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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Futtermittel- und Lebensmittelsicherheit"


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Drucksache 165/08

... Der Vorschlag ist angesiedelt im Rahmen des fortlaufenden Programms der Kommission zur Vereinfachung des Gemeinschaftsrechts. So geht es unter der Voraussetzung, das in der Gemeinschaft erreichte hohe Niveau an Futtermittel- und Lebensmittelsicherheit zu gew�hrleisten, allgemein darum, die Richtlinien �ber den Verkehr mit und die Kennzeichnung von Futtermittel-Ausgangserzeugnissen und Mischfuttermitteln zu konsolidieren, zu �berarbeiten und zu modernisieren. Die Vereinfachung der geltenden Vorschriften darf das hohe Tiergesundheitsschutzniveau nicht gef�hrden. Mit dem Vorschlag soll Rechtsklarheit sowie eine harmonisierte Durchf�hrung erreicht und das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts erleichtert werden. Zur Verbesserung der Wettbewerbsf�higkeit des Futtermittel- und Landwirtschaftssektors in der EU sollen technische Anforderungen vereinfacht und unn�tiger Verwaltungsaufwand beseitigt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 165/08




Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlages

Allgemeiner Kontext

Ziele des Vorschlags

Geltende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

Vereinbarkeit mit der Politik und den Zielen der Union in anderen Bereichen

2. Anh�rung von Interessentr�gern und Folgenabsch�tzung

Anh�rung von Interessentr�gern

4 Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Bestandteile des Vorschlags

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiarit�tsprinzip

4 Verh�ltnism��igkeitsprinzip

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Informationen

4 Vereinfachung

Europ�ischer Wirtschaftsraum

N�here Erl�uterung zum Vorschlag

Kapitel 1
� Einleitende Bestimmungen

Kapitel 2
� Allgemeine Vorschriften

Kapitel 3
� Inverkehrbringen besonderer Futtermittelarten

Kapitel 4
� Kennzeichnung, Aufmachung und Verpackung

Kapitel 5
� Gemeinschaftskatalog f�r Futtermittel-Ausgangserzeugnisse und Verhaltenskodizes f�r die gute Kennzeichnungspraxis

Kapitel 6
� Allgemeine Bestimmungen und Schlussbestimmungen

Vorschlag

Kapitel 1
Eingangsbestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Anwendungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Kapitel 2
Allgemeine Vorschriften

Artikel 4
Sicherheit und Inverkehrbringen

Artikel 5
Zust�ndigkeiten und Pflichten der Futtermittelunternehmen

Artikel 6
Verbot

Kapitel 3
Inverkehrbringen besonderer Arten von Futtermitteln

Artikel 7
Merkmale von Futtermittelarten

Artikel 8
Gehalt an Futtermittelzusatzstoffen in Erg�nzungsfuttermitteln

Artikel 9
Inverkehrbringen von Futtermitteln f�r besondere Ern�hrungszwecke

Artikel 10
Genehmigung der geplanten Verwendungszwecke

Kapitel 4
Kennzeichnung, Aufmachung und Verpackung

Artikel 11
Allgemeine Grunds�tze

Artikel 12
Zust�ndigkeit

Artikel 13
Behauptungen

Artikel 14
Aufmachung verbindlicher Kennzeichnungsangaben

Artikel 15
Allgemeine verbindliche Kennzeichnungsvorschriften

Artikel 16
Besondere verbindliche Kennzeichnungsvorschriften f�r Futtermittel-Ausgangserzeugnisse

Artikel 17
Besondere verbindliche Kennzeichnungsvorschriften f�r Mischfuttermittel

Artikel 18
Zus�tzliche Kennzeichnungsvorschriften f�r Futtermittel f�r besondere Ern�hrungszwecke

Artikel 19
Zus�tzliche Kennzeichnungsvorschriften f�r Heimtierfutter

Artikel 20
Zus�tzliche Kennzeichnungsvorschriften f�r kontaminierte Futtermittel

Artikel 21
Ausnahmen

Artikel 22
Freiwillige Kennzeichnung

Artikel 23
Verpackung

Artikel 24
�nderung der Verpackung

Kapitel 5
Gemeinschaftskatalog der Futtermittel-Ausgangserzeugnisse und gemeinschaftliche Verhaltenskodizes f�r die gute Kennzeichnungspraxis

Artikel 25
Gemeinschaftskatalog der Futtermittel-Ausgangserzeugnisse

Artikel 26
Gemeinschaftliche Verhaltenskodizes f�r die gute Kennzeichnungspraxis

Artikel 27
Erstellung des Katalogs und der Verhaltenskodizes

Kapitel 6
Allgemeine Bestimmungen und Schlussbestimmungen

Artikel 28
�nderungen der Anh�nge und Durchf�hrungsma�nahmen

Artikel 29
Ausschussverfahren

Artikel 30
�nderung der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003

Artikel 31
Aufhebung

Artikel 32
Sanktionen

Artikel 33
�bergangsma�nahmen

Artikel 34
Inkrafttreten

Anhang I
Technische Bestimmungen �ber Verunreinigungen, Milchaustausch-Futtermittel, Futtermittel-Ausgangserzeugnisse zur Bindung oder Denaturierung, den Asche- und Feuchtegehalt gem�ss Artikel 4

Anhang II
Allgemeine Bestimmungen �ber die Kennzeichnung gem�ss Artikel 11 Absatz 4

Anhang III
Toleranzen f�r die Angabe der Zusammensetzung von Futtermittel-Ausgangserzeugnissen und Mischfuttermitteln gem�ss Artikel 11 Absatz 5

Anhang IV
Verbindliche Kennzeichnungsangaben f�r Futtermittel-Ausgangserzeugnisse gem�ss Artikel 16 Absatz 1

Anhang V
Kennzeichnungsangaben f�r zur Lebensmittelerzeugung bestimmte Tiere

Kapitel I
Futtermittelzusatzstoffe gem�� Artikel 15 Buchstabe f und Artikel 22 Absatz 2

Kapitel II
Analytische Bestandteile gem�� Artikel 17 Absatz 1 Buchstabe f und Artikel 22 Absatz 2

Anhang VI
Kennzeichnungsangaben f�r nicht zur Lebensmittelerzeugung bestimmte Tiere

Kapitel I
Futtermittelzusatzstoffe gem�� Artikel 15 Buchstabe f und Artikel 22 Absatz 2

Kapitel II
Analytische Bestandteile gem�� Artikel 17 Absatz 1 Buchstabe f und Artikel 22 Absatz 2

Anhang VII
Entsprechungstabelle


 
 
 


Drucksache 755/05

... g) Vom 1. Januar 2006 an wird die Gew�hrung von Direktzahlungen auch an die Einhaltung von Vorschriften in den Bereichen Tiergesundheit, Pflanzenschutz, Futtermittel- und Lebensmittelsicherheit gekn�pft. Die Bundesregierung ist in intensivem Kontakt mit der EU-Kommission und den L�ndern, um u. a. die sich aus den relevanten Artikeln der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 ergebenden anderweitigen Verpflichtungen gem. Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 f�r den Landwirt zu definieren. Vorhandene Kontrollsysteme sollen unter Beachtung der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 sowie der Durchf�hrungsverordnung Verordnung (EG) Nr. 796/2004 so weit als m�glich genutzt werden. Detailkonzepte werden derzeit erarbeitet.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 755/05




I. Drucksache 728/04 (Beschluss)

1. Teil

2. Teil

II. Drucksache 170/05 (Beschluss)

III. Drucksache 494/05 (Beschluss)


 
 
 


Drucksache 933/06 PDF-Dokument



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Internet

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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.