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"Investmentanlagen"


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Drucksache 274/1/07

... In § 10 Abs. 3 Nr. 5 MaBV-E sind die bei der Vermittlung von Investmentanlagen aufzeichnungspflichtigen Tatbestände niedergelegt. Die Aufzeichnungspflicht des Gewerbetreibenden nach dem Gesetzentwurf erfasst - wie bisher - die Vermittlung von Verträgen über den Erwerb von inländischen oder ausländischen Investmentanteilen. Derzeit erstreckt sich der Katalog zudem auf denjenigen Gewerbetreibenden, der den Nachweis der Gelegenheit zum Abschluss von derartigen Verträgen erbracht hat. Nachweisen in diesem Sinn ist das Aufzeigen hinreichend bestehender Möglichkeiten zum Abschluss eines solchen Vertrages.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 274/1/07




1. Zur Eingangsformel

2. Zu Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe c und Nr. 71 Buchstabe a § 2 Abs. 3 Satz 1 und § 91 Abs. 1 InvG

3. Zu Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe f § 2 Abs. 6 InvG

4. Zu Artikel 1 Nr. 75 und 85 §§ 96 und 104 InvG

5. Zu Artikel 1 Nr. 108 Buchstabe c § 126 Abs. 2 Satz 3 InvG

6. Zu Artikel 10 Nr. 1 § 10 Abs. 3 Nr. 5 MaBV

7. Zu Artikel 19a – neu – Investitionszulagengesetz 2007

Begründung

I. Allgemein

II. Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 274/07 (Beschluss)

... In § 10 Abs. 3 Nr. 5 MaBV-E sind die bei der Vermittlung von Investmentanlagen aufzeichnungspflichtigen Tatbestände niedergelegt. Die Aufzeichnungspflicht des Gewerbetreibenden nach dem Gesetzentwurf erfasst - wie bisher - die Vermittlung von Verträgen über den Erwerb von inländischen oder ausländischen Investmentanteilen. Derzeit erstreckt sich der Katalog zudem auf denjenigen Gewerbetreibenden, der den Nachweis der Gelegenheit zum Abschluss von derartigen Verträgen erbracht hat. Nachweisen in diesem Sinn ist das Aufzeigen hinreichend bestehender Möglichkeiten zum Abschluss eines solchen Vertrages.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 274/07 (Beschluss)




1. Zur Eingangsformel

2. Zu Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe c und Nr. 71 Buchstabe a § 2 Abs. 3 Satz 1 und § 91 Abs. 1 InvG

3. Zu Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe f § 2 Abs. 6 InvG

4. Zu Artikel 1 Nr. 75 und 85 §§ 96 und 104 InvG

5. Zu Artikel 1 Nr. 108 Buchstabe c § 126 Abs. 2 Satz 3 InvG

6. Zu Artikel 10 Nr. 1 § 10 Abs. 3 Nr. 5 MaBV

7. Zu Artikel 19a – neu – Investitionszulagengesetz 2007


 
 
 


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Informationssystem - umwelt-online
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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.