[ Info ] [Aktuell ] [News ] [Bestellung/Preise (PDF)] [BR] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]
Neu

1 gefundenes Dokument zum Suchbegriff

"Hochschul- und andere"


⇒ Schnellwahl ⇒

Drucksache 720/07A

... Der bisherige � 98 Abs. 1 entf�llt. Eine Entscheidung des Bundespersonalausschusses �ber die allgemeine Anerkennung von Pr�fungen ist nicht mehr erforderlich. Betroffen sind bisher Hochschul- und andere Pr�fungen als Vorbildungsvoraussetzungen f�r die Einstellung in den Vorbereitungsdienst oder in Laufbahnen besonderer Fachrichtungen sowie einer Laufbahnpr�fung vergleichbare Pr�fungen als Erwerb einer Laufbahnbef�higung. Inl�ndische Pr�fungen bed�rfen nach � 43 Abs. 2 der

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 720/07A




Artikel 1
Bundesbeamtengesetz (BBG)

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Geltungsbereich

� 2
Dienstherrnf�higkeit

� 3
Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Beamtenverh�ltnis

� 4
Beamtenverh�ltnis

� 5
Zul�ssigkeit des Beamtenverh�ltnisses

� 6
Arten des Beamtenverh�ltnisses

� 7
Voraussetzungen des Beamtenverh�ltnisses

� 8
Stellenausschreibung

� 9
Auswahlkriterien

� 10
Ernennung

� 11
Voraussetzungen der Ernennung auf Lebenszeit

� 12
Zust�ndigkeit und Wirksamwerden der Ernennung

� 13
Nichtigkeit der Ernennung

� 14
R�cknahme der Ernennung

� 15
Rechtsfolgen nichtiger oder zur�ckgenommener Ernennungen

Abschnitt 3
Laufbahnen

� 16
Laufbahn

� 17
Zulassung zu den Laufbahnen

� 18
Erwerb der Laufbahnbef�higung aufgrund der Richtlinie 2005/36/EG

� 19
Andere Bewerberinnen und andere Bewerber

� 20
Einstellung

� 21
Dienstliche Beurteilung

� 22
Bef�rderungen

� 23
Bef�rderungssperre zwischen zwei Mandaten

� 24
F�hrungs�mter auf Probe

� 25
Benachteiligungsverbote

� 26
Rechtsverordnung �ber Laufbahnen

Abschnitt 4
Abordnung, Versetzung und Zuweisung

� 27
Abordnung

� 28
Versetzung

� 29
Zuweisung

Abschnitt 5
Beendigung des Beamtenverh�ltnisses

Unterabschnitt 1
Entlassung

� 30
Beendigungsgr�nde

� 31
Entlassung kraft Gesetzes

� 32
Entlassung aus zwingenden Gr�nden

� 33
Entlassung auf Verlangen

� 34
Entlassung von Beamtinnen auf Probe und Beamten auf Probe

� 35
Entlassung von Beamtinnen und Beamten in F�hrungs�mtern auf Probe

� 36
Entlassung von politischen Beamtinnen auf Probe und politischen Beamten auf Probe

