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"Laufbahnen"


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0615/1/05
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0877/04
0983/04
0782/04
0613/04
0226/04
0818/04
0715/03
0715/03B
0856/03
Drucksache 184/13

... Das Kollisionsrisiko und die damit verbundenen Konsequenzen werden noch durch weitere Ma�nahmen verringert. Darunter f�llt die Forschungsarbeit zum besseren Schutz der Satelliten vor Kollisionsfolgen und zur Entwicklung von Technologien zur Entfernung von Tr�mmern aus den Umlaufbahnen. �berdies sollen die Raumfahrtnationen durch mehrere Initiativen zu einer Verringerung des im Zuge ihrer internationalen Aktivit�ten im All anfallenden Weltraumm�lls verpflichtet werden. F�r den von der EU vorgeschlagenen internationalen Verhaltenskodex f�r Weltraumt�tigkeiten, �ber den mit den Raumfahrtnationen verhandelt wird, gab es bislang breite internationale Unterst�tzung. So wichtig diese Instrumente auch w�ren, falls ihre Bestimmungen zur Anwendung kommen sollten, sie k�nnen jedoch nicht die Problematik des bereits vorhandenen oder noch entstehenden Weltraumm�lls beseitigen, sondern lediglich dessen exponentielle Zunahme eind�mmen. Die einzige L�sung besteht gegenw�rtig darin, Kollisionen zu vermeiden und den unkontrollierten Wiedereintritt von Raumfahrzeugen oder Raumfahrzeugtr�mmern in die Erdatmosph�re zu �berwachen.



Drucksache 773/13

... � 6, � 52 Absatz 1 und � 84 Absatz 2 der Verordnung �ber die Laufbahnen der Beamten im Land Nordrhein-Westfalen (Laufbahnverordnung - LVO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. November 1995, zuletzt ge�ndert durch Artikel 1 der Verordnung vom 30. Juni 2009 (GV. NRW S. 381)



Drucksache 526/13

... Priorit�t muss der �berwindung des "Qualifikationsmismatchs" in Sektoren gelten, in denen anerkannterma�en ein Potenzial f�r die Schaffung von Arbeitspl�tzen besteht, wie IKT, Gesundheitswesen und Umweltwirtschaft. Im M�rz 2013 hat die Kommission eine EU-weite "Multi-Stakeholder-Partnerschaft" - n�mlich die "Gro�e Koalition f�r digitale Arbeitspl�tze" - ins Leben gerufen mit dem Ziel, das Problem des im IKT-Sektor der EU bestehenden Qualifikationsmangels anzugehen und die projizierten Hundertausende von freien Stellen, die entsprechende Qualifikationen erfordern, besetzen zu k�nnen. Im Rahmen ihres Aktionsplans f�r die im Gesundheitswesen t�tigen Arbeitskr�fte in der EU hat die Kommission im April 2013 eine Gemeinsame Ma�nahme auf den Weg gebracht, die zur Verbesserung der Prognosen und der Planung im Bereich des Gesundheitspersonals beitragen soll. Dabei werden Mitgliedstaaten und Interessengruppen zum Austausch bew�hrter Verfahren zusammengef�hrt. Auch f�hrt die Kommission derzeit eine l�nder�bergreifende Kartierungsstudie zu innovativen Anwerbeverfahren, beispielsweise durch Nutzung sozialer Medien, durch mit dem Ziel, junge Menschen f�r eine Laufbahn im Gesundheitswesen zu gewinnen. Die Kommission wird weitere, �hnliche Koalitionen oder umfassendere Aktionspl�ne auf den Weg bringen, um das Potenzial f�r die Schaffung von Arbeitspl�tzen in der Umweltwirtschaft freizusetzen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 526/13




1. Die Jugendgarantie Realit�t werden lassen

2. Den Europ�ischen Sozialfonds zum Nutzen der jungen Menschen mobilisieren

3. Den Startschuss f�r die Besch�ftigungsinitiative f�r junge Menschen geben

3.1 Die Besch�ftigungsinitiative f�r junge Menschen in den Fokus r�cken und zeitlich vorziehen

3.2 Die Aktionsteams gegen Jugendarbeitslosigkeit wiederbeleben

4. Mobilit�t f�rdern mit EURES und dem ESF

5. Den �bergang von der Schule ins Erwerbsleben erleichtern

5.1 Die Europ�ische Ausbildungsallianz implementieren

5.2 Praktika hoher Qualit�t anbieten

5.3 Erasmus: grenz�berschreitende Bildungs- und Ausbildungsm�glichkeiten anbieten

5.4 In Qualifikationen investieren und Angebot und Nachfrage besser aufeinander abstimmen

6. In l�ngerfristiger Perspektive einen europ�ischen Arbeitsmarkt schaffen

7. Arbeitspl�tze schaffen: Unternehmen bei der Anwerbung junger Menschen unterst�tzen

Anhang 1
: L�nderspezifische Empfehlungen zur Bek�mpfung der Jugendarbeitslosigkeit

Anhang 2
: Wie die Aktionsteams gegen Jugendarbeitslosigkeit junge Menschen unterst�tzen


 
 
 


Drucksache 185/13

... Mit �ber 30 Satelliten, die in die Umlaufbahn zu bef�rdern sind, k�nnte die EU als Ganzes in den kommenden Jahren zum gr��ten institutionellen Kunden des europ�ischen Raumfahrtsektors werden. Wie in den Schlussfolgerungen des Rates "Wettbewerbsf�higkeit" aus dem November 2010 und dem Mai 2011 ausgef�hrt, sind alle europ�ischen institutionellen Handlungstr�ger aufgerufen, im Hinblick auf die Aufrechterhaltung und den Ausbau eines unabh�ngigen, zuverl�ssigen und kosteng�nstigen Zugangs zum Weltraum zu erschwinglichen Bedingungen der Verwendung in Europa entwickelter Starteinrichtungen hohe Priorit�t einzur�umen und Fragen im Zusammenhang mit ihrer m�glichen Mitwirkung an Nutzungsaktivit�ten in Bezug auf Starteinrichtungen zu pr�fen. Die in Europa entwickelten Tr�gerraketen werden daher so angepasst, dass sie f�r den Start einiger dieser Satelliten geeignet sind.



Drucksache 50/13 (Begründung)

... Der neue Satz 2 stellt in Reaktion auf ein Obiter Dictum des BVerwG in seinem Urteil vom 30. Juni 2011 (2 C 19.10) klar, dass eine Funktion mehreren �mtern einer Laufbahngruppe zugeordnet werden kann (sog. Dienstpostenb�ndelung). Die Dienstpostenb�ndelung ist mit dem Leistungs- und dem Alimentationsgrundsatz sowie dem Grundsatz der amtsangemessenen Verwendung vereinbar. Sie tr�gt dem Umstand Rechnung, dass die auf einem Dienstposten wahrzunehmenden Aufgaben nicht immer einheitlich sind und einem st�ndigen Wechsel unterliegen k�nnen. Dies gilt in besonderem Ma�e f�r oberste Bundesbeh�rden, ist aber nicht auf diese beschr�nkt. In personalwirtschaftlicher Hinsicht gew�hrleistet die Dienstpostenb�ndelung einen kurzfristigen Personaleinsatz, weil mit ihr sichergestellt werden kann, dass die Besetzung vakanter Dienstposten nicht in F�llen scheitert, in denen eine Neubewertung des Dienstpostens kurzfristig nicht m�glich ist und die bisherige Wertigkeit dem Statusamt m�glicher Umsetzungsbewerber nicht entspricht. Die Dienstpostenb�ndelung erm�glicht schlie�lich auch die in der Bundesverwaltung eingef�hrte und von der Rechtsprechung in den vergangenen Jahrzehnten nicht beanstandete Praxis von Bef�rderungen ohne Wechsel der Funktion, wie sie � 22 Absatz 2 des

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 50/13 (Begründung)




Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

a Erh�hung des Grundgehaltes

b Einf�hrung von Erfahrungsstufen

c Anrechnung bislang gew�hrter Leistungsbez�ge

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

4. Erf�llungsaufwand

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

VII. Befristung; Evaluation

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 9

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu � 32a

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 32b

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Nummer 19

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Nummer 22

Zu Nummer 23

Zu Nummer 24

Zu Nummer 25

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 26

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 27

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 28

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Nummer 29

Zu Nummer 30

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 31

Zu Nummer 32

Zu Nummer 33

Zu Nummer 34

Zu Nummer 35

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 36

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 37

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Nummer 38

Zu Nummer 39

Zu Nummer 40

Zu Nummer 41

Zu Nummer 42

Zu Nummer 43

Zu Anlage I

Zu Anlage II

Zu Anlage III

Zu Anlage IV Zur �berschrift

Zu Nummer 44

Zu Nummer 45

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 46

Zu Nummer 47

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 48

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Artikel 6

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 7

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Zu Absatz 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 10

