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"Feinstaubreduktion"


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Drucksache 552/05 (Beschluss)

... -Immissionsschutzgesetz bez�glich Feinstaub anspruchsvolle Emissionsgrenzwerte, die bereits im April diesen Jahres in vielen deutschen Gro�st�dten �berschritten wurden. F�r die Feinstaubbelastung sind ma�geblich die Abgase des Kraftfahrzeugverkehrs miturs�chlich. Geeignete Ma�nahmen zur Feinstaubreduktion im Bereich des Stra�enverkehrs sind u.a. die Verh�ngung von Fahrverboten oder Verkehrsbeschr�nkungen. Viele St�dte und Gemeinden verf�gen bereits �ber Luftreinhaltepl�ne; viele andere stehen kurz vor der Verabschiedung ihrer Luftreinhaltepl�ne. Der �berwiegende Teil der Luftreinhaltepl�ne sieht im Ma�nahmenkatalog Verkehrsbeschr�nkungen vor. Um von dieser Ma�nahme Gebrauch machen zu k�nnen, ist im Kontext der rechtlichen Voraussetzungen eine Kennzeichnungsverordnung f�r Kraftfahrzeuge erforderlich. Diese dient der Klassifizierung aller Fahrzeuge nach ihrem Abgasverhalten und der �u�erlichen Kennzeichnung des Kfz, um die Beachtung von Fahrverboten und Verkehrsbeschr�nkungen in der Praxis zu �berwachen. Die Erm�chtigungsgrundlage f�r den Erlass einer Kennzeichnungsverordnung liegt mit � 40 Abs. 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bereits vor. Der Bund als Verordnungsgeber ist bislang nicht t�tig geworden. Der Erlass einer Kennzeichnungsverordnung ist dringend erforderlich, um effektive Luftreinhaltema�nahmen auch im Stra�enverkehrsbereich durchzusetzen und k�nftige oder gar permanente Grenzwert�berschreitungen zu vermeiden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 552/05 (Beschluss)




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Anlage

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Zuordnung von Kraftfahrzeugen zu Schadstoffgruppen

1.1 Schadstoffgruppe 1:

1.2 Schadstoffgruppe 2:

1.3 Schadstoffgruppe 3:

1.4 Schadstoffgruppe 4:

� 3
Kennzeichnung

� 4
Ausgabe der Plaketten

� 5
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5


 
 
 


Drucksache 552/05

... -Immissionsschutzgesetz bez�glich Feinstaub anspruchsvolle Emissionsgrenzwerte, die bereits im April diesen Jahres in vielen deutschen Gro�st�dten �berschritten wurden. F�r die Feinstaubbelastung sind ma�geblich die Abgase des Kraftfahrzeugverkehrs miturs�chlich. Geeignete Ma�nahmen zur Feinstaubreduktion im Bereich des Stra�enverkehrs sind u.a. die Verh�ngung von Fahrverboten oder Verkehrbeschr�nkungen. Viele St�dte und Gemeinden verf�gen bereits �ber Luftreinhaltepl�ne; viele andere stehen kurz vor der Verabschiedung ihrer Luftreinhaltepl�ne. Der �berwiegende Teil der Luftreinhaltepl�ne sieht im Ma�nahmenkatalog Verkehrsbeschr�nkungen vor. Um von dieser Ma�nahme Gebrauch machen zu k�nnen, ist im Kontext der rechtlichen Voraussetzungen eine Kennzeichnungsverordnung f�r Kraftfahrzeuge erforderlich. Diese dient der Klassifizierung aller Fahrzeuge nach ihrem Abgasverhalten und der �u�erlichen Kennzeichnung des KfZ, um die Beachtung von Fahrverboten und Verkehrsbeschr�nkungen in der Praxis zu �berwachen. Die Erm�chtigungsgrundlage f�r den Erlass einer Kennzeichnungsverordnung liegt mit � 40 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutz-Gesetz bereits vor. Der Bund als Verordnungsgeber ist bislang nicht t�tig geworden. Der Erlass einer Kennzeichnungsverordnung ist dringend erforderlich, um effektive Luftreinhaltema�nahmen auch im Stra�enverkehrsbereich durchzusetzen und k�nftige oder gar permanente Grenzwert�berschreitungen zu vermeiden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 552/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

Verordnung

Entwurf

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Zuordnung von Kraftfahrzeugen zu Schadstoffklassen und Emissionsgruppen

1 Schadstoffklassen

1.1 Schadstoffklasse 1:

1.2 Schadstoffklasse 2:

1.3 Schadstoffklasse 3:

1.4 Schadstoffklasse 4:

1.5 Schadstoffklasse 5:

1.6 Schadstoffklasse 0:

1.7 Kraftfahrzeuge mit Antrieb ohne Verbrennungsmotor z.B. Elektrofahrzeuge, Brennstoffzellenfahrzeuge werden stets der bestm�glichen Schadstoffklasse zugeordnet.

2. Emissionsgruppen

� 3
Kennzeichnung

� 4
Ausgabe der Plaketten

� 5
In-Kraft-Treten

Begr�ndung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu � 1

Zu � 2

Zu Nr. 1

Zu. 1.1

Zu 1.2

Zu 1.3

Zu 1.4

Zu Nr. 1

zu Nr. 1

zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5


 
 
 


Drucksache 552/1/05

... -Immissionsschutzgesetz bez�glich Feinstaub anspruchsvolle Emissionsgrenzwerte, die bereits im April diesen Jahres in vielen deutschen Gro�st�dten �berschritten wurden. F�r die Feinstaubbelastung sind ma�geblich die Abgase des Kraftfahrzeugverkehrs miturs�chlich. Geeignete Ma�nahmen zur Feinstaubreduktion im Bereich des Stra�enverkehrs sind u.a. die Verh�ngung von Fahrverboten oder Verkehrsbeschr�nkungen. Viele St�dte und Gemeinden verf�gen bereits �ber Luftreinhaltepl�ne; viele andere stehen kurz vor der Verabschiedung ihrer Luftreinhaltepl�ne. Der �berwiegende Teil der Luftreinhaltepl�ne sieht im Ma�nahmenkatalog Verkehrsbeschr�nkungen vor. Um von dieser Ma�nahme Gebrauch machen zu k�nnen, ist im Kontext der rechtlichen Voraussetzungen eine Kennzeichnungsverordnung f�r Kraftfahrzeuge erforderlich. Diese dient der Klassifizierung aller Fahrzeuge nach ihrem Abgasverhalten und der �u�erlichen Kennzeichnung des Kfz, um die Beachtung von Fahrverboten und Verkehrsbeschr�nkungen in der Praxis zu �berwachen. Die Erm�chtigungsgrundlage f�r den Erlass einer Kennzeichnungsverordnung liegt mit � 40 Abs. 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bereits vor. Der Bund als Verordnungsgeber ist bislang nicht t�tig geworden. Der Erlass einer Kennzeichnungsverordnung ist dringend erforderlich, um effektive Luftreinhaltema�nahmen auch im Stra�enverkehrsbereich durchzusetzen und k�nftige oder gar permanente Grenzwert�berschreitungen zu vermeiden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 552/1/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Zuordnung von Kraftfahrzeugen zu Schadstoffgruppen

1. Schadstoffgruppen

1.1 Schadstoffgruppe 1:

1.2 Schadstoffgruppe 2:

1.3 Schadstoffgruppe 3:

1.4 Schadstoffgruppe 4:

2. Fahrzeuge mit Partikelminderungssystemen:

2.1 EURO 1

2.2 EURO 2

2.3 EURO 3

� 3
* Kennzeichnung

� 4
Ausgabe der Plaketten

� 5
Inkrafttreten

Anlage
Plakettenmuster*

Begr�ndung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu � 1

Zu � 2

EURO 1

EURO 1

EURO 2

EURO 3

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Plakettenmuster Anlage


 
 
 


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Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.