� 37
Entlassung von Beamtinnen auf Widerruf und Beamten auf Widerruf

� 38
Verfahren der Entlassung

� 39
Folgen der Entlassung

� 40
Ausscheiden bei Wahlen oder �bernahme politischer �mter

� 41
Verlust der Beamtenrechte

� 42
Wirkung eines Wiederaufnahmeverfahrens

� 43
Gnadenrecht

Unterabschnitt 2
Dienstunf�higkeit

� 44
Dienstunf�higkeit

� 45
Begrenzte Dienstf�higkeit

� 46
Wiederherstellung der Dienstf�higkeit

� 47
Verfahren bei Dienstunf�higkeit

� 48
�rztliche Untersuchung

� 49
Ruhestand beim Beamtenverh�ltnis auf Probe wegen Dienstunf�higkeit

Unterabschnitt 3
Ruhestand

� 50
Wartezeit

� 51
Ruhestand wegen Erreichens der Altersgrenze

� 52
Ruhestand auf Antrag

� 53
Hinausschieben der Altersgrenze

� 54
Einstweiliger Ruhestand

� 55
Einstweiliger Ruhestand bei organisatorischen Ver�nderungen

� 56
Beginn des einstweiligen Ruhestands

� 57
Erneute Berufung

� 58
Ende des einstweiligen Ruhestands

� 59
Zust�ndigkeit bei Versetzung in den Ruhestand

Abschnitt 6
Rechtliche Stellung im Beamtenverh�ltnis

Unterabschnitt 1
Allgemeine Pflichten und Rechte

� 60
Grundpflichten

� 61
Wahrnehmung der Aufgaben, Verhalten

� 62
Folgepflicht

� 63
Verantwortung f�r die Rechtm��igkeit

� 64
Eidespflicht, Eidesformel

� 65
Befreiung von Amtshandlungen

� 66
Verbot der F�hrung der Dienstgesch�fte

� 67
Verschwiegenheitspflicht

� 68
Versagung der Aussagegenehmigung

� 69
Gutachtenerstattung

� 70
Ausk�nfte an die Medien

� 71
Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen

� 72
Wahl der Wohnung

� 73
Aufenthaltspflicht

� 74
Dienstkleidung

� 75
Pflicht zum Schadensersatz

� 76
�bergang eines Schadensersatzanspruchs gegen Dritte

� 77
Nichterf�llung von Pflichten

� 78
F�rsorgepflicht des Dienstherrn

� 79
Mutterschutz, Elternzeit und Jugendarbeitsschutz

� 80
Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsf�llen

� 81
Reisekosten

� 82
Umzugskosten

� 83
Trennungsgeld

� 84
Jubil�umszuwendung

� 85
Dienstzeugnis

� 86
Amtsbezeichnungen

Unterabschnitt 2
Arbeitszeit

� 87
Arbeitszeit

� 88
Mehrarbeit

� 89
Erholungsurlaub

� 90
Urlaub aus anderen Anl�ssen, Mandatstr�gerinnen und Mandatstr�ger

� 91
Teilzeit

� 92
Familienpolitische Teilzeit und Beurlaubung

� 93
Altersteilzeit

� 94
Hinweispflicht

� 95
Beurlaubung ohne Besoldung

� 96
Fernbleiben vom Dienst

Unterabschnitt 3
Nebent�tigkeit

� 97
Begriffsbestimmungen

� 98
Nebent�tigkeit im �ffentlichen Dienst

� 99
Genehmigungspflichtige Nebent�tigkeiten

� 100
Nicht genehmigungspflichtige Nebent�tigkeiten

� 101
Aus�bung von Nebent�tigkeiten

� 102
Regressanspruch f�r die Haftung aus angeordneter Nebent�tigkeit

� 103
Erl�schen der mit dem Hauptamt verbundenen Nebent�tigkeit

� 104
Erlass ausf�hrender Rechtsverordnungen

� 105
Anzeigepflicht nach Beendigung des Beamtenverh�ltnisses

Unterabschnitt 4
Personalaktenrecht

� 106
Personalakte

� 107
Zugang zur Personalakte

� 108
Beihilfeakte

� 109
Anh�rungspflicht

� 110
Einsichtsrecht

� 111
Vorlage von Personalakten und Ausk�nfte an Dritte

� 112
Entfernung von Unterlagen

� 113
Aufbewahrungsfrist

� 114
Automatisierte Verarbeitung von Personalaktendaten

� 115
�bermittlungen in Strafverfahren

Abschnitt 7
Beamtenvertretung

� 116
Mitgliedschaft in Gewerkschaften und Berufsverb�nden

� 117
Personalvertretung

� 118
Beteiligung der Spitzenorganisationen

Abschnitt 8
Bundespersonalausschuss

� 119
Aufgaben

� 120
Mitglieder

� 121
Rechtsstellung der Mitglieder

� 122
Gesch�ftsordnung

� 123
Sitzungen und Beschl�sse

� 124
Beweiserhebung, Ausk�nfte und Amtshilfe

Abschnitt 9
Beschwerdeweg und Rechtsschutz

� 125
Dienstweg bei Antr�gen und Beschwerden

� 126
Verwaltungsrechtsweg

� 127
Vertretung des Dienstherrn

� 128
Zustellung von Verf�gungen und Entscheidungen

Abschnitt 10
Besondere Rechtsverh�ltnisse

� 129
Beamtinnen und Beamte oberster Bundesorgane

� 130
Wissenschaftliches und leitendes Personal der Hochschulen des Bundes

� 131
Einstellungsvoraussetzungen f�r Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer sowie wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und wissenschaftliche Mitarbeiter

� 132
Dienstrechtliche Stellung des hauptberuflichen wissenschaftlichen und leitenden Personals der Hochschulen

� 133
Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte

Abschnitt 11
Umbildung von K�rperschaften

� 134
Umbildung einer K�rperschaft

� 135
Rechtsfolgen der Umbildung

� 136
Rechtsstellung der Beamtinnen und Beamten

� 137
Rechtsstellung der Versorgungsempf�ngerinnen und Versorgungsempf�nger

Abschnitt 12
Spannungs- und Verteidigungsfall, Verwendungen im Ausland

� 138
Anwendungsbereich

� 139
Dienstleistung im Verteidigungsfall

� 140
Aufschub der Entlassung und des Ruhestands

� 141
Erneute Berufung von Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamten

� 142
Verpflichtung zur Gemeinschaftsunterkunft und Mehrarbeit

� 143
Verwendungen im Ausland

Abschnitt 13
�bergangs- und Schlussvorschriften

� 144
Entscheidungsrecht oberster Bundesbeh�rden

� 145
Durchf�hrungsvorschriften

� 146
�ffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften

� 147
�bergangsregelungen

Begr�ndung

Zu Artikel 1

Zu Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu den Abs�tzen 1 bis 3

Zu Absatz 4

Zu Abschnitt 2 Beamtenverh�ltnis

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 7

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 8

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 9

Zu � 10

Zu den Abs�tzen 1 und 3

Zu Absatz 2

Zu � 11

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 12

Zu � 13

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 14

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 15

Zu Abschnitt 3 Laufbahnen

Zu � 16

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 17

Zu Absatz 1

Zu den Abs�tzen 2 bis 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 18

Zu � 19

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 22

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 23

Zu � 24

Zu Absatz 1

Zu den Abs�tzen 2 bis 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 25

Zu � 26

Zu Abschnitt 4 Abordnung, Versetzung und Zuweisung

Zu � 27

Zu den Abs�tzen 2 und 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 28

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 29

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Abschnitt 5 Beendigung des Beamtenverh�ltnisses

Zu Unterabschnitt 1 Entlassung

Zu � 30

Zu � 31

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 32

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 33

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 34

Zu Absatz 1

Zu den Abs�tzen 2 bis 4

Zu � 35

Zu � 36

Zu � 37

Zu � 38

Zu � 39

Zu � 40

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 41

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 42

Zu � 43

Zu Unterabschnitt 2 Dienstunf�higkeit

Zu � 44

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 45

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 46

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu � 47

Zu den Abs�tzen 1 und 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 48

Zu � 49

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Unterabschnitt 3 Ruhestand

Zu � 50

Zu � 51

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 52

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 53

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 54

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 55

Zu � 56

Zu � 57

Zu � 58

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 59

Zu Abschnitt 6 Rechtliche Stellung im Beamtenverh�ltnis

Zu Unterabschnitt 1 Allgemeine Pflichten und Rechte

Zu � 60

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 61

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 62

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 63

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 64

Zu den Abs�tzen 1, 2 und 4

Zu Absatz 3

Zu � 65

Zu � 66

Zu � 67

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 68

Zu � 69

Zu � 70

Zu � 71

Zu � 72

Zu � 73

Zu � 74

Zu � 75

Zu den Abs�tzen 1 und 3

Zu Absatz 2

Zu � 76

Zu � 77

Zu Absatz 1

Zu � 78

Zu � 79

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 80

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 81

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 82

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 83

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 84

Zu � 85

Zu � 86

Zu Unterabschnitt 2 Arbeitszeit

Zu � 87

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 88

Zu � 89

Zu � 90

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 91

Zu � 92

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 93

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 94

Zu � 95

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 96

Zu Unterabschnitt 3 Nebent�tigkeit

Zu � 97

Zu � 98

Zu � 99

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 100

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 101

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 102

Zu � 103

Zu � 104

Zu � 105

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Unterabschnitt 4 Personalaktenrecht

Zu � 106

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 107

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 108

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 109

Zu � 110

Zu � 111

Zu � 112

Zu � 113

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 4

Zu � 114

Zu Absatz 1

Zu Absatz 4

Zu � 115

Zu Absatz 1

Zu den Abs�tzen 2 bis 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Abschnitt 7 Beamtenvertretung

Zu � 116

Zu � 117

Zu � 118

Zu Abschnitt 8 Bundespersonalausschuss

Zu � 119

Zu � 120

Zu den Abs�tzen 1 bis 3

Zu Absatz 4

Zu � 121

Zu � 122

Zu � 123

Zu den Abs�tzen 1 bis 4

Zu den Abs�tzen 5 und 6

Zu � 124

Zu Abschnitt 9 Beschwerdeweg und Rechtsschutz

Zu � 125

Zu � 126

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 127

Zu � 128

Zu Abschnitt 10 Besondere Rechtsverh�ltnisse

Zu � 129

Zu � 130

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 131

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 132

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu Absatz 10

Zu � 133

Zu Abschnitt 11 Umbildung von K�rperschaften

Zu � 134

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 135

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 136

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 137

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Abschnitt 12 Spannungs- und Verteidigungsfall, Verwendungen im Ausland

Zu � 138

Zu � 139

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 140

Zu � 141

Zu � 142

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 143

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Abschnitt 13 �bergangs- und Schlussvorschriften

Zu � 144

Zu � 145

Zu � 146

Zu � 147

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.