden-W�rttemberg, Bayern -
... Untersuchungen belegen, dass die Ausr�stung aller Diesel-Fahrzeuge mit Partikelfiltern das Feinstaubproblem nicht allein l�sen kann. Partikelfilter stellen zwar eine wichtige und auch technisch verf�gbare Ma�nahme zur Reduzierung der Feinstaub-Emissionen dar, eine L�sung des Problems ist jedoch nur �ber breit angelegte Ma�nahmenb�ndel m�glich.
Suchbeispiele:
Informationssystem - umwelt-online Internet
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
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