"Kommunikations- und Informationssystem"

• Gesetzesantrag des Landes Hessen
  Entwurf eines ... Strafrechtsänderungsgesetzes - Strafbarkeit der unbefugten Benutzung informationstechnischer Systeme - Digitaler Hausfriedensbruch
  
  

... Die immer stärkere Verbreitung und Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien, insbesondere die Nutzung des Internets, wirken sich unmittelbar auf alle Bereiche der Gesellschaft aus. Die Einbeziehung von Telekommunikations- und Informationssystemen, die eine entfernungsunabhängige Speicherung und Übertragung von Daten aller Art gestatten, bietet ein breites Spektrum neuer Möglichkeiten, aber auch des Missbrauchs.

• Gesetzesantrag des Landes Hessen
  Entwurf eines Gesetzes zur Strafbarkeit der Datenhehlerei
  
  

... Die immer stärkere Verbreitung und Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien, insbesondere die Nutzung des Internets, wirken sich unmittelbar auf alle Bereiche der Gesellschaft aus. Die Einbeziehung von Telekommunikations- und Informationssystemen, die eine entfernungsunabhängige Speicherung und Übertragung von Daten aller Art gestatten, bietet ein breites Spektrum neuer Möglichkeiten, aber auch des Missbrauchs.

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Strafbarkeit der Datenhehlerei
  
  

... Die immer stärkere Verbreitung und Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien, insbesondere die Nutzung des Internets, wirken sich unmittelbar auf alle Bereiche der Gesellschaft aus. Die Einbeziehung von Telekommunikations- und Informationssystemen, die eine entfernungsunabhängige Speicherung und Übertragung von Daten aller Art gestatten, bietet ein breites Spektrum neuer Möglichkeiten, aber auch des Missbrauchs.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließungen des Europäischen Parlaments
  
  

... 38. ist der Ansicht, dass das derzeitige Einsatzzentrum zwar einen ersten positiven Schritt darstellt, jedoch den Erfordernissen nicht gerecht wird, dem hohen Anspruch an ein ständiges Hauptquartier für die Operationsführung nicht genügt und es vielmehr zu einer ständigen Einrichtung umgestaltet und in die Lage versetzt werden muss, größere Missionen zu steuern, dass es mit einem angemessenen Personal und einer operativen Infrastruktur ausgestattet werden muss und dass die Unzuverlässigkeit der Infrastruktur der Kommunikations- und Informationssysteme der EU behoben werden muss, die vor allem auf das Fehlen einer ständigen C2-Führungsstruktur (und des einschlägigen Rechtsrahmens) zurückzuführen ist, ein Umstand, der sich auch auf das Lagebewusstsein negativ auswirken kann; befürwortet die Zusammenlegung des militärischen Hauptquartiers für die Operationsführung mit dem zivilen Hauptquartier, um die gesamte Bandbreite an militärischen und zivilen Einsätzen durchführen zu können, wobei die möglichen Synergieeffekte bei gleichzeitiger Beachtung der verschiedenen zivilen und militärischen Befehlsketten und der unterschiedlichen Entscheidungsverfahren und Finanzierungsregelungen in vollem Umfang ausgeschöpft werden sollten;

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Europäischen Grenzüberwachungssystems (EUROSUR) KOM (2011) 873 endg.
  
  

... 2. Die Agentur leistet technische Unterstützung und stellt sicher, dass das Kommunikationsnetz mit allen anderen von der Agentur verwalteten Kommunikations- und Informationssystemen interoperabel ist.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den gemeinschaftlichen Rechtsrahmen für eine Europäische Forschungsinfrastruktur (ERI) KOM (2008) 467 endg.; Ratsdok. 12259/08
  
  

... ": Europäische Forschungsinfrastrukturen sind für zahlreiche Forscher und Nutzer Ausgangspunkt für den effizienten Zugang zu weltweiten wissenschaftlichen Kenntnissen. Man sollte nicht vergessen, dass das Internet vor vielen Jahren im CERN entstand. Heute verbinden Millionen Kilometer von Glasfaserkabeln die verschiedenen wissenschaftlichen Kompetenzzentren, Forschungszentren und Hochschulen und bilden damit das Rückgrat eines effizienten, schnellen und zuverlässigen wissenschaftlichen Kommunikations- und Informationssystems.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen des Europarats vom 23. November 2001 über Computerkriminalität
  
  

... 8. "Die rasanten Fortschritte im Bereich der Informationstechnologie wirken sich unmittelbar auf alle Bereiche unserer Gesellschaft aus. Die Einbeziehung von Telekommunikations- und Informationssystemen, die eine entfernungsunabhängige Speicherung und Übertragung von Daten aller Art gestatten, bieten ein breites Spektrum neuer Möglichkeiten. Gefördert wurden diese Entwicklungen durch das Entstehen von Netzwerken und Datenautobahnen, insbesondere durch das Internet, über die nahezu jedermann Zugriff auf die gesamten elektronischen Informationen überall in der Welt nehmen kann. Durch die Anbindung an die Kommunikations- und Informationsdienste schaffen die Nutzer eine Art gemeinsamen virtuellen Raum, den sogenannten Cyberspace, der rechtmäßigen Zwecken dient, aber auch dem Missbrauch offen steht. Diese im Cyberspace begangenen Straftaten richten sich gegen die Integrität, die Verfügbarkeit und die Vertraulichkeit von Computersystemen und Telekommunikationsnetzwerken oder bestehen aus der Nutzung dieser Netzwerke und Dienste zwecks Begehung herkömmlicher Straftaten. Die grenzüberschreitende Struktur dieser Straftaten – z.B. der über das Internet verübten Straftaten – steht im Widerspruch zur Territorialität der innerstaatlichen Strafverfolgungsbehörden.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften über die Luftaufsicht und die Luftfahrtdateien
  
  

... Gegenwärtig arbeiten die deutschen Luftfahrtbehörden noch mit einem Datenverbundsystem, dass speziell für diesen Zweck im Jahr 1996 geschaffen wurde („Kommunikations- und Informationssystem Luftverkehrssicherheit - KISLS“).

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines Aktionsprogramms für das Zollwesen in der Gemeinschaft (Zoll 2013) KOM (2006) 201 endg.; Ratsdok. 9609/06
  
  

... (f) die bestehenden Kommunikations- und Informationssysteme instand zu halten und wo zweckmäßig, neue Systeme zu entwickeln;

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines ... Strafrechtsänderungsgesetzes zur Bekämpfung der Computerkriminalität (... StrÄndG)
  
  

... Die immer stärkere Verbreitung und Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien, insbesondere die Nutzung des Internets, wirken sich unmittelbar auf alle Bereiche der Gesellschaft aus. Die Einbeziehung von Telekommunikations- und Informationssystemen, die eine entfernungsunabhängige Speicherung und Übertragung von Daten aller Art gestatten, bieten ein breites Spektrum neuer Möglichkeiten, aber auch des Missbrauchs. Insbesondere komplexe Attacken gegen moderne Informationsstrukturen durch Computerviren, digitale trojanische Pferde, logische Bomben oder Würmer und Denial-of-Service-Attacken verursachen hohe Schäden. Auch kriminelle, extremistische und terroristische Gruppen nutzen moderne Informations- und Kommunikationstechnologien verstärkt für ihre Zwecke.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Schaffung eines Krisenreaktions- und Vorbereitungsinstruments für Katastrophenfälle KOM (2005) 113 endg.; Ratsdok. 8436/05
  
  

... Der Gemeinschaft kommt in diesem Zusammenhang eine legitime Rolle zu, da sie dabei helfen kann, über die Grenzen eines einzelnen Staats hinaus tätig zu werden. Zu diesem Zweck wurde 2001 ein Verfahren zur Förderung einer verstärkten Zusammenarbeit bei Katastrophenschutzeinsätzen eingerichtet1. Dieses Verfahren erleichtert die Unterstützung bei Katastrophenfällen, die eine dringende Reaktion durch die Mobilisierung von Einsatzkräften, Experten und sonstigen Mitteln erforderlich machen können, indem eine verstärkte Infrastruktur für den Katastrophenschutz, die ein Beobachtungs- und Informationszentrum und ein gemeinsames Kommunikations- und Informationssystem für Notfälle umfasst, bereitgestellt wird. Es bietet auch die Möglichkeit, gesicherte Daten über Katastrophen zu sammeln, diese an die Mitgliedstaaten weiterzugeben und die bei den Einsätzen gesammelten Erfahrungen auszutauschen. Die Bereitstellung einer gemeinschaftlichen Finanzunterstützung, was selbst kein Novum ist (siehe unten), stellt eindeutig einen nützlichen Beitrag der Gemeinschaft zu Tätigkeit und Einsatz der Katastrophenschutzorganisationen dar, wobei dem Subsidiaritätsprinzip angemessen Rechnung getragen wird (siehe unten).

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Verbesserung des Gemeinschaftsverfahrens für den Katastrophenschutz KOM (2005) 137 endg.; Ratsdok. 8430/05
  
  

... Das Verfahren soll auch die Vorsorge stärken. Unterstützt wird es durch eine Datenbank mit Angaben zu den auf nationaler Ebene für Hilfseinsätze verfügbaren Ressourcen. Das Verfahren übernimmt auch den Inhalt der vom EU-Militärstab (EUMS) erstellten Militärdatenbank, der einen breiten Überblick über alle für das Krisenmanagement im Katastrophenfall verfügbaren Ressourcen liefert. In die Datenbank zum Katastrophenschutz aufgenommene Experten und Teamleiter werden zur Teilnahme an einem Schulungsprogramm mit Kursen, Übungen und einem Expertenaustausch aufgefordert. Ein gemeinsames Kommunikations- und Informationssystem für Notfälle (CECIS) wird derzeit aufgebaut; es soll den wirksamen Informationsaustausch zwischen dem MIC und den nationalen Kontaktstellen gewährleisten.

• Empfehlungen der Ausschüsse 813. Sitzung des Bundesrates am 8. Juli 2005
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Schaffung eines Krisenreaktions- und Vorbereitungsinstruments für Katastrophenfälle KOM (2005) 113 endg.; Ratsdok. 8436/05
  
  

... 4. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, im weiteren Verfahren dafür zu sorgen, dass die Ernährungsnotfallvorsorge und die Ernährungssicherstellung als Krisenreaktions- und Vorbereitungsinstrumente in Katastrophenfällen, insbesondere bei Katastrophenschutzszenarien, bei der Schaffung gemeinsamer Kommunikations- und Informationssysteme (insbesondere im Rahmen des Artikels 5 Buchstabe f des Verordnungsvorschlags) oder bei sonstigen Aktionen hinreichend berücksichtigt werden.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Schaffung eines Krisenreaktions- und Vorbereitungsinstruments für Katastrophenfälle KOM (2005) 113 endg.; Ratsdok. 8436/05
  
  

... 4. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, im weiteren Verfahren dafür zu sorgen, dass die Ernährungsnotfallvorsorge und die Ernährungssicherstellung als Krisenreaktions- und Vorbereitungsinstrumente in Katastrophenfällen, insbesondere bei Katastrophenschutzszenarien, bei der Schaffung gemeinsamer Kommunikations- und Informationssysteme (insbesondere im Rahmen des Artikels 5 Buchstabe f des Verordnungsvorschlags) oder bei sonstigen Aktionen hinreichend berücksichtigt werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ausbau der Katastrophenschutzkapazitäten in der Europäischen Union KOM (2004) 200 endg.; Ratsdok. 7890/04
  
  

... Dieses Beobachtungs- und Informationszentrum, das rund um die Uhr arbeitet, ist das Kernstück des Gemeinschaftsverfahrens für den Katastrophenschutz. Unterstützt wird es durch eine Datenbank, Schulungs- und Workshop-Programme sowie ein gemeinsames Kommunikations- und Informationssystem für Notfälle.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ausbau der Katastrophenschutzkapazitäten in der Europäischen Union KOM (2004) 200 endg.; Ratsdok. 7890/04
  
  

... " (Ratsdok. 11549/04), die Gesamtkapazitäten der Europäischen Union für den Katastrophenschutz unter Beachtung der vorrangigen Zuständigkeit der Mitgliedstaaten auszubauen und die Zusammenarbeit zu stärken. Dies gilt insbesondere für das Ziel, ein gemeinsames Kommunikations- und Informationssystem in Notfällen (Nr. 6) einzurichten, die Ausarbeitung von exemplarischen Reaktionsszenarien (Nr. 7) zu erarbeiten, die Erleichterung der Koordinierung von Hilfsteams aus den verfügbaren Katastrophenschutzkapazitäten der Mitgliedstaaten (Nr. 8) voranzutreiben sowie die gemeinsame Schulungsarbeit (Nr. 9) zu intensivieren.

Drucksache 195/19

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG /EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem und der Richtlinie 2008/118/EG über das allgemeine Verbrauchsteuersystem in Bezug auf Verteidigungsanstrengungen im Rahmen der Union
  

Drucksache 472/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Gemeinsamen Aktion 98/700/JHA des Rates, der Verordnung (EU) Nr. 1052/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 2016/1624 des Europäischen Parlaments und des Rates
  

Drucksache 633/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Bürgerinitiative - COM(2017) 482 final
  

Drucksache 771/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Bestimmungen und Verfahren für die Konformität mit und die Durchsetzung von Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union für Produkte und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 305/2011 , (EU) Nr. 528/2012 , (EU) Nr. 2016/424 , 2016/425, (EU) Nr. 2016/426 und (EU) Nr. 2017/1369 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Richtlinien 2004/42/EG /EG, 2009/48/EG /EG, 2010/35/EU /EU, 2013/29/EU /EU, 2013/53/EU /EU, 2014/28/EU /EU, 2014/29/EU /EU, 2014/30/EU /EU, 2014/31/EU /EU, 2014/32/EU /EU, 2014/33/EU /EU, 2014/34/EU /EU, 2014/35/EU /EU, 2014/53/EU /EU, 2014/68/EU /EU und 2014/90/EU /EU des Europäischen Parlaments und des Rates COM(2017) 795 final