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100 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Hochschulabsolventen"


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Drucksache 55/1/19

... Angesichts der gro�en Vielfalt der Bildungsbiographien und dem Gesichtspunkt des lebenslangen Lernens sollte gepr�ft werden, ob die Altersgrenze nach dem BAf�G aufgegeben oder angehoben werden sollte. Aufgrund des demographischen Wandels und des erwarteten Fachkr�ftebedarfs gilt es, alle Potenziale in der Gesellschaft zu heben. Die qualifikationsspezifischen Arbeitslosenquoten zeigen seit langer Zeit, dass insbesondere Menschen ohne Ausbildung besonders stark von der Arbeitslosigkeit betroffen sind. W�hrend die Arbeitslosenquote in Deutschland 2017 insgesamt bei 5,8 Prozent lag, lag diese bei beruflich Qualifizierten bei 3,9 Prozent, bei Universit�tsabsolventen bei 2,2, Prozent und bei Fachhochschulabsolventen bei 2,4 Prozent. Demgegen�ber lag die Arbeitslosenquote in der Gruppe der Personen ohne berufliche Ausbildung bei 17,9 Prozent. In den neuen L�ndern liegt dieser Anteil sogar bei 27 Prozent.



Drucksache 55/19 (Beschluss)

... Angesichts der gro�en Vielfalt der Bildungsbiographien und dem Gesichtspunkt des lebenslangen Lernens sollte gepr�ft werden, ob die Altersgrenze nach dem BAf�G aufgegeben oder angehoben werden sollte. Aufgrund des demographischen Wandels und des erwarteten Fachkr�ftebedarfs gilt es, alle Potenziale in der Gesellschaft zu heben. Die qualifikationsspezifischen Arbeitslosenquoten zeigen seit langer Zeit, dass insbesondere Menschen ohne Ausbildung besonders stark von der Arbeitslosigkeit betroffen sind. W�hrend die Arbeitslosenquote in Deutschland 2017 insgesamt bei 5,8 Prozent lag, lag diese bei beruflich Qualifizierten bei 3,9 Prozent, bei Universit�tsabsolventen bei 2,2, Prozent und bei Fachhochschulabsolventen bei 2,4 Prozent. Demgegen�ber lag die Arbeitslosenquote in der Gruppe der Personen ohne berufliche Ausbildung bei 17,9 Prozent. In den neuen L�ndern liegt dieser Anteil sogar bei 27 Prozent.



Drucksache 584/19

... Die Differenzierung bei der Ausstellungsberechtigung zwischen Hochschulabsolventen, die bislang Energieausweise sowohl f�r Wohngeb�ude als auch f�r Nichtwohngeb�ude ausstellen durften, und Absolventen einer gewerblichen Ausbildung im Baubereich (Techniker/Handwerksmeister), die bislang Energieausweise nur f�r Wohngeb�ude ausstellen durften, wird aufgegeben. Auch Absolventen einer gewerblichen Ausbildung im Baubereich d�rfen k�nftig Energieausweise f�r Nichtwohngeb�ude ausstellen. Zur Sicherung der Qualit�t von Energieausweisen sieht Absatz 2 Nummer 2 eine Fortbildungspflicht vor.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 584/19




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur W�rme- und K�lteerzeugung in Geb�uden (Geb�udeenergiegesetz - GEG)1)

2 Inhalts�bersicht

Teil 1
Allgemeiner Teil

Teil 1
Allgemeiner Teil

� 1
Zweck und Ziel

� 2
Anwendungsbereich

� 3
Begriffsbestimmungen

� 4
Vorbildfunktion der �ffentlichen Hand

� 5
Grundsatz der Wirtschaftlichkeit

� 6
Verordnungserm�chtigung zur Verteilung der Betriebskosten und zu Abrechnungs- und Verbrauchsinformationen

� 7
Regeln der Technik

� 8
Verantwortliche

� 9
�berpr�fung der Anforderungen an zu errichtende und bestehende Geb�ude

Teil 2
Anforderungen an zu errichtende Geb�ude

Abschnitt 1
Allgemeiner Teil

� 10
Grundsatz und Niedrigstenergiegeb�ude

� 11
Mindestw�rmeschutz

� 12
W�rmebr�cken

� 13
Dichtheit

� 14
Sommerlicher W�rmeschutz

Abschnitt 2
Jahres-Prim�renergiebedarf und baulicher W�rmeschutz bei zu errichtenden Geb�uden

Unterabschnitt 1
Wohngeb�ude

� 15
Gesamtenergiebedarf

� 16
Baulicher W�rmeschutz

� 17
Aneinandergereihte Bebauung

Unterabschnitt 2
Nichtwohngeb�ude

� 18
Gesamtenergiebedarf

� 19
Baulicher W�rmeschutz

Abschnitt 3
Berechnungsgrundlagen und - verfahren

� 20
Berechnung des Jahres-Prim�renergiebedarfs eines Wohngeb�udes

� 21
Berechnung des Jahres-Prim�renergiebedarfs eines Nichtwohngeb�udes

� 22
Prim�renergiefaktoren

� 23
Anrechnung von Strom aus erneuerbaren Energien

� 24
Einfluss von W�rmebr�cken

� 25
Berechnungsrandbedingungen

� 26
Pr�fung der Dichtheit eines Geb�udes

� 27
Gemeinsame Heizungsanlage f�r mehrere Geb�ude

� 28
Anrechnung mechanisch betriebener L�ftungsanlagen

� 29
Berechnung des Jahres-Prim�renergiebedarfs und des Transmissionsw�rmeverlustes bei aneinandergereihter Bebauung von Wohngeb�uden

� 30
Zonenweise Ber�cksichtigung von Energiebedarfsanteilen bei einem zu errichtenden Nichtwohngeb�ude

� 31
Vereinfachtes Nachweisverfahren f�r ein zu errichtendes Wohngeb�ude

� 32
Vereinfachtes Berechnungsverfahren f�r ein zu errichtendes Nichtwohngeb�ude

� 33
Andere Berechnungsverfahren

Abschnitt 4
Nutzung von erneuerbaren Energien zur W�rme- und K�lteerzeugung bei einem zu errichtenden Geb�ude

� 34
Nutzung erneuerbarer Energien zur Deckung des W�rme- und K�lteenergiebedarfs

� 35
Nutzung solarthermischer Anlagen

� 36
Nutzung von Strom aus erneuerbaren Energien

� 37
Nutzung von Geothermie oder Umweltw�rme

� 38
Nutzung von fester Biomasse

� 39
Nutzung von fl�ssiger Biomasse

� 40
Nutzung von gasf�rmiger Biomasse

� 41
Nutzung von K�lte aus erneuerbaren Energien

� 42
Nutzung von Abw�rme

� 43
Nutzung von Kraft-W�rme-Kopplung

� 44
Fernw�rme oder Fernk�lte

� 45
Ma�nahmen zur Einsparung von Energie

Teil 3
Bestehende Geb�ude

Abschnitt 1
Anforderungen a n bestehende Geb�ude

� 46
Aufrechterhaltung der energetischen Qualit�t; Entgegenstehende Rechtsvorschriften

� 47
Nachr�stung eines bestehenden Geb�udes

� 48
Anforderungen an ein bestehendes Geb�ude bei �nderung

� 49
Berechnung des W�rmedurchgangskoeffizienten

� 50
Energetische Bewertung eines bestehenden Geb�udes

� 51
Anforderungen an ein bestehendes Geb�ude bei Erweiterung und Ausbau

Abschnitt 2
Nutzung erneuerbarer Energien zur W�rmeerzeugung bei bestehenden �ffentlichen Geb�uden

� 52
Pflicht zur Nutzung von erneuerbaren Energien bei einem bestehenden �ffentlichen Geb�ude

� 53
Ersatzma�nahmen

� 54
Kombination

� 55
Ausnahmen

� 56
Abweichungsbefugnis

Teil 4
Anlagen der Heizungs-, K�hl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung

Abschnitt 1
Aufrechterhaltung der energetischen Qualit�t bestehender Anlagen

Unterabschnitt 1
Ver�nderungsverbot

� 57
Verbot von Ver�nderungen; entgegenstehende Rechtsvorschriften

Unterabschnitt 2
Betreiberpflichten

� 58
Betriebsbereitschaft

� 59
Sachgerechte Bedienung

� 60
Wartung und Instandhaltung

Abschnitt 2
Einbau und Ersatz

Unterabschnitt 1
Verteilungseinrichtungen und Warmwasseranlagen

� 61
Verringerung und Abschaltung der W�rmezufuhr sowie Ein- und Ausschaltung elektrischer Antriebe

� 62
Wasserheizung, die ohne W�rme�bertrager an eine Nah- oder Fernw�rmeversorgung angeschlossen ist

� 63
Raumweise Regelung der Raumtemperatur

� 64
Umw�lzpumpe, Zirkulationspumpe

Unterabschnitt 2
Klimaanlagen und sonstige Anlagen der Raumlufttechnik

� 65
Begrenzung der elektrischen Leistung

� 66
Regelung der Be- und Entfeuchtung

� 67
Regelung der Volumenstr�me

� 68
W�rmer�ckgewinnung

Unterabschnitt 3
W�rmed�mmung von Rohrleitungen und Armaturen

� 69
W�rmeverteilungs- und Warmwasserleitungen sowie Armaturen

� 70
K�lteverteilungs- und Kaltwasserleitungen sowie Armaturen

Unterabschnitt 4
Nachr�stung bei heizungstechnischen Anlagen; Betriebsverbot f�r Heizkessel

� 71
D�mmung von W�rmeverteilungs- und Warmwasserleitungen

� 72
Betriebsverbot f�r Heizkessel, �lheizungen

� 73
Ausnahme

Abschnitt 3
Energetische Inspektion von Klimaanlagen

� 74
Betreiberpflicht

� 75
Durchf�hrung und Umfang der Inspektion

� 76
Zeitpunkt der Inspektion

� 77
Fachkunde des Inspektionspersonals

� 78
Inspektionsbericht; Registriernummern

Teil 5
Energieausweise

� 79
Grunds�tze des Energieausweises

� 80
Ausstellung und Verwendung von Energieausweisen

� 81
Energiebedarfsausweis

� 82
Energieverbrauchsausweis

� 83
Ermittlung und Bereitstellung von Daten

� 84
Empfehlungen f�r die Verbesserung der Energieeffizienz

� 85
Angaben im Energieausweis

� 86
Energieeffizienzklasse eines Wohngeb�udes

� 87
Pflichtangaben in einer Immobilienanzeige

� 88
Ausstellungsberechtigung f�r Energieausweise

Teil 6
Finanzielle F�rderung der Nutzung erneuerbarer Energien f�r die Erzeugung von W�rme oder K�lte und von Energieeffizienzma�nahmen

� 89
F�rdermittel

� 90
Gef�rderte Ma�nahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien

� 91
Verh�ltnis zu den Anforderungen an ein Geb�ude

Teil 7
Vollzug

� 92
Erf�llungserkl�rung

� 93
Pflichtangaben in der Erf�llungserkl�rung

� 94
Verordnungserm�chtigung

� 95
Beh�rdliche Befugnisse

� 96
Private Nachweise

� 97
Aufgaben des bevollm�chtigten Bezirksschornsteinfegers

� 98
Registriernummer

� 99
Stichprobenkontrollen von Energieausweisen und Inspektionsberichten �ber Klimaanlagen

� 100
Nicht personenbezogene Auswertung von Daten

� 101
Verordnungserm�chtigung, Erfahrungsberichte der L�nder

� 102
Befreiungen

� 103
Innovationsklausel

Teil 8
Besondere Geb�ude, Bu�geldvorschriften, Anschluss- und Benutzungszwang

� 104
Kleine Geb�ude und Geb�ude aus Raumzellen

� 105
Baudenkm�ler und sonstige besonders erhaltenswerte Bausubstanz

� 106
Gemischt genutzte Geb�ude

� 107
W�rmeversorgung im Quartier

� 108
Bu�geldvorschriften

� 109
Anschluss- und Benutzungszwang

Teil 9
�bergangsvorschriften

� 110
Anforderungen an Anlagen der Heizungs-, K�hl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung und an Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien

� 111
Allgemeine �bergangsvorschriften

� 112
�bergangsvorschriften f�r Energieausweise

� 113
�bergangsvorschriften f�r Aussteller von Energieausweisen

� 114
�bergangsvorschrift �ber die vorl�ufige Wahrnehmung von Vollzugsaufgaben der L�nder durch das Deutsche Institut f�r Bautechnik

Anlage 1
(zu � 15 Absatz 1) Technische Ausf�hrung des Referenzgeb�udes (Wohngeb�ude)

Anlage 2
(zu � 18 Absatz 1) Technische Ausf�hrung des Referenzgeb�udes (Nichtwohngeb�ude)

Anlage 3
(zu � 19) H�chstwerte der mittleren W�rmedurchgangskoeffizienten der w�rme�bertragenden Umfassungsfl�che (Nichtwohngeb�ude)

Anlage 4
(zu � 22 Absatz 1) Prim�renergiefaktoren

Anlage 5
(zu � 31 Absatz 1) Vereinfachtes Nachweisverfahren f�r ein zu errichtendes Wohngeb�ude

1. Voraussetzungen f�r die Anwendung des vereinfachten Nachweisverfahrens

2. Ausf�hrungsvarianten

a Ausf�hrungsvarianten f�r ein freistehendes Wohngeb�ude

Tabelle

b Ausf�hrungsvarianten f�r ein einseitig angebautes Wohngeb�ude

Tabelle

c Ausf�hrungsvarianten f�r ein zweiseitig angebautes Wohngeb�ude.

Tabelle

3. Beschreibung der W�rmeschutz- und Anlagenvarianten

a Baulicher W�rmeschutz

Tabelle

b Anforderung an die Anlagenvarianten

Anlage 6
(zu � 32 Absatz 3) Zu verwendendes Nutzungsprofil f�r die Berechnungen des Jahres-Prim�renergiebedarfs beim vereinfachten Berechnungsverfahren f�r ein zu errichtendes Nichtwohngeb�ude

Anlage 7
(zu � 48) H�chstwerte der W�rmedurchgangskoeffizienten von Au�enbauteilen bei �nderung an bestehenden Geb�uden

Anlage 8
(zu � 69, � 70, � 71 Absatz 1) Anforderungen an die W�rmed�mmung von Rohrleitungen und Armaturen

1. W�rmed�mmung von W�rmeverteilungs- und Warmwasserleitungen sowie Armaturen in den F�llen des � 69 und � 71 Absatz 1

2. W�rmed�mmung von K�lteverteilungs- und Kaltwasserleitungen sowie Armaturen in den F�llen des � 70

3. Materialien mit anderen W�rmeleitf�higkeiten

4. Gleichwertige Begrenzung

Anlage 9
(zu � 85 Absatz 6) Umrechnung in Treibhausgasemissionen

1. Angabe in Energiebedarfsausweisen

2. Angabe in Energieverbrauchsausweisen

3. Emissionsfaktoren

Anlage 10
(zu � 86) Energieeffizienzklassen von Wohngeb�uden

Anlage 11
(zu � 88 Absatz 2 Nummer 2) Anforderungen an die Inhalte der Schulung f�r die Berechtigung zur Ausstellung von Energieausweisen

1. Zweck der Schulung

2. Inhaltliche Schwerpunkte der Schulung zu Wohngeb�uden

a Bestandsaufnahme und Dokumentation des Geb�udes, der Baukonstruktion und der technischen Anlagen

b Beurteilung der Geb�udeh�lle

c Beurteilung von Heizungs- und Warmwasserbereitungsanlagen

d Beurteilung von L�ftungs- und Klimaanlagen

e Erbringung der Nachweise

f Grundlagen der Beurteilung von Modernisierungsempfehlungen einschlie�lich ihrer technischen Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit

3. Inhaltliche Schwerpunkte der Schulung zu Nichtwohngeb�uden

a Bestandsaufnahme und Dokumentation des Geb�udes, der Baukonstruktion und der technischen Anlagen

b Beurteilung der Geb�udeh�lle

c Beurteilung von Heizungs- und Warmwasserbereitungsanlagen

d Beurteilung von raumlufttechnischen Anlagen und sonstigen Anlagen zur K�hlung

e Beurteilung von Beleuchtungs- und Belichtungssystemen

f Erbringung der Nachweise

g Grundlagen der Beurteilung von Modernisierungsempfehlungen einschlie�lich ihrer technischen Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit

4. Umfang der Schulung

Artikel 2
�nderung des Baugesetzbuchs

Artikel 3
�nderung des Hochbaustatistikgesetzes

Artikel 4
�nderung des Energiewirtschaftsgesetzes

Artikel 5
�nderung des Gesetzes �ber Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzma�nahmen

Artikel 6
�nderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes

Artikel 7
�nderung der Verordnung �ber die Pr�fung zum anerkannten

Artikel 8
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

4. Erf�llungsaufwand

a Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

b Erf�llungsaufwand der Wirtschaft

c Erf�llungsaufwand der �ffentlichen Verwaltung

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

VII. Befristung; Evaluierung

Zu Artikel 1

Zu Teil 1

Zu � 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu Teil 2

Zu Abschnitt 1 Allgemeiner Teil

Zu � 10

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu Abschnitt 2 Jahres-Prim�renergiebedarf und baulicher W�rmeschutz bei zu errichtenden Geb�uden

Zu � 15

Zu Absatz 1

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu Absatz 1

Zu Absatz 3

Zu � 19

Zu Abschnitt 3 Berechnungsgrundlagen und -verfahren

Zu � 20

Zu Absatz 1

Zu Absatz 3

Zu � 21

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 22

Zu Absatz 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu Absatz 11

Zu � 26

Zu � 27

Zu � 28

Zu � 29

Zu � 30

Zu � 31

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 32

Zu � 33

Zu Abschnitt 4 Nutzung erneuerbarer Energien zur W�rme- und K�lteerzeugung bei einem zu errichtenden Geb�ude

Zu � 34

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 35

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 36

Zu � 37

Zu � 38

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 39

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 40

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 41

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 42

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 43

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 44

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 45

Zu Teil 3

Zu Abschnitt 1 Anforderungen an bestehende Geb�ude

Zu � 46

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 47

Zu � 48

Zu � 49

Zu � 50

Zu Absatz 1

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 51

Zu Abschnitt 2 Nutzung erneuerbarer Energien zur W�rmeerzeugung bei bestehenden �ffentlichen Geb�uden

Zu � 52

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 53

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 54

Zu � 55

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 56

Zu Teil 4

Zu Abschnitt 1 Aufrechterhaltung der energetischen Qualit�t bestehender Anlagen

Zu Unterabschnitt 1 Ver�nderungsverbot

Zu � 57

Zu Unterabschnitt 2 Betreiberpflichten

Zu � 58

Zu � 59

Zu � 60

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Abschnitt 2 Einbau und Ersatz

Zu Unterabschnitt 1 Verteilungseinrichtungen und Warmwasseranlagen

Zu � 61

Zu � 62

Zu � 63

Zu � 64

Zu Unterabschnitt 2 Klimaanlagen und sonstige Anlagen der Raumlufttechnik

Zu � 65

Zu � 66

Zu � 67

Zu � 68

Zu Unterabschnitt 3 W�rmed�mmung von Rohrleitungen und Armaturen

Zu � 69

Zu � 70

Zu Unterabschnitt 4 Nachr�stung bei heizungstechnischen Anlagen; Betriebsverbot f�r Heizkessel

Zu � 71

Zu � 72

Zu Absatz 1

Zu Absatz 4

Zu � 73

Zu Abschnitt 3 Energetische Inspektion von Klimaanlagen

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 75

Zu Absatz 1

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 76

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 77

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 78

Zu Teil 5

Zu � 79

Zu � 80

Zu � 81

Zu � 82

Zu � 83

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 84

Zu � 85

Zu � 86

Zu � 87

Zu � 88

Zu Absatz 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Absatz 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Teil 6

Zu � 89

Zu � 90

Zu � 91

Zu Teil 7

Zu � 92

Absatz 1

Absatz 2

Zu � 93

Zu � 94

Zu � 95

Zu � 96

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 97

Zu � 98

Zu � 99

Zu � 100

Zu � 101

Zu � 102

Zu � 103

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Teil 8

Zu � 104

Zu � 105

Zu � 106

Zu � 107

Zu � 108

Zu � 109

Zu Teil 9

Zu � 110

Zu � 111

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 112

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 113

Zu � 114

Zu Anlage 1 Anlage zu � 15 Absatz 1

Zu Anlage 2 Anlage zu � 18 Absatz 1

Zu Anlage 3 Anlage zu � 19

Zu Anlage 4 Anlage zu � 22 Absatz 1 und 2

Zu Anlage 5 Anlage zu � 31 Absatz 1

Zu Nummer 1

Im Einzelnen:

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3a

Zu Nummer 3b

Zu Anlage 6 Anlage zu � 32 Absatz 4

Zu Anlage 7 Anlage zu � 48

Zu Anlage 8 Anlage zu � 69, � 70, � 71 Absatz 1

Zu Anlage 9 Anlage zu � 85 Absatz 6

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Anlage 10 Anlage zu � 86

Zu Anlage 11 Anlage zu � 88 Absatz 2 Nummer 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 8

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 4736 BMWi: Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts f�r Geb�ude

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1 Erf�llungsaufwand

II.2 �One in one out�-Regel

II.4 Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

III. Ergebnis


 
 
 


Drucksache 361/17

... Die Vorlage f�r den Diplomzusatz wird durch den Europass-Rahmen verbreitet. Die Hochschuleinrichtungen passen die Vorlage an ihre lokalen Systeme an und binden Informationen ein, bevor sie sie an Hochschulabsolventen ausstellen. Der Vorschlag verpflichtet die Hochschuleinrichtungen nicht dazu, bei der Ausstellung des Diplomzusatzes die europ�ische Klassifizierung f�r F�higkeiten/Kompetenzen, Qualifikationen und Berufe oder eine andere Systematik zu verwenden. Der Vorschlag steht vollst�ndig im Einklang mit der gemeinsamen Verantwortung mit der Organisation der Vereinten Nationen f�r Erziehung, Wissenschaft und Kultur (



Drucksache 360/17

... Die Kommission ist sich der Schwierigkeiten in Bezug auf die langfristige Mobilit�t von Auszubildenden bewusst. Sie pr�ft derzeit im Rahmen eines vom Europ�ischen Parlament unterst�tzten Pilotprojekts, welches die Hindernisse f�r die langfristige Mobilit�t sind und welche Vorteile sie hat. Wie im Arbeitsprogramm der Kommission f�r 2017 und in der Mitteilung "Investieren in Europas Jugend" vom Dezember 2016 angek�ndigt, beabsichtigt die Kommission, im Rahmen des existierenden "Erasmus+" -Programms eine neue einschl�gige Mobilit�tsma�nahme mit dem Namen " ErasmusPro " vorzuschlagen, um langfristige Auslandsaufenthalte f�r Menschen in Ausbildung und neue Hochschulabsolventen zu f�rdern, insbesondere durch Praktika in Unternehmen im Ausland. Deutschland geh�rt zu den L�ndern, die die langfristige Mobilit�t im Rahmen der beruflichen Bildung �ber das Programm "Erasmus+" bereits am st�rksten nutzen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 360/17




Anhang

I. Allgemeines

II. Einf�hrung einer Kompetenzgarantie

III. Schl�sselkompetenzen und h�here, komplexere Kompetenzen

IV. Umsetzung der Schlussfolgerungen von Riga und Berufsausbildung

V. Koalition f�r digitale Kompetenzen und Arbeitspl�tze

VI. �berarbeitung des Europ�ischen Qualifikationsrahmens

VII. Fr�hzeitige Erfassung der Kompetenzen und Qualifikationen von Migrantinnen und Migranten

VIII. �berarbeitung des Europass-Rahmens

IX. Blaupause zur Branchenzusammenarbeit, f�r Kompetenzen

X. Initiative zur Nachverfolgung des Werdegangs von Hochschulabsolventinnen und -absolventen

XI. Umsetzung der Agenda


 
 
 


Drucksache 315/16

... - Die Arbeitnehmer in der EU werden immer �lter und ihre Zahl sinkt, wodurch in einigen F�llen ein Fachkr�ftemangel entsteht. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, m�ssen die Erwerbsquote und die Produktivit�t erh�ht werden. 60 % der Hochschulabsolventen sind Frauen, ihre Besch�ftigungsquote liegt jedoch nach wie vor unter der von M�nnern, und M�nner und Frauen arbeiten tendenziell in unterschiedlichen Branchen. Inklusive Arbeitsm�rkte sollten die Kompetenzen und das Talent aller - d.h. auch von Menschen mit geringen Kompetenzen oder Angeh�rigen benachteiligter Gruppen - nutzen. Im globalen Wettstreit um die kl�gsten K�pfe m�ssen wir zum einen unsere Fachkr�fte unterst�tzen und die Abwanderung Hochqualifizierter senken und zum anderen die Mobilit�t der EU-B�rger f�rdern, Fachkr�fte aus dem Rest der Welt anwerben und die Kompetenzen von Migranten besser nutzen. - Qualit�t und Relevanz der allgemeinen und beruflichen Bildung - einschlie�lich der Unterrichtsstandards - gehen weit auseinander. Dadurch spitzen sich die Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten, was Wirtschaftsleistung und soziale Bedingungen angeht, noch st�rker zu. Eine starke Bildungs- und Kompetenzpolitik dagegen ist wichtig, um Innovation anzuregen, und k�nnte die Ann�herung an die leistungsst�rksten L�nder f�rdern.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 315/16




1. Einleitung

2. HOHE Ziele STECKEN: VORRANGIGE Massnahmen

2.1. Verbesserung der QUALIT�T und RELEVANZ des KOMPETENZERWERBS

Die Grundlagen st�rken: Grundfertigkeiten

Die Resilienz st�rken: Schl�sselkompetenzen und h�here, komplexere Kompetenzen

Berufsausbildung als erste Wahl

Den Anschluss schaffen: Fokus auf digitalen Kompetenzen

2.2. DARSTELLUNG und VERGLEICHBARKEIT von Kompetenzen und Qualifikationen

Transparenz und Vergleichbarkeit der Qualifikationen verbessern

Kompetenzen und Qualifikationen von Migranten fr�hzeitig erfassen

2.3. Verbesserung der ERFASSUNG von Daten �ber Kompetenzen und der Dokumentation zur F�rderung FUNDIERTER BERUFSENTSCHEIDUNGEN

Bessere Informationen f�r bessere Wahlm�glichkeiten

Die Erfassung von Daten �ber Kompetenzen und die brancheninterne Zusammenarbeit f�rdern

Die Leistungen von Absolventen besser nachvollziehen

3. LAUFENDE Massnahmen: das Tempo ANZIEHEN

3.1. MEHR LERNM�GLICHKEITEN SCHAFFEN

Mehr M�glichkeiten f�r praxisorientiertes Lernen und Partnerschaften zwischen Wirtschaft und Bildung

Mehr Unterst�tzung f�r die Mobilit�t von Lernenden

Mehr Lernen am Arbeitsplatz

Mehr M�glichkeiten zur Validierung nichtformalen und informellen Lernens

3.2. FORTGESETZTE Modernisierung

Lehr - und Ausbildungspersonal unterst�tzen

Die Hochschulbildung modernisieren

4. Umsetzung der Agenda

Anhang
LISTE der Massnahmen und VORL�UFIGER ZEITRAHMEN MASSNAHME ZEITRAHMEN


 
 
 


Drucksache 285/16

... Bei Geduldeten und Asylbewerberinnen oder Asylbewerbern, die die Voraussetzungen f�r die Erteilung einer Blauen Karte an Hochschulabsolventen in Engpassberufen, f�r eine Zulassung in Ausbildungsberufen nach der "Positivliste" oder zur Teilnahme an einer Ma�nahme zur Anerkennung ihrer Berufsqualifikation erf�llen, wird die Zustimmung der Bundesagentur f�r Arbeit zur Aus�bung einer Besch�ftigung ohne Vorrangpr�fung erteilt. Die Vorrangpr�fung entf�llt dar�ber hinaus f�r Asylbewerberinnen oder Asylbewerber und Geduldete, die sich bereits seit 15 Monaten ununterbrochenen erlaubt, geduldet oder mit einer Aufenthaltsgestattung im Bundesgebiet aufhalten. Die Pr�fung der Vergleichbarkeit der Besch�ftigungsbedingungen bleibt hiervon unber�hrt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 285/16




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
�nderung der Besch�ftigungsverordnung

Artikel 2
Weitere �nderung der Besch�ftigungsverordnung

Artikel 3
�nderung der Zweiten Verordnung zur �nderung der Besch�ftigungsverordnung

Artikel 4
�nderung der Integrationskursverordnung

Artikel 5
Weitere �nderung der Integrationskursverordnung

Artikel 6
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

V. Verordnungsfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Demografische Auswirkungen

4. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand Besch�ftigungsverordnung

5. Erf�llungsaufwand Besch�ftigungsverordnung F�r die B�rgerinnen und B�rger und die Wirtschaft entsteht kein Erf�llungsaufwand.

6. Weitere Kosten

7. Weitere Verordnungsfolgen

VI. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe c

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe b

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe c

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3734, 3735: Entwurf eines Integrationsgesetzes und einer Verordnung zum Integrationsgesetz

I. Zusammenfassung

1. Im Einzelnen

2. Erf�llungsaufwand

B�rgerinnen und B�rger

4 Wirtschaft

4 Verwaltung

Umstellungsaufwand Verwaltung

J�hrlicher Erf�llungsaufwand Verwaltung

3. Weitere Kosten

4. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

5. Evaluation

6. Gesamtbetrachtung


 
 
 


Drucksache 266/1/16

... Ferner soll - entsprechend dem Abschluss einer betrieblichen Ausbildung - f�r geduldete Hochschulabsolventen die M�glichkeit einer befristeten Aufenthaltserlaubnis bestehen, um eine der erworbenen Qualifikation entsprechende Besch�ftigung zu suchen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 266/1/16




1. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 132 Absatz 1 Satz 1 SGB III

2. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 132 �berschrift, Absatz 4 SGB III

3. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 132 Absatz 2 Nummer 1, Nummer 2 SGB III

4. Zu Artikel 3

'Artikel 3a �nderung des Sozialgerichtsgesetzes

5. Zu Artikel 4 Nummer 1 � 1a Absatz 4 Satz 2, Absatz 5 AsylbLG

6. Zu Artikel 4 Nummer 1 Buchstabe b � 1a Absatz 5 Satz 1 Nummer 4 AsylbLG

7. Zu Artikel 4 Nummer 2 � 2 Absatz 1 Satz 2 - neu - AsylbLG

8. Zu Artikel 4 Nummer 2a - neu - � 3 Absatz 4 Satz 3 AsylbLG

9. Zu Artikel 4 Nummer 3 Buchstabe a � 5 Absatz 2 AsylbLG

10. Zu Artikel 4 Nummer 3 Buchstabe a � 5 Absatz 2 AsylbLG

11. Zu Artikel 4 Nummer 7 � 11 Absatz 4 AsylbLG

12. Zu Artikel 5 Nummer 3 � 12a Absatz 2 Satz 1 AufenthG

13. Zu Artikel 5 Nummer 3 � 12a Absatz 2 Satz 1 AufenthG

14. Zu Artikel 5 Nummer 3 � 12a Absatz 3 AufenthG

15. Zu Artikel 5 Nummer 3 � 12a Absatz 3 Satz 2 - neu - AufenthG

16. Zu Artikel 5 Nummer 3 � 12a Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a, Satz 1a - neu - AufenthG

17. Zu Artikel 5 Nummer 3 � 12a Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b AufEnthG

18. Zu Artikel 5 Nummer 3 � 12a Absatz 5 Satz 1a - neu - AufenthG

19. Zu Artikel 5 Nummer 5 � 26 Absatz 3 AufenthG

20. Zu Artikel 5 Nummer 5 � 26 Absatz 3 Satz 2 AufenthG

21. Zu Artikel 5 Nummer 5 � 26 Absatz 3 AufenthG

22. Zu Artikel 5 Nummer 5a - neu - � 43 Absatz 1 AufenthG , Nummer 6 Buchstabe a - neu -, Buchstabe c - neu - � 44 Absatz 1a - neu -, Absatz 4 Satz 2 AufenthG , Nummer 7 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa0 - neu - � 44a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 AufenthG

23. Zu Artikel 5 Nummer 7a - neu - � 45a Absatz 3 Satz 2 - neu - AufenthG

24. Zu Artikel 5 Nummer 8 � 60a Absatz 2 Satz 4 AufenthG

25. Zu Artikel 5 Nummer 8 � 60a Absatz 2 Satz 9 AufenthG

26. Zu Artikel 5 Nummer 8 � 60a Absatz 2 Satz 10a - neu - AufenthG

27. Zu Artikel 5 Nummer 8 � 60a Absatz 2 Satz 4 bis 11 AufenthG

28. Zu Artikel 5 Nummer 9 � 68 Absatz 1 Satz 1 AufenthG

29. Zu Artikel 6 Nummer 2 � 5 Absatz 3 Satz 3 - neu - AsylG

30. Zu Artikel 6 Nummer 3 � 8 Absatz 1b Satz 3 - neu - AsylG

31. Zu Artikel 6 Nummer 4 Buchstabe a � 14 Absatz 1 Satz 3 - neu - AsylG

32. Zu Artikel 6 Nummer 5 � 24 Absatz 1a AsylG Nummer 7 � 29 Absatz 4 AsylG

33. Zu Artikel 6 Nummer 7 � 29 Absatz 1 AsylG

34. Zu Artikel 6 Nummer 12 Buchstabe b � 34a Absatz 1 Satz 4 AsylG

35. Zu den Angeboten f�r Asylsuchende mit unklarer Bleibeperspektive

36. Zur Harmonisierung von Voraufenthaltszeiten

37. Zu den Integrationskursen

Zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt

43. Zu Mehrkosten und Verwaltungsaufwand

44. Zum Zugang zu Sprachf�rderung und Bildung allgemein

45. Zum Studium als Integrationsma�nahme

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Buchstabe g

46. Zu BAf�G als F�rderm�glichkeit

47. Zum Gesetzentwurf insgesamt


 
 
 


Drucksache 266/16 (Beschluss)

... Ferner soll - entsprechend dem Abschluss einer betrieblichen Ausbildung - f�r geduldete Hochschulabsolventen die M�glichkeit einer befristeten Aufenthaltserlaubnis bestehen, um eine der erworbenen Qualifikation entsprechende Besch�ftigung zu suchen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 266/16 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 132 Absatz 1 Satz 1 SGB III

2. Zu Artikel 1 Nummer 3 � 132 Absatz 2 Nummer 1, Nummer 2 SGB III

3. Zu Artikel 3

'Artikel 3a �nderung des Sozialgerichtsgesetzes

4. Zu Artikel 4 Nummer 2 � 2 Absatz 1 Satz 2 - neu - AsylbLG

5. Zu Artikel 4 Nummer 2a - neu - � 3 Absatz 4 Satz 3 AsylbLG

6. Zu Artikel 4 Nummer 3 Buchstabe a � 5 Absatz 2 AsylbLG

7. Zu Artikel 4 Nummer 7 � 11 Absatz 4 AsylbLG

8. Zu Artikel 5 Nummer 3 � 12a Absatz 2 Satz 1 AufenthG

9. Zu Artikel 5 Nummer 3 � 12a Absatz 2 Satz 1 AufenthG

10. Zu Artikel 5 Nummer 3 � 12a Absatz 3 Nummer 2 AufenthG

11. Zu Artikel 5 Nummer 3 � 12a Absatz 3 Satz 2 - neu - AufenthG

12. Zu Artikel 5 Nummer 3 � 12a Absatz 5 Satz 1a - neu - AufenthG

13. Zu Artikel 5 Nummer 3 � 12a Absatz 7 AufenthG

14. Zu Artikel 5 Nummer 5 � 26 Absatz 3 Satz 2 AufenthG

15. Zu Artikel 5 Nummer 5 � 26 Absatz 3 AufenthG

16. Zu Artikel 5 Nummer 7a - neu - � 45a Absatz 3 Satz 2 - neu - AufenthG

17. Zu Artikel 5 Nummer 8 � 60a Absatz 2 Satz 9a - neu - AufenthG

18. Zu Artikel 5 Nummer 8 � 60a Absatz 2 Satz 10a - neu - AufenthG

19. Zu Artikel 5 Nummer 8 � 60a Absatz 2 Satz 4 bis 11 AufenthG

20. Zu Artikel 6 Nummer 2 � 5 Absatz 3 Satz 3 - neu - AsylG

21. Zu Artikel 6 Nummer 3 � 8 Absatz 1b Satz 3 - neu - AsylG

22. Zu Artikel 6 Nummer 4 Buchstabe a � 14 Absatz 1 Satz 3 - neu - AsylG

23. Zu Artikel 6 Nummer 5 � 24 Absatz 1a AsylG Nummer 7 � 29 Absatz 4 AsylG

24. Zu Artikel 6 Nummer 7 � 29 Absatz 1 AsylG

25. Zu Artikel 6 Nummer 12 Buchstabe b � 34a Absatz 1 Satz 4 AsylG

26. Zur Harmonisierung von Voraufenthaltszeiten

27. Zu den Integrationskursen

28. Zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt

29. Zu Mehrkosten und Verwaltungsaufwand

30. Zum Zugang zu Sprachf�rderung und Bildung allgemein

31. Zum Studium als Integrationsma�nahme

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Buchstabe g

32. Zu BAf�G als F�rderm�glichkeit


 
 
 


Drucksache 65/16

... Auf dem Fachkräftearbeitsmarkt Deutschland entscheidet die Qualifikation maßgeblich über Arbeitsmarkt- und Beschäftigungschancen. Nach wie vor haben gering qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Langzeitarbeitslose und ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer trotz der guten Beschäftigungsentwicklung Schwierigkeiten, einen Arbeitsplatz zu finden. Personen, denen ein Berufsabschluss fehlt, haben ein überdurchschnittliches Arbeitslosigkeitsrisiko. So betrug die Arbeitslosenquote dieser Personengruppe nach den aktuell verfügbaren Daten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit im Jahr 2014 rund 20 Prozent. Bei Fachkräften mit beruflicher Ausbildung (ohne Hochschulabsolventen) lag die Arbeitslosenquote dagegen bei rund 5 Prozent. Der qualifikationsspezifische Strukturwandel wird dazu führen, dass die Zahl der Arbeitsplätze für Erwerbstätige ohne Berufsausbildung bis zum Jahr 2030 deutlich zurückgeht. Verstärkt wird es bei den Personen mit Berufsabschluss voraussichtlich ab Mitte der 2020er Jahre zu Engpässen kommen. Die Nachqualifizierung von gering Qualifizierten ist daher nicht nur bedeutsam, um Langzeitarbeitslosigkeit wirksam zu begegnen, sondern auch um den Bedarf an Fachkräften im mittleren Qualifikationssegment zu decken.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 65/16




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch

� 111a
Förderung der beruflichen Weiterbildung bei Transferkurzarbeitergeld

� 131a
Sonderregelungen zur beruflichen Weiterbildung

� 444a
Gesetz zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung

Artikel 2
Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 3
Änderung des Altersteilzeitgesetzes

Artikel 4
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

2 Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

Stärkung der beruflichen Weiterbildung

Stärkung des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

Förderung von Grundkompetenzen

4 Weiterbildungsprämie

Umschulungsbegleitende Hilfen

Weiterbildungsförderung in kleinen und mittleren Unternehmen

Vergabemöglichkeit zur abschlussbezogenen beruflichen Weiterbildung mit Erwerb von Grundkompetenzen

Förderung von Qualifizierung während des Bezugs von Transferkurzarbeitergeld

Längere Maßnahmen oder Maßnahmeteile bei einem Arbeitgeber

Freiwillige Weiterversicherung für Erziehende

Freiwillige Weiterversicherung für Personen, die sich beruflich weiterbilden

Arbeitslosengeldbemessung nach außerbetrieblicher Berufsausbildung

Sonderregelung zur Anwartschaftszeit für überwiegend kurz befristet Beschäftigte

Mindestnettobeträge nach dem Altersteilzeitgesetz

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Demografische Auswirkungen

4. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

5. Erfüllungsaufwand

6. Weitere Kosten

7. Weitere Gesetzesfolgen

VII. Befristung; Evaluation

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Anfügung von Nummer 4

Zu Anfügung von Nummer 5

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 22

Zu Nummer 23

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3557: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 748/16

... Die Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung in Europa erzielen gute Ergebnisse ... F�r die Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung sind prim�r die Mitgliedstaaten verantwortlich, und alle Mitgliedstaaten haben ihre Systeme in den vergangenen Jahren umfassend reformiert und im Rahmen von Peer Reviews �berpr�fen lassen. Europa hat also bei der Verbesserung der Bildung insgesamt gute Fortschritte erzielt. Dies l�sst sich beispielsweise am Anteil junger Menschen ablesen, die einen Hochschulabschluss erwerben: Hier ist die Europa-2020-Zielvorgabe von 40 % in Reichweite. Ein weiterer gro�er Erfolg besteht darin, dass die Quote der fr�hen Schulabg�nger im Zeitraum 2005-2015 um 30 % auf einen EU-Durchschnittswert von mittlerweile 11 % gesenkt werden konnte.... doch es gibt keinen Grund, die H�nde in den Scho� zu legen. In den Ergebnissen der j�ngsten PISA-Studie der OECD1 best�tigt sich, dass ein hoher Anteil der 15 j�hrigen Sch�lerinnen und Sch�ler �ber unzureichende F�higkeiten in den Bereichen Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften verf�gt; besonders beunruhigend ist zudem, dass die Ergebnisse schlechter ausgefallen sind als noch im Jahr 2012. L�nder�bergreifende Vergleiche zeigen, dass einige Mitgliedstaaten den Anteil der Sch�lerinnen und Sch�ler mit sehr geringen Grundfertigkeiten (der teils �ber 30 % betr�gt) senken m�ssen. In puncto Besch�ftigungsf�higkeit sind weitere Fortschritte notwendig, damit die EU-Benchmark f�r die Besch�ftigungsquote junger Hochschulabsolventinnen und -absolventen erreicht wird: Bis 2020 soll die Quote von derzeit erst 77 % auf 82 % gesteigert werden. Ebenfalls problematisch ist, dass viele junge Menschen weiterhin die Schule vorzeitig und ohne formale Qualifikation verlassen; dies gilt insbesondere f�r die Gruppe der im Ausland geborenen Sch�lerinnen und Sch�ler, in der der Anteil der fr�hen Schulabg�nger 19 % betr�gt. Leistung und Ergebnisse der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung m�ssen hier also klar verbessert werden. Auch der j�ngste Zustrom von Fl�chtlingen erfordert rasche Reaktionen und eine wirksame Integrationsstrategie.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 748/16




Mitteilung

1. Bildung ist f�r unsere Gesellschaft und f�r die wirtschaftliche Entwicklung von strategischer Bedeutung

2. Modernisierung der Schul- und Hochschulbildung: bessere Unterst�tzung der Mitgliedstaaten durch die EU

2.1. Schulbildung und fr�hkindliche Bildung Fr�hkindliche Betreuung, Bildung und Erziehung

3 Schulbildung

2.2. Hochschulbildung

3. Reformen zur Verbesserung der Bildungssysteme: st�rkere Unterst�tzung der Mitgliedstaaten

4. Fazit


 
 
 


Drucksache 701/16

... Zu ihrer Unterst�tzung m�ssen alle auf EU-Ebene verf�gbaren Instrumente wie Erasmus+ und die Koh�sionspolitik mobilisiert werden. Europas Wohlstand und Lebensweise beruhen auf seinem gr��ten Kapital: seinen Menschen. Zwischen 2010 und 2014 sind die Ausgaben f�r allgemeine und berufliche Bildung in der EU um 2,5 % zur�ckgegangen20. Intelligente Investitionen zur Verbesserung des Qualifikationsniveaus und der Leistungsf�higkeit der Bildungs- und Ausbildungssysteme sind von grundlegender Bedeutung. Die Kommission wird im kommenden Jahr die Modernisierung des Bildungswesens, die Qualit�t von Lehre und Praktikum und die bessere Verfolgung des Werdegangs von Hochschulabsolventen angehen. Die Jugendgarantie als Instrument zur Investition in Jugendliche, ihre F�higkeiten und ihre ersten Schritte ins Erwerbsleben soll ausgeweitet werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 701/16




Mitteilung

1. Einleitung: das ENGAGEMENT der EU f�r eine Nachhaltige Entwicklung

1.1 Die Agenda 2030 f�r nachhaltige Entwicklung und die Ziele f�r die nachhaltige Entwicklung

1.2 N�chste Schritte f�r eine nachhaltige Zukunft Europas

2. Die Antwort EUROPAS auf die Agenda 2030

2.1 Darstellung der EU-Politikfelder, die zu den Nachhaltigkeitszielen beitragen

2.2. Beitrag der zehn Kommissionspriorit�ten zur Agenda 2030

2.3. Die Europ�ische Union als engagierter globaler Partner bei der Umsetzung der Agenda 2030

3. WIE die EU die Umsetzung der Agenda 2030 VORANTREIBEN M�CHTE

3.1. Politische Steuerung

3.2. Finanzierung

3.3. Messung der auf nationaler Ebene, auf Ebene der UN-Regionen, auf EU-Ebene und auf globaler Ebene erzielten Fortschritte

3.4. Gemeinsame Verantwortung f�r die Umsetzung und Anerkennung hervorragender Leistungen

4. Fazit


 
 
 


Drucksache 207/13

... � Die Quote der Hochschulabsolventen an der altersgleichen Bev�lkerung hat sich von 14 Prozent im Jahr 1995 auf 31 Prozent im Jahr 2011 mehr als verdoppelt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 207/13




Nationales Reformprogramm 2013

3 Einf�hrung

I. Das gesamtwirtschaftliche Umfeld

�bersicht 1: Eckdaten der Jahresprojektion der Bundesregierung

Schaubild 1: Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts in Deutschland preisbereinigt

II. Umsetzung der l�nderspezifischen Empfehlungen des Rates der Europ�ischen Union f�r Deutschland

1. �ffentliche Finanzen

Haushaltskonsolidierung und Schuldenregel

Schaubild 2: Ausgaben, Einnahmen und Finanzierungssaldo des Staates

Ausgaben f�r Bildung und Forschung, Gesundheit und Pflege

Effizienz des Steuersystems

2. Finanzm�rkte

Strukturelle Verbesserungen im Finanzsektor

5 Landesbanken

3. Erwerbsbeteiligung

Steuern und Abgabenlast senken

Bek�mpfung der Langzeitarbeitslosigkeit

Lohnentwicklung in Deutschland

Anreize f�r Zweitverdiener

Kindertagesbetreuung ausbauen

4. Infrastruktur und Wettbewerb

Den Wettbewerb st�rken

Wettbewerb im Schienenverkehr und Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur

Wettbewerb bei Dienstleistungen

III. Europa 2020-Strategie: Erzielte Fortschritte und Ma�nahmen

Kasten 1: Quantitative Ziele im Rahmen der Strategie Europa 2020 und Stand der Zielerreichung EU 2020-Kernziele EU-weite Indikatoren Nationale Indikatoren falls abweichend Stand der quantitativen Indikatoren

1. Besch�ftigung f�rdern - Nationaler Besch�ftigungsplan

Allgemeine Rahmenbedingungen

Schaubild 3: Arbeitslose und Erwerbst�tige in Deutschland

Inl�ndisches Besch�ftigungspotenzial aktivieren

Qualifizierte Zuwanderung erleichtern

2. Bedingungen f�r Innovation, Forschung und Entwicklung verbessern

Schaubild 4: Ausgaben f�r Forschung und Entwicklung im Zeitraum 2000 bis 2011

3. Treibhausgasemissionen reduzieren, erneuerbare Energien und Energieeffizienz voranbringen

Schaubild 5: Bruttostromerzeugung in Deutschland 2012+

4. Bildungsniveau verbessern

5. Soziale Eingliederung vor allem durch die Verringerung von Armut f�rdern

Bek�mpfung der Langzeitarbeitslosigkeit

5 Armutsgef�hrdung

IV. Der Euro-Plus-Pakt

1. Umsetzung des Deutschen Aktionsprogramms 2012 f�r den Euro-Plus-Pakt

2. Deutsches Aktionsprogramm 2013 f�r den Euro-Plus-Pakt

Kasten 3: Das deutsche Aktionsprogramm 2013 f�r den Euro-Plus-Pakt Wettbewerbsf�higkeit

5 Besch�ftigung

Langfristige Tragf�higkeit der �ffentlichen Finanzen

5 Finanzstabilit�t

V. Verwendung der EU-Strukturmittel

Kasten 4: Schwerpunkte der k�nftigen Operationellen Programme im Rahmen der EFRE-, ESF- und ELER-F�rderung EFRE:

VI. Verfahren zur Erstellung des NRP 2013 und Einbindung der Akteure

Tabelle

Tabelle


 
 
 


Drucksache 470/13

... Finnland garantiert nun, dass jeder junge Mensch unter 25 (unter 30 bei Hochschulabsolventen) binnen drei Monaten nach dem Verlust des Arbeitsplatzes ein Angebot f�r einen Arbeitsplatz, ein Praktikum, eine berufliche Ausbildung, einen Studienplatz oder die Teilnahme an einem Workshop oder einer Umschulung erh�lt. In �sterreich gibt es eine "Arbeits- und Ausbildungsplatzgarantie" f�r junge Menschen zwischen 19 und 24 Jahren. Arbeitslosen Jugendlichen wird innerhalb der ersten sechs Monate nach ihrer Registrierung beim Arbeitsamt ein Arbeitsplatz, eine gezielte Ausbildung oder ein subventionierter Arbeitsplatz angeboten. Schweden verfolgt den Ansatz, junge registrierte Arbeitslose zu f�rdern, zun�chst durch eine dreimonatige intensivierte Unterst�tzung bei der Arbeitsplatzsuche, anschlie�end durch einen aktiven Abstimmungsprozess in Kombination mit einer Lehre oder Weiterbildung.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 470/13




1. Einleitung

2. Allgemeine Bewertung

3. Wichtigste Aktionsschwerpunkte

Kasten 2: Beispiele f�r j�ngste Ma�nahmen zur Verlagerung der Steuerlast weg von wachstumsverzerrenden Steuergegenst�nden

Kasten 3: Beispiele f�r j�ngste Bem�hungen, Finanzmittel f�r Unternehmen leichter zug�nglich zu machen

Kasten 4: Beispiele f�r Ma�nahmen zur F�rderung der Wirtschaftst�tigkeit im Dienstleistungssektor

Kasten 5: Umsetzung der EU-Jugendgarantie

Kasten 6: Beispiele f�r aktuelle Ma�nahmen zur Verbesserung der Einhaltung von Steuervorschriften und der Steuerverwaltung

4. Fazit

Anhang 1
�berblick �ber die L�nderspezifischen Empfehlungen f�r 2013-2014

Anhang 2
�berblick �ber die Europa-2020-Ziele12 *L�nder, die ihr nationales Ziel im Verh�ltnis zu einem anderen Indikator als dem EU-Kernzielindikator angegeben haben


 
 
 


Drucksache 182/13

... Die Sicherung der Fachkr�ftebasis ist eine der wichtigsten Herausforderungen der kommenden Jahre. Im Juni 2011 hat sich die Bundesregierung im Konzept zur Fachkr�ftesicherung auf verschiedene Ma�nahmen zur Sicherung der Fachkr�ftebasis verst�ndigt. Neben der st�rkeren Aktivierung des inl�ndischen Potenzials soll auch die Zuwanderung ausl�ndischer Fachkr�fte st�rker genutzt werden. Das Gesetz zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europ�ischen Union war hierzu ein weiterer wichtiger Baustein. Durch dieses Gesetz wurde die Blaue Karte EU zum 1. August 2012 als neuer Aufenthaltstitel eingef�hrt, um die Attraktivit�t Deutschlands f�r die Zuwanderung ausl�ndischer Hochschulabsolventen zu erh�hen. Gleichzeitig wurden Erleichterungen des Arbeitsmarktzuganges nach Abschluss einer Berufsausbildung in Deutschland und f�r Ehegatten ausl�ndischer Hochqualifizierter und Fachkr�fte eingef�hrt. Damit ist ein Paradigmenwechsel hin zu einer auf die Gewinnung von Fachkr�ften ausgerichteten Zuwanderungspolitik eingeleitet worden. Dieser Neuausrichtung wird die

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 182/13




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Verordnung �ber die Besch�ftigung von Ausl�nderinnen und Ausl�ndern (Besch�ftigungsverordnung - BeschV)

Teil 1
Allgemeine Bestimmungen

� 1
Anwendungsbereich der Verordnung, Begriffsbestimmungen

Teil 2
Zuwanderung von Fachkr�ften

� 2
Hochqualifizierte, Blaue Karte EU, Hochschulabsolventinnen und Hochschulabsolventen

� 3
F�hrungskr�fte

� 4
Leitende Angestellte und Spezialisten Die Zustimmung kann erteilt werden f�r

� 5
Wissenschaft, Forschung und Entwicklung Keiner Zustimmung bedarf die Erteilung eines Aufenthaltstitels an

� 6
Ausbildungsberufe

� 7
Absolventinnen und Absolventen deutscher Auslandsschulen

� 8
Praktische T�tigkeiten als Voraussetzung f�r die Anerkennung ausl�ndischer Berufsqualifikationen

� 9
Besch�ftigung bei Vorbesch�ftigungszeiten oder l�ngerem Voraufenthalt

Teil 3
Vor�bergehende Besch�ftigung

� 10
Internationaler Personalaustausch, Auslandsprojekte

� 11
Sprachlehrerinnen und Sprachlehrer, Spezialit�tenk�chinnen und Spezialit�tenk�che

� 12
Aupair-Besch�ftigungen

� 13
Hausangestellte von Entsandten

� 14
Sonstige Besch�ftigungen

� 15
Praktika zu Weiterbildungszwecken

Teil 4
Entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

� 16
Gesch�ftsreisende

� 17
Betriebliche Weiterbildung

� 18
Journalistinnen und Journalisten

� 19
Werklieferungsvertr�ge

� 20
Internationaler Stra�en- und Schienenverkehr

� 21
Dienstleistungserbringung

Teil 5
Besondere Berufs- oder Personengruppen

� 22
Besondere Berufsgruppen

� 23
Internationale Sportveranstaltungen

� 24
Schifffahrt- und Luftverkehr

� 25
Kultur und Unterhaltung

� 26
Besch�ftigung bestimmter Staatsangeh�riger

� 27
Grenzg�ngerbesch�ftigung

� 28
Deutsche Volkszugeh�rige

Teil 6
Sonstiges

� 29
Internationale Abkommen

� 30
Besch�ftigungsaufenthalte ohne Aufenthaltstitel Nicht als Besch�ftigung im Sinne des Aufenthaltsgesetzes gelten

Teil 7
Besch�ftigung bei Aufenthalt aus v�lkerrechtlichen, humanit�ren oder politischen Gr�nden sowie von Personen mit Duldung und Asylbewerbern

� 31
Besch�ftigung bei Aufenthalt aus v�lkerrechtlichen, humanit�ren oder politischen Gr�nden

� 32
Besch�ftigung von Personen mit Duldung

� 33
Versagung der Erlaubnis zur Aus�bung einer Besch�ftigung von Personen mit Duldung

� 34
Besch�ftigung von Personen im Asylverfahren

Teil 8
Verfahrensregelungen

� 35
Beschr�nkung der Zustimmung

� 36
Reichweite der Zustimmung

� 37
Zustimmungsfiktion, Vorabpr�fung

� 38
H�rtefallregelung

Artikel 2
�nderungen der Aufenthaltsverordnung

� 17a
Befreiung zur Dienstleistungserbringung f�r langfristig Aufenthaltsberechtigte

Artikel 3
�nderung der Arbeitsgenehmigungsverordnung

� 12d
Haushaltshilfen

� 12f
Schaustel lergehilfen

� 12g
Fertighausmonteure

� 12h
Werkvertr�ge

Artikel 4
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Problem, Ziel und L�sung

II. Aufbau der neuen Besch�ftigungsverordnung

Teil 1
- Allgemeine Bestimmungen

Teil 2
- Zuwanderung von Fachkr�ften

Teil 3
- Vor�bergehende Besch�ftigung

Teil 4
- Entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Teil 5
- Besondere Berufs- oder Personengruppen

Teil 6
- Sonstiges

III. Bisherige Regelungen, die nicht in die neue Verordnung �bernommen werden

IV. Finanzielle Auswirkungen und B�rokratiekosten

Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

4 Erf�llungsaufwand

1. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

2. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

3. Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

4. Weitere Kosten

V. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

VI. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 22

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu � 26

Zu � 27

Zu � 28

Zu � 29

Zu � 30

Zu � 31

Zu � 32

Zu � 33

Zu � 34

Zu � 35

Zu � 36

Zu � 37

Zu � 38

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: Entwurf einer Verordnung zur �nderung des Ausl�nderbesch�ftigungsrechts (NKR-Nr. 2373)

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 141/13

... Investitionen in das Humankapital m�ssen bereits in der fr�hen Kindheit beginnen und w�hrend des ganzen Lebens erfolgen. Die Jugendarbeitslosenquote liegt derzeit bei 23,4 % und steigt weiter. Gleichzeitig gibt es keine Fortschritte, was die Senkung der Schulabbrecherquote und die Steigerung der Hochschulabsolventenquote angeht. Dar�ber hinaus befindet sich ein beunruhigend hoher Prozentsatz junger Menschen weder in Besch�ftigung noch in Aus- oder Weiterbildung, n�mlich 12,9 % aller jungen Europ�erinnen und Europ�er (Altersgruppe 15-24 Jahre) bzw. insgesamt 7,5 Millionen im Jahr 2011. Dies hat zur Folge, dass in einigen Mitgliedstaaten junge Menschen einem verh�ltnism��ig gr��eren Armutsrisiko ausgesetzt sind als �ltere Menschen. Solche Risiken und mangelnde Besch�ftigungsm�glichkeiten geben auch in vielen l�ndlichen Gebieten der EU erheblichen Anlass zur Sorge, wo es f�r junge Menschen im Vergleich zu Gleichaltrigen in st�dtischen Gebieten oder Gro�st�dten schwieriger ist, Zugang zum Arbeitsmarkt bzw. eine Arbeitsstelle zu finden20.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 141/13




3 Einleitung

1. die Herausforderungen

Demografischer Wandel

Mehr Effizienz in der Sozialpolitik

Ressourcen des privaten und des dritten Sektors zur Erg�nzung der staatlichen Anstrengungen

Die geschlechtsspezifische Dimension

2. Was ist zu Tun? Der Schwerpunkt muss auf einfachen, gezielten und an Bedingungen gekn�pften Sozialinvestitionen liegen

2.1. Verbesserung der Nachhaltigkeit und Zweckm��igkeit der Sozialsysteme durch Vereinfachung und st�rkere Zielausrichtung

2.2. Aktivit�ts- und kompetenzf�rdernde Politik durch gezielte, an Bedingungen gekn�pfte, wirksamere Unterst�tzung

2.3. Sozialinvestitionen in allen Lebensphasen

3. Leitlinien f�r die Nutzung der EU-FONDS 2014-2020

4. Gezielte Initiativen

4.1. Ma�nahmen zur F�rderung von Sozialinvestitionen

F�rderung des Zugangs von Sozialunternehmen zu Finanzierungsm�glichkeiten: Europ�ischer Fonds f�r soziales Unternehmertum

Nutzung neuer Finanzierungsinstrumente

Social Impact Bonds

4.2. F�rderung eines angemessenen Auskommens/Sensibilisierung f�r soziale Rechte

Sicherung eines angemessenen Auskommens

Aufbau von Verwaltungskapazit�ten und Einrichtung zentraler Anlaufstellen

F�rderung der finanziellen Inklusion

Schutz vor finanziellen Schwierigkeiten

Energieeffizienz

Verbesserung des Informationszugangs f�r die B�rgerinnen und B�rger

4.3. Investitionen in Kinder / Fr�hkindliche Erziehung und Betreuung

Verbesserung des Zugangs zu Kinderbetreuung

Senkung der Schulabbrecherquote

5. Schlussfolgerung - AUSBLICK

1. Verst�rkte Sozialinvestitionen als Bestandteil des Europ�ischen Semesters

2. Bestm�gliche Nutzung der EU-Fonds zur F�rderung von Sozialinvestitionen

3. Straffung von Governance und Berichterstattung


 
 
 


Drucksache 526/13

... - In Italien wurden im Rahmen des Koh�sionsaktionsplans 1,4 Mrd. EUR zugewiesen f�r Ma�nahmen zugunsten junger Menschen, darunter ein Jugendbesch�ftigungsplan im Umfang von 452 Mio. EUR in Sizilien, Ausbildungsma�nahmen f�r 65 300 Studierende aus den s�dlichen Regionen und 13 000 neue Mobilit�tsm�glichkeiten. In einer zweiten Phase wurden weitere 620 Mio. EUR f�r neue Ma�nahmen zur Unterst�tzung junger Menschen, insbesondere von NEETs, bereitgestellt, unter anderem auch f�r Kinderbetreuung, die Unterst�tzung von Unternehmensgr�ndern und die Bek�mpfung des vorzeitigen Schulabbruchs. Der ESF wird zudem Ma�nahmen zur Unterst�tzung von Lehrlingsausbildungsprogrammen (100 Mio. EUR) und von Beratungs- und Vermittlungsdiensten f�r Sch�ler und junge Hochschulabsolventen (36 Mio. EUR) kofinanzieren.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 526/13




1. Die Jugendgarantie Realit�t werden lassen

2. Den Europ�ischen Sozialfonds zum Nutzen der jungen Menschen mobilisieren

3. Den Startschuss f�r die Besch�ftigungsinitiative f�r junge Menschen geben

3.1 Die Besch�ftigungsinitiative f�r junge Menschen in den Fokus r�cken und zeitlich vorziehen

3.2 Die Aktionsteams gegen Jugendarbeitslosigkeit wiederbeleben

4. Mobilit�t f�rdern mit EURES und dem ESF

5. Den �bergang von der Schule ins Erwerbsleben erleichtern

5.1 Die Europ�ische Ausbildungsallianz implementieren

5.2 Praktika hoher Qualit�t anbieten

5.3 Erasmus: grenz�berschreitende Bildungs- und Ausbildungsm�glichkeiten anbieten

5.4 In Qualifikationen investieren und Angebot und Nachfrage besser aufeinander abstimmen

6. In l�ngerfristiger Perspektive einen europ�ischen Arbeitsmarkt schaffen

7. Arbeitspl�tze schaffen: Unternehmen bei der Anwerbung junger Menschen unterst�tzen

Anhang 1
: L�nderspezifische Empfehlungen zur Bek�mpfung der Jugendarbeitslosigkeit

Anhang 2
: Wie die Aktionsteams gegen Jugendarbeitslosigkeit junge Menschen unterst�tzen


 
 
 


Drucksache 444/13

... -Verordnung vom 17. August 2001 (BGBl. I S. 2236) wird diesen Anforderungen nicht mehr in vollem Umfang gerecht. Die seinerzeitige Rechtsgrundlage des � 41 Absatz 2 Satz 2 LMBG erm�glichte es dem Verordnungsgeber nur, f�r nicht wissenschaftlich ausgebildete Personen zus�tzliche Qualifikationsanforderungen aufzustellen. Auf der Grundlage von � 42 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) sowie auf Grund von � 41 Absatz 2 Satz 2 Nummer 3 Buchstabe a des Vorl�ufigen Tabakgesetzes ist es nunmehr m�glich, in der neuen Lebensmittelkontrollpersonal-Verordnung Qualifikationsanforderungen auch f�r das wissenschaftlich ausgebildete Personal festzulegen. Hochschulabsolventen, die ein Studium, das Kenntnisse und F�higkeiten auf dem Gebiet des Verkehrs mit Lebensmitteln vermittelt, mit einem Master, Diplom oder Staatsexamen erfolgreich abgeschlossen haben, werden hierbei gem�� � 2 Absatz 1 mit Blick auf die bereits vorhandene �berdurchschnittliche Qualifikation vom Erfordernis einer fachlichen Zusatzausbildung ausgenommen. Auch dieser Personenkreis muss allerdings zuk�nftig die Fortbildungsanforderungen nach � 8 erf�llen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 444/13




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

1. Haushaltsausgaben Bund

2. Haushaltsausgaben L�nder und Kommunen

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

1. Erf�llungsaufwand f�r den Bund

2. Erf�llungsaufwand f�r die L�nder und Kommunen

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

� 1
Anwendungsbereich, Anforderungen an die Bef�higung der Lebensmittelkontrollpersonen

� 2
Nachweis der Bef�higung der Lebensmittelkontrollpersonen

� 3
Fachliche Zusatzausbildung der Lebensmittelkontrollpersonen

� 4
Lebensmittelkontrollassistenten, Anforderungen an die Bef�higung

� 5
Nachweis der Bef�higung f�r Lebensmittelkontrollassistenten

� 6
Fachliche Zusatzausbildung der Lebensmittelkontrollassistenten

� 7
Gleichstellung von im Ausland erworbenen Pr�fungszeugnissen und Bef�higungsnachweisen

� 8
Fortbildung der Lebensmittelkontrollpersonen und Lebensmittelkontrollassistenten

� 9
Fortbildung der in amtlichen Pr�flaboratorien t�tigen Personen

� 10
Ausnahmen f�r die Bundeswehr

� 11
�bergangsvorschriften

� 12
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Anlage 1
(zu � 1 Absatz 2 Nummer 3) T�tigkeitsbeschreibung der Lebensmittelkontrollpersonen

Anlage 2
(zu � 3 Absatz 2) Inhalte der fachlichen Zusatzausbildung f�r Lebensmittelkontrollpersonen

Abschnitt I

Abschnitt II

Anlage 3
(zu � 3 Absatz 5) Pr�fungsordnung f�r die Zusatzausbildung der Lebensmittelkontrollpersonen

1. Zweck der Pr�fung

2. Durchf�hrung der Pr�fung

3. Pr�fungsausschuss

4. Antrag auf Zulassung zur Pr�fung

5. Entscheidung �ber die Zulassung

6. Durchf�hrung der Pr�fung

7. Schriftliche Pr�fung

8. Praktische Pr�fung

9. M�ndliche Pr�fung

10. R�cktritt, Nichtteilnahme

11. Bewertungsschl�ssel

12. Feststellung des Pr�fungsergebnisses

13. Pr�fungszeugnis, Bef�higungsnachweis

14. Nicht bestandene Pr�fung, Wiederholungspr�fung

15. R�cknahme der Pr�fungsentscheidung

Anlage 4
(zu � 4 Absatz 1) T�tigkeitsbeschreibung f�r Lebensmittelkontrollassistenten

Anlage 5
(zu � 6 Absatz 2) Inhalte der fachlichen Zusatzausbildung der Lebensmittelkontrollassistenten

Abschnitt I

Abschnitt II

Anlage 6
(zu � 6 Absatz 5) Pr�fungsordnung f�r die Zusatzausbildung der Lebensmittelkontrollassistenten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Problem und Ziel

II. Wesentlicher Inhalt

1. Qualifikationsanforderungen an Lebensmittelkontrollpersonen

2. Einbeziehung der Tabakkontrolleure

3. Vollst�ndige Regelung der fachlichen Zusatzausbildung einschlie�lich Pr�fung

4. Lebensmittelkontrollassistenten als neue Gruppe des Kontrollpersonals

5. Einbeziehung des Laborpersonals in die Fortbildungspflicht

6. Verh�ltnis zum Landesbeamtenrecht

III. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

1. Haushaltsausgaben Bund

2. Haushaltsausgaben L�nder und Kommunen

IV. Erf�llungsaufwand

1. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

2. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

3. Erf�llungsaufwand der Verwaltung

V. Weitere Kosten

VI. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

VII. Nachhaltigkeit

Zu � 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 5

Zu � 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 7

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 12

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2095: Entwurf einer Verordnung �ber die Anforderungen an die Bef�higung des in der Lebensmittel- und Tabak�berwachung t�tigen Kontrollpersonals

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

1. Darstellung des Erf�llungsaufwands:

2. Bewertung:


 
 
 


Drucksache 1/12

... Europa 2020 hat das Kernziel vorgegeben, den Anteil der 30- bis 34-J�hrigen mit Hochschulabschluss oder gleichwertigem Bildungsabschluss bis zum Jahr 2020 auf 40 % zu erh�hen. 2010 lag bei dieser Altersgruppe die durchschnittliche Quote von Hochschulabsolventen bei 33,6 %. Abschlussquoten, nationale Zielvorgaben und Bildungsehrgeiz variieren stark von Land zu Land.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 1/12




Mitteilung

1. die Allgemeine berufliche Bildung IM Kontext der Strategie Europa 2020

2. Fortschritte Herausforderungen in Schl�sselbereichen

2.1. Investitionen in die allgemeine und berufliche Bildung und einschl�gige Reformen

2.2. Schulabbruch

2.3. Hochschulabschluss

2.4. Strategien f�r lebenslanges Lernen

2.5. Mobilit�t zu Lernzwecken

2.6. Neue Kompetenzen und neue Besch�ftigungsm�glichkeiten

3. der Beitrag des strategischen Rahmens ET 2020 zur Strategie Europa2020

Anhang
Priorit�ten f�r die europ�ische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung (2012-2014)

1 Lebenslanges Lernen und Mobilit�t als Realit�t

Europ�ische Referenzinstrumente

Mobilit�t zu Lernzwecken

Strategien f�r lebenslanges Lernen

2 Verbesserung der Qualit�t und der Effizienz der allgemeinen und beruflichen Bildung

Grundkompetenzen in den Bereichen Lesen und Schreiben, Mathematik, Naturwissenschaften und Technik , Sprachkenntnisse

Berufliche Weiterbildung von Lehrkr�ften, Ausbildern und Schulleitern

Modernisierung der Hochschulbildung und Erh�hung der Hochschulabschlussquoten

Attraktivit�t und Relevanz der beruflichen Erstausbildung und Weiterbildung

Effiziente Finanzierung und Evaluierung

3 F�rderung von Gerechtigkeit, sozialem Zusammenhalt und aktiver B�rgerschaft

4 Schulabbruch

Fr�hkindliche Betreuung, Bildung und Erziehung

Gerechtigkeit und Vielfalt

4 F�rderung von Kreativit�t und Innovation - einschlie�lich unternehmerischen Denkens - auf allen Ebenen der allgemeinen und beruflichen Bildung

Partnerschaften mit Unternehmen, Forschungseinrichtungen und der Zivilgesellschaft


 
 
 


Drucksache 725/12

... Auch wenn �ber die letzten f�nf Jahre Fortschritte beim Anteil der Hochschulabsolventen gemacht wurden, sind noch weitere Anstrengungen notwendig, um das Kernziel, den Anteil junger Menschen mit Hochschulabschluss auf 40 % zu steigern, zu erreichen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 725/12




Mitteilung

1. Bildung und Qualifikationen - zentrale Strategische Faktoren f�r das Wachstum

2. IM Europ�ischen Semester aufzugreifende Herausforderungen in den Mitgliedstaaten

2.1. Qualifikationen f�r das 21. Jahrhundert aufbauen

Querschnittskompetenzen und Grundfertigkeiten

Berufliche Qualifikationen

2.2. Offenes und flexibles Lernen anregen

Qualifikationen sollten so viele T�ren �ffnen wie m�glich

Die Lehrkr�fte18 in Europa unterst�tzen

2.3. Gemeinsame Anstrengungen f�rdern

Finanzierung der Bildung

5 Partnerschaften

3. Priorit�ten f�r die Mitgliedstaaten

4. Europ�ische Ebene: Koordinierung und Beitr�ge

5. Schlussfolgerungen


 
 
 


Drucksache 722/12

... (7) Der effiziente Einsatz des Humankapitals ist nicht nur die wichtigste Determinante der Wettbewerbsf�higkeit einer Volkswirtschaft, sondern auch entscheidend f�r die Bew�ltigung der demografischen Herausforderungen, denen sich die EU gegen�bersieht, f�r ein erfolgreiches Bestehen in einer globalisierten Wirtschaft und f�r die Sicherung eines komparativen Vorteils gegen�ber Drittl�ndern. Es gibt immer mehr hoch gebildete und qualifizierte Frauen, was sich daran zeigt, dass 60 Prozent der Hochschulabsolventen Frauen sind. Gelingt es uns nicht, diesen Kompetenzpool zu nutzen, indem den Frauen F�hrungspositionen in der Wirtschaft angeboten werden, lassen wir qualifiziertes Humankapital brachliegen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 722/12




Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

4 Hintergrund

Politischer Kontext

Ziel des Vorschlags

2. Ergebnisse der Konsultationen der Beteiligten Parteien und Folgenabsch�tzungen

Konsultation und Fachwissen

4 Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

4 Rechtsgrundlage

4 Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Rechtsinstruments

Europ�ischer Wirtschaftsraum

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. AUSF�HRLICHE Erl�uterung der einzelnen Bestimmungen

Artikel 1
Ziel der Richtlinie

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Ausnahme kleiner und mittlerer Unternehmen

Artikel 4
Zielvorgaben f�r nicht gesch�ftsf�hrende Direktoren/Aufsichtsratsmitglieder

Artikel 5
Zus�tzliche Ma�nahmen der Gesellschaften und Berichterstattung

Artikel 6
Sanktionen

Artikel 7
Mindestanforderungen

Artikel 9
, 10 und 11 �berpr�fung, Inkrafttreten und Au�erkrafttreten, Adressaten

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Ausnahme kleiner und mittlerer Unternehmen

Artikel 4
Zielvorgaben f�r nicht gesch�ftsf�hrende Direktoren/Aufsichtsratsmitglieder

Artikel 5
Zus�tzliche Ma�nahmen der Gesellschaften und Berichterstattung

Artikel 6
Sanktionen

Artikel 7
Mindestanforderungen

Artikel 8
Umsetzung

Artikel 9
�berpr�fung

Artikel 10
Inkrafttreten und Au�erkrafttreten

Artikel 11
Adressaten


 
 
 


Drucksache 610/12

... Qualifikationen sind ein wichtiger Motor f�r Wachstum, Besch�ftigung und Wettbewerbsf�higkeit, denn sie bilden die Grundlage f�r Produktivit�t und Innovation. Der EU stehen jedoch bei der Bereitstellung dieser Kompetenzen gro�e Probleme ins Haus. Schon jetzt beeintr�chtigen Diskrepanzen zwischen Angebot und Nachfrage bei den Qualifikationen - in einigen Mitgliedstaaten sogar Qualifikationsdefizite - das Wachstum und die Besch�ftigungslage. Das Bildungssystem muss gerade Schulabg�ngern und Hochschulabsolventen die erforderlichen Kompetenzen f�r ein Arbeitsleben in der Industrie mit auf den Weg geben. Eine Investition in die Berufsbildung ist gleichzeitig eine Investition in Innovation, da viele technische Verbesserungen das Ergebnis schrittweiser Innovationen sind, die gut ausgebildete Arbeiter und Ingenieure in der Werkshalle vornehmen. 67 Eine Grundvoraussetzung f�r die Investition in neue Kompetenzen und Berufsbildung ist jedoch die Weiterentwicklung von Instrumenten zur �berwachung und fr�hzeitigen Erkennung des Qualifikationsbedarfs sowie zur Feststellung von Ungleichgewichten bei Angebot und Nachfrage in diesem Bereich. Auf EU-Ebene werden zurzeit einige Instrumente f�r diesen Zweck entwickelt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 610/12




Mitteilung

I. die Partnerschaft f�r eine st�rkere Europ�ische Industrie

II. politischer wirtschaftlicher Kontext: die Industrie spielt eine zentrale Rolle

III. INVESTITIONEN in Innovation, bessere Marktbedingungen, Zugang zu Kapital Humanressourcen sowie Qualifikation - die tragenden S�ulen einer effizienteren Industriepolitik

A. Investitionen in neue Technologien und Innovationen f�rdern

1. Bereiche f�r vorrangige Ma�nahmen

i M�rkte f�r fortschrittliche Herstellungstechnologien zur umweltfreundlichen Produktion

ii M�rktef�r Schl�sseltechnologien

iii M�rktef�r biobasierte Produkte

iv Nachhaltige Industriepolitik, Bauwirtschaft und Rohstoffe

v Umweltfreundliche Fahrzeuge und Schiffe

vi Intelligente Netze

2. Begleitma�nahmen

B. Marktzugang

1. Verbesserung des Binnenmarktes f�r Waren

2. Mehr Dynamik im Binnenmarkt durch F�rderung des Unternehmertums

3. Der Binnenmarkt f�r Technologie, das einheitliche Patent und der Schutz der Rechte des geistigen Eigentums

4. Internationale M�rkte

C. Zugang zu Finanzierungen und den Kapitalm�rkten

1. Unterst�tzung durch den �ffentlichen Sektor zur Erleichterung des Zugriffs der Industrie auf frisches Kapital

2. Zugang zu den Kapitalm�rkten

D. Die Schl�sselrolle der Humanressourcen

1. Die aktuellen Herausforderungen bew�ltigen: Schaffung von Arbeitspl�tzen

2. Investitionen in Qualifikation und Berufsbildung zur Begleitung des Strukturwandels

3. Antizipierung des Bedarfs an Arbeitskr�ften und Kompetenzen und Management von Umstrukturierungsprozessen in Unternehmen

IV. Schlussfolgerung: Governance Ziele

1. Investitionen

2. Binnenhandel


 
 
 


Drucksache 848/1/11

... Die �nderung folgt der Empfehlung der "Hochrangigen Konsensgruppe Fachkr�ftebedarf und Zuwanderung", den Begriff "angemessen" in � 16 Absatz 4 AufenthG-E flexibel auszulegen und festzuschreiben, dass es ausreicht, wenn ein Arbeitsplatz in der Regel einen Hochschulabschluss voraussetzt. Dadurch soll verhindert werden, dass ein Arbeitsplatz nicht mit einem ausl�ndischen Hochschulabsolventen besetzt werden kann, weil sein Studienabschluss als nicht einschl�gig bewertet wird.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 848/1/11




1. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe a - neu - � 16 Absatz 3 Satz 1 AufenthG

2. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe a - neu - � 16 Absatz 3 Satz 1 AufenthG

3. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe a � 16 Absatz 4 Satz 1 AufenthG , Buchstabe a1 - neu - � 16 Absatz 4 Satz 1a - neu - AufenthG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

4. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe b - neu - � 16 Absatz 5 Satz 3 - neu - AufenthG , Nummer 6a - neu - � 17 Satz 4 - neu - AufenthG

5. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe c - neu - � 16 Absatz 4 Satz 4 - neu - AufenthG , Nummer 8 � 18b Nummer 2 AufenthG

6. Zu Artikel 1 Nummer 7 Buchstabe a - neu - � 18 Absatz 3 Satz 2 - neu - AufenthG

7. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 18b Nummer 2 AufenthG

8. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 18b Nummer 4 AufenthG , Nummer 10 � 19a Absatz 6 Satz 2 AufenthG

9. Zu Artikel 1 Nummer 8a - neu - � 18c - neu - AufenthG , Nummer 21 Buchstaben c - neu - � 52 Absatz 3a - neu - AufenthG , Nummer 28a - neu - � 99 AufenthG

� 18c
Aufenthaltstitel zur gesteuerten Anwerbung

10. Zu Artikel 1 Nummer 9 � 19 Absatz 2 Nummer 3 AufenthG , Nummer 20 � 51 Absatz 1a AufenthG , Nummer 25 � 81 Absatz 4 AufenthG

11. Hilfsempfehlung:

Zu Artikel 1 Nummer 9

12. Zu Artikel 1 Nummer 9* � 19 �berschrift, Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 AufenthG

14. Zu Artikel 1 Nummer 9 � 19 Absatz 2 Nummer 3 AufenthaltG

15. Zu Artikel 1 Nummer 10 � 19a Absatz 1 Nummer 3 AufenthG , Artikel 5 Absatz 3 Nummer 8 Abschnitt sbezeichnung, � 41a BeschV

� 41a
Berufe mit besonderem Bedarf

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

16. Zu Artikel 1 Nummer 10 � 19a Absatz 1 Nummer 3 und Absatz 2 Nummer 1 AufenthG ,

17. Zu Artikel 1 Nummer 10 � 19a Absatz 3 Satz 1 und 2, Absatz 6 Satz 1 AufenthG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

18. Zu Artikel 1 Nummer 10 � 19a AufenthG

19. Artikel 1 Nummer 11a - neu - � 21 Absatz 1, Absatz 4 Satz 2 AufenthG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

20. Zu Artikel 1 Nummer 20 Buchstabe a � 51 Absatz 1a AufenthG

23. Zu Artikel 1 Nummer 23 � 72 Absatz 7 AufenthG

24. Zu Artikel 3 Nummer 1 � 113 Absatz 3 SGB VI Nummer 2 � 114 SGB VI

25. Hilfsempfehlung

Zu Artikel 3

Zum Gesetzentwurf allgemein

Zu Ziffern 26 bis 28:

Zu Ziffer 29

Zu Ziffer 30

Zu Ziffer 31


 
 
 


Drucksache 357/11

... 2. Die Strategie listet f�nf Kernziele auf, die bis 2020 erreicht werden sollen: Anhebung der Besch�ftigungsquote auf 75 %, Steigerung der FuE-Investitionen auf 3 % des BIP, Verwirklichung der Klima- und Energieziele (�20-20-20�), Steigerung des Anteils der Hochschulabsolventen auf mindestens 40 % der Bev�lkerung und Verringerung der Schulabbrecherquote auf unter 10 %, F�rderung der sozialen Integration, indem mindestens 20 Millionen Menschen aus der Armut oder der Ausgrenzung herausgeholt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 357/11




Mitteilung

1. Die EU gest�rkt AUS der Krise herausf�hren

1. Das erste Europ�ische Semester

2. Bewertung der Kommission Empfehlungen

4 Wachstumsvoraussetzungen

Mobilisierung der Arbeitsm�rkte und Schaffung neuer Besch�ftigungsm�glichkeiten

2. Der Euro-Plus-Pakt: Bestandsaufnahme der eingegangenen Verpflichtungen

3. N�chste Schritte


 
 
 


Drucksache 665/11

... Auch die mangelnde Anerkennung macht den Sozialunternehmern zu schaffen. Die ungen�gende Vernetzung zwischen Akteuren aus verschiedenen Regionen oder L�ndern verhindert die Verbreitung von bew�hrten Verfahren, das Entstehen von Partnerschaften und das Erschlie�en neuer Absatzm�rkte. In den europ�ischen Bildungssystemen erf�hrt das Sozialunternehmertum noch immer keine Wertsch�tzung, obwohl gerade durch seine Einbeziehung in die Aus- und Weiterbildung das Vertrauen in die Sozialwirtschaft steigen w�rde. Eine wachsende Anzahl von jungen Hochschulabsolventen engagiert sich in sozialen Unternehmen, doch werden die dabei gewonnenen Erfahrungen in den traditionellen Unternehmen aus Unwissenheit nicht ausreichend anerkannt. Dieses Ph�nomen wird noch durch die unterschiedlichen in Europa gebr�uchlichen Definitionen verst�rkt, was auch die Heterogenit�t der Daten erkl�rt. Das Konzept ist nicht immer klar definiert, und selbst wenn dies der Fall ist, umfasst es je nach L�ndern unterschiedliche Gegebenheiten. Die Daten, die oft veraltet, unvollst�ndig und nicht harmonisiert sind, erschweren die Anpassung und Koordinierung der staatlichen Politiken.

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Drucksache 665/11




Mitteilung

1. Weshalb diese initiative der Kommission?

2. Die Sozialunternehmen: Akteure, die den Binnenmarkt besser Nutzen k�nnten

3. Ein Aktionsplan zur Unterst�tzung des sozialen Unternehmertums in Europa

3.1. Verbesserter Zugang zu Finanzmitteln

3.1.1. Erleichterung des Zugangs zu privaten Finanzmitteln

3.1.2. Mobilisierung der europ�ischen Fonds

3.2. Mehr Sichtbarkeit f�r das soziale Unternehmertum

3.2. 1. Entwicklung von Instrumenten, um den Bereich besser kennenzulernen und die Sichtbarkeit des sozialen Unternehmertums zu verst�rken

3.2.2. Verst�rkung von F�hrungskompetenzen, Professionalisierung und Vernetzung der Sozialunternehmer

3.3. Verbesserung des rechtlichen Umfelds

3.3. 1. Entwicklung geeigneter europ�ischer Rechtsformen, die vom europ�ischen Sozialunternehmertum genutzt werden k�nnten

3.3.2. �ffentliches Beschaffungswesen

3.3.3. Staatliche Beihilfen

4. �ber den Aktionsplan hinausgehende Ideen

5. Schlussfolgerung


 
 
 


Drucksache 87/11

... Diese Verh�ltnisse spiegeln weder den Anteil der Frauen an der Gesamtbev�lkerung noch an der arbeitenden Bev�lkerung wider. Mehr als zwei von drei Frauen sind erwerbst�tig. Der Frauenabteil unter den Hochschulabsolventen betrug im Jahre 2008 bereits 52,3 %. Auch im gesamteurop�ischen Vergleich belegt Deutschland mit dem beschriebenen Frauenanteil in F�hrungspositionen lediglich einen Platz im Mittelfeld.

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Drucksache 87/11




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Bund

a Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

b Vollzugsaufwand

2. L�nder

a Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

b Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Aktiengesetzes

� 96a
Zusammensetzung des Aufsichtsrats b�rsennotierter Aktiengesellschaften nach Geschlechtern

Artikel 2
�nderung des SE-Ausf�hrungsgesetzes

Artikel 3
�nderung des Montan-Mitbestimmungsgesetzes

� 5a
Zusammensetzung des Aufsichtsrats b�rsennotierter Gesellschaften nach Geschlechtern

Artikel 4
�nderung des Montan-Mitbestimmungserg�nzungsgesetzes

Artikel 5
�nderung des Mitbestimmungsgesetzes

� 7a
Zusammensetzung des Aufsichtsrats b�rsennotierter Gesellschaften nach Geschlechtern

Artikel 6
�nderung des Drittelbeteiligungsgesetzes

Artikel 7
�nderung des SE-Beteiligungsgesetzes

Artikel 8
�nderungen des Gesetzes �ber die Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei einer grenz�berschreitenden Verschmelzung

Artikel 9
�nderungen des Handelsgesetzbuches

Artikel 10
�nderungen des Einf�hrungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch

Einunddrei�igster Abschnitt �bergangsvorschriften zum Gesetzes zur F�rderung der Gleichberechtigung von Frauen und M�nnern in Aufsichtsr�ten b�rsennotierter Unternehmen

Artikel 11
�nderungen zur schrittweisen Verbesserung der Gleichberechtigung

Artikel 12
Inkrafttreten; �bergangsregelung

Begr�ndung

A. Allgemeine Begr�ndung

I. Ausgangslage

1. Mangelnde Repr�sentanz von Frauen in F�hrungspositionen

2. Ursachen des geringen Frauenanteils

3. Gesetzgeberischer Handlungsbedarf

a Bedeutsame Nachteile mangelnder Frauenrepr�sentanz

b Versagen bisheriger Ma�nahmen

c Erfolgreiche Vorbilder im europ�ischen Vergleich

II. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs

1. Ausgeglichene Besetzung von Aufsichtsr�ten

2. Anwendungsbereich

3. Durchsetzung der Quote �ber das Wahlverfahren

4. H�rtefallregelung

5. Erweiterte Berichtspflicht gro�er Kapitalgesellschaften

III. Verfassungs- und europarechtliche Aspekte

1. Verfassungsrecht

a Ausgangslage

b Art. 3 Grundgesetz

c Weitere Grundrechte

2. Europarecht

IV. Auswirkungen des Gesetzentwurfs

V. Gesetzgebungskompetenz

VI. Zustimmungsbed�rftigkeit

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 4

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 5

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 6

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 7

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Zu Artikel 10

Zu Artikel 11

Zu Artikel 12


 
 
 


Drucksache 580/11

... Die Hauptverantwortung f�r die Durchf�hrung von Reformen in der Hochschulbildung liegt bei den Mitgliedstaaten und bei den Bildungseinrichtungen selbst. Allerdings machen der Bologna-Prozess, das EU-Modernisierungsprogramm f�r Universit�ten6 und die Schaffung des Europ�ischen Forschungsraums deutlich, dass die Herausforderungen und L�sungsans�tze grenz�berschreitender Natur sind. Um den Beitrag der europ�ischen terti�ren Bildungssysteme zum intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstum zu maximieren, sind Reformen in folgenden Schl�sselbereichen notwendig: Steigerung der Zahl der Hochschulabsolventen auf allen Niveaus; Verbesserung der Qualit�t und Relevanz der Humankapitalentwicklung an den Hochschulen; Schaffung wirksamer Lenkungs- und Finanzierungsmechanismen f�r die Exzellenzf�rderung; und St�rkung des Wissensdreiecks zwischen Bildung, Forschung und Wirtschaft. Dar�ber hinaus wirken sich die internationale Mobilit�t der Studierenden und Forschenden sowie generell des Hochschulpersonals und die wachsende Internationalisierung der Hochschulbildung ganz erheblich auf die Qualit�t aus und ber�hren jeden dieser Schl�sselbereiche.

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Drucksache 580/11




Mitteilung

3 Einleitung

Die zentralen Aspekte f�r Mitgliedstaaten Hochschulen

Anhebung des Bildungsgrads zur Deckung von Europas Bedarf an Akademikern und Forschern

Zentrale strategische Aspekte f�r Mitgliedstaaten und Hochschulen:

Verbesserung der Qualit�t und Relevanz der Hochschulbildung

Zentrale strategische Aspekte f�r Mitgliedstaaten und Hochschulen:

St�rkung der Qualit�t durch Mobilit�t und grenz�bergreifende Zusammenarbeit

Zentrale strategische Aspekte f�r Mitgliedstaaten und Hochschulen:

Das Wissensdreieck zur Wirkung bringen: Verkn�pfung von Hochschulbildung, Forschung und Wirtschaft im Interesse von Exzellenz und regionaler Entwicklung

Zentrale strategische Aspekte f�r Mitgliedstaaten und Hochschulen:

Verbesserung von Steuerung und Finanzierung

Zentrale strategische Aspekte f�r Mitgliedstaaten und Hochschulen:

Der Beitrag der EU: ANREIZE f�r Transparenz, Diversifizierung, Mobilit�t Kooperation

Unterst�tzung von Reformen durch Bereitstellung der Faktengrundlage, Analyse und Transparenz

F�rderung von Mobilit�t und neuen Kooperationsplattformen

Die Hochschulbildung als zentrales Element f�r Innovation, Arbeitsplatzschaffung und Besch�ftigungsf�higkeit

Unterst�tzung der Internationalisierung der europ�ischen Hochschulen

St�rkung der Langzeitwirkung und Komplementarit�t von EU-Finanzierungen

1. Bildung Europa als Gesamtprogramm f�r allgemeine Bildung, Berufsbildung und Jugend

2. Horizont 2020, das Rahmenprogramm f�r Forschung und Innovation

3. Koh�sionspolitische Instrumente


 
 
 


Drucksache 848/11 (Beschluss)

... Der Bundesrat fordert die Bundesregierung in diesem Zusammenhang auf, zeitnah eine Rechtsverordnung im Sinne des neu eingef�gten � 19a Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b in Verbindung mit Absatz 2 Nummer 2 AufenthG-E zu erarbeiten und dem Normsetzungsverfahren zuzuf�hren. Durch � 19a Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b in Verbindung mit Absatz 2 Nummer 2 AufenthG-E wird das Bundesministerium f�r Arbeit und Soziales erm�chtigt, durch Rechtsverordnung Berufe zu bestimmen, in denen durch mindestens f�nfj�hrige Berufserfahrung eine einem h�heren beruflichen Bildungsabschluss vergleichbare Qualifikation nachgewiesen werden kann. Damit bleibt der Anwendungsbereich der Blauen Karte EU nicht auf Hochschulabsolventen begrenzt.

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Drucksache 848/11 (Beschluss)




1. Zum Gesetzentwurf allgemein

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

2. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe a - neu - � 16 Absatz 3 Satz 1 AufenthG

3. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe a � 16 Absatz 4 Satz 1 AufenthG , Buchstabe a1 - neu - � 16 Absatz 4 Satz 1a - neu - AufenthG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

4. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe b - neu - � 16 Absatz 5 Satz 3 - neu - AufenthG , Nummer 6a - neu - � 17 Satz 4 - neu - AufenthG

5. Zu Artikel 1 Nummer 7 Buchstabe a - neu - � 18 Absatz 3 Satz 2 - neu - AufenthG

6. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 18b Nummer 2 AufenthG

7. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 18b Nummer 4 AufenthG , Nummer 10 � 19a Absatz 6 Satz 2 AufenthG

8. Zu Artikel 1 Nummer 9 � 19 Absatz 2 Nummer 3 AufenthG , Nummer 20 � 51 Absatz 1a AufenthG , Nummer 25 � 81 Absatz 4 AufenthG

9. Zu Artikel 1 Nummer 9 � 19 �berschrift, Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 AufenthG

10. Zu Artikel 1 Nummer 10 � 19a Absatz 1 Nummer 3 und Absatz 2 Nummer 1 AufenthG , Artikel 5 Absatz 3 Nummer 8 � 41a BeschV

11. Zu Artikel 1 Nummer 10 � 19a AufenthG

13. Zu Artikel 1 Nummer 23 � 72 Absatz 7 AufenthG

14. Zu Artikel 3 Nummer 1 � 113 Absatz 3 SGB VI Nummer 2 � 114 SGB VI


 
 
 


Drucksache 341/10

... " wirkt sich auf die Beziehung zwischen beruflicher Aus- und Weiterbildung und Hochschulbildung aus. Als Beitrag zu einem wichtigen Ziel der Strategie Europa 2020 � der Anhebung des Anteils der Hochschulabsolventen auf 40 % � m�ssen wahrhaft offene Verbindungen zwischen beruflicher Aus- und Weiterbildung und Hochschulbildung sichergestellt und die berufliche Aus- und Weiterbildung im Terti�rbereich intensiv gef�rdert werden. Umfassende nationale Qualifikationsrahmen mit Bezug zum EQR werden die Durchl�ssigkeit zwischen beruflicher Aus- und Weiterbildung und Hochschulbildung verbessern: Die h�chste Ebene der Qualifikationsrahmen sollte beide Bereiche umfassen, wobei ECTS- und ECVET-Systeme eine hohe Konvergenz aufweisen sollten.

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Drucksache 341/10




Mitteilung

1. Einleitung

2. Ein neuer Impuls f�r die berufliche Aus- und Weiterbildung

2.1. Die Schl�sselrolle der beruflichen Aus- und Weiterbildung f�r lebenslanges Lernen und Mobilit�t

Flexibler Zugang zu Ausbildung und Qualifikationen

Strategischer Ansatz f�r die Mobilit�t in der beruflichen Aus- und Weiterbildung

2.2. Steigerung der Attraktivit�t und Leistungsf�higkeit der beruflichen Aus- und Weiterbildung durch Qualit�t und Effizienz

Einf�hrung der Qualit�tssicherung in der beruflichen Aus- und Weiterbildung

Ver�nderte Rollen von Lehrkr�ften und Ausbildern

Berufliche Fachkompetenz in Kombination mit gut entwickelten Schl�sselkompetenzen

Effizienz und Arbeitsmarktrelevanz durch Partnerschaften

2.3. Gerechtigkeit und aktiver B�rgersinn

Integrative berufliche Aus- und Weiterbildung f�r integratives Wachstum

2.4. Innovation, Kreativit�t und unternehmerisches Denken

2.5. Internationale Zusammenarbeit in der beruflichen Aus- und Weiterbildung

3. Eine Neue Agenda f�r die Europ�ische Zusammenarbeit in der beruflichen Aus- und Weiterbildung


 
 
 


Drucksache 575/10

... Obwohl Frauen inzwischen fast die H�lfte der Arbeitskr�fte und �ber die H�lfte der neuen Hochschulabsolventen in der EU stellen, sind sie in Entscheidungsprozessen und F�hrungspositionen � insbesondere auf h�chster Ebene � noch immer unterrepr�sentiert.

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Drucksache 575/10




Mitteilung

3 Einleitung

1. Gleiche wirtschaftliche Unabh�ngigkeit

2. Gleiches Entgeld f�r Gleiche Gleichwertige Arbeit

4 Leitaktionen

3. Gleichstellung in Entscheidungsprozessen

4 Leitaktionen

4. Schutz der W�rde Unversehrtheit � der Gewalt Aufgrund des Geschlechts EIN ENDE setzen

4 Leitaktionen

5. Gleichstellung in der Aussenpolitik

4 Leitaktionen

6. Querschnittsfragen

6.1. Geschlechterrollen

6.2. Rechtslage

6.3. Governance und Instrumente der Gleichstellung

4 Leitaktionen


 
 
 


Drucksache 694/10

... Die Modernisierung der Qualifikationsbasis Europas ist eines der Hauptziele der Leitinitiative �Eine Agenda f�r neue Qualifikationen und Arbeitspl�tze�. Durch die darin vorgeschlagenen Ma�nahmen f�r eine Verbesserung der Funktionsweise unserer Arbeitsm�rkte und f�r die Gew�hrleistung geeigneter Qualifikationen in der Arbeitnehmerschaft leistet sie einen Beitrag zur Unterst�tzung der industriellen Basis Europas. Trotz hoher Arbeitslosigkeit f�llt es der europ�ischen Industrie weiterhin schwer, Arbeitnehmer mit den F�higkeiten zu finden, die f�r die unbesetzten Stellen erforderlich sind. Dieses Missverh�ltnis im Bereich der Qualifikationen wird sich vermutlich durch das Schrumpfen der Erwerbsbev�lkerung infolge des demographischen Wandels noch vergr��ern. Die Modernisierung der industriellen Strukturen wird neue Qualifikationen, neue Arbeitsbedingungen und h�ufigere Berufswechsel erforderlich machen. Die Arbeitnehmer ben�tigen Unterst�tzung, um diese Prozesse erfolgreich durch Flexicurity und lebenslanges Lernen bestehen zu k�nnen. Notwendig sind eine engere Abstimmung zwischen Staats- und Regionalregierungen sowie kommunalen Beh�rden und eine starke Beteiligung der Sozialpartner. Der Europ�ische Sozialfonds muss gest�rkt werden, um mit seiner Unterst�tzung eine aktive Arbeitsmarktpolitik umzusetzen und die Einsetzbarkeit der Arbeitnehmer zu verbessern. Zwischen dem �ffentlichen Sektor und Partnern aus der Industrie bedarf es einer engen Abstimmung im Bereich der Bildungs- und Ausbildungspolitik. Vor allem ist es wesentlich, die Anzahl und Qualit�t von Hochschulabsolventen in Wissenschaft, Technik, Ingenieursstudieng�ngen und Mathematik zu erh�hen. Die Anzahl von Arbeitnehmern mit einer mittleren Qualifikation muss ebenfalls dem Bedarf entsprechen, der in schnell wachsenden Branchen wie dem Umwelt- und Energiesektor entsteht. Politische Ma�nahmen auf EU-Ebene bergen hierf�r ein erhebliches Potenzial an Mehrwert insbesondere durch die Unterst�tzung beim Austausch von Informationen und bew�hrten Verfahren.

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Drucksache 694/10




Mitteilung

1. Europa braucht die Industrie

2. Ein neuartiger Ansatz in der Industriepolitik

3. Verbesserung der Rahmenbedingungen f�r die Industrie

3.1. Pr�fung auf Wettbewerbsf�higkeit und Umsetzung der intelligenten Regulierung

3.2. Unternehmen den Zugang zu Finanzierungsmitteln erleichtern

4. St�rkung des Binnenmarkts

4.1. Den Binnenmarkt voranbringen und Rechte an geistigem Eigentum durchsetzen

4.2. Wettbewerbspolitik

4.3. Verbesserung der Infrastruktur

5. Eine neue Politik f�r die industrielle Innovation

5.1. Industrielle Innovation

5.2. Qualifikationsbasis

6. Gr��tm�glichen Nutzen aus der Globalisierung ziehen

6.1. Handel und internationale Regulierung

6.2. Den Zugang zu Rohstoffen und kritischen Erzeugnissen sichern

7. F�rderung der industriellen Modernisierung

7.1. Ressourcen-, Energie- und Kohlenstoffeffizienz

7.2. Strukturelle �berkapazit�ten

7.3. Auf der sozialen Verantwortung der Unternehmen aufbauen

8. Die sektorspezifische Dimension - Ein zielgerichteter Ansatz

8.1 Raumfahrt: ein Motor f�r Innovation und Wettbewerbsf�higkeit im Dienste der B�rger

8.2. Nachhaltige Mobilit�t

8.3. Bew�ltigung gesellschaftlicher Herausforderungen

8.4. Neubelebung der Wettbewerbsf�higkeit der EU durch die Wertsch�pfungskette

8.5. L�sungen f�r energieintensive Industriezweige

8.6 Ein erweiterter branchenorientierter Ansatz

9. Schlussfolgerungen: Ein neuer EU-Ordnungsrahmen f�r die Industriepolitik


 
 
 


Drucksache 732/10

... Die Kommission m�chte allen jungen Menschen in Europa mit der Initiative �Jugend in Bewegung� die Chance geben, einen Teil ihrer Ausbildung in einem anderen Mitgliedstaat zu machen, indem sie �ber die Rechte von Auslandsstudenten nach dem EU-Recht informiert und gemeinsam mit den Mitgliedstaaten zu erreichen versucht, dass bis 2020 mindestens 20 % der Hochschulabsolventen Studien- oder Ausbildungserfahrung im Ausland gemacht haben. Um Auslandsstudien zu erleichtern, f�rdert die Kommission auch die Vergleichbarkeit von Hochschulabschl�ssen durch den Europ�ischen Qualifikationsrahmen.

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Drucksache 732/10




Bericht

1. Einleitung

2. die Allt�glichen Hindernisse f�r B�rger angehen

2.1. B�rger als Privatpersonen

2.1.1. Ungekl�rte Eigentumsrechte bei internationalem Ehepaaren

2.1.2. B�rokratische und teure grenz�berschreitende Anerkennung zivilrechtlicher Dokumente und Schwierigkeiten beim grenz�berschreitenden Zugang zur Justiz

2.1.3. Unzureichender Schutz von Verd�chtigten, Beschuldigten und von Verbrechensopfern in Strafsachen

2.1.4. Probleme der Besteuerung in grenz�berschreitenden Situationen insbesondere Fahrzeugregistrierungssteuern

2.1.5. Hindernisse bei der grenz�berschreitenden Gesundheitsversorgung f�r europ�ische B�rger und bei elektronischen Gesundheitsdiensten eHealth

2.1.6. Unvollst�ndige Umsetzung des Rechts auf konsularischen Schutz f�r in Drittstaaten in Not geratene Unionsb�rger

2.2. B�rger als Verbraucher

2.2.1. Mangelnde Information �ber die Rechte der B�rger in ihrer Rolle als Passagiere und Urlauber und beim Kauf von Urlaubspaketen und unzureichende Durchsetzung

2.2.2. Fehlen einheitlicher Verbraucherschutzregelungen, mangelnde Kenntnis bestehender Beschwerdem�glichkeiten und unzul�ngliche Beschwerdem�glichkeiten

2.3. B�rger als Einwohner, Studenten und Berufst�tige

2.3.1. Divergierende und inkorrekte Anwendung des EU-Rechts und aufw�ndige Verwaltungsverfahren � Freiz�gigkeitshindernisse

2.3.2. Aufw�ndige und unzuverl�ssige Verfahren zur Anerkennung von Hochschulabschl�ssen und Berufsqualifikationen

2.3.3. Unterschiedliche Sozialversicherungssysteme als Hindernis f�r die Mobilit�t von Arbeitnehmern

2.4. B�rger als politische Akteure

2.5. Mangel an leicht zug�nglicher Information und Unterst�tzung f�r B�rger

2.6. Mangelndes Bewusstsein f�r die Bedeutung der Unionsb�rgerschaft

3. Schlussfolgerungen


 
 
 


Drucksache 421/10

... " ist, wobei die Aufmerksamkeit insbesondere darauf liegt, berufsbezogene Lernm�glichkeiten � auch f�r Hochschulabsolventen auf der Grundlage von Vereinbarungen zwischen Universit�ten und Unternehmen � und die Lehrlingsausbildung weiter auszubauen; h�lt es au�erdem f�r wichtig, nach Art des im Hochschulbereich bestehenden Erasmus-Programms auch im Bereich der beruflichen Bildung Auslandsaufenthalte und -praktika in anderen Mitgliedstaaten der Europ�ischen Union zu f�rdern; fordert, der Unterst�tzung und dem Ansehen der beruflichen Bildung mehr Bedeutung beizumessen;

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Drucksache 421/10




2 Vorschulbildung

Primar - und Sekundarbildung

2 Hochschulbildung

Berufliche Aus- und Weiterbildung

Lebensbegleitendes Lernen


 
 
 


Drucksache 426/10

... 3. r�umt ein, dass die in der Mitteilung genannten Aufgaben nicht neu sind und dass sie bislang noch nicht erfolgreich angegangen wurden; glaubt jedoch, dass ein st�ndiger Dialog und eine fortgesetzte Zusammenarbeit auf regionaler, nationaler und europ�ischer Ebene, die den Austausch bew�hrter Verfahren im Hinblick auf Programme und Instrumente einschlie�en, eine entscheidende Rolle spielen, um engere Beziehungen und Partnerschaften zwischen den Hochschulen und der Wirtschaft herzustellen und auf diese Weise sowie m�gliche Barrieren kultureller, institutioneller und funktionaler Art zu �berwinden, eine wissensbasierte Gesellschaft aufzubauen, die angewandte Forschung zu entwickeln und Hochschulabsolventen besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren;

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Drucksache 426/10




Lebenslanges Lernen

Mobilit�t, Partnerschaften und Lehrpl�ne

2 Forschung

Bew�hrte Verfahren


 
 
 


Drucksache 113/10

... � daf�r zu sorgen, dass es eine ausreichende Zahl von Hochschulabsolventen in den Bereichen Naturwissenschaften, Mathematik und Ingenieurwesen gibt und die Schullehrpl�ne auf Kreativit�t, Innovation und Unternehmergeist auszurichten;

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Drucksache 113/10




Mitteilung

Strategie Europa 2020 Zusammenfassung

1. Ein Moment des Wandels

2. Intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum

Leitinitiative: Innovationsunion

Leitinitiative Jugend in Bewegung

Leitinitiative: Eine digitale Agenda f�r Europa

Leitinitiative: Ressourcenschonendes Europa

Leitinitiative: Eine Industriepolitik f�r das Zeitalter der Globalisierung

Leitinitiative: Eine Agenda f�r neue Kompetenzen und neue Besch�ftigungsm�glichkeiten

Leitinitiative: Europ�ische Plattform zur Bek�mpfung der Armut

3. Fehlende Schnittstellen und Hindernisse

3.1. Ein Binnenmarkt f�r das 21. Jahrhundert

3.2. In Wachstum investieren: Koh�sionspolitik, Mobilisierung des EU-Haushalts und privaten Kapitals

3.3. Entfaltung unserer au�enpolitischen Instrumente

4. �berwindung der Krise: Erste Schritte auf die Ziele von 2020

4.1. Definition einer glaubw�rdigen Ausstiegsstrategie

4.2. Die Reform des Finanzsystems

4.3. Intelligente Konsolidierung der �ffentlichen Haushalte mit dem Ziel langfristigen Wachstums

4.4. Koordinierung innerhalb der Wirtschafts- und W�hrungsunion

5. Konkrete Ergebnisse: St�rkung der politischen Architektur

5.1. Vorgeschlagene Architektur f�r Europa 2020

Integrierte Leitlinien

Politische Empfehlungen

5.2. Aufgabenverteilung

Uneingeschr�nkte Verantwortung des Europ�ischen Rates

5 Ministerrat

Europ�ische Kommission

Europ�isches Parlament

Nationale, regionale und lokale Verwaltungen

Beteiligte und Zivilgesellschaft

6. Beschlussvorlage f�r den Europ�ischen Rat

Anhang 1
Europa 2020: Ein �berblick

Anhang 2
Eine Architektur f�r Europa 2020

Anhang 3
Zeitleiste f�r 2010 � 2012


 
 
 


Drucksache 26/09

... � Anteil der Hochschulabsolventen:

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 26/09




Mitteilung

1. Einf�hrung

2. Wo Stehen wir Heute?

2.1. Fortschritte und Herausforderungen

Abbildung 1: Fortschritte bei der Erreichung der f�nf Benchmarks f�r das Jahr 2010 EU-Durchschnitt 4

2.2. Die europ�ischen Bildungssysteme im weltweiten Vergleich

Abbildung 2: 15-j�hrige Sch�ler in der EU und in ausgew�hlten Drittl�ndern mit schlechten Leseleistungen auf der PISA-Skala f�r Lesekompetenz 2000 und 2006; Datenquelle: OECD

Abbildung 3: 15-j�hrige Sch�ler in der EU mit schlechten Leseleistungen auf der PISA-Skala f�r Lesekompetenz 2000 und 2006; Datenquelle: OECD

3. Langfristige strategische Herausforderungen und kurzfristige Priorit�ten: Steigerung des Qualifikationsniveaus durch lebenslanges Lernen

3.1. Strategische Herausforderung: lebenslanges Lernen und die Mobilit�t von Lernenden Wirklichkeit werden lassen

3.2. Strategische Herausforderung: die Qualit�t und die Effizienz des Bildungsangebots und seiner Ergebnisse verbessern

3.3. Strategische Herausforderung: Gerechtigkeit und aktiven B�rgersinn f�rdern

3.4. Strategische Herausforderung: Innovation und Kreativit�t einschlie�lich unternehmerischen Denkens auf allen Ebenen der allgemeinen und beruflichen

4. Verbesserung der Arbeitsmethoden f�r die k�nftige offene Methode der Koordinierung

4.1. Governance und Partnerschaften

4.2. Wechselseitiges Lernen, Innovationstransfer und Politikentwicklung

4.3. Verbesserung der Fortschrittsberichterstattung und der Au�enwirkung

4.4. Indikatoren und Benchmarks

Die bestehenden f�nf Benchmarks

Aktualisierung der Benchmarks f�r die Zeit nach 2010

4.4.1. Verwirklichung von lebenslangem Lernen und Mobilit�t

4.4.2. Verbesserung der Qualit�t und der Effizienz des Bildungsangebots und seiner Ergebnisse

4.4.3. F�rderung von Gerechtigkeit und aktivem B�rgersinn

4.4.4. F�rderung von Innovation und Kreativit�t einschlie�lich unternehmerischen Denkens auf allen Ebenen der allgemeinen und beruflichen Bildung

5. Fazit


 
 
 


Drucksache 26/09 (Beschluss)

... - Der von der Kommission vorgeschlagene Durchschnittsbezugswert zum Anteil der Hochschulabsolventen an den 30- bis 34-J�hrigen (Nummer 4.4.2) erweist sich f�r Mitgliedstaaten, die �ber ein ausgepr�gtes duales System verf�gen, als �u�erst problematisch, da er die Ausbildungsleistungen des dualen Systems und der beruflichen Aufstiegsfortbildung nicht ber�cksichtigt und daher zu Verzerrungen f�hren muss. Der Bundesrat lehnt ihn auf Grund dieser Erw�gungen ab.



