Begründung
1. Kontext des Vorschlags
• Begründung und Ziele des Vorschlags
• Allgemeiner Kontext
• Vorhandene Bestimmungen im Bereich des Vorschlags
• Übereinstimmungen mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union
2. Konsultierung der betroffenen Gruppen und Folgenabschätzung
• Konsultierung der betroffenen Gruppen Konsultationsverfahren, Hauptadressaten und allgemeines Profil der Antwortenden
• Zusammenfassung und Berücksichtigung der Reaktionen
• Einholung und Nutzung von Fachwissen
• Folgenabschätzung
3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags
• Zusammenfassung des Vorschlags
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Prinzip der Verhältnismäßigkeit
• Wahl des Rechtsinstruments vorgeschlagenes Instrument: Verordnung
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Weitere Informationen
Vereinfachung Ziel des Vorschlags ist die Vereinfachung der Rechtsvorschriften
• Aufhebung bestehender Rechtsvorschriften
• Europäischer Wirtschaftsraum
• Ausführliche Beschreibung des Vorschlags
Vorschlag
Artikel 1
Ziele
Artikel 2
Geltungsbereich Diese Verordnung gilt für
Artikel 3
Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck
Artikel 4
Gemeinsame Normen
Artikel 5
Anwendung strengerer Maßnahmen durch die Mitgliedstaaten
Artikel 6
In Bezug auf Drittländer erforderliche Sicherheitsmaßnahmen
Artikel 7
Nationale Behörde
Artikel 8
Programme
Artikel 9
Nationales Sicherheitsprogramm für die Zivilluftfahrt
Artikel 10
Programm für die Flughafensicherheit
Artikel 11
Sicherheitsprogramm für Luftfahrtunternehmen
Artikel 12
Sicherheitsprogramm für Stellen, die Luftsicherheitsnormen anwenden
Artikel 13
Nationales Qualitätskontrollprogramm
Artikel 14
Kommissionsinspektionen
Artikel 15
Verbreitung von Informationen
Artikel 16
Ausschuss
Artikel 17
Drittländer
Artikel 18
Sanktionen
Artikel 19
Aufhebung
Artikel 20
Inkrafttreten
Anhang
Gemeinsame Normen für den Schutz der Zivilluftfahrt vor unrechtmäßigen Eingriffen (Artikel 4)
1. Flughafensicherheit
1.1 Auflagen für die Flughafenplanung
1.2 Zugangskontrolle
1.3 Durchsuchung von anderen Personen als Fluggästen und mitgeführten Gegenständen
1.4 Überprüfung von Fahrzeugen
1.5 Überwachung, Streifen und andere physische Kontrollen
2. Abgegrenzte Bereiche von Flughäfen
3. Sicherheit der Luftfahrzeuge
4. Fluggäste und Handgepäck
4.1 Durchsuchung von Fluggästen und Handgepäck
4.2 Schutz von Fluggästen und Handgepäck
4.3 Potenziell gefährliche Fluggäste
5. Aufgegebenes Gepäck 5.1 Durchsuchung des aufgegebenen Gepäcks
5.2 Schutz des aufgegebenen Gepäcks
5.3 Zuordnung von aufgegebenem Gepäck
6. Fracht
6.1 Sicherheitskontrollen für Fracht
6.2 Schutz der Fracht
7. Post und Material von Luftfahrtunternehmen
8. Bordvorräte
9. Flughafenlieferungen
10. Sicherheitsmassnahmen während des Flugs
11. Einstellung und Schulung von Personal
12. Sicherheitsausrüstung