"Kleinbusse"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament: Verstärkung der Bekämpfung des Zigarettenschmuggels und anderer Formen des illegalen Handels mit Tabakerzeugnissen - Eine umfassende EU-Strategie - COM(2013) 324 final
  
  

... Die Vorgehensweisen der Schmuggler sind sehr verschieden. Waren kommen in Schiffscontainern, in straßentauglichen Fahrzeugen (Lastwagen, Kleinbusse, Pkw), in kleinen Schiffen über das Meer oder über Flüsse, per Eisenbahn oder als Luftfracht oder per Post an. Das Einschmuggeln von Tabakerzeugnissen, die durch andere Waren verborgen werden, ist nach wie vor die häufigste Vorgehensweise. Das wiederholte Schmuggeln geringer Mengen ist ein großes Problem in den Grenzregionen. Diese Form des Schmuggels ist teilweise gut organisiert: Die geringen Mengen werden zu größeren Ladungen zusammengefasst und anschließend in andere Mitgliedstaaten befördert, wo sie auf dem illegalen Markt verkauft werden.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Sprengstoffgesetzes und anderer Vorschriften (3. SprengÄndG)
  
  

... Im übrigen schafft die Neufassung eine gesicherte Rechtsgrundlage für Umgang und Verkehr mit Airbag- und Gurtstraffereinheiten der Unterklasse T1. Diese haben im nicht eingebauten Zustand ein Gefährdungspotenzial, das einen sicheren Umgang durch nicht fachkundiges Personal - Autofahrer oder Hobbybastler - nicht gewährleistet. In der Vergangenheit wurde der Zulassungsinhaber durch Auflagen zur Zulassung verpflichtet, mit der Weitergabe der Gegenstände zu gewährleisten, dass insbesondere keine Arbeiten am oder mit dem Gegenstand außerhalb fachlich qualifizierter Betriebe erfolgen. Nachdem nunmehr vermehrt Austauschlenkräder mit Airbagmodul und ausbaufähige Sitze für Pkw und Kleinbusse auf den Markt gelangen, die vom Kfz-Inhaber getauscht und aufbewahrt werden können, und zudem Bestrebungen erkennbar sind, Airbag- und Gurtstraffereinheiten auch im Zubehörhandel und in Verbrauchermärkten anzubieten, war eine überarbeitung der Freistellungsregelungen geboten. Ein- und Ausbau selbst werden nicht als Verarbeiten, sondern als Form des Verwendens betrachtet. Die Neufassung der Vorschrift stellt nunmehr sicher, dass Ein- und Ausbau sowie beabsichtigtes Auslösen (Vernichten) von entsprechenden Gegenständen nur im Fachbetrieb durch speziell geschultes Personal erfolgen. Die Schulung vermittelt eine eingeschränkte Fachkunde. Sie ist auf Anforderung der Behörde nachzuweisen. Eine umfassende Fachkunde, die durch einen Befähigungsschein nach § 20

• Gesetzesantrag des Landes Nordrhein-Westfalen
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kraftfahrzeugsteuerlicher Vorschriften auch hinsichtlich der Wohnmobilbesteuerung
  
  

... • Geländewagen, sog. Sport-Utility-Vehicles (SUV), Großraum-Limousinen und Kleinbusse,

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kraftfahrzeugsteuerlicher Vorschriften auch hinsichtlich der Wohnmobilbesteuerung - Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen -818. Sitzung des Bundesrates am 21. Dezember 2005
  
  

... Geländewagen, sog. Sport-Utility-Vehicles (SUV), Großraum-Limousinen und Kleinbusse,

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kraftfahrzeugsteuerlicher Vorschriften auch hinsichtlich der Wohnmobilbesteuerung
  
  

... • Geländewagen, sog. Sport-Utility-Vehicles (SUV), Großraum-Limousinen und Kleinbusse,

Drucksache 436/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/62/EG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge - COM(2017) 275 final