A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternative
D. Gender-Mainstreaming
E. Kosten der �ffentlichen Haushalte
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
F. Sonstige Kosten und Preiswirkungen
G. B�rokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Gesetz zur F�rderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltvertr�glichen Bewirtschaftung von Abf�llen ( title=Aktuelle Fassung>Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG)
Teil 1
Allgemeine Vorschriften
� 1
Zweck des Gesetzes
� 2
Geltungsbereich
� 3
Begriffsbestimmungen
� 4
Nebenprodukte
� 5
Ende der Abfalleigenschaft
Teil 2
Grunds�tze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abf�llen sowie der �ffentlich-rechtlichen Entsorgungstr�ger
Abschnitt 1
Grunds�tze der Abfallvermeidung und Abfallbewirtschaftung
� 6
Abfallhierarchie
Abschnitt 2
Kreislaufwirtschaft
� 7
Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft
� 8
Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsma�nahmen
� 9
Getrennthalten von Abf�llen zur Verwertung, Vermischungsverbot
� 10
Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft
� 11
Kreislaufwirtschaft f�r Bioabf�lle und Kl�rschl�mme
� 12
Qualit�tssicherung im Bereich der Bioabf�lle und Kl�rschl�mme
� 13
Pflichten der Anlagenbetreiber
� 14
F�rderung des Recyclings und der sonstigen stofflichen Verwertung
Abschnitt 3
Abfallbeseitigung
� 15
Grundpflichten der Abfallbeseitigung
� 16
Anforderungen an die Abfallbeseitigung
Abschnitt 4
�ffentlich-rechtliche Entsorgung und Beauftragung Dritter
� 17
�berlassungspflichten
� 18
Anzeigeverfahren f�r Sammlungen
� 19
Duldungspflichten bei Grundst�cken
� 20
Pflichten der �ffentlich-rechtlichen Entsorgungstr�ger
� 21
Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen
� 22
Beauftragung Dritter
Teil 3
Produktverantwortung
� 23
Produktverantwortung
� 24
Anforderungen an Verbote, Beschr�nkungen und Kennzeichnungen
� 25
Anforderungen an R�cknahme- und R�ckgabepflichten
� 26
Freiwillige R�cknahme
� 27
Besitzerpflichten nach R�cknahme
Teil 4
Planungsverantwortung
Abschnitt 1
Ordnung und Durchf�hrung der Abfallbeseitigung
� 28
Ordnung der Abfallbeseitigung
� 29
Durchf�hrung der Abfallbeseitigung
Abschnitt 2
Abfallwirtschaftspl�ne und Abfallvermeidungsprogramme
� 30
Abfallwirtschaftspl�ne
� 31
Aufstellung von Abfallwirtschaftspl�nen
� 32
Beteiligung der �ffentlichkeit bei der Aufstellung von Abfallwirtschaftspl�nen, Unterrichtung der �ffentlichkeit
� 33
Abfallvermeidungsprogramme
Abschnitt 3
Zulassung von Anlagen, in denen Abf�lle entsorgt werden
� 34
Erkundung geeigneter Standorte
� 35
Planfeststellung und Genehmigung
� 36
Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen
� 37
Zulassung des vorzeitigen Beginns
� 38
Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren
� 39
Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen
� 40
Stilllegung
� 41
Emissionserkl�rung
� 42
Zugang zu Informationen
� 43
Anforderungen an Deponien
� 44
Kosten der Ablagerung von Abf�llen
Teil 5
Absatzf�rderung und Abfallberatung
� 45
Pflichten der �ffentlichen Hand
� 46
Abfallberatungspflicht
Teil 6
�berwachung
� 47
Allgemeine �berwachung
� 48
Abfallbezeichnung, gef�hrliche Abf�lle
� 49
Registerpflichten
� 50
Nachweispflichten
� 51
�berwachung im Einzelfall
� 52
Anforderungen an Nachweise und Register
� 53
Sammler, Bef�rderer, H�ndler und Makler von Abf�llen
� 54
Sammler, Bef�rderer, H�ndler und Makler von gef�hrlichen Abf�llen
� 55
Kennzeichnung der Fahrzeuge
Teil 7
Entsorgungsfachbetriebe
� 56
Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben
� 57
Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische �berwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften
Teil 8
Betriebsorganisation, Betriebsbeauftragter f�r Abfall und Erleichterungen f�r auditierte Unternehmensstandorte
� 58
Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation
� 59
Bestellung eines Betriebsbeauftragten f�r Abfall
� 60
Aufgaben des Betriebsbeauftragten f�r Abfall
� 61
Anforderungen an Erleichterungen f�r auditierte Unternehmensstandorte
Teil 9
Schlussbestimmungen
� 62
Anordnungen im Einzelfall
� 63
Geheimhaltung und Datenschutz
� 64
Elektronische Kommunikation
� 65
Umsetzung von Rechtsakten der Europ�ischen Union
� 66
Vollzug im Bereich der Bundeswehr
� 67
Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen
� 68
Anh�rung beteiligter Kreise
� 69
Bu�geldvorschriften
� 70
Einziehung
� 71
Ausschluss abweichenden Landesrechts
� 72
�bergangsvorschrift
Anlage 1
Beseitigungsverfahren
Anlage 2
Verwertungsverfahren
Anlage 3
Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik
Anlage 4
Beispiele f�r Abfallvermeidungsmassnahmen nach � 33
Artikel 2
�nderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Artikel 3
�nderung des Elektro- und Elektronikger�tegesetzes
Artikel 4
�nderung des Batteriegesetzes
� 16
Sammelziele
Artikel 5
Folge�nderungen
� 9
Ordnungswidrigkeiten
� 10
Ordnungswidrigkeiten
� 5
Anforderungen an beauftragte Dritte
� 8
Bef�rderungserlaubnis
� 12
Ordnungswidrigkeiten
� 11
Ordnungswidrigkeiten
� 15
Ordnungswidrigkeiten
� 13
Ordnungswidrigkeiten
� 11
Ordnungswidrigkeiten
� 13
Ordnungswidrigkeiten
� 27
Ordnungswidrigkeiten
� 9
Ordnungswidrigkeiten
� 10
Kennzeichnung der Fahrzeuge
Artikel 6
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten