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14 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Holzabsatzfonds"


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Drucksache 702/1/10

... Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, den Gesetzentwurf dahingehend zu ändern, dass eine gruppennützige Verwendung eventueller Vermögensüberschüsse aus der Abwicklung des Absatzförderungsfonds der deutschen Land- und Ernährungswirtschaft (Absatzfonds) sowie des Absatzförderungsfonds der deutschen Holz- und Forstwirtschaft (Holzabsatzfonds) sichergestellt ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 702/1/10




1. Zu Artikel 1 und 2

2. Zu Artikel 1

3. Zu Artikel 1 § 1 Absatz 1 , Artikel 2 § 1 Absatz 1


 
 
 


Drucksache 702/10 (Beschluss)

... Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, den Gesetzentwurf dahingehend zu ändern, dass eine gruppennützige Verwendung eventueller Vermögensüberschüsse aus der Abwicklung des Absatzförderungsfonds der deutschen Land- und Ernährungswirtschaft (Absatzfonds) sowie des Absatzförderungsfonds der deutschen Holz- und Forstwirtschaft (Holzabsatzfonds) sichergestellt ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 702/10 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 und 2

2. Zu Artikel 1

3. Zu Artikel 1 § 1 Absatz 1 ,


 
 
 


Drucksache 702/10

... Ziel des Gesetzentwurfs ist die Auflösung und Abwicklung der Anstalten Absatzförderungsfonds der deutschen Land- und Ernährungswirtschaft (Absatzfonds) und Absatzförderungsfonds der deutschen Forst- und Holzwirtschaft (Holzabsatzfonds).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 702/10




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Gesetz zur Auflösung und Abwicklung der Anstalt Absatzförderungsfonds der deutschen Land- und Ernährungswirtschaft

§ 1
Auflösung und Abwicklung

§ 2
Kostentragung und Vermögensüberschussverteilung

§ 3
Aufhebung des Absatzfondsgesetzes und der Verordnung über die Beiträge nach dem Absatzfondsgesetz

Artikel 2
Gesetz zur Auflösung und Abwicklung der Anstalt Absatzförderungsfonds der deutschen Forst- und Holzwirtschaft

§ 1
Auflösung und Abwicklung

§ 2
Kostentragung und Vermögensüberschussverteilung

§ 3
Aufhebung des Holzabsatzfondsgesetzes und der Holzabsatzfondsverordnung

Artikel 3
Inkrafttreten

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

I. Zu Artikel 1

Zu § 1

Zu § 2

II. Zu Artikel 2

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

III. Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Gesetz zur Auflösung und Abwicklung der Anstalt Absatzförderungsfonds der deutschen Land- und Ernährungswirtschaft und der Anstalt Absatzförderungsfonds der deutschen Forst- und Holzwirtschaft sowie über die Zweckvermögen des Bundes bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (NKR-Nr.: 1155)


 
 
 


Drucksache 245/07 (Beschluss)

Gesetz zur Änderung des Absatzfondsgesetzes und des Holzabsatzfondsgesetzes



Drucksache 14/07

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Absatzfondsgesetzes und des Holzabsatzfondsgesetzes

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 14/07




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Absatzfondsgesetzes

Artikel 2
Änderung des Holzabsatzfondsgesetzes

Artikel 3
Neubekanntmachung

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den Vorschriften im Einzelnen

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 5

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 5

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4


 
 
 


Drucksache 14/07 (Beschluss)

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Absatzfondsgesetzes und des Holzabsatzfondsgesetzes

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 14/07 (Beschluss)




1. Zu Artikel 2

2. Zum Gesetzentwurf allgemein


 
 
 


Drucksache 14/1/07

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Absatzfondsgesetzes und des Holzabsatzfondsgesetzes



Drucksache 245/07

Gesetz zur Änderung des Absatzfondsgesetzes und des Holzabsatzfondsgesetzes



Drucksache 373/05 (Beschluss)

Gesetz zur Änderung des Absatzfondsgesetzes und des Holzabsatzfondsgesetzes



Drucksache 373/05

Gesetz zur Änderung des Absatzfondsgesetzes und des Holzabsatzfondsgesetzes

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 373/05




Entwurf

Artikel 2
Änderung des Holzabsatzfondsgesetzes

§ 14
Kostenerstattung


 
 
 


Drucksache 373/1/05

Gesetz zur Änderung des Absatzfondsgesetzes und des Holzabsatzfondsgesetzes

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 373/1/05




Der Agrarausschuss empfiehlt dem Bundesrat,

Begründung


 
 
 


Drucksache 736/03

... (26) In § 13 des Holzabsatzfondsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Oktober 1998 (

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 736/03




Entwurf

Gesetz

Artikel 1
Änderung des Einkommensteuergesetzes

Artikel 2
Änderung des Gewerbesteuergesetzes

Artikel 3
Änderung der Gewerbesteuer-Durchführungsverordnung

Artikel 4

Artikel 5

Artikel 5a
Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes

Artikel 6
Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Artikel 7
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 450/07 PDF-Dokument



Drucksache 480/06 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.