A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. B�rokratiekosten
Verordnung
Verordnung
Abschnitt 1
K�nstliche Besamung
� 1
Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Verordnung sind
� 2
Anforderungen an Einrichtungen einer Besamungsstation
� 3
Anforderungen beim Betrieb einer Besamungsstation
� 4
Ausnahmen
� 5
Kennzeichnungsnummer der Besamungsstation
� 6
Kennzeichnung von Samen
� 7
Aufzeichnungen �ber Gewinnung, Aufbereitung, Lagerung und Abgabe von Samen
� 8
Aufzeichnungen �ber die Verwendung von Samen
Abschnitt 2
Tierz�chterische Bestimmungen f�r die k�nstliche Besamung
� 9
Pr�feinsatz
� 10
�berpr�fungen von Zuchtbescheinigungen und Herkunftsbescheinigungen f�r SamenGestrichen
Abschnitt 3
Embryotransfer
� 11
Anforderungen an Einrichtungen einer Embryo-Entnahmeeinheit
� 12
Anforderungen beim Betrieb einer Embryo-Entnahmeeinheit
� 13
Kennzeichnungsnummer der Embryo-Entnahmeeinheit
� 14
Kennzeichnung von Eizellen und Embryonen
� 15
Aufzeichnungen �ber Gewinnung, Aufbereitung, Lagerung und Abgabe von Eizellen und Embryonen
� 16
Aufzeichnungen �ber die Verwendung von Eizellen und Embryonen
Abschnitt 4
Bestimmungen zum Datenzugang
� 17
Zugang zu Daten aus Leistungspr�fungen und Zuchtwertsch�tzung
Abschnitt 5
Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften
� 18
Ordnungswidrigkeiten
� 19
Aufhebung von Rechtsverordnungen
� 20
Inkrafttreten
Anlage 1
Anforderungen an Einrichtungen einer Besamungsstation (zu � 2 und � 3 Abs. 1 Nr. 1 und 5)
Anlage 2
Vorgeschriebene Untersuchungen an m�nnlichen Tieren, die zur Gewinnung von Samen f�r die k�nstliche Besamung vorgesehen sind (zu � 3 Nr. 5 bis 8 und Nr. 12 Buchtstabe a, � 4 Abs. 1)
Anlage 3
Anforderungen an Einrichtungen einer Embryo-Entnahmeeinheit (zu � 11 und � 12 Nr. 1)
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
A. B�rokratiekosten durch ge�nderte Informationspflichten (Informationspflichten bestehen bereits in Durchf�hrungsverordnungen der L�nder)
B. B�rokratiekosten neuer Informationspflichten
C. B�rokratiekosten aufgehobener Informationspflichten
B. Besonderer Teil
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 12
Zu � 13
Zu � 14
Zu � 15
Zu � 16
Zu � 17
Zu � 18
Zu � 19
Zu � 20
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf einer Verordnung �ber die Gewinnung und Verwendung von Samen, Eizellen und Embryonen