"IT-Sicherheitsanforderungen"

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG

Entwurf

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Hintergrund des Entwurfs

II. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union

III. Kosten

IV. Informationspflichten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG

3 Präambel

Abschnitt I
Der IT-Planungsrat

§ 1
Einrichtung, Aufgaben, Beschlussfassung

§ 2
Geschäftsstelle

Abschnitt II
Gemeinsame Standards und Sicherheitsanforderungen, Informationsaustausch

§ 3
Festlegung von IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards

§ 4
Aufgaben im Bereich Verbindungsnetz

§ 5
Informationsaustausch

Abschnitt III
Schlussbestimmungen

§ 6
Änderung, Kündigung

§ 7
Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsregelung

Anhang
Gemeinsames Grundverständnis der technischen und organisatorischen Ausgestaltung der Bund-Länder-Zusammenarbeit bei dem Verbindungsnetz und der IT-Steuerung

A. Verbindungsnetz

B. IT-Steuerung

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1088: Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern – Vertrag über die Ausführung von Artikel 91c GG