Begr�ndung
1 Kontext des Vorschlags
� Gr�nde und Ziele des Vorschlags
� Allgemeiner Hintergrund
� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
� �bereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europ�ischen Union
2 Konsultation Interessierter Kreise und Folgenabsch�tzung
� Konsultation interessierter Kreise
� Einholung und Ber�cksichtigung von Gutachten
� Folgenabsch�tzung
3 rechtliche Aspekte des Vorschlags
� Zusammenfassung des Vorschlags
� Rechtsgrundlage
� Subsidiarit�tsprinzip
� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit
� Wahl des Instruments
4 Auswirkungen auf den Haushalt
5 weitere Angaben
� Simulation, Pilotphase und �bergangszeit
� �berpr�fungs-/Revisions-/Verfallsklausel
� Entsprechungstabelle
� Europ�ischer Wirtschaftsraum
� Der Vorschlag im Einzelnen
Vorschlag
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Artikel 3
Anwendung des internationalen Regelwerks
Artikel 4
Ressourcen und Verfahren f�r die Umsetzung der Anforderungen hinsichtlich der Sicherheit und der Vermeidung von Umweltverschmutzung
Artikel 5
Registrierung eines Schiffs unter der Flagge eines Mitgliedstaats
Artikel 6
Gew�hrleistung der Sicherheit von Schiffen, die die Flagge eines Mitgliedstaats f�hren
Artikel 7
�bertragung hoheitlicher Aufgaben
Artikel 8
F�r den Flaggenstaat t�tige Besichtiger
Artikel 9
Untersuchungen des Flaggenstaats
Artikel 10
Sichere Schiffsbemannung
Artikel 11
Begleitende Ma�nahmen
Artikel 12
Bewertung und �berpr�fung der Leistung der Flaggenstaaten
Artikel 13
Flaggenstaat-Audit
Artikel 14
Zertifizierung der Qualit�t
Artikel 15
Kooperationsvereinbarungen
Artikel 16
Weitergabe von Informationen und Berichterstattung
Artikel 17
�nderungen
Artikel 18
Ausschuss
Artikel 19
Umsetzung
Artikel 20
Inkrafttreten
Anhang I
CODE f�r die Flaggstaaten CODE f�r die Anwendung verbindlicher IMO-Instrumente
Teil 1
- gemeinsame Bereiche
4 Ziel
4 Strategie
4 Allgemeines
4 Geltungsbereich
4 Instrumente1.
Erste Ma�nahmen
Weitergabe von Informationen
4 Aufzeichnungen
Verbesserung der Ma�nahmen
Teil 2
- Flaggenstaaten
4 Durchf�hrung
�bertragung von Befugnissen
4 Durchsetzung
F�r den Flaggenstaat t�tige Besichtiger
Untersuchungen des Flaggenstaats
Bewertung und �berpr�fung
Anhang II
Mindestkriterien f�r IM Auftrag des Flaggenstaats t�tige Besichtiger(Artikel 8)
Anhang III
Leitlinien f�r Folgema�nahmen bei Schiffen, die von einem Hafenstaat festgehalten werden(Artikel 6)
1. FESTHALTEMASSNAHME eines Hafenstaats
2. SOFORTMASSNAHMEN
3. ANSCHLIESSENDE Massnahmen
4. ZUS�TZLICHE Besichtigung
Finanzbogen