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54 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Krankenhausaufenthaltes"


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0404/06B
0755/06
0404/1/06
0492/05
0016/05
0525/04
Drucksache 233/20

... "(3a) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend bei Eingang der Daten nach § 301 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 7 des Fünften Buches mit der Maßgabe, dass die Meldung abweichend von Absatz 1 Satz 1 nur die Daten nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und den Beginn, die voraussichtliche Dauer und das Ende des stationären Krankenhausaufenthaltes zu enthalten hat. Für die Übermittlung der Arbeitsunfähigkeitsdaten von den Krankenhäusern an die Krankenkassen werden die Dienste der Telematikinfrastruktur nach dem Fünften Buch genutzt, sobald diese zur Verfügung stehen."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 233/20



§ 109a
Abruf von Arbeitsunfähigkeitsdaten und Daten zur stationären Krankenhausbehandlung durch die Bundesagentur für Arbeit

§ 125
Pilotprojekt zur Meldung der Arbeitsunfähigkeits- und Vorerkrankungszeiten an den Arbeitgeber

§ 126
Verzicht auf die elektronisch unterstützte Prüfung bei den Arbeitgebern

§ 127
Bericht über die Untersuchung zur strukturierten Übermittlung der Daten für die elektronisch unterstützte Prüfung bei den Arbeitgebern

Zweiter Unterabschnitt Anzeige-, Nachweis- und Bescheinigungspflichten.

§ 311
Anzeige- und Nachweispflichten bei Arbeitsunfähigkeit und stationärer Behandlung

§ 451
Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

‚Artikel 4a Weitere Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch

§ 451
Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

§ 331
Übergangsregelung zur Versicherungspflicht bei praxisintegrierter Ausbildung

‚Artikel 8a Änderung des Betriebsrentengesetzes

§ 210
Verfahren in Streitigkeiten über Entscheidungen der Schiedsstellen nach § 133 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch, die am ... [einsetzen: Datum des Tages der Verkündung] bei den Sozialgerichten anhängig sind, gehen in dem Stadium, in dem sie sich befinden, auf die Landessozialgerichte über. Dies gilt nicht für Verfahren, die sich in der Hauptsache erledigt haben. ‘

‚Artikel 16 Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation

‚Artikel 26a Änderung weiterer Rechtsvorschriften


 
 
 


Drucksache 466/14

... (1) Die in § 115 Absatz 1 Satz 1 ge nannten Vertragspartner vereinbaren gemeinsam und einheitlich im Einvernehmen mit dem Robert Koch-Institut die Durchführung eines Modellvorhabens nach § 63, um Erkenntnisse zur Effektivität und zum Aufwand eines Screenings auf 4MRGN (Multiresistente gramnegative Stäbchen mit einer Resistenz gegen vier der vier Antibiotikagruppen) im Vorfeld eines planbaren Krankenhausaufenthaltes zu gewinnen. Das Modellvorhaben ist insbesondere auf die Risikopersonen nach Maßgabe der Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention auszurichten. Die Kassenärztlichen Vereinigungen verständigen sich auf die Durchführung eines Modellvorhabens in mindestens einer Kassenärztlichen Vereinigung. Soweit eine überbezirkliche Versorgung besteht, soll das Modellvorhaben in den betroffenen Kassenärztlichen Vereinigungen gemeinsam durchgeführt werden. Das Modellvorhaben kann in mehreren Kassenärztlichen Vereinigungen durchgeführt werden, insbesondere um ausreichende Fallzahlen zu gewährleisten und um regionale Unterschiede in der Bevölkerungsstruktur zu berücksichtigen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 466/14



Erstes Gesetz

Artikel 1
Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

§ 38a
Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen

§ 39
Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson

§ 45b
Zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen, Verordnungsermächtigung.

§ 45c
Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen, Verordnungsermächtigung.

,Vierzehntes Kapitel Bildung eines Pflegevorsorgefonds

§ 131
Pflegevorsorgefonds

§ 132
Zweck des Vorsorgefonds

§ 133
Rechtsform

§ 134
Verwaltung und Anlage der Mittel

§ 135
Zuführung der Mittel

§ 136
Verwendung des Sondervermögens

§ 137
Vermögenstrennung

§ 138
Jahresrechnung

§ 139
Auflösung

Artikel 2
Änderung des Pflege-Versicherungsgesetzes

Artikel 2a
Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

§ 64c
Modellvorhaben zum Screening auf 4MRGN

Artikel 2b
Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes

Artikel 3
Änderung des Arzneimittelgesetzes

Artikel 4
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 573/1/09

... Das Gesetz sieht darüber hinaus vor, dass die soziale Pflegeversicherung bzw. die Träger der Sozialhilfe für diesen Personenkreis auch während des (vorübergehenden) Krankenhausaufenthaltes verpflichtet werden, das Pflegegeld bzw. die Hilfe zur Pflege weiter bzw. für einen längeren Zeitraum zu leisten. Dies führt zu Kostenverschiebungen von der an sich zuständigen Krankenversicherung hin zur Pflegeversicherung und vor allem zur grundsätzlich nur nachrangigen Sozialhilfe. Hierdurch werden die Kommunen in nicht bezifferter Höhe finanziell belastet.



Drucksache 16/05

... - Erkranken Dienstreisende und werden sie in ein Krankenhaus aufgenommen, werden für jeden vollen Kalendertag des Krankenhausaufenthaltes die notwendigen Auslagen für die Unterkunft am Geschäftsort erstattet. Für eine Besuchsreise einer oder eines Angehörigen aus Anlass einer durch ärztliche Bescheinigung nachgewiesenen lebensgefährlichen Erkrankung der oder des Dienstreisenden werden Fahrtauslagen gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 und 3 oder § 5 Abs. 1 erstattet.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 16/05



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

§ 1
Geltungsbereich

§ 2
Dienstreisen

§ 3
Anspruch auf Reisekostenvergütung

§ 4
Fahrt- und Flugkostenerstattung

§ 5
Wegstreckenentschädigung

§ 6
Tagegeld

§ 7
Übernachtungsgeld

§ 8
Auslagenerstattung bei längerem Aufenthalt am Geschäftsort

§ 9
Aufwands- und Pauschvergütung

§ 10
Erstattung sonstiger Kosten

§ 11
Bemessung der Reisekostenvergütung in besonderen Fällen

§ 12
Erkrankung während einer Dienstreise

§ 13
Verbindung von Dienstreisen mit privaten Reisen

§ 14
Auslandsdienstreisen

§ 15
Trennungsgeld

§ 16
Verwaltungsvorschriften

Artikel 2
Änderung des Dienstrechtlichen Begleitgesetzes

Artikel 3
Änderung der Bundeswahlordnung

Artikel 4
Änderung der Europawahlordnung

Artikel 5
Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes

Artikel 6
Änderung des Richterwahlgesetzes

Artikel 7
Änderung des Soldatenbeteiligungsgesetzes

Artikel 8
Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 9
Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 10
Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 11
Änderung der Auslandstrennungsgeldverordnung

Artikel 12
Änderung der Auslandsreisekostenverordnung

Artikel 13
Änderung der Trennungsgeldverordnung

Artikel 14
Änderung der Auslandsumzugskostenverordnung

Artikel 15
Änderung der Verordnung über die Anstalt Solidarfonds Abfallrückführung

Artikel 16
Änderung der Wehrpflichtverordnung

Artikel 17
Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Artikel 18
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Begründung

3 Allgemeines

Zu den einzelnen Vorschriften:

Zu Artikel 1

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 11

Zu § 12

Zu § 13

Zu § 14

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Zu Artikel 10

Zu Artikel 11

Zu Artikel 12

Zu Artikel 13

Zu Artikel 14

Zu Artikel 15

Zu Artikel 17

Zu Artikel 18


 
 
 


Drucksache 376/18 PDF-Dokument



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