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"Feinstaubrichtlinie"


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Drucksache 349/05

... Die europ�ische Feinstaubrichtlinie 99/30/EG der Europ�ischen Union zwingt zur Verminderung der Feinstaubbelastung, zu der auch die Ru�partikelemissionen von Personenkraftwagen mit Dieselmotoren beitragen. Auch wenn ihr Anteil an der Gesamtbelastung gering ist, m�ssen auch hier Verbesserungen erfolgen. Nur die B�ndelung von Einzelma�nahmen gegen die Verunreinigung der Luft wird letztlich zum Erfolg f�hren.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 349/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes 2002

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

I .Allgemeines

II. Einzelbegr�ndung

Zu Artikel 1

Zu � 9a

Zu � 9a

Zu Artikel 2


 
 
 


Suchbeispiele:


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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.