Vorschlag
Begründung
1. Kontext des Vorschlags
2. Ergebnisse der Anhörungen interessierter Kreise der Folgenabschätzung
3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl des Rechtsinstruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. weitere Angaben
• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel
• Einzelerläuterungen zum Vorschlag
5 Rechtssicherheit
Besserer Zugang zu den Konzessionsmärkten
Vorschlag
Richtlinie über Konzessionen
Titel I
Begriffsbestimmungen, Allgemeine Grundsätze Anwendungsbereich
Kapitel I
Begriffsbestimmungen, allgemeine Grundsätze und Anwendungsbereich
Abschnitt I
Begriffsbestimmungen Anwendungsbereich
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Artikel 3
Öffentliche Auftraggeber
Artikel 4
Vergabestellen
Artikel 5
Schwellenwerte
Artikel 6
Methoden zur Berechnung des geschätzten Werts von Konzessionen
Artikel 7
Allgemeine Grundsätze
Abschnitt II
Ausschlüsse
Artikel 8
Für von öffentlichen Auftraggebern und Vergabestellen vergebene Konzessionen geltende Ausschlüsse
Artikel 9
Besondere Ausschlüsse im Bereich der elektronischen Kommunikation
Artikel 10
Für von Vergabestellen vergebene Konzessionen geltende Ausschlüsse
Artikel 11
Konzessionsvergabe an ein verbundenes Unternehmen
Artikel 12
Konzessionsvergabe an ein Gemeinschaftsunternehmen oder an eine Vergabestelle, die an einem Gemeinschaftsunternehmen beteiligt ist
Artikel 13
Mitteilungen von Vergabestellen
Artikel 14
Ausschluss von Tätigkeiten, die unmittelbar dem Wettbewerb ausgesetzt sind
Artikel 15
Beziehungen zwischen öffentlichen Stellen
Abschnitt III
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 16
Laufzeit der Konzession
Artikel 17
Soziale und andere besondere Dienstleistungen
Artikel 18
Gemischte Konzessionen
Artikel 19
Konzessionen, die mehrere Tätigkeiten betreffen
Abschnitt IV
Besondere Sachverhalte
Artikel 20
Vorbehaltene Konzessionen
Artikel 21
Forschung und Entwicklung
Kapitel II
Grundsätze
Artikel 22
Wirtschaftsteilnehmer
Artikel 23
Nomenklaturen
Artikel 24
Vertraulichkeit
Artikel 25
Vorschriften über Mitteilungen
Titel II
Vorschriften für die Konzessionsvergabe
Kapitel I
Veröffentlichung und Transparenz
Artikel 26
Konzessionsbekanntmachungen
Artikel 27
Vergabebekanntmachungen
Artikel 28
Abfassung und Modalitäten der Veröffentlichung von Bekanntmachungen
Artikel 29
Veröffentlichung auf nationaler Ebene
Artikel 30
Elektronische Verfügbarkeit der Konzessionsunterlagen
Kapitel II
Ablauf des Verfahrens
Abschnitt I
Gemeinsame Konzessionen, Fristen, technische Spezifikationen
Artikel 31
Von öffentlichen Auftraggebern bzw. Vergabestellen aus unterschiedlichen Mitgliedstaaten gemeinsam vergebene Konzessionen
Artikel 32
Technische Spezifikationen
Artikel 33
Testberichte, Zertifizierung und sonstige Nachweise
Abschnitt II
Auswahl der Teilnehmer Konzessionsvergabe
Artikel 34
Allgemeine Grundsätze
Artikel 35
Verfahrensgarantien
Artikel 36
Auswahl und qualitative Bewertung der Bewerber
Artikel 37
Fristsetzung
Artikel 38
Fristen für die Einreichung von Teilnahmeanträgen
Artikel 39
Zuschlagskriterien
Artikel 40
Lebenszykluskostenrechnung
Titel III
Vorschriften für die Durchführung von Konzessionen
Artikel 41
Vergabe von Unteraufträgen
Artikel 42
Änderung von Konzessionen während ihrer Laufzeit
Artikel 43
Beendigung von Konzessionen
Titel V
Änderungen der Richtlinien 89/665/EWG (Nr.) 92/13/EWG
Artikel 44
Änderungen der Richtlinie 89/665/EWG
Artikel 45
Änderungen der Richtlinie 92/13/EWG
Titel VI
Befugnisübertragung, Durchführungsbefugnisse und Schlussbestimmungen
Artikel 46
Ausübung der übertragenen Befugnisse
Artikel 47
Dringlichkeitsverfahren
Artikel 48
Ausschussverfahren
Artikel 49
Umsetzung
Artikel 50
Übergangsbestimmungen
Artikel 51
Überprüfung
Artikel 52
Inkrafttreten
Artikel 53
Adressaten
Anhang I
Verzeichnis der Tätigkeiten nach Artikel 2 Absatz 1 Nummer 536 NACE Rev. 1
Anhang II
Verzeichnis der EU-Rechtsvorschriften nach Artikel 40 Absatz 3
Anhang III
Von Vergabestellen gemäss Artikel 4 ausgeübte Tätigkeiten
Anhang IV
in den Konzessionsbekanntmachungen Aufzuführende Angaben
Anhang V
in den Vergabebekanntmachungen Aufzuführende Angaben
I in den Vergabebekanntmachungen gemäss Artikel 27 Absatz 1 aufzuführende Angaben
II. in den Vergabebekanntmachungen GEMÄSS Artikel 27 Absatz 2 Aufzuführende Angaben
Anhang VI
in den Vergabebekanntmachungen in Bezug auf Konzessionen für soziale andere besondere Dienstleistungen Aufzuführende Angaben (Artikel 27 Absatz 1)
Anhang VII
in den änderungsbekanntmachungen während der Laufzeit einer Konzession gemäss Artikel 42 Aufzuführende Angaben
Anhang VIII
technische Spezifikationen - Begriffsbestimmungen
Anhang IX
Vorgaben für die Veröffentlichung
1. Veröffentlichung der Bekanntmachungen
2. Veröffentlichung zusätzlicher bzw. ergänzender Informationen
3. Muster und Verfahren für die elektronische Übermittlung der Bekanntmachungen
Anhang X
Dienstleistungen Gemäss Artikel 17
Anhang XI
Verzeichnis der Rechtsvorschriften der Union nach Artikel 4 Absatz 3 Buchstabe B
Anhang XII
Anforderungen an Vorrichtungen für die elektronische Entgegennahme von Angeboten Teilnahmeanträgen
Anhang XIII
in der Vorinformation in Bezug auf Konzessionen für soziale andere besondere Dienstleistungen Aufzuführende Angaben (Artikel 26 Absatz 3)