Zu Artikel 11

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

C. Stellungnahmen der Spitzenorganisationen der Gewerkschaften

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2391: Entwurf eines Gesetzes zur �nderung der Professorenbesoldung und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 521/13

... v) Verbesserung der Laufbahnen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 521/13




Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

2. Ergebnisse der Konsultationen der interessierten Kreise und der Folgenabsch�tzungen

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Delegierte Rechtsakte

Vorschlag

Artikel 1
Einrichtung

Artikel 2
Ziele

Artikel 3
Initiativen des Netzwerks

Artikel 4
Zusammenarbeit

Artikel 5
Funktionsweise des Netzwerks

Artikel 6
Finanzielle Unterst�tzung f�r diese Anreizma�nahme

Artikel 7
Annahme eines allgemeinen Rahmens

Artikel 8
Aus�bung der Befugnis�bertragung

Artikel 9
�berpr�fung

Artikel 10
Adressaten


 
 
 


Drucksache 92/12

... (1) Zur Sicherstellung der Deckung des Personalbedarfs der Bundeswehr kann eine Pr�mie f�r die Verpflichtung zum Dienst als Soldat auf Zeit (Verpflichtungspr�mie) gew�hrt werden, wenn die sich aus der milit�rischen Personalplanung im Rahmen des Haushaltsplans ergebenden personellen Zielvorgaben seit mindestens sechs Monaten zu nicht mehr als 90 vom Hundert erf�llt werden k�nnen und keine Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass der vorgenannte Schwellenwert innerhalb der n�chsten sechs Monate �berschritten wird. Die Verpflichtungspr�mie kann f�r bestimmte Laufbahnen oder bestimmte milit�rische Facht�tigkeiten, gegebenenfalls regional begrenzt, vorgesehen werden. Die Einzelheiten legt das Bundesministerium der Verteidigung f�r h�chstens zw�lf Monate fest; die Festlegung kann, auch mehrmals, um bis zu zw�lf Monate verl�ngert werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 92/12




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

1. Instrumente zur Personalanpassung sowie reformbegleitende Hilfen und Initiativen

2. Weitere Gesetze

E. Erf�llungsaufwand

1. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

2. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

3. Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Gesetz zur Anpassung der personellen Struktur der Streitkr�fte(Streitkr�ftepersonalstruktur-Anpassungsgesetz - SKPersStruktAnpG)

Abschnitt 1
Dienstrecht

� 1
Beurlaubung

� 2
Versetzung in den Ruhestand vor Erreichen der Altersgrenze

Abschnitt 2
Finanzieller Ausgleich

� 3
Einmalzahlung

� 4
Kosten der Teilnahme an Qualifizierungsma�nahmen

Abschnitt 3
Versorgung

� 5
Anwendung des Soldatenversorgungsgesetzes

� 6
Versorgung bei Versetzung in den Ruhestand nach � 2 Absatz 1 Nummer 1

� 7
Versorgung bei Versetzung in den Ruhestand nach � 2 Absatz 1 Nummer 2

� 8
Einmaliger Ausgleich bei Umwandlung des Dienstverh�ltnisses

� 9
Freistellung vom milit�rischen Dienst

� 10
Berufsf�rderung und Dienstzeitversorgung bei Verk�rzung der Dienstzeit

� 11
Evaluation

Artikel 2
Gesetz zur Ausgliederung von Beamtinnen und Beamten der Bundeswehr (Bundeswehrbeamtinnen und Bundeswehrbeamten- Ausgliederungsgesetz - BwBeamtAusglG)

Abschnitt 1
Dienstrecht

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Verwendung bei anderen Dienstherren

� 3
Beurlaubung

� 4
Versetzung in den Ruhestand

Abschnitt 2
Finanzieller Ausgleich

� 5
Einmalzahlung

� 6
Erstattung der Personalausgaben bei Abordnung zur Erprobung

Abschnitt 3
Versorgung

� 7
Anwendung des Beamtenversorgungsgesetzes

� 8
Evaluation

Artikel 3
Gesetz �ber die Rechtsstellung der Reservistinnen und Reservisten der Bundeswehr (Reservistinnen- und Reservistengesetz - ResG)

Abschnitt 1
Allgemeines

� 1
Begriffbestimmung

� 2
Dienstgrad

� 3
Berechtigung zum Tragen der Uniform au�erhalb eines Wehrdienstverh�ltnisses

Abschnitt 2
Reservewehrdienstverh�ltnis

� 4
Reservewehrdienstverh�ltnis

� 5
Begr�ndung und Beginn des Reservewehrdienstverh�ltnisses

� 6
Diensteid

� 7
Sachmittel und Entsch�digungen

� 8
Aktivierung f�r eine Dienstleistung nach � 60 des Soldatengesetzes

� 9
Zuziehung zu dienstlichen Veranstaltungen

� 10
Benachteiligungsverbot

� 11
Versorgung

� 12
Beendigungsgr�nde Ein Reservewehrdienstverh�ltnis endet

� 13
Entlassung

Artikel 4
�nderung des Bundesbeamtengesetzes

Artikel 5
�nderung des Beamtenversorgungsgesetzes

� 69i
�bergangsregelung aus Anlass des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes

Artikel 6
�nderung des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes

Artikel 7
�nderung des Bundesbesoldungsgesetzes

� 43b
Verpflichtungspr�mie f�r Soldaten auf Zeit

� 80a
�bergangsregelung f�r Verpflichtungspr�mien f�r Soldaten auf Zeit aus Anlass des Bundeswehrreform-Begleitgesetzes

Artikel 8
�nderung des Wehrpflichtgesetzes

Artikel 9
�nderung des Soldatengesetzes

� 58a
Reservewehrdienstverh�ltnis

Artikel 10
�nderung der Soldatenlaufbahnverordnung

Artikel 11
�nderung des Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetzes

Artikel 12
�nderung der Wehrbeschwerdeordnung

� 22
Entscheidungen des Generalinspekteurs der Bundeswehr

Artikel 13
�nderung der Wehrdisziplinarordnung

Artikel 14
�nderung des Soldatenversorgungsgesetzes

� 13e

� 21

� 39

� 101

� 102

Artikel 15
�nderung des Arbeitszeitgesetzes

Artikel 16
�nderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 17
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 18
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel und Inhalt des Gesetzentwurfs

In der Altersgruppe I bis 40. Lebensjahr :

In der Altersgruppe II 40. bis 50. oder 52. Lebensjahr :

In der Altersgruppe III ab dem 50. oder 52. Lebensjahr :

Erstattung von Kosten f�r die Kinderbetreuung

Bedarfsorientierte Verpflichtungspr�mie

Weiterentwicklung der Berufsf�rderung

Schaffung und Anpassung wehrrechtlicher und sonstiger Vorschriften

II. Gesetzgebungskompetenz

III. Haushaltsausgaben

1. Instrumente zur Personalanpassung und reformbegleitende Hilfen und Initiativen

1. Weitere Gesetze

IV. Erf�llungsaufwand

1. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

2. Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Zu Artikel 10

Zu Artikel 11

Zu Artikel 12

Zu Artikel 13

Zu Artikel 14

Zu Artikel 15

Zu Artikel 16

Zu Artikel 17

Zu Artikel 18

V. Sonstige Kosten

VI. Gleichstellungspolitische Relevanz

VII. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

VIII. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union

IX. Nachhaltigkeit

X. Evaluation

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu � 7

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu Artikel 2

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 4

Zu � 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 6

Zu � 7

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu � 8

Zu Artikel 3

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 8

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu Artikel 4

Zu den Nummern 1 bis 3

Zu Artikel 5

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 6

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 7

Zu Nummer 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu den einzelnen Bundesoberbeh�rden:

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Buchstabe f

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Doppelbuchstabe dd

Zu Buchstabe g

Zu Artikel 8

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 9

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Artikel 10

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 11

Zu Artikel 12

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 13

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Artikel 14

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Buchstabe g

Zu Buchstabe h

Zu Buchstabe i

Zu Buchstabe j

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe e

Zu Nummer 9

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu den Nummern 15 bis 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu � 101

Zu � 102

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Artikel 15

Zu Artikel 16

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 17

Zu Artikel 18

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1980: Entwurf eines Gesetzes zur Begleitung der Reform der Bundeswehr


 
 
 


Drucksache 1/12

... Zu viele Studierende brechen ihr Hochschulstudium ab. Beratungs- und Orientierungsma�nahmen in Bezug auf Bildungspfade und Laufbahnentwicklung k�nnen dazu beitragen, die Studierenden dahingehend zu motivieren, dass sie ihr Studium zum Abschluss bringen; solchen Ma�nahmen kommt daher eine wichtige Rolle bei der Vermeidung und Verringerung des Abbruchrisikos zu.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 1/12




