"Geschehens"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz - GKV-IPReG)
  
  
  
  

... Ab dem Jahr 2021 werden sich voraussichtlich erste Effekte der Gesetzesänderung zeigen. Um die Entwicklung des Verordnungsgeschehens und mögliche Veränderungen über einen längeren Zeitraum zu erfassen, wird eine dreimalige Berichtspflicht für die Jahre 2021 bis 2023 vorgesehen.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz - DVG)
  
  
  
  

... § 303e SGB V regelt die Nutzungsberechtigten, zu denen nach Absatz 1 Nummer 8 die Hochschulen, öffentlich geförderte außeruniversitäre Forschungseinrichtungen und sonstige Einrichtungen mit der Aufgabe unabhängiger wissenschaftlicher Forschung, sofern die Daten wissenschaftlichen Vorhaben dienen, gehören und formuliert in Absatz 2 Nummer 4 als einen der Zwecke Forschung, insbesondere für Längsschnittanalysen über längere Zeiträume, Analysen von Behandlungsabläufen oder Analysen des Versorgungsgeschehens.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen
  
  
  
  

... Zur Erreichung der Förderziele kann eine Förderung von Wissenschaft, Forschung und Lehre von Hochschulen sowie eine Förderung von Innovationen auch in Unternehmen etwa durch Maßnahmen zur Dynamisierung des Wissens- und Technologietransfers und des Gründungsgeschehens wesentlich beitragen. Daher ist es erforderlich zu ermöglichen, dass Antragsteller von Strukturhilfemaßnahmen nicht nur Gemeinden und Gemeindeverbände sein können, sondern auch auf dem Gebiet dieser Gemeinden und Gemeindeverbände ansässige Hochschulen, Forschungseinrichtungen oder Unternehmen.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
  
  
  
  

... Es ist klarzustellen, dass die Wohnsitzregelung ihren wesentlichen Bezug nicht in der Antragstellung oder dem unveränderlichen Zeitpunkt dieses Geschehens, sondern in der jeweiligen Person des Berechtigten nach § 2 Absatz 1 findet, die gegebenenfalls ihren Wohnsitz nach Antragstellung wechselt bzw. den Antrag nicht persönlich gestellt hat. Bei mehreren Berechtigten mit auseinanderfallenden Wohnsitzen kann es auch zu einer auseinanderfallenden örtlichen Zuständigkeit kommen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz)
  
  
  
  

... Für die betroffene Personengruppe (Asylverfahren oder Inobhutnahme) ist ein Impfschutz gegen Masern aufgrund der Gefahr eines Ausbruchsgeschehens in den Einrichtungen besonders wichtig. In solchen Einrichtungen sind in der Vergangenheit Masernerkrankungen oder Ausbruchsgeschehen aufgetreten. Ein Impfnachweis muss daher sobald wie möglich erbracht werden. Die bisher vorgesehene Regelung beinhaltet ein achtwöchiges Abwarten bis zur Überprüfung des Impfstatus. Konsequenzen aus einem nach dieser Zeit erhobenen unzureichenden Impfstatus würden noch später erfolgen. Damit wurde in der bisher vorgesehenen Regelung ein anderer Bewertungsmaßstab angelegt, als bei anderen zur Vorlage des Impfstatus verpflichteten Personen. Die zweimalige Vierwochenfrist ist nicht nachvollziehbar begründet.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung und der Aufenthaltsverordnung
  
  
  
  

... Entsprechend der Definition des eSportbundes Deutschland wird eSport im Sinne dieser Regelung definiert als unmittelbarer Wettkampf zwischen menschlichen Spielern unter Nutzung von geeigneten Video- und Computerspielen an verschiedenen Geräten und auf digitalen Plattformen unter festgelegten Regeln. Der Leistungsvergleich im eSport bestimmt sich aus dem Zusammenwirken einer zielgerichteten Bedienung der Eingabegeräte in direkter Reaktion auf den dargestellten Spielablauf bei gleichzeitiger taktischer Beherrschung des übergreifenden Spielgeschehens. Bezugsobjekt der Tätigkeit sind Videospiele, die in ihrem Aufbau und ihrer Wirkungsweise den Anforderungen an die Leistungsermittlung genügen, den Spielerfolg nicht überwiegend dem Zufall überlassen und einen reproduzierbaren Spielrahmen zum Vergleich der Leistung zwischen den Spielern bieten.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz)
  
  
  
  

... Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz wurde die Erhebung und Übermittlung indikatorenbezogener Daten durch die zugelassenen vollstationären Einrichtungen ab dem 1. Oktober 2019 verbindlich eingeführt. Neben der Datenerhebung zur vergleichenden Messung und Darstellung von Ergebnisqualität und einer damit verbundenen Umstrukturierung des Prüfgeschehens wird die bisherige Qualitätsberichterstattung, die wesentlich durch "Pflegenoten" geprägt war, ersetzt.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz)
  
  
  
  

... Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz wurde die Erhebung und Übermittlung indikatorenbezogener Daten durch die zugelassenen vollstationären Einrichtungen ab dem 1. Oktober 2019 verbindlich eingeführt. Neben der Datenerhebung zur vergleichenden Messung und Darstellung von Ergebnisqualität und einer damit verbundenen Umstrukturierung des Prüfgeschehens wird die bisherige Qualitätsberichterstattung, die wesentlich durch "Pflegenoten" geprägt war, ersetzt.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz - DVG)
  
  
  
  

... 4. Forschung, insbesondere für Längsschnittanalysen über längere Zeiträume, Analysen von Behandlungsabläufen oder Analysen des Versorgungsgeschehens,

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
  
  
  
  

... Es ist klarzustellen, dass die Wohnsitzregelung ihren wesentlichen Bezug nicht in der Antragstellung oder dem unveränderlichen Zeitpunkt dieses Geschehens, sondern in der jeweiligen Person des Berechtigten nach § 2 Absatz 1 findet, die gegebenenfalls ihren Wohnsitz nach Antragstellung wechselt bzw. den Antrag nicht persönlich gestellt hat. Bei mehreren Berechtigten mit auseinanderfallenden Wohnsitzen kann es auch zu einer auseinanderfallenden örtlichen Zuständigkeit kommen.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz)
  
  
  
  

... Für die betroffene Personengruppe (Asylverfahren oder Inobhutnahme) ist ein Impfschutz gegen Masern aufgrund der Gefahr eines Ausbruchsgeschehens in den Einrichtungen besonders wichtig. In solchen Einrichtungen sind in der Vergangenheit Masernerkrankungen oder Ausbruchsgeschehen aufgetreten. Ein Impfnachweis muss daher sobald wie möglich erbracht werden. Die bisher vorgesehene Regelung beinhaltet ein achtwöchiges Abwarten bis zur Überprüfung des Impfstatus. Konsequenzen aus einem nach dieser Zeit erhobenen unzureichenden Impfstatus würden noch später erfolgen. Damit wurde in der bisher vorgesehenen Regelung ein anderer Bewertungsmaßstab angelegt, als bei anderen zur Vorlage des Impfstatus verpflichteten Personen. Die zweimalige Vierwochenfrist ist nicht nachvollziehbar begründet.