Drucksache 335/09

... Die Wettbewerbsf�higkeit der Wirtschaft h�ngt immer mehr davon ab, ob ausreichend qualifizierte und unternehmerisch orientierte Arbeitnehmer zur Verf�gung stehen. Die Initiative Neue Kompetenzen f�r neue Besch�ftigungen7 hat best�tigt, dass der Bedarf der EU an hochqualifizierten und unternehmerisch orientierten Absolventen in den n�chsten Jahren noch steigen wird. Gleichzeitig vermelden die Unternehmen im Bericht des Forums ein Missverh�ltnis zwischen den Kompetenzen der Hochschulabsolventen und den Qualifikationen, die sie als Arbeitgeber nachfragen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 335/09




1. Ein Thema von zunehmender Bedeutung

2. Bestandsaufnahme und weiteres Vorgehen: Zweck der Mitteilung

3. Themen und Herausforderungen

3.1. Neue Studienpl�ne f�r Besch�ftigungsf�higkeit

3.2. F�rderung der unternehmerischen Initiative

3.3. Wissenstransfer: Wissen in Arbeit umsetzen

3.4. Mobilit�t: grenz�bergreifend und zwischen Unternehmen und Hochschulen

3.5. �ffnung der Hochschulen f�r das lebenslange Lernen

3.6. Bessere Leitung der Hochschulen

4. K�nftige Massnahmen

Fortsetzung des Dialogs

Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Unternehmen

Aufbau neuer Partnerschaften


 
 
 


Drucksache 758/09

... � Es fehlt an gut ausgebildeten Arbeitskr�ften mit Kenntnissen, die auf den multidisziplin�ren Charakter der Schl�sseltechnologien zugeschnitten sind. Europa verf�gt zwar �ber Forschungskapazit�ten der Spitzenklasse im Bereich der Schl�sseltechnologien und kann auf eine umfangreiche Wissensbasis in Wissenschaft und Technik zur�ckgreifen11, es gilt jedoch, die Basis der Hochschulabsolventen in wissenschaftlichen, technischen, ingenieurtechnischen und mathematischen F�chern (STEM - science, technology, engineering and maths) zu erweitern und Methoden f�r eine Optimierung ihres wirksamen Einsatzes im gesamten Forschungs- und Unternehmensbereich zu finden. Der Wissenstransfer zwischen Forschern, Unternehmern und Finanzvermittlern muss intensiviert werden. Insbesondere gilt es, Studierenden und Lehrkr�ften st�rkere Anreize zu bieten, ihre Forschungsergebnisse zu vermarkten, damit die Zahl der Spin-offs aus der Hochschulforschung erh�ht werden kann.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 758/09




Mitteilung

1. Die Gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung von Schl�sseltechnologien

2. Ermittlung von Schl�sseltechnologien

3. Bericht �ber Fortschritte, verwirklichte Ziele und Herausforderungen

4. F�rderung der Schl�sseltechnologien in der EU

4.1. Mehr Gewicht auf die Innovation f�r Schl�sseltechnologien

4.2. Mehr Gewicht auf Technologietransfer und EU-weite Lieferketten

4.3. Mehr Gewicht auf gemeinsame strategische Planung und Demonstrationsprojekte

4.4. Staatliche Beihilfepolitik

4.5. Kombination des Einsatzes von Schl�sseltechnologien mit der Klimaschutzpolitik

4.6. Leitm�rkte und �ffentliches Auftragswesen

4.7. Internationaler Vergleich der politischen Ma�nahmen im Bereich Spitzentechnologie und verst�rkte internationale Zusammenarbeit

4.8. Handelspolitik

4.9. Finanzierungsinstrument der EIB und Risikokapitalfinanzierung

4.10. Qualifikationen, Hochschulbildung und Ausbildung

5. Zukunftsperspektiven


 
 
 


Drucksache 669/1/09

... sind f�r Hochschulabsolventen M�glichkeiten der Aufenthaltsverfestigung geschaffen worden, die zur Steigerung der Attraktivit�t Deutschlands f�r akademisch qualifizierte Personen beitragen sollen. Es w�rde der migrationspolitischen Zielsetzung des Gesetzgebers widersprechen, wenn eine Einreise bzw. Aufenthaltsverl�ngerung w�hrend der befristeten Studienphase unter Berufung auf eine fehlende R�ckkehrbereitschaft aufgrund dieser legalen Bleibem�glichkeiten verweigert w�rde. Studierenden/Absolventen muss es m�glich sein, ihre Lebensplanung fr�hzeitig auf die Inanspruchnahme der gesetzlich vorgesehenen M�glichkeiten auszurichten. Ihnen darf hierdurch kein Nachteil entstehen.

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Drucksache 669/1/09




1. Zu Artikel 1 Nummer 5.1.3.2.2.1 Satz 3 � neu �

2. Zu Artikel 1 Nummer 9.2.1.7 Satz 8 Spiegelstrich 4, 5 � neu �, 6 � neu � und 7 � neu �

3. Zu Artikel 1 Nummer 9.2.1.8 Satz 5 2. Halbsatz

4. Zu Artikel 1 Nummer 9.3.2 Satz 1

5. Zu Artikel 1 Nummer 9b.1.4 und Nummer 9b.1.4.1 Satz 01 � neu �

6. Zu Artikel 1 Nummer 16.0.5 Satz 5 � neu �

7. Zu Artikel 1 Nummer 16.0.8 Satz 2 und 4

8. Zu Artikel 1 Nummer 16.0.8.1 Spiegelstrich 3 und Nummer 16.0.8.1.1 � neu �

9. Zu Artikel 1 Nummer 16.0.9

10. Zu Artikel 1 Nummer 16.1.1.4 Satz 4 � neu �

11. Zu Artikel 1 Nummer 16.1.1.4.2

12. Zu Artikel 1 Nummer 16.1.1.8 Satz 4 � neu �

13. Zu Artikel 1 Nummer 20.6.2 Satz 4

14. Zu Artikel 1 Nummer 21.6 Satz 6

15. Zu Artikel 1 Nummer 22.1.1.2 Satz 5 � neu �

16. Zu Artikel 1 Nummer 30.1.2.3.4.2 Satz 4 2. Halbsatz � neu �

17. Zu Artikel 1 Nummer 51.1.6.4.5.� neu �


 
 
 


Drucksache 26/1/09

... - Der von der Kommission vorgeschlagene Durchschnittsbezugswert zum Anteil der Hochschulabsolventen an den 30- bis 34-J�hrigen (Nummer 4.4.2) erweist sich f�r Mitgliedstaaten, die �ber ein ausgepr�gtes duales System verf�gen, als �u�erst problematisch, da er die Ausbildungsleistungen des dualen Systems und der beruflichen Aufstiegsfortbildung nicht ber�cksichtigt und daher zu Verzerrungen f�hren muss. Der Bundesrat lehnt ihn auf Grund dieser Erw�gungen ab.



Drucksache 401/08

... In den EU-L�ndern gibt es zwar immer noch mehr Hochschulabsolventen und Promotionen in den Natur- und Ingenieurswissenschaften als in den USA und Japan, der Anteil der Forscher an der erwerbst�tigen Bev�lkerung ist in der EU jedoch wesentlich geringer14. Viele europ�ische Hochschulabsolventen und Promovierte verlassen die wissenschaftliche Laufbahn oder nehmen eine Forschungst�tigkeit in L�ndern auf, in denen sie bessere M�glichkeiten haben, insbesondere in den USA. 2004 stammten von den fast 400 000 ausl�ndischen Forschern in den USA sch�tzungsweise 100 000 aus der EU15. Es handelt sich hierbei um einen betr�chtlichen Anteil der EU-Forscher insgesamt (1,3 Mio.16), au�erdem wahrscheinlich um herausragende Forscher in ihren Bereichen. So wurde f�r das Jahr 2007 festgestellt, dass 75 % der Assistenzprofessoren in den zehn am besten bewerteten Wirtschaftsfakult�ten amerikanischer Universit�ten ihren BA au�erhalb der USA erworben hatten17. Die f�r das amerikanische System vorhandene M�glichkeit, auf ein weltweites Talentreservoir zur�ckzugreifen, hat zur Folge, dass die USA im Hinblick auf die Qualit�t der Forschung gegen�ber der EU eindeutig die F�hrung innehat18. In die EU kommen wesentlich weniger Forscher aus Drittl�ndern19, gleichzeitig nimmt der globale Wettbewerb um die talentiertesten Forscher zu, denn neue Akteure k�nnen nun attraktive Bedingungen bieten.

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Drucksache 401/08




Mitteilung

1. Einleitung

2. Fortschritte und Perspektiven

3. Partnerschaftliche Massnahmen

4. Massnahmen in den vier zentralen Bereichen

4.1. Offene Einstellungsverfahren und Portabilit�t von Finanzhilfen

4.2. Sozialversicherung und zus�tzliche Altersversorgung mobiler Forscher

4.3. Attraktive Besch�ftigungs- und Arbeitsbedingungen

4.4. Verbesserung der Ausbildung, F�higkeiten und Erfahrung europ�ischer Forscher

5. Umsetzung der Partnerschaft


 
 
 


Drucksache 796/08

... "-Systems f�r den ersten und zweiten Zyklus flexibler werden k�nnte; h�lt dies bei einigen Studieng�ngen f�r angemessener, damit die Mobilit�t und Besch�ftigungsf�higkeit von Hochschulabsolventen verbessert werden k�nnte;

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Drucksache 796/08




Mobilit�t der Studierenden: Qualit�t und Effizienz

Hochschulreform und Modernisierung von Universit�ten: Qualit�t, Innovation und Flexibilit�t

Finanzierung der und Investitionen in die Mobilit�t der Studierenden und die soziale Dimension

Qualit�t und umfassende Anerkennung von Diplomen

Umsetzung des Bologna-Prozesses in allen beteiligten L�ndern


 
 
 


Drucksache 861/2/08

... und � 27 Nr. 3 BeschV, die ausschlie�lich Hochschulabsolventen betreffen ist aber auch auf die weiteren unter � 18a AufenthG zu fassenden Gruppen qualifizierter Personen anwendbar. Mit der �nderung wird erreicht, dass bei der Pr�fung der Stelle dasselbe Kriterium bei Hochschulabsolventen mit Duldung wie bei Hochschulabsolventen mit einem anderen Aufenthaltstitel angewendet wird. Das allgemeinere Pr�fkriterium "

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Drucksache 861/2/08




Zu Artikel 1


 
 
 


Drucksache 979/08

... E. in der Erw�gung, dass in allen Mitgliedstaaten mehr Frauen als M�nner einen Schulabschluss vorweisen k�nnen und auch die Hochschulabsolventen zum gr��ten Teil Frauen sind, ohne dass sich das Lohngef�lle entsprechend verringert,

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Drucksache 979/08




Anlage
Ausf�hrliche Empfehlungen zum Inhalt des verlangten Vorschlags

Empfehlung 1: Definitionen

Empfehlung 2: Analyse der Situation und Transparenz der Ergebnisse

Empfehlung 3: Bewertung der Arbeit und berufliche Einstufung

Empfehlung 4: Gleichstellungsgremien

Empfehlung 5: Sozialer Dialog

Empfehlung 7: Gender Mainstreaming

Empfehlung 8: Sanktionen

Empfehlung 9: Straffung der EU-Regelungen und -Politiken


 
 
 


Drucksache 634/08 (Beschluss)

... und � 27 Nr. 3 BeschV, die ausschlie�lich Hochschulabsolventen betreffen, ist aber auch auf die weiteren unter � 18a AufenthG zu fassenden Gruppen qualifizierter Personen anwendbar. Mit der �nderung wird erreicht, dass bei der Pr�fung der Stelle dasselbe Kriterium bei Hochschulabsolventen mit Duldung wie bei Hochschulabsolventen mit einem anderen Aufenthaltstitel angewendet wird. Das allgemeinere Pr�fkriterium "

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Drucksache 634/08 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 Nr. 2 � 18a Abs. 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 3 AufenthG

2. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 19 Abs. 2 Nr. 3 AufenthG

3. Zu Artikel 1 Nr. 4a - neu - � 21 Abs. 1 Satz 2 AufenthG

Zum Gesetzentwurf allgemein


 
 
 


Drucksache 498/08

... Zusammen mit der Globalisierung wirkt sich auch der technologische Wandel umfassend auf die Gesellschaft aus und bringt tief greifende Folgen f�r die Sozialpolitik mit sich3. Er sorgt f�r eine steigende Nachfrage nach qualifiziertem Personal und vergr��ert die Kluft zwischen qualifizierten und unqualifizierten Arbeitskr�ften. Die Arbeitslosenquote betr�gt bei den gering qualifizierten Arbeitnehmern etwa 10 % � gegen�ber 7 % in der Personengruppe mit Abschluss der Sekundarstufe II und 4 % bei den Hochschulabsolventen. Langfristig lautet die ma�gebliche soziale Frage also: Wie kann man den B�rgern am besten die richtigen Kenntnisse und Fertigkeiten vermitteln, damit sie in der modernen Wirtschaft als Arbeitnehmer, Unternehmer und Verbraucher bessere Chancen haben? Diese Fragestellung sprengt die Grenzen der Berufsbildung im klassischen Sinne. Es muss ermittelt werden, welche Arten von Kenntnissen, Fertigkeiten und Kompetenzen f�r einen neuen Wirtschaftstyp ben�tigt werden und wie man den B�rgern das R�stzeug f�r den Erfolg mitgeben kann.

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Drucksache 498/08




1. Einleitung

2. Die soziale Dimension Europas � Zeit f�r Erneuerung und Neubelebung

3. Ziele der erneuerten Sozialagenda f�r Chancen, Zugangsm�glichkeiten und Solidarit�t

4. Priorit�ten der erneuerten Sozialagenda f�r Chancen, Zugangsm�glichkeiten und Solidarit�t

4.1. Kinder und Jugendliche � das Europa von morgen

4.2. In Menschen investieren, mehr und bessere Arbeitspl�tze schaffen, neue

4.3. Mobilit�t

4.4. L�nger und ges�nder leben

4.5. Bek�mpfung der Armut und der sozialen Ausgrenzung

4.6. Diskriminierungsbek�mpfung

4.7. Chancen, Zugangsm�glichkeiten und Solidarit�t auf globaler Ebene

5. Instrumente der erneuerten Sozialagenda f�r Chancen, Zugangsm�glichkeiten und Solidarit�t

5.1. Gemeinschaftsrecht

5.2. Sozialer Dialog

5.3. Offene Methode der Koordinierung

5.4. Vergabe von EU-Finanzmitteln

5.5. Partnerschaft, Dialog und Kommunikation

5.6. Ausrichtung aller politischen Ma�nahmen der EU auf die F�rderung von Chancen, Zugangsm�glichkeiten und Solidarit�t

6. Fazit


 
 
 


Drucksache 634/08

... es genannte Mindesteinkommensgrenze f�r die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis an Hochqualifizierte auf die Beitragsbemessungsgrenze der allgemeinen Rentenversicherung in H�he von derzeit 63 600 Euro gesenkt. Daneben kann k�nftig das Potenzial von Geduldeten, die erfolgreich in Deutschland eine Berufsausbildung oder ein Studium absolviert haben geduldeten Hochschulabsolventen, deren Studienabschluss in Deutschland anerkannt ist und die zwei Jahre lang durchg�ngig in einem ihrer Qualifikation entsprechenden Beruf gearbeitet haben sowie geduldeten Fachkr�ften, die zwei Jahre lang durchg�ngig in einer Besch�ftigung t�tig waren, die eine qualifizierte Berufsausbildung voraussetzt, besser f�r den deutschen Arbeitsmarkt genutzt werden, weil ihnen unter bestimmten Voraussetzungen eine Aufenthaltserlaubnis nach dem neuen � 18a des Aufenthaltsgesetzes erteilt werden kann.

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Drucksache 634/08




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen und B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Aufenthaltsgesetzes

� 18a
Aufenthaltserlaubnis f�r qualifizierte Geduldete zum Zweck der Besch�ftigung

Artikel 2
�nderung des Zuwanderungsgesetzes

Artikel 3
�nderung der Aufenthaltsverordnung

� 16
Vorrang �lterer Sichtvermerksabkommen

Artikel 4
�nderung der AZRG-Durchf�hrungsverordnung

Artikel 5
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. �nderungen im Bereich der Arbeitsmigration

II. Weitere �nderungen

III. Gesetzgebungszust�ndigkeit des Bundes

IV. Finanzielle Auswirkungen und B�rokratiekosten

VI. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 659: Gesetz zur arbeitsmarktad�quaten Steuerung der Zuwanderung Hochqualifizierter und zur Anpassung der Rechtslage an die Vorgaben der Verordnung (EG) Nr. 2252/2004 des Rates vom 13. Dezember 2004 �ber Normen f�r Sicherheitsmerkmale und biometrische Daten in von den Mitgliedstaaten ausgestellten P�ssen und Reisedokumenten


 
 
 


Drucksache 634/1/08

... und � 27 Nr. 3 BeschV, die ausschlie�lich Hochschulabsolventen betreffen, ist aber auch auf die weiteren unter � 18a AufenthG zu fassenden Gruppen qualifizierter Personen anwendbar. Mit der �nderung wird erreicht, dass bei der Pr�fung der Stelle dasselbe Kriterium bei Hochschulabsolventen mit Duldung wie bei Hochschulabsolventen mit einem anderen Aufenthaltstitel angewendet wird. Das allgemeinere Pr�fkriterium "

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Drucksache 634/1/08




1. Zu Artikel 1 Nr. 2 � 18a Abs. 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 3 AufenthG

Zu Artikel 1

4. Zu Artikel 1 Nr. 4a - neu - � 21 Abs. 1 Satz 2 AufenthG

Zum Gesetzentwurf allgemein

6. Zum Gesetzentwurf insgesamt


 
 
 


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Informationssystem - umwelt-online
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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.