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7 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Fischseuchen-Verordnung"


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0103/16
0268/13
0710/08
0189/07
0758/05B
0758/05
0758/1/05
Drucksache 268/13

... /EG gestrichen worden ist. Diese Streichung wurde mit der Änderung der Fischseuchen-Verordnung bereits in nationales Recht umgesetzt; die Streichung des EUS in der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen ist insoweit eine notwendige Ergänzung. Zudem hat das EUS eine vernachlässigbare Bedeutung (bis in das Jahr 1995 zurückgehend wurde in Deutschland noch kein Auftreten bei Nutzfischen festgestellt).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 268/13



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1
Änderung der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen

Artikel 2
Änderung der Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten

Artikel 3

Begründung

A. Allgemeiner Teil

Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

Haushaltsausgaben mit Erfüllungsaufwand

Erfüllungsaufwand für Bürgerrinnen und Bürger

Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

Weitere Kosten

Gleichstellungspolitische Bedeutung

3 Nachhaltigkeit

Änderung der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen

Änderung der Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2473: Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen und der Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 710/08

... /EG und gleichzeitig der Aufhebung der Fischseuchen-Verordnung.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 710/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Fischseuchenverordnung* und Verordnung zur Änderung der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen

Artikel 1
Fischseuchenverordnung

Abschnitt 1
Allgemeines

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Genehmigung und Registrierung

§ 3
Genehmigungspflicht

§ 4
Genehmigung

§ 5
Genehmigungsantrag

§ 6
Registrierung

Abschnitt 3
Pflichten des Betreibers und anderer Verantwortlicher

§ 7
Untersuchungen, Mitteilungspflicht

§ 8
Buchführung

Abschnitt 4
Überwachung, Schutzgebiet, Impfverbot

§ 9
Überwachung

§ 10
Schutzgebiet

§ 11
Impfverbot

Abschnitt 5
Besondere Vorschriften für das Inverkehrbringen und den Transport von Fischen

§ 12
Inverkehrbringen

§ 13
Tiergesundheitsbescheinigung

§ 14
Inverkehrbringen für die weitere Haltung oder den Besatz

§ 15
Inverkehrbringen zur Weiterverarbeitung

§ 16
Inverkehrbringen wildlebender Fische

§ 17
Inverkehrbringen von Fischen zu Zierzwecken

§ 18
Transport

Abschnitt 6
Besondere Schutzmaßnahmen

§ 19
Schutzmaßregeln vor amtlicher Feststellung einer exotischen Seuche

§ 20
Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung einer exotischen Seuche

§ 21
Sperrgebiet und Überwachungsgebiet nach amtlicher Feststellung einer exotischen Seuche

§ 22
Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Ausbruchs oder Verdacht des Ausbruchs einer nicht exotischen Seuche

§ 23
Schutzmaßregeln bei Ansteckungsverdacht für eine nicht exotische Seuche

§ 24
Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Verdachts des Ausbruchs einer nicht exotischen Seuche in einem Schutzgebiet

§ 25
Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Ausbruchs einer nicht exotischen Seuche in einem Schutzgebiet

§ 26
Schutzmaßregeln bei Ansteckungsverdacht für eine nicht exotische Seuche ausgehend von einem Schutzgebiet

§ 27
Sperrgebiet, Überwachungsgebiet nach amtlicher Feststellung einer nicht exotischen Seuche

§ 28
Aufhebung der Schutzmaßregeln

Abschnitt 7
Ordnungswidrigkeiten, Übergangsbestimmungen

§ 29
Ordnungswidrigkeiten

§ 30
Übergangsbestimmungen

Anlage 1
(zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 15, 16, ) Liste der Seuchen

Anlage 2
(zu § 13)

A. Tiergesundheitsbescheinigung für Tiere aus Aquakultur - Anlagenpass -Der Aquakulturbetrieb:

B. Transportbescheinigung

Artikel 2
Änderung der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

Kosten der öffentlichen Hand

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

3. Sonstige Kosten

4 Bürokratiekosten

a Bürokratiekosten der Wirtschaft

b Bürokratiekosten für Bürgerinnen und Bürger

c Bürokratiekosten für die Verwaltung

B. Besonderer Teil

Artikel 1 Zu § 1 (Anwendungsbereich)

