Begründung
1 Kontext des Vorschlages
• Gründe und Ziele des Vorschlags
• Allgemeiner Kontext
• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
• Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union Maßnahmen, mit denen hochqualifizierte Arbeitnehmer aus Drittstaaten im Rahmen eines bedarfsorientierten Konzepts angeworben und längerfristig beschäftigt werden, sind im breiteren Zusammenhang der Lissabon-Strategie und der Integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung zu sehen, denen zufolge die Wettbewerbsfähigkeit der EU durch makro- und mikroökonomische Maßnahmen gestärkt werden soll. Dazu zählt auch, mehr Menschen an eine Beschäftigung heranzuführen, die Anpassungsfähigkeit von Erwerbstätigen und Unternehmen sowie die Flexibilität der Arbeitsmärkte zu steigern. Allerdings braucht es Zeit, bis diese Maßnahmen wirken. Außerdem reicht die Ausbildung der vorhandenen Arbeitskräfte oder reichen ähnliche Maßnahmen meistens nicht aus, um den Bedarf der EU-Unternehmen an Ärzten, Ingenieuren usw. zu decken. In diesem Zusammenhang können hochqualifizierte Zuwanderer ein wertvolles Kapital sein.
2 Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
• Anhörung von interessierten Kreisen
Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
• Folgenabschätzung
3 Rechtliche Aspekte
• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl des Instruments
4 Auswirkungen auf den Haushalt
5 Weitere Angaben
• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel
• Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln des Vorschlags
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3 und 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
, 9 und 10
Artikel 8
, 11 und 12
Artikel 13
, 14 und 15
Artikel 16
Artikel 17
Artikel 18
, 19, 20 und 21
Kapitel VI
Vorschlag
Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Artikel 3
Anwendungsbereich
Artikel 4
Günstigere Bestimmungen
Kapitel II
Zulassungsvoraussetzungen
Artikel 5
Zulassungskriterien
Artikel 6
Ausnahmeregelungen
Artikel 7
Zulassungsquoten
Kapitel III
EU-Blue-Card, Verfahren und Transparenz
Artikel 8
EU-Blue-Card
Artikel 9
Ablehnungsgründe
Artikel 10
Entzug oder Nichtverlängerung der EU-Blue-Card
Artikel 11
Zulassungsanträge
Artikel 12
Verfahrensgarantien
Kapitel IV
Rechte
Artikel 13
Zugang zum Arbeitsmarkt
Artikel 14
Befristete Arbeitslosigkeit
Artikel 15
Gleichbehandlung
Artikel 16
Familienangehörige
Artikel 17
Rechtsstellung langfristig Aufenthaltsberechtigter – EG für die Inhaber der EU-Blue-Card
Artikel 18
Aufenthaltstitel langfristig Aufenthaltsberechtigter – EG / EU-Blue-Card – Inhaber
Kapitel V
Aufenthalt in anderen Mitgliedstaaten
Artikel 19
Bedingungen
Artikel 20
Zugang zum Arbeitsmarkt des zweiten Mitgliedstaats für Inhaber des Aufenthaltstitels Langfristige Aufenthaltsberechtigung – EG / EU-Blue-Card-Inhaber
Artikel 21
Aufenthalt im zweiten Mitgliedstaat für Familienangehörige
Kapitel VI
Schlussbestimmungen
Artikel 22
Durchführungsmaßnahmen
Artikel 23
Berichte
Artikel 24
Anlaufstellen
Artikel 25
Umsetzung
Artikel 26
Inkrafttreten
Artikel 27
Adressaten