Begründung
3 Kontext des Vorschlags
• Gründe und Ziele des Vorschlags
• Allgemeiner Kontext
• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
• Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union
4 Anhörung von Interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
• Anhörung von interessierten Kreisen
Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche
5 Methodik
Wichtigste konsultierte Verbände und Fachleute
Zusammenfassung der erhaltenen und berücksichtigten Antworten
Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen
• Folgenabschätzung
5 rechtliche Aspekte des Vorschlags
• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahmen
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl des Instruments
6 Auswirkungen auf den Haushalt
7 weitere Angaben
• Aufhebung geltender Rechtsvorschriften
• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel
• Entsprechungstabelle
• Europäischer Wirtschaftsraum
Vorschlag
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Anwendungsbereich
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
Artikel 4
Status der Sicherheitsuntersuchungen
Artikel 5
Verpflichtung zur Durchführung einer Untersuchung
Artikel 6
Verpflichtung zur Berichterstattung
Artikel 7
Gemeinsame Sicherheitsuntersuchungen
Artikel 8
Untersuchungsstellen
Artikel 9
Nichtoffenlegung von Informationen
Artikel 10
Rahmen für die ständige Zusammenarbeit
Artikel 11
Kosten
Artikel 12
Zusammenarbeit mit Drittländern mit begründetem Interesse
Artikel 13
Beweissicherung
Artikel 14
Untersuchungsberichte
Artikel 15
Sicherheitsempfehlungen
Artikel 16
Frühwarnsystem
Artikel 17
Europäische Datenbank für Seeunfälle
Artikel 18
Ausschussverfahren
Artikel 19
Änderungsbefugnisse
Artikel 20
Zusätzliche Maßnahmen
Artikel 21
Sanktionen
Artikel 22
Änderungen bestehender Rechtsakte
Artikel 23
Umsetzung
Artikel 24
Inkrafttreten
Artikel 25
Adressaten
Anhang I
Aufbau und Inhalt des Berichts über die Sicherheitsuntersuchung
1. Zusammenfassung
2. Fakten
2.1 - Angaben zum Schiff
2.2 - Angaben zur Fahrt
2.3 - Angaben zum Seeunfall bzw. Vorkommnis
2.4 - Einschaltung der Behörden an Land und Notfallmaßnahmen
3. Darstellung des Unfallhergangs
4. Auswertung
5. Schlussfolgerungen
6. Sicherheitsempfehlungen
7. Anlagen
Anhang II
für die Meldung von Seeunfällen oder Vorkommnissen benötigte Daten
Finanzbogen