Begründung
1. Kontext des Vorschlags
Gründe und Ziele des Vorschlags
Allgemeiner Kontext
Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union
2. Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
Anhörung von interessierten Kreisen
Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche
5 Methodik
Konsultierte Organisationen/Sachverständige
Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihre Berücksichtigung
4 Folgenabschätzung
1 Gesetzgeberische Maßnahmen der Mitgliedstaaten
2 Freiwillige Selbstverpflichtung
3 Fortbestehen der Richtlinie 2003/102 in ihrer jetzigen Form
4 Übernahme eines Vorschlags der Industrie
5 Änderung nur der Anforderungen an die passive Sicherheit
6 Kombination gelockerter Anforderungen für Phase II mit einer aktiven Sicherheitsmaßnahme
3. Rechtliche Aspekte
Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
4 Rechtsgrundlage
4 Subsidiaritätsprinzip
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Weitere Angaben
Simulation, Pilotphase und Übergangszeit
4 Vereinfachung
Aufhebung geltender Rechtsvorschriften
Überprüfungs -/Revisions-/Verfallsklausel
Europäischer Wirtschaftsraum
Kapitel I
Gegenstand, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Geltungsbereich
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
Kapitel II
Pflichten der Hersteller
Artikel 4
Pflichten der Hersteller
Artikel 5
Antrag auf Erteilung der EG-Typgenehmigung
Kapitel III
Pflichten der Behörden der Mitgliedstaaten
Artikel 6
Erteilung der EG-Typgenehmigung
Artikel 8
Veränderung des Typs und Änderung der Typgenehmigung
Artikel 9
Zeitplan für die Anwendung der Verordnung auf Fahrzeuge
Artikel 10
Anwendung der Verordnung auf Frontschutzsysteme
Artikel 11
Kollisionsschutzsysteme
Artikel 12
Überwachung
Artikel 13
Sanktionen
Kapitel IV
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Artikel 14
Aufgehobene Rechtsakte
Artikel 15
Inkrafttreten
Anhang
Anhang I
Technische Vorschriften für die Prüfung von Fahrzeugen und Frontschutzsystemen
Anhang II
Muster der vom Hersteller vorzulegenden Beschreibungsbögen
Anhang III
Muster der EG-Typgenehmigungsbögen
Teil 3
(Muster)
Anhang IV
EG-Typgenehmigungszeichen
Anlage
Beispiel für das EG-Typgenehmigungszeichen