Mitteilung

1. die Allgemeine berufliche Bildung IM Kontext der Strategie Europa 2020

2. Fortschritte Herausforderungen in Schl�sselbereichen

2.1. Investitionen in die allgemeine und berufliche Bildung und einschl�gige Reformen

2.2. Schulabbruch

2.3. Hochschulabschluss

2.4. Strategien f�r lebenslanges Lernen

2.5. Mobilit�t zu Lernzwecken

2.6. Neue Kompetenzen und neue Besch�ftigungsm�glichkeiten

3. der Beitrag des strategischen Rahmens ET 2020 zur Strategie Europa2020

Anhang
Priorit�ten f�r die europ�ische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung (2012-2014)

1 Lebenslanges Lernen und Mobilit�t als Realit�t

Europ�ische Referenzinstrumente

Mobilit�t zu Lernzwecken

Strategien f�r lebenslanges Lernen

2 Verbesserung der Qualit�t und der Effizienz der allgemeinen und beruflichen Bildung

Grundkompetenzen in den Bereichen Lesen und Schreiben, Mathematik, Naturwissenschaften und Technik , Sprachkenntnisse

Berufliche Weiterbildung von Lehrkr�ften, Ausbildern und Schulleitern

Modernisierung der Hochschulbildung und Erh�hung der Hochschulabschlussquoten

Attraktivit�t und Relevanz der beruflichen Erstausbildung und Weiterbildung

Effiziente Finanzierung und Evaluierung

3 F�rderung von Gerechtigkeit, sozialem Zusammenhalt und aktiver B�rgerschaft

4 Schulabbruch

Fr�hkindliche Betreuung, Bildung und Erziehung

Gerechtigkeit und Vielfalt

4 F�rderung von Kreativit�t und Innovation - einschlie�lich unternehmerischen Denkens - auf allen Ebenen der allgemeinen und beruflichen Bildung

Partnerschaften mit Unternehmen, Forschungseinrichtungen und der Zivilgesellschaft


 
 
 


Drucksache 414/12

... � Ein offener Arbeitsmarkt f�r Forscherinnen und Forscher - Beseitigung der Hindernisse, die der Mobilit�t und der Ausbildung der Forscherinnen und Forscher sowie attraktiven Laufbahnen entgegenstehen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 414/12




1. Der Europ�ische Forschungsraum vor einem neuen wirtschaftlichen politischen Hintergrund

Verbesserung der Forschungsleistungen Europas im Hinblick auf die F�rderung von Wachstum und die Schaffung von Arbeitspl�tzen

Definition des EFR - �ffnung und Verkn�pfung der EU-Forschungssysteme

Die Schwerpunktbereiche des EFR

Aktueller Stand

Beispiele f�r Fortschritte beim Aufbau des EFR

2. Ein pragmatisches Konzept zur Vollendung des EFR bis 2014 - Verantwortung Handeln

2.1. Effektivere nationale Forschungssysteme

2.2. Optimale l�nder�bergreifende Zusammenarbeit und entsprechender Wettbewerb

Wirkungsvolle Investitionen in Forschungsinfrastrukturen und deren effektive Nutzung

2.3. Ein offener Arbeitsmarkt f�r Forscherinnen und Forscher

2.4. Gleichstellung der Geschlechter und Ber�cksichtigung des Gleichstellungsaspekts in der Forschung

2.5. Optimaler Austausch von, Zugang zu und Transfer von wissenschaftlichen Erkenntnissen

3. Voraussetzungen f�r den Erfolg - Politischer Wille, Verantwortung, Formen der Leistungserbringung Transparenz

Forschungsakteure - Verantwortung f�r eine rasche Umsetzung

Die Kommission - mehr Unterst�tzung

Transparente �berwachung


 
 
 


Drucksache 725/12

... Bis 2020 wird der Anteil der Arbeitspl�tze, die h�here Qualifikationen erfordern, um 20 % steigen. Um dieser Nachfrage zu begegnen, m�ssen sowohl die Bildungsstandards als auch die Leistungsniveaus angehoben werden, und es m�ssen verst�rkt Querschnittskompetenzen vermittelt werden, die junge Menschen zum unternehmerischen Handeln und zur Anpassung an die unvermeidlichen Ver�nderungen auf dem Arbeitsmarkt w�hrend ihrer beruflichen Laufbahn bef�higen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 725/12




Mitteilung

1. Bildung und Qualifikationen - zentrale Strategische Faktoren f�r das Wachstum

2. IM Europ�ischen Semester aufzugreifende Herausforderungen in den Mitgliedstaaten

2.1. Qualifikationen f�r das 21. Jahrhundert aufbauen

Querschnittskompetenzen und Grundfertigkeiten

Berufliche Qualifikationen

2.2. Offenes und flexibles Lernen anregen

Qualifikationen sollten so viele T�ren �ffnen wie m�glich

Die Lehrkr�fte18 in Europa unterst�tzen

2.3. Gemeinsame Anstrengungen f�rdern

Finanzierung der Bildung

5 Partnerschaften

3. Priorit�ten f�r die Mitgliedstaaten

4. Europ�ische Ebene: Koordinierung und Beitr�ge

5. Schlussfolgerungen


 
 
 


Drucksache 303/12

... F�r die Zuweisung einer T�tigkeit nach Satz 2 Nummer 3 oder Nummer 4 sowie f�r die Zuweisung einer T�tigkeit im Ausland bedarf es der Zustimmung des Beamten. Wird die nach Satz 2 erforderliche Mehrheit der Anteile aufgegeben, gilt f�r Beamte, denen eine T�tigkeit zugewiesen ist, Satz 1 mit der Ma�gabe, dass die fehlende Zustimmung ausdr�cklich erkl�rt werden muss; eine dauerhafte Zuweisung ist in eine vor�bergehende umzuwandeln. Die Rechtsstellung des Beamten bleibt unber�hrt. Die Zuweisung steht einer Bef�rderung im Rahmen einer regelm��igen Laufbahnentwicklung nicht entgegen. Das Unternehmen ist zur Erteilung von Anordnungen befugt, soweit die T�tigkeit im Unternehmen es erfordert. � 106 Absatz 2 Satz 3 des

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 303/12




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Postpersonalrechtsgesetzes

Artikel 2
�nderung des Bundesanstalt Post-Gesetzes

Vierter Abschnitt

� 9
Grunds�tze

� 10
Wirtschaftsf�hrung, Rechnungslegung

� 11
Rechtsnachfolge des Bundes-Pensions-Service f�r Post und Telekommunikation e.V

� 12
�berleitung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Bundes-Pensions-Service f�r Post und Telekommunikation e.V

� 13
�berleitung der Beamtinnen und Beamten

Artikel 3
�nderung des Gesetzes zur Verbesserung der personellen Struktur beim Bundeseisenbahnverm�gen und in den Postnachfolgeunternehmen

Artikel 4
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Problem und Ziel

II. Alternativen

III. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

IV. Erf�llungsaufwand

IV.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

IV.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

4 B�rokratiekosten

IV.3 Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

V. Weitere Kosten

VI. Gesetzgebungskompetenz

VII. Gleichstellungspolitische Relevanzpr�fung

VIII. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

IX. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union

X. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

XI. Evaluation

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 9

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

C. Stellungnahmen der Spitzenorganisationen der Gewerkschaften

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Nr. 2132: Gesetz zur Neuordnung der Postbeamtenversorgungskasse (PVKNeuG)


 
 
 


Drucksache 223/12

... - Arbeitsmarkt�berg�nge m�ssen sich lohnen: Arbeitsmarktflexibilit�t setzt Sicherheit bei Besch�ftigungs�berg�ngen voraus. Eine Berufslaufbahn mit mehrfachem Arbeitsplatzwechsel - der eine oder andere Aufstieg, aber auch ein horizontaler Wechsel oder sogar ein Abstieg - ist gegenw�rtig die Realit�t f�r viele Arbeitskr�fte, vor allem die jungen. Die Qualit�t der �berg�nge bestimmt die Qualit�t der Berufslaufbahn einer Arbeitskraft. Sicherheit im gesamten Verlauf des Berufslebens, einschlie�lich des Wechsels zwischen verschiedenen Stellungen am Arbeitsmarkt (z.B. von der Ausbildung in den Beruf, von der Elternzeit in die Besch�ftigung, der Wechsel in die Selbstst�ndigkeit und ins Unternehmertum etc.), ist die Voraussetzung daf�r, dass die einzelnen Arbeitskr�fte ihre Besch�ftigungsf�higkeit erhalten k�nnen, und �berg�nge funktionieren. Einige Bereiche verdienen besondere Aufmerksamkeit: Der Wechsel junger Menschen von der Ausbildung ins Berufsleben - hier k�nnen eine Lehre oder ein qualitatives Praktikum nachweislich eine gute M�glichkeit sein, den Einstieg ins Berufsleben zu schaffen, aber es gibt auch immer wieder Beispiele zweckentfremdeter Praktika; die Eingliederung von Frauen in den Arbeitsmarkt - indem f�r gleiche Bezahlung und geeignete Kinderbetreuung gesorgt, alle Arten von Diskriminierung23 sowie negative Steueranreize, die die Erwerbst�tigkeit von Frauen behindern, beseitigt und die Dauer von Mutterschutz und Elternzeit optimiert werden. Wichtig sind auch die �berg�nge �lterer Erwerbst�tiger - im Kontext der Modernisierung der Renten- und Pensionssysteme und der Verl�ngerung der Lebensarbeitszeit, die umfassende Ma�nahmen erfordern, wie Steueranreize, Zugang zum lebenslangen Lernen im Rahmen von Karriereberatung und Fortbildung, flexible Arbeitszeitregelungen f�r jene, die sie brauchen, sowie gefahrenlose und gesunde Arbeitspl�tze.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 223/12




2 Einleitung

1. Die Schaffung von Arbeitspl�tzen f�rdern

1.1. Die Nachfrage nach Arbeitskr�ften durch die Schaffung von Arbeitspl�tzen in allen Wirtschaftsbereichen ankurbeln

1.2. Das Potenzial von Schl�sselbranchen zur Schaffung von Arbeitspl�tzen aussch�pfen

1.3. EU-Mittel f�r die Schaffung von Arbeitspl�tzen mobilisieren

Schaffung von Arbeitspl�tzen

2. Die Dynamik der Arbeitsm�rkte Wiederherstellen

2.1. Die Arbeitsm�rkte reformieren

2.1.1. Arbeitsmarkt�berg�nge und inklusive Arbeitsm�rkte gew�hrleisten

2.1.2. Alle Akteurinnen und Akteure f�r eine bessere Umsetzung mobilisieren

2 Arbeitsmarktreformen

2.2. In Qualifikationen investieren

2.2.1. Besseres Monitoring des Qualifikationsbedarfs

2.2.2. Qualifikationen und Kompetenzen besser anerkennen

2.2.3. Synergien zwischen den Bereichen Bildung und Beruf st�rken

Investitionen in Qualifikationen

2.3. Auf dem Weg zu einem europ�ischen Arbeitsmarkt

2.3.1. Rechtliche und praktische Hindernisse f�r die Arbeitnehmerfreiz�gigkeit beseitigen

2.3.2. Arbeitspl�tze und Arbeitsuchende grenz�berschreitend besser aufeinander abstimmen

2.3.3. Auswirkungen der Migration in die und aus der EU ber�cksichtigen

Ein Europ�ischer Arbeitsmarkt

3 Arbeitnehmerfreiz�gigkeit

Europ�ische Arbeitsverwaltungen EURES

3 Migration

3. St�rkung der EU-Governance

3.1. Erg�nzung der besseren nationalen Berichterstattung und Koordinierung durch multilaterale �berwachung.

3.2. St�rkere Beteiligung der Sozialpartner

3.3. St�rkung der Verbindung zwischen Politik und Finanzierung

Schlussfolgerungen

Anhang

Zentrale Besch�ftigungsma�nahmen f�r die gr�ne Wirtschaft

Aktionsplan f�r Fachkr�fte im europ�ischen Gesundheitswesen

Zentrale Besch�ftigungsma�nahmen im IKT-Bereich


 
 
 


Drucksache 372/12

... F�r die rasch wachsenden M�rkte in KET-Branchen werden immer mehr Fachkr�fte auf allen technischen Ebenen und in verschiedenen Spezialgebieten ben�tigt. Bereits heute besteht eine betr�chtliche Kluft zwischen Angebot und Nachfrage auf dem Gebiet der Ausbildung und der Laufbahnen in wissenschaftlichen, technischen, ingenieurtechnischen und mathematischen F�chern (STEM � Science, Technology, Engineering and Maths).40

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 372/12




1. Einf�hrung

2. Der wirtschaftliche Kontext � die Rolle von KET als Wachstumsmotor in der EU

3. Analyse der Lage � Gro�es Potenzial, aber auch drohender Verlust unserer Wettbewerbsf�hrung

4. Der Weg in die Zukunft � eine Europ�ische KET-Strategie

5. Ein Integrierter KET-Rahmen

5.1. Finanzierung von Forschung und Innovation im Bereich KET � ein integriertes Konzept

5.3. Staatliche Beihilfen

5.4. Die Europ�ische Investitionsbank EIB

5.5. Intensivierung der internationalen Zusammenarbeit zugunsten der KET

5.6. Kompetenzen

5.7. Erhebung von Marktdaten �ber KET � Einrichtung des KET-�berwachungsmechanismus

6. Schlussfolgerungen/weitere Schritte

Anhang

1. Definition eines auf KET basierenden Produkts

2. M�glichkeiten zur KET-Finanzierung im Rahmen von EU-Instrumenten

2.1. Definitionen und Kriterien f�r die FuEuI-Finanzierung im Rahmen von EU-Politiken und -Rechtsvorschriften


 
 
 


Drucksache 137/12

... Aufstieg in h�here Laufbahnen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 137/12




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1. Erf�llungsaufwand f�r die B�rgerinnen und B�rger

E.2. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3. Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Vierte Verordnung

Artikel 1
�nderung der Ausbildungs- und Pr�fungsordnung f�r die Steuerbeamten (StBAPO)

Artikel 2
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 3
Inkrafttreten

Anhang
(zu Artikel 1 Nummer 44)

Anlage 1
zu � 5 Abs. 1 - mittlerer/gehobener Dienst- Plan f�r die praktische Ausbildung

Anlage 2
zu � 5 Abs. 2 - mittlerer Dienst - Beurteilung in der berufspraktischen Ausbildung

Anlage 3
zu � 5 Abs. 2 - gehobener Dienst - Beurteilung in den berufspraktischen Studienzeiten

Anlage 4
zu � 15 - mittlerer Dienst - F�cher/Mindeststunden in der fachtheoretischen Ausbildung

Anlage 5
zu � 15 Abs. 3 - mittlerer Dienst - Teilbeurteilung der Leistungen im ersten Teilabschnitt der fachtheoretischen Ausbildung

Anlage 6
zu � 15 Abs. 3 - mittlerer Dienst - Teilbeurteilung der Leistungen im zweiten Teilabschnitt der fachtheoretischen Ausbildung/Abschlie�ende Beurteilung der Leistungen in der fachtheoretischen Ausbildung

Anlage 7
zu � 18 Abs. 10 - gehobener Dienst - Teilbeurteilung der Leistungen im Grundstudium bis zur Zwischenpr�fung

Anlage 8
zu zu � 18 Abs. 10 und 11 - gehobener Dienst - Beurteilung der Leistungen im Grundstudium

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Problem und Ziel

4 Erm�chtigungsgrundlage

4 Alternativen

Mitteilung

Rechts - und Verwaltungsvereinfachung

Gleichstellungspolitische Relevanz

Nationale Nachhaltigkeitsstrategie

Finanzielle Auswirkungen / Erf�llungsaufwand

4 Evaluation

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu den Buchstabe n

Zu den Nummer n

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe a

Zu den Doppelbuchstabe aa

Zu Buchstabe b

Zu den Nummer n

Zu den Nummer n

Zu Nummer 14

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu den Buchstabe n

Zu den Nummern 15 bis 18

Zu Nummer 19

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe f

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Buchstabe g

Zu Buchstabe h

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Doppelbuchstabe cc

Zu Buchstabe i

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Nummer 20

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu den Nummern 21 bis 28

Zu Nummer 29

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 30

Zu Nummer 31

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 32

Zu Nummer 34

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 35

Zu Nummer 36

Zu Buchstabe a

Zu den Doppelbuchstabe n

Zu Buchstabe b

Zu den Buchstabe n

Zu Nummer 37

Zu Nummer 38

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 39

Zu Nummer 40

Zu den Buchstabe n

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 43

� 53
Die Ausbildung, die von Beamtinnen und Beamten vor Inkrafttreten dieser �nderungsverordnung (1. Juli 2012) begonnen wurde, ist nach bisheriger Vorschrift zu beenden.

Zu Nummer 45

Anlage 4

Anlage 8

Anlage 9

Anlage 10

Anlage 11

Anlage 14

Anlage 18

Anlage 19

Anlage 20

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Nr. 1974: Vierte Verordnung zur �nderung der Ausbildungs- und Pr�fungsordnung f�r die Steuerbeamten


 
 
 


Drucksache 86/11

... 23. Wie sollte die Rolle der Marie-Curie-Ma�nahmen im Hinblick auf die F�rderung der Mobilit�t von Forschern und die Entwicklung attraktiver Laufbahnen gest�rkt werden"

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 86/11




Gr�nbuch Von Herausforderungen zu Chancen: Entwicklung einer gemeinsamen Strategie f�r die EU-Finanzierung von Forschung und Innovation

1. Zweck

2. Forschung und Innovation in der EU: von Herausforderungen zu Chancen

3. Lehren aus den derzeitigen Forschungs- und Innovationsprogrammen der EU

4. Entwicklung einer gemeinsamen Strategie f�r die EU-Finanzierung von Forschung und Innovation

4.1. Gemeinsame Anstrengung f�r das Gelingen der Strategie Europa 2020

4.2. Bew�ltigung gesellschaftlicher Herausforderungen

4.3. St�rkung der Wettbewerbsf�higkeit

4.4. St�rkung der Wissenschaftsbasis Europas und des europ�ischen Forschungsraums

5. �ffentliche Diskussion weitere Schritte


 
 
 


Drucksache 767/1/11

... 12. Der Bundesrat stellt zudem fest, dass die f�r den Sport formulierten Einzelziele und Aktivit�ten nicht nur erheblichen zus�tzlichen Konkretisierungsbedarf aufweisen, weil die gew�hlte offene Formulierung die vertraglich festgelegte Kompetenz der europ�ischen Ebene f�r den Sport nicht angemessen abbildet. Insbesondere die Unterst�tzung von Good Governance im Sport sowie dualer Laufbahnen von Sportlerinnen und Sportlern wie auch die F�rderung von Kapazit�ten von Sportorganisationen sind geeignet, die unverzichtbaren besonderen Merkmale des Sports in seinen nationalen Strukturen nachhaltig ver�ndernd zu beeinflussen. Der Bundesrat fordert daher dazu auf, die entsprechenden Einzelziele und Aktivit�ten, soweit sie die Kompetenz der EU �berschreiten, zu streichen oder soweit zu konkretisieren, dass die besonderen Merkmale des Sports und seiner bestehenden nationalen Strukturen unver�ndert belassen werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 767/1/11




Programmziele und Leistungsmessung:

Integrierter Ansatz

Mittelausstattung und -verteilung

2 Programmabwicklung

Ma�gebliche Ber�cksichtigung und Direktzuleitung der Stellungnahme


 
 
 


Drucksache 141/11

... Der Mehrwert einer Beteiligung von Euratom an der Nuklearforschung steht in engem Zusammenhang mit einer grenz�bergreifenden Wirkung, Gr��envorteilen und einem Beitrag zur Behebung von Marktversagen. Euratom-Projekte in den Bereichen Kernspaltung, Kernfusion und Strahlenschutz k�nnen es der Forschung erm�glichen, die ben�tigte �kritische Masse� zu erreichen, w�hrend gleichzeitig das wirtschaftliche Risiko verringert und eine Hebelwirkung auf die privaten Investitionen ausge�bt wird. Ferner spielen Euratom-Ma�nahmen eine Schl�sselrolle bei dem grenz�berschreitenden Transfer von Fertigkeiten und Wissen im Nuklearbereich. Dies tr�gt zur F�rderung herausragender Leistungen im Bereich Forschung und Innovation dadurch bei, dass F�higkeiten, Qualit�t und der europaweite Wettbewerb verbessert sowie die Humankapazit�ten durch Ausbildung, Mobilit�t und Laufbahnentwicklung gesteigert werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 141/11




Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

1.1 Gr�nde und Ziele

1.2 Budget f�r das Euratom-Rahmenprogramm 2012-2013 einschlie�lich ITER

1.3 Inhalt des Euratom-Rahmenprogramms 2012-2013

2. Ergebnisse der Anh�rungen interessierter Kreise der Folgenabsch�tzungen

2.1 Anh�rung interessierter Kreise

2.2 Einholung und Nutzung von Expertenwissen

2.3 Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

3.2 Rechtsgrundlage

3.2 Subsidiarit�tsprinzip und Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

4. Auswirkungen auf den Haushalt

Artikel 1
Verabschiedung des Rahmenprogramms

Artikel 2
Ziel(e)

Artikel 3
H�chstbetrag und Anteile jedes spezifischen Programms

Artikel 4
Schutz der finanziellen Interessen der Europ�ischen Union

Artikel 5
Grundlegende ethische Prinzipien

Artikel 6
�berwachung, Pr�fung und Bewertung

Artikel 7
Inkrafttreten

Anhang I
Wissenschaftliche technologische Ziele, Themen T�tigkeiten

3 Einleitung

3 Fusionsenergieforschung

4 Ziel

4 Hintergrund

4 T�tigkeiten

1. Realisierung des ITER

2. FuE zur Vorbereitung des ITER-Betriebs

3. Begrenzte technologische T�tigkeiten zur Vorbereitung des Kraftwerks DEMO

4. L�ngerfristige FuE-T�tigkeiten

5. Humanressourcen, Aus- und Weiterbildung

6. Infrastrukturen

7. Industrielle Prozesse und Technologietransfer

IB. Kernspaltung und Strahlenschutz

4 Ziel

4 Hintergrund

4 T�tigkeiten

1. Endlagerung in geologischen Formationen

2. Reaktorsysteme

3. Strahlenschutz

4. Infrastrukturen

5. Humanressourcen und Ausbildung

II. T�tigkeiten der gemeinsamen Forschungsstelle JRC IM NUKLEARBEREICH

4 Ziel

4 Hintergrund

4 T�tigkeiten

Anhang II
F�rderformen

1. F�rderformen IM Bereich der Fusionsenergie

2. F�rderformen in Anderen Bereichen

1. Verbundprojekte

2. Exzellenznetze

3. Koordinierungs- und Unterst�tzungsma�nahmen

3. Direkte Massnahmen � Gemeinsame Forschungsstelle

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 767/11 (Beschluss)

... 12. Der Bundesrat stellt zudem fest, dass die f�r den Sport formulierten Einzelziele und Aktivit�ten nicht nur erheblichen zus�tzlichen Konkretisierungsbedarf aufweisen, weil die gew�hlte offene Formulierung die vertraglich festgelegte Kompetenz der europ�ischen Ebene f�r den Sport nicht angemessen abbildet. Insbesondere die Unterst�tzung von Good Governance im Sport sowie dualer Laufbahnen von Sportlerinnen und Sportlern wie auch die F�rderung von Kapazit�ten von Sportorganisationen sind geeignet, die unverzichtbaren besonderen Merkmale des Sports in seinen nationalen Strukturen nachhaltig ver�ndernd zu beeinflussen. Der Bundesrat fordert daher dazu auf, die entsprechenden Einzelziele und Aktivit�ten, soweit sie die Kompetenz der EU �berschreiten, zu streichen oder soweit zu konkretisieren, dass die besonderen Merkmale des Sports und seiner bestehenden nationalen Strukturen unver�ndert belassen werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 767/11 (Beschluss)




Programmziele und Leistungsmessung:

Integrierter Ansatz

Mittelausstattung und -verteilung

2 Programmabwicklung

Ma�gebliche Ber�cksichtigung und Direktzuleitung der Stellungnahme an die Kommission


 
 
 


Drucksache 665/11

... - die F�rderung des Interesses von Senioren an der Entwicklung des sozialen Unternehmertums im Rahmen des f�r 2012 ausgerufenen Europ�ischen Jahres f�r aktives Altern (Neuausrichtung von Berufslaufbahnen oder F�rderung der ehrenamtlichen T�tigkeit �lterer Mitb�rger);



Drucksache 809/11

... Die Vorschl�ge wurden im Hinblick auf einen m�glichst gro�en Mehrwert und Effekt auf EU-Ebene konzipiert und konzentrieren sich folglich auf Ziele und T�tigkeiten, die von Mitgliedstaaten allein nicht effizient realisiert werden k�nnten. Mit Ma�nahmen auf EU-Ebene k�nnen der Forschungs- und Innovationsrahmen insgesamt gest�rkt und die Forschungsanstrengungen der Mitgliedstaaten koordiniert werden, um �berschneidungen zu vermeiden, eine kritische Masse in Schl�sselbereichen zu erreichen und eine optimale Verwendung �ffentlicher Mittel zu gew�hrleisten. Ma�nahmen auf EU-Ebene erm�glichen einen europaweiten Wettbewerb, bei dem die besten Vorschl�ge ausgew�hlt werden, wodurch das Exzellenzniveau angehoben und die Sichtbarkeit von Spitzenleistungen in Forschung und Innovation erh�ht werden. Die EU-Ebene bietet auch beste Voraussetzungen f�r die F�rderung von transnationaler Mobilit�t, was der Ausbildung und Laufbahnentwicklung der Wissenschaftler zugute kommt. Ein Programm auf EU-Ebene ist besser in der Lage, risikoreiche und langfristige FuE zu f�rdern, da es die Risiken verteilt und eine Reichweite und gr��enbedingte Kosteneinsparungen erreicht, die sonst nicht m�glich w�ren. Ma�nahmen auf EU-Ebene k�nnen zus�tzliche �ffentliche und private Investitionen in die Forschung und Innovation mobilisieren, zum Europ�ischen Forschungsraum beitragen, in dem Freiz�gigkeit f�r Forscher herrscht und Wissen und Technologie frei ausgetauscht werden, und die Vermarktung und Verbreitung von Innovationen im gesamten Binnenmarkt beschleunigen. Ferner werden Programme auf EU-Ebene ben�tigt, um die politische Entscheidungsfindung und die Ziele verschiedener Strategien zu unterst�tzen. Eine ausf�hrliche Darlegung ist der Folgenabsch�tzung zu entnehmen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 809/11




Begr�ndung

1. Hintergrund des vorgeschlagenen Rechtsakts

2. Ergebnisse der Beratungen mit den interessierten Parteien der Folgenabsch�tzungen

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

3.1. Rechtsgrundlage

3.2. Subsidiarit�tsprinzip und Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

4. Auswirkungen auf den Haushalt

TITEL I Einrichtung des Programms

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Einrichtung des spezifischen Programms

Artikel 3
Einzelziele

Artikel 4
Haushalt

TITEL II Durchf�hrung

Artikel 5
Arbeitsprogramme

Artikel 6
Europ�ischer Forschungsrat

Artikel 7
Wissenschaftlicher Rat

Artikel 8
Durchf�hrungsstelle

TITEL III Schlussbestimmungen

Artikel 9
Ausschussverfahren

Artikel 10
�bertragung von Durchf�hrungsbefugnissen

Artikel 11
Aufhebung und �bergangsbestimmungen

Artikel 12
Inkrafttreten

Artikel 13

Anhang I
Grundz�ge der T�tigkeiten Gemeinsamkeiten der indirekten Ma�nahmen

1. PROGRAMMPLANUNG

1.1. Allgemeines

1.2. Sozial- und Geisteswissenschaften

1.3. Kleine und mittlere Unternehmen KMU

1.4. Zugang zur Risikofinanzierung

1.5. Kommunikation und Verbreitung

2. internationale Zusammenarbeit

3. Komplementarit�ten Bereichs�bergreifende Ma�nahmen

4. Partnerschaften

Teil I
Wissenschaftsexzellenz

1. Europ�ischer Forschungsrat

1.1. Der Wissenschaftliche Rat

1.2. Durchf�hrungsstelle

1.3. Rolle der Kommission

2. K�nftige NEU Entstehende Technologien

2.1. FET offener Bereich : F�rderung neuartiger Ideen

2.2. FET - Proaktiver Bereich: F�rderung sich neu abzeichnender Themen und Gemeinschaften

2.3. FET -Leitinitiativen

2.4. Besondere Aspekte der Durchf�hrung

3. Marie-Curie-Ma�nahmen

3.1. F�rderung neuer F�higkeiten durch eine exzellente Erstausbildung von Forschern

3.2. F�rderung von Exzellenz durch grenz- und sektor�bergreifende Mobilit�t

3.3. Innovationsanreize durch die gegenseitige Bereicherung mit Wissen

3.4. Steigerung der strukturellen Auswirkungen durch die Kofinanzierung von T�tigkeiten

3.5. Besondere Unterst�tzung und politische Ma�nahmen

3.6. Besondere Aspekte der Durchf�hrung

4. Forschungsinfrastrukturen

4.1. Ausbau der europ�ischen Forschungsinfrastrukturen bis 2020 und dar�ber hinaus

4.1.1. Schaffung von neuen Forschungsinfrastrukturen von Weltniveau17

4.1.2. Integration und �ffnung bestehender nationaler Forschungsinfrastrukturen von europaweitem Interesse

4.1.3. Entwicklung, Einsatz und Betrieb von IKT-gest�tzten elektronischen Infrastrukturen18

4.2. Steigerung des Innovationspotenzials der Forschungsinfrastrukturen und ihres Personals

4.2.1. Nutzung des Innovationspotenzials von Forschungsinfrastrukturen

4.2.2. St�rkung des Humankapitals von Forschungsinfrastrukturen

4.3. St�rkung der europ�ischen Infrastrukturpolitik und der internationalen Zusammenarbeit

4.3.1. St�rkung der europ�ischen Politik auf dem Gebiet von Forschungsinfrastrukturen

4.3.2. Erleichterung der strategischen internationalen Zusammenarbeit

4.4. Besondere Aspekte der Durchf�hrung

Teil II
F�hrende Rolle der Industrie

1. F�hrende Rolle BEI Grundlegenden Industriellen Technologien

4 Allgemeines

Besondere Aspekte der Durchf�hrung

1.1. Informations- und Kommunikationstechnologien IKT

1.1.1. Eine neue Generation von Komponenten und Systemen

1.1.2. Rechner der n�chsten Generation

1.1.3. Internet der Zukunft

1.1.4. Inhaltstechnologien und Informationsmanagement IKT f�r digitale Inhalte und Kreativit�t

1.1.5. Fortgeschrittene Schnittstellen und Roboter

1.1.6. Mikro- und Nanoelektronik und Photonik

1.2. Nanotechnologien

1.2.1. Entwicklung von Nanowerkstoffen, Nanoger�ten und Nanosystemen der n�chsten Generation

1.2.2. Gew�hrleistung der sicheren Entwicklung und Anwendung von Nanotechnologien

1.2.3. Entwicklung der gesellschaftlichen Dimension der Nanotechnologie

1.2.4. Effiziente Synthese und Herstellung von Nanowerkstoffen, Komponenten und Systemen

1.2.5. Entwicklung kapazit�tssteigernder Techniken, Messverfahren und Ger�te

1.3. Fortgeschrittene Werkstoffe

1.3.1 �bergreifende und grundlegende Werkstofftechnologien

1.3.2. Entwicklung und Transformation von Werkstoffen

1.3.3. Verwaltung von Werkstoffkomponenten

1.3.4. Werkstoffe f�r eine nachhaltige Industrie

1.3.5. Werkstoffe f�r kreative Branchen

1.3.6. Metrologie, Merkmalsbeschreibung, Normung und Qualit�tskontrolle

1.3.7. Optimierung des Werkstoffeinsatzes

1.4. Biotechnologie

1.4.1. Unterst�tzung der Spitzenforschung in der Biotechnologie als k�nftiger Innovationsmotor

1.4.2. Biotechnologische Industrieprozesse

1.4.3. Innovative und wettbewerbsf�hige Plattformtechnologien

1.5. Fortgeschrittene Fertigung und Verarbeitung

1.5.1. Technologien f�r Fabriken der Zukunft

1.5.2. Technologien f�r energieeffziente Geb�ude

1.5.3. Nachhaltige und emissionsarme Technologien f�r energieintensive Verarbeitungsindustrien

1.5.4. Neue tragf�hige Gesch�ftsmodelle

1.6. Raumfahrt

1.6.1. Grundlagen f�r die europ�ische Wettbewerbsf�higkeit, Unabh�ngigkeit und Innovation im Weltraumsektor

1.6.1.1. Erhaltung einer wettbewerbsf�higen Raumfahrtindustrie und Weltraumforschung

1.6.1.2. Steigerung der Innovation zwischen Weltraumsektor und anderen Sektoren

1.6.2. Grundlagen f�r Fortschritte in den Weltraumtechnologien

1.6.3. Grundlagen f�r die Nutzung von Weltraumdaten

1.6.4. Beitrag und Zugang der europ�ischen Forschung zu internationalen Weltraumpartnerschaften

2. Zugang zur Risikofinanzierung

2.1. Kreditfazilit�t

2.2. Beteiligungskapitalfazilit�t

2.3. Besondere Aspekte der Durchf�hrung

3. Innovation in KMU

3.1. Straffung der KMU-F�rderung

3.2. Gezielte Unterst�tzung

3.2.1. Unterst�tzung forschungsintensiver KMU

3.2.2. St�rkung der Innovationskapazit�t von KMU

3.2.3. Unterst�tzung marktorientierter Innovation

Teil III
Gesellschaftliche Herausforderungen

1. Gesundheit, Demografischer Wandel Wohlergehen

1.1. Erforschung der gesundheitsbestimmenden Faktoren, Verbesserung der Gesundheitsf�rsorge und Pr�vention

1.2. Entwicklung effizienter Screeningprogramme und Verbesserung der Einsch�tzung der Krankheitsanf�lligkeit

1.3. Verbesserung der �berwachung und Vorbereitung

1.4. Erforschung von Krankheitsprozessen

1.5. Entwicklung besserer pr�ventiver Impfstoffe

1.6. Bessere Diagnosen

1.7. Nutzung von In-Silico-Arzneimitteln zur Verbesserung des Krankheitsmanagements und der Vorhersage

1.8. Behandlung von Krankheiten

1.9. �bertragung von Wissen in die klinische Praxis und skalierbare Innovationsma�nahmen

1.10. Bessere Nutzung von Gesundheitsdaten

1.11. Verbesserung der wissenschaftlichen Instrumente und Verfahren zur Unterst�tzung der politischen Entscheidungsfindung und des Regulierungsbedarfs

1.12. Aktive, unabh�ngige und unterst�tzte Lebensf�hrung

1.13. Individuelle Bef�higung zur selbst�ndigen Gesundheitsf�rsorge

1.14. F�rderung einer integrierten Gesundheitsf�rsorge

1.15. Optimierung der Effizienz und Wirksamkeit der Gesundheitssysteme und Verringerung von Ungleichheiten durch evidenzbasierte Entscheidungen und Verbreitung bew�hrter Verfahren sowie innovativer Technologien und Konzepte

1.16. Besondere Aspekte der Durchf�hrung

2. Ern�hrungssicherheit, Nachhaltige Landwirtschaft, MARINE Maritime Forschung BIOWIRTSCHAFT

2.1. Nachhaltige Land- und Forstwirtschaft

2.1.1. Erh�hung der Produktionseffizienz und Bew�ltigung der Folgen des Klimawandels bei gleichzeitiger Gew�hrleistung von Nachhaltigkeit und Widerstandsf�higkeit

2.1.2. Bereitstellung von �kosystemleistungen und �ffentlichen G�tern

2.1.3. St�rkung l�ndlicher Gebiete, Unterst�tzung der Politik und der Innovation im l�ndlichen Raum

2.2. Eine nachhaltige und wettbewerbsf�hige Agrar- und Lebensmittelindustrie f�r sichere und gesunde Ern�hrung

2.2.1. Fundierte Verbraucherentscheidungen

2.2.2. Gesunde und sichere Lebensmittel und Ern�hrungsweisen f�r alle

2.2.3. Eine nachhaltige und wettbewerbsf�hige Agrar- und Lebensmittelindustrie

2.3. Erschlie�ung des Potenzials aquatischer Bioressourcen

2.3.1. Entwicklung einer nachhaltigen und umweltfreundlichen Fischerei

2.3.2. Entwicklung einer wettbewerbsf�higen europ�ischen Aquakultur

2.3.3. F�rderung mariner Innovationen mit Hilfe der Biotechnologie

2.4. Tragf�hige und wettbewerbsf�hige biogest�tzte Industrien

2.4.1. F�rderung der Bio-Wirtschaft f�r Bio-Industrien

2.4.2. Entwicklung integrierter Bioraffinerien

2.4.3. Unterst�tzung der Marktentwicklung f�r Bio-Produkte und -Prozesse

2.5. Besondere Durchf�hrungsma�nahmen

3. sichere, SAUBERE effiziente Energie

3.1. Verringerung des Energieverbrauchs und des CO2-Fu�abdrucks durch intelligente und nachhaltige Nutzung

3.1.1. Massenmarktf�higkeit von Technologien und Diensten f�r eine intelligente und effiziente Energienutzung

3.1.2. Nutzung des Potenzials effizienter Heiz- und K�hlsysteme auf der Grundlage erneuerbarer Energien

3.1.3. F�rderung der europ�ischen Intelligenten St�dte und Gemeinden

3.2. Kosteng�nstige Stromversorgung mit niedrigen CO2-Emissionen

3.2.1. Vollst�ndige Nutzung des Potenzials der Windenergie

3.2.2. Entwicklung effizienter, zuverl�ssiger und wettbewerbsf�higer Solaranlagen

3.2.3. Entwicklung wettbewerbsf�higer und umweltvertr�glicher Technologien f�r die CO2- Abscheidung, -Verbringung und -Speicherung

3.2.4. Entwicklung von Erdw�rme, Wasserkraft, Meeresenergie und anderer erneuerbarer Energien

3.3. Alternative Brennstoffe und mobile Energiequellen

3.3.1. Wettbewerbsf�higkeit und Nachhaltigkeit der Bioenergie

3.3.2. Verringerung der Zeit bis zur Marktreife bei Wasserstoff- und Brennstoffzelltechnologien

3.3.3. Neue alternative Brennstoffe/Kraftstoffe

3.4. Ein intelligentes europ�isches Stromgesamtnetz

3.5. Neue Erkenntnisse und Technologien

3.6 Robuste Entscheidungsfindung und Einbeziehung der �ffentlichkeit

3.7. �bernahme von Energieinnovationen auf dem Markt und robuste Entscheidungsfindung

3.8. Besondere Aspekte der Durchf�hrung

4. Intelligenter, Umweltfreundlicher Integrierter Verkehr

4.1. Ressourcenschonender umweltfreundlicher Verkehr

4.1.1. Umweltfreundlichere und leisere Luftfahrzeuge, Kraftfahrzeuge und Schiffe f�r eine bessere Umweltleistung und eine geringere Wahrnehmung von L�rm und Vibrationen

4.1.2. Entwicklung intelligenter Ausr�stung, Infrastrukturen und Dienste

4.1.3. Verbesserung von Verkehr und Mobilit�t in St�dten

4.2. Gr��ere Mobilit�t, geringeres Verkehrsaufkommen, gr��ere Sicherheit

4.2.1. Bedeutend geringere Verkehrs�berlastung

4.2.2. Deutliche Verbesserung der Mobilit�t von Personen und G�tern

4.2.3. Entwicklung und Anwendung neuer Konzepte f�r G�tertransport und G�terlogistik

4.2.4. Verringerung der Verkehrsunf�lle und der Verkehrstoten, Verbesserung der Sicherheit

4.3. Weltweit f�hrende Rolle der europ�ischen Verkehrsindustrie

4.3.1. Entwicklung der n�chsten Generation innovativer Verkehrsmittel zur Sicherung der Marktanteile in der Zukunft

4.3.2. Intelligente fahrzeugseitige Steuerungssysteme

4.3.3. Fortgeschrittene Produktionsprozesse

4.3.4. Pr�fung v�llig neuer Verkehrskonzepte

4.4. Sozio�konomische Forschung und vorausschauende T�tigkeiten f�r die politische Entscheidungsfindung

4.5. Besondere Aspekte der Durchf�hrung

5. KLIMASCHUTZ, Ressourceneffizienz Rohstoffe

5.1. Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel

5.1.1. Besseres Verst�ndnis des Klimawandels und Bereitstellung zuverl�ssiger Klimaprojektionen

5.1.2. Bewertung der Folgen und Anf�lligkeiten, Entwicklung innovativer und kostenwirksamer Anpassungs- und Risikovermeidungsma�nahmen

5.1.3. Unterst�tzung von Abhilfestrategien

5.2. Nachhaltiges Management nat�rlicher Ressourcen und �kosysteme

5.2.1. Vertiefung der Erkenntnisse �ber die Funktionsweise von �kosystemen, deren Wechselwirkungen mit sozialen Systemen und ihre Aufgabe zur Sicherung der Wirtschaft und des menschlichen Wohlergehens

5.2.2. Bereitstellung von Wissen und Instrumenten f�r eine wirksame Entscheidungsfindung und �ffentliches Engagement

5.3. Gew�hrleistung einer nachhaltigen Versorgung mit nicht-energetischen und nicht-landwirtschaftlichen Rohstoffen

5.3.1. Verbesserung der Wissensbasis �ber die Verf�gbarkeit von Rohstoffen

5.3.2. F�rderung einer nachhaltigen Rohstoffversorgung und -verwendung Exploration, Gewinnung, Verarbeitung, Verwertung und R�ckgewinnung

5.3.3. Identifizierung von Alternativen f�r kritische Rohstoffe

5.3.4. Sch�rfung des gesellschaftlichen Bewusstseins und Verbesserung der F�higkeiten im Hinblick auf Rohstoffe

5.4. Grundlagen f�r den �bergang zu einer umweltfreundlichen Wirtschaft durch �koinnovation

5.4.1. St�rkung von �koinnovativen Technologien, Verfahren, Dienstleistungen und Produkten und ihrer Markteinf�hrung

5.4.2. Unterst�tzung innovativer Strategien und gesellschaftlicher Ver�nderungen

5.4.3. Messung und Bewertung von Fortschritten auf dem Weg zu einer umweltfreundlichen Wirtschaft

5.4.4. F�rderung der Ressourceneffizienz durch digitale Systeme

5.5. Entwicklung einer umfassenden und andauernden globalen Umwelt�berwachung und entsprechender Informationssysteme

5.6. Besondere Aspekte der Durchf�hrung

6. INTEGRATIVE, INNOVATIVE sichere Gesellschaften

6.1. Integrative Gesellschaften

6.1.1. F�rderung eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums

6.1.2. Aufbau widerstandsf�higer und integrativer Gesellschaften in Europa

6.1.3. St�rkung der Rolle Europas als globaler Akteur

6.1.4. �berbr�ckung der Forschungs- und Innovationskluft in Europa

6.2. Innovative Gesellschaften

6.2.1. St�rkung der Evidenzbasis und Unterst�tzung der Innovationsunion und des Europ�ischen Forschungsraums

6.2.2. Pr�fung neuer Innovationsformen, einschlie�lich sozialer Innovation und Kreativit�t

6.2.3. Gew�hrleistung gesellschaftlichen Engagements in Forschung und Innovation

6.2.4. F�rderung einer koh�renten und wirksamen Zusammenarbeit mit Drittl�ndern

6.3. Sichere Gesellschaften

6.3.1. Bek�mpfung von Kriminalit�t und Terrorismus

6.3.2. Erh�hung der Sicherheit durch Grenz�berwachung

6.3.3. St�rkung der Computer- und Netzsicherheit

6.3.4. St�rkung der Widerstandsf�higkeit Europas gegen�ber Krisen und Katastrophen

6.3.5. Gew�hrleistung der Privatsph�re und der Freiheit im Internet und St�rkung der gesellschaftlichen Dimension von Sicherheit

6.3.6. Besondere Aspekte der Durchf�hrung

Teil IV
Direkte Ma�nahmen der Gemeinsamen Forschungsstelle (JRC) au�erhalb des Nuklearbereichs

1. Wissenschaftsexzellenz

2. F�HRENDE Rolle der Industrie

3. GESELLSCHAFTLICHE Herausforderungen

3.1. Gesundheit, demografischer Wandel und Wohlergehen

3.2. Ern�hrungssicherheit, nachhaltige Landwirtschaft, marine und maritime Forschung und Biowirtschaft

3.3. Sichere, saubere und effiziente Energie

3.4. Intelligenter, umweltfreundlicher und integrierter Verkehr

3.5. Klimaschutz, Ressourceneffizienz und Rohstoffe

3.6. Integrative, innovative und sichere Gesellschaften

4. besondere Aspekte der Durchf�hrung

Anhang II
Leistungsindikatoren

1. TEIL I - SCHWERPUNKT Wissenschaftsexzellenz

2. TEIL II - Schwerpunkt F�hrende Rolle der Industrie

3. TEIL III - Schwerpunkt Gesellschaftliche Herausforderungen

4. TEIL IV - Direkte Ma�nahmen der JRC au�erhalb des Nuklearbereichs


 
 
 


Drucksache 805/11 (Beschluss)

... 14. Der Bundesrat betont die gro�e Bedeutung der Marie-Sklodowska-Curie-Ma�nahmen f�r die Ausbildung von Nachwuchswissenschaftlern und deren Laufbahnentwicklung sowie f�r die Vollendung des Europ�ischen Forschungsraumes.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 805/11 (Beschluss)




Zu allen BR-Drucksachen

Zu den BR-Drucksachen 805/11, 807/11, 808/11 und 809/11

Grunds�tzliche �berlegungen

Governance von Horizont 2020

Struktur von Horizont 2020

3 Budget

Regeln f�r die Beteiligung sowie f�r die Verbreitung der Ergebnisse

Zu den BR-Drucksachen 807/11, 808/11 und 809/11

Zur BR-Drucksache 807/11

Zur BR-Drucksache 810/11

Direktzuleitung der Stellungnahme


 
 
 


Drucksache 580/11

... Hochschulbildung steigert das pers�nliche Potenzial und sollte die Absolventinnen und Absolventen mit dem Wissen und den zentralen �bertragbaren Kompetenzen ausstatten, die sie ben�tigen, um erfolgreich einen hochqualifizierten Beruf aus�ben zu k�nnen. Die Studienpl�ne reagieren allerdings oft nur langsam auf den sich wandelnden Bedarf der Wirtschaft im Allgemeinen und lassen es nicht zu, dass die Berufslaufbahnen von morgen schon im Vorfeld ber�cksichtigt oder mitgestaltet werden; den Absolventen f�llt es oft schwer, eine Stelle zu finden, die der Qualit�t ihres Studiums entspricht. 12 Durch eine Beteiligung der Arbeitgeber und der Arbeitsmarktinstitutionen an der Entwicklung und Durchf�hrung von Studienprogrammen, die Unterst�tzung des Austauschs von Personal und die Einbeziehung von Praxiserfahrungen in die Studieng�nge l�sst sich ein Beitrag dazu leisten, dass die Studienpl�ne auf die gegenw�rtige und sich abzeichnende k�nftige Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt abgestimmt sowie Besch�ftigungsf�higkeit und Unternehmergeist gef�rdert werden. Ein besseres Monitoring der Berufslaufbahn fr�herer Studierender durch die Hochschulen kann ebenfalls zur besseren Programmgestaltung und Verst�rkung der Relevanz beitragen.



Drucksache 27/11

... Dem Aufruf des Europ�ischen Rates aus dem Jahr 2008 folgend, die Frage der �doppelten Laufbahnen� anzugehen 4, betont die Kommission, wie wichtig es ist, dass jungen Spitzensportlern die M�glichkeit geboten wird, parallel zu ihrem Training eine hochwertige allgemeine und berufliche Bildung zu absolvieren. Junge Sportler, vor allem diejenigen, die aus Drittstaaten nach Europa kommen, um zu trainieren und an Wettk�mpfen teilzunehmen, sind besonders anf�llig und vielf�ltigen Risiken ausgesetzt. Die Qualit�t der Trainingszentren und ihres Personals sollte so sein, dass sie die moralische und bildungsm��ige Entwicklung der Sportler sicherstellen und deren berufliche Interessen wahren k�nnen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 27/11




Mitteilung

1. Einleitung

1.1. EU-weite �ffentliche Konsultation

1.2. EU-Mehrwert im Bereich des Sports

2. Die gesellschaftliche Rolle des Sports

2.1 Kampf gegen Doping

2.2. Allgemeine und berufliche Bildung sowie Qualifikationen im Sport

2.3. Pr�vention und Bek�mpfung von Gewalt und Intoleranz

2.4. Gesundheitsf�rderung durch Sport

2.5. Soziale Integration im und durch den Sport

Die gesellschaftliche Rolle des Sports

Kampf gegen Doping

3. Die wirtschaftliche Dimension des Sports

3.1. Faktengest�tzte Politikgestaltung im Bereich des Sports

3.2. Nachhaltige Finanzierung des Sports

3.3. Anwendung der EU-Vorschriften f�r staatliche Beihilfen auf den Sport

3.4. Regionale Entwicklung und Besch�ftigungsf�higkeit

Die wirtschaftliche Dimension des Sports

Faktengest�tzte Politikgestaltung im Bereich des Sports

Nachhaltige Finanzierung des Sports

Anwendung der EU-Vorschriften f�r staatliche Beihilfen auf den Sport

Regionale Entwicklung und Besch�ftigungsf�higkeit

4. Die Organisation des Sports

4.1. F�rderung von Good Governance im Sport

4.2. Sonderstellung des Sports

4.3. Freiz�gigkeit und Staatsangeh�rigkeit von Sportlern

4.4. Transferbestimmungen und die T�tigkeit der Sportagenten

4.5. Integrit�t von Sportwettk�mpfen

4.6. Europ�ischer sozialer Dialog im Sportbereich

Die Organisation des Sports

F�rderung von Good Governance im Sport

Sonderstellung des Sports

Freiz�gigkeit und Staatsangeh�rigkeit von Sportlern

Transferbestimmungen und die T�tigkeit der Sportagenten

Europ�ischer sozialer Dialog im Sportbereich

5. Zusammenarbeit mit Drittl�ndern und Internationalen Organisationen

Zusammenarbeit mit Drittl�ndern und Internationalen Organisationen

6. Fazit


 
 
 


Drucksache 261/11

... Absatz 1 regelt, welche Grundgeh�lter aus der Bundesbesoldungsordnung A dem Durchschnittseinkommen von Besch�digten grunds�tzlich zugrunde zu legen sind. Abgestellt wird dabei auf den Berufsabschluss und die Art der Berufsausbildung. Die Zuordnung orientiert sich an den f�r Bundesbeamte geltenden Regelungen hinsichtlich der Zuordnung zu bestimmten Laufbahnen. Vorgesehen wird eine Einteilung in f�nf Stufen, denen jeweils das Grundgehalt der Stufe 8 einer bestimmten Besoldungsgruppe zugewiesen ist. Eine Differenzierung innerhalb dieser Stufen nach dem Alter der Besch�digten, wie es sie zum Teil bislang gab, wird im Sinne einer m�glichst weitgehenden Vereinfachung der Berechnung nicht mehr vorgenommen. Bei der Bestimmung der den einzelnen Stufen zugewiesenen Besoldungsgruppen war einerseits die Wahrscheinlichkeit eines gewissen beruflichen Fortkommens zu ