"Handelsverschiebungen"

• Empfehlungen der Ausschüsse - 820. Sitzung des Bundesrates am 10. März 2006
  Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
  
  

... Diese durch die Richtlinie nicht vorgegebenen Änderungen verschlechtern die Rechtsstellung der Werkschaffenden oder ihrer Rechtsnachfolger. Der Gesetzentwurf rechtfertigt dies durch das mit der Richtlinie verfolgte Ziel, Wettbewerbsverzerrungen und Handelsverschiebungen in den Mitgliedstaaten abzubauen.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
  
  

... Diese durch die Richtlinie nicht vorgegebenen Änderungen verschlechtern die Rechtsstellung der Werkschaffenden oder ihrer Rechtsnachfolger. Der Gesetzentwurf rechtfertigt dies durch das mit der Richtlinie verfolgte Ziel, Wettbewerbsverzerrungen und Handelsverschiebungen in den Mitgliedstaaten abzubauen.