A. Zielsetzung
B. L�sung
C. Alternativen
D. Kosten der �ffentlichen Haushalte
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
Verordnung �ber Allgemeine Bedingungen f�r die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizit�t aus dem Niederspannungsnetz (Stromgrundversorgungsverordnung - StromGVV)
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
� 1
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
� 2
Vertragsschluss
� 3
Ersatzversorgung
Teil 2
Versorgung
� 4
Bedarfsdeckung
� 5
Art der Versorgung
� 6
Umfang der Grundversorgung
� 7
Erweiterung und �nderung von Kundenanlagen und Verbrauchsger�ten; Mitteilungspflichten
Teil 3
Aufgaben und Rechte des Grundversorgers
� 8
Messeinrichtungen
� 9
Zutrittsrecht
� 10
Vertragsstrafe
Teil 4
Abrechnung der Energielieferung
� 11
Ablesung
� 12
Abrechnung
� 13
Abschlagszahlungen
� 14
Vorauszahlungen
� 15
Sicherheitsleistung
� 16
Rechnungen und Abschl�ge
� 17
Zahlung, Verzug
� 18
Berechnungsfehler
Teil 5
Beendigung des Grundversorgungsverh�ltnisses
� 19
Unterbrechung der Versorgung
� 20
K�ndigung
� 21
Fristlose K�ndigung
Teil 6
Schlussbestimmungen
� 22
Gerichtsstand
� 23
�bergangsregelung
Artikel 2
Verordnung �ber Allgemeine Bedingungen f�r die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Gas aus dem Niederdrucknetz (Gasgrundversorgungsverordnung GasGVV)
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
� 1
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
� 2
Vertragsschluss
� 3
Ersatzversorgung
Teil 2
Versorgung
� 4
Bedarfsdeckung
� 5
Art der Versorgung
� 6
Umfang der Grundversorgung
� 7
Erweiterung und �nderung von Anlagen und Verbrauchsger�ten; Mitteilungspflichten
Teil 3
Aufgaben und Rechte des Grundversorgers
� 8
Messeinrichtungen
� 9
Zutrittsrecht
� 10
Vertragsstrafe
Teil 4
Abrechnung der Energielieferung
� 11
Ablesung
� 12
Abrechnung
� 13
Abschlagszahlungen
� 14
Vorauszahlungen
� 15
Sicherheitsleistung
� 16
Rechnungen und Abschl�ge
� 17
Zahlung, Verzug
� 18
Berechnungsfehler
Teil 5
Beendigung des Grundversorgungsverh�ltnisses
� 19
Unterbrechung der Versorgung
� 20
K�ndigung
� 21
Fristlose K�ndigung
Teil 6
Schlussbestimmungen
� 22
Gerichtsstand
� 23
�bergangsregelung
Artikel 3
Inkrafttreten
Begr�ndung
A. Allgemeines
B. Zu den einzelnen Vorschriften
Zu Artikel 1
4 Vorbemerkung
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 12
Zu � 13
Zu � 14
Zu � 15
Zu � 16
Zu � 17
Zu � 18
Zu � 19
Zu � 20
Zu � 21
Zu � 23
Zu Artikel 2
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 12
Zu � 13
Zu � 14
Zu � 15
Zu � 20
Zu � 21
Zu � 23
Zu Artikel 3
C. Kosten