Zu § 2

Zu § 3

Zu §§ 4

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 11

Zu § 12

Zu § 13

Zu § 14

Zu § 15

Zu § 16

Zu § 17

Zu § 18

Zu § 19

Zu § 20

Zu § 21

Zu § 22

Zu § 23

Zu § 24

Zu § 26

Zu § 27

Zu § 28

Zu § 29

Zu § 30

Artikel 2

Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf einer Fischseuchenverordnung und einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen


 
 
 


Drucksache 189/07

... /EG des Rates mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten wird das Bundesministerium dieses Jahr einen umfassenden Vorschlag zur Neufassung der Fischseuchen-Verordnung erarbeiten. Dabei wird auch den Vorgaben der Richtlinie im Hinblick auf die KHV-Infektion Rechnung getragen werden müssen.



Drucksache 758/05 (Beschluss)

... Die Bundesregierung wird gebeten, in Abstimmung mit der bundesweiten Arbeitsgruppe zur Änderung der Aquakulturrichtlinie, um deren Einrichtung der Bundesrat die Bundesregierung am 4. November 2005 (BR-Drucksache 672/05 (Beschluss)) gebeten hat, einen neuen und umfassenden Vorschlag zur Änderung der Fischseuchen-Verordnung im Hinblick auf die KHV-Infektion vorzulegen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 758/05 (Beschluss)



Anlage
Änderungen und Entschließung zur Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen und zur Änderung der Seefischereiverordnung

1. Zu Artikel 1 Nr. 5 § 4 Satz 2 Rinder-Deckinfektionen-Verordnung

2. Zu Artikel 2 Nr. 1 § 1 Abs. 2 Nr. 4 Rinder-Leukose-Verordnung

3. Zu Artikel 3 Nr. 2 Fußnote 3 der Anlage zu § 1 zur Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten , Artikel 15 Nr. 4 § 1 Nr. 28a Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen

4. Zu Artikel 4 Nr. 9 - neu - Anlage 3 BHV 1-Verordnung

Amtstierärztliche Bescheinigung über die BHV1-Freiheit eines Rinderbestandes

5. Zu Artikel 8 Nr. 2 Buchstabe a § 1 Nr. 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und bb FischSeuchV

6. Zu Artikel 11 Nr. 3 § 8c Abs. 4 GeflPestV

7. Zu Artikel 12 Nr. 1 § 3 Abs. 1 BrucelloseV , Nr. 1a - neu - § 19 Nr. 3 - neu - BrucelloseV , Nr. 2 § 23 Abs. 2 Nr. 2 BrucelloseV

8. Zu Artikel 13 Nr. 6 Anlage 2 zu § 2 Nr. 3 Abs. 4 - neu - Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit

9. Zu Artikel 15 Nr. 2 § 1 Nr. 12 Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen


 
 
 


Drucksache 758/05

... Mit Artikel 8 (Änderung der Fischseuchen-Verordnung) werden im Wesentlichen für den Fall des Auftretens der Infektiösen Anämie der Lachse Überwachungsmaßnahmen für Schutzzonen eingefügt sowie die Aufhebungstatbestände bezüglich angeordneter Schutzmaßnahmen konkretisiert.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 758/05



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Änderung der Rinder-Deckinfektionen-Verordnung

Artikel 2
Änderung der Rinder-Leukose-Verordnung

Artikel 3
Änderung der Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten

Artikel 4
Änderung der BHV 1-Verordnung

Amtstierärztliche Bescheinigung über die BHV1-Freiheit eines Rindes

Artikel 5
Änderung der MKS-Verordnung

Artikel 6
Änderung der Schweinepest-Verordnung

Artikel 7
Änderung der Tollwut-Verordnung

Artikel 8
Änderung der Fischseuchen-Verordnung

1. In der Bezeichnung der Verordnung

2. § 1 wird wie folgt geändert:

3. § 2 wird wie folgt geändert:

4. In § 2a Satz 1 werden

5. § 3 wird wie folgt geändert:

6. In § 4 wird das Wort „Süßwasserfischen durch das Wort „Fischen ersetzt.

7. § 5 wird wie folgt geändert:

8. § 7 wird wie folgt geändert:

9. In § 8 Abs. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 1, 2 Satz 1 und Nr. 3 und § 10 Nr. 2 Satz 1 und Nr. 3

10. Nach § 8 wird folgende Vorschrift eingefügt:

11. § 17 wird wie folgt geändert:

12. § 18 wird wie folgt geändert:

13. § 19 wird wie folgt geändert:

Artikel 9
Änderung der Psittakose-Verordnung

Artikel 10
Änderung der Bienenseuchen-Verordnung

Artikel 11
Änderung der Geflügelpest-Verordnung

1. In § 1 Abs. 1 wird nach dem Wort „Hühner, das Wort „Laufvögel, eingefügt.

2. § 6 wird gestrichen.

3. Nach § 8b wird folgende Vorschrift eingefügt:

4. § 22 wird wie folgt geändert:

Artikel 12
Änderung der Brucellose-Verordnung

1. § 3 wird wie folgt geändert:

2. § 23 wird wie folgt geändert:

Artikel 13
Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit

Artikel 14
Änderung der Sperrbezirksverordnung

Artikel 15
Änderung der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen

Artikel 16
Änderung der Seefischereiverordnung

Artikel 17
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 18
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

Kosten der öffentlichen Haushalte

Sonstige Kosten

B. Besonderer Teil

Artikel 1
(Rinder-Deckinfektionen-Verordnung)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Artikel 2
(Rinder-Leukose-Verordnung)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Artikel 3
(Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten)

Artikel 4
(BHV1-Verordnung)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Artikel 5
(MKS-Verordnung)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Artikel 6
(Schweinepest-Verordnung)

Artikel 7
(Tollwut-Verordnung)

Artikel 8
(Fischseuchen-Verordnung)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Artikel 9
(Psittakose-Verordnung)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Artikel 10
(Bienenseuchen-Verordnung)

Artikel 11
(Geflügelpest-Verordnung)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Artikel 12
(Brucellose-Verordnung)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Artikel 13
(Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Artikel 14
(Sperrbezirksverordnung)

Artikel 15
(Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Artikel 16
(Seefischereiverordnung)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Artikel 17
(Neubekanntmachung)

Artikel 18
(Inkrafttreten)


 
 
 


Drucksache 758/1/05

... 12. Die Bundesregierung wird gebeten, in Abstimmung mit der bundesweiten Arbeitsgruppe zur Änderung der Aquakulturrichtlinie, um deren Einrichtung der Bundesrat die Bundesregierung am 4. November 2005 (BR-Drucksache 672/05 (Beschluss)) gebeten hat, einen neuen und umfassenden Vorschlag zur Änderung der Fischseuchen-Verordnung im Hinblick auf die KHV-Infektion vorzulegen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 758/1/05



1. Zu Artikel 1 Nr. 5 § 4 Satz 2 Rinder-Deckinfektionen-Verordnung

2. Zu Artikel 2 Nr. 1 § 1 Abs. 2 Nr. 4 Rinder-Leukose-Verordnung

3. Zu Artikel 3 Nr. 2 Fußnote 3 der Anlage zu § 1 zur Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten ,

4. Zu Artikel 4 Nr. 6 § 14 BHV1-Verordnung

5. Zu Artikel 4 Nr. 9 - neu - Anlage 3 BHV 1-Verordnung

6. Zu Artikel 8 Nr. 2 Buchstabe a § 1 Nr. 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und bb FischSeuchV

7. Zu Artikel 10 § 1a Abs. 1 Satz 2 - neu - Bienenseuchen-Verordnung

8. Zu Artikel 11 Nr. 3 § 8c Abs. 4 GeflPestV

9. Zu Artikel 12 Nr. 1 § 3 Abs. 1 BrucelloseV

10. Zu Artikel 13 Nr. 6 Anlage 2 zu § 2

11. Zu Artikel 15 Nr. 2 § 1 Nr. 12 Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen


 
 
 


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