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"Kommunal- und Regionalentwicklung"


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0696/2/06
Drucksache 696/2/06

... Der Bundesrat stellt fest, dass die formalen Anforderungen an die Nationale Sanierungsstrategie in Artikel 14 des Richtlinienvorschlags zu detailliert sind. Eine Priorisierung auf der Ebene eines Mitgliedstaates oder auch nur eines Landes wird der notwendigen Einbettung von Sanierungsmaßnahmen in die jeweilige Kommunal- und Regionalentwicklung sowie der erforderlichen Abstimmung mit etwaigen Nachnutzern nicht gerecht.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 696/2/06



1. Der Bundesrat begrüßt den Ansatz Bodenschutz EU-weit zu stärken.

2. Der Bundesrat sieht in den folgenden Einzelpunkten dringend notwendigen Verbesserungsbedarf:

a. Zu Artikel 1 und 2:

b. Zu Artikel 3:

c. Zu Artikel 4:

d. Zu Artikel 5:

e. Zu Artikel 5:

f. Zu Artikel 6 und 7:

g. Zu Kapitel III:

h. Zu Artikel 10, 11 und 14:

i. Zu Artikel 11:

j. Zu Artikel 11:

k. Zu Artikel 11:

l. Zu Artikel 12:

m. Zu Artikel 13:

n. Zu Artikel 13:

o. Zu Artikel 13:

p. Zu Artikel 13 und 14:

q. Zu Artikel 14:

r. Zu Artikel 14:

s. Zu Artikel 14:

t. Zu Artikel 16:

u. Zu Artikel 18:

v. Zu Artikel 19:

w. Zu Artikel 23:

x. Zu Anhang II:

3. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung,


 
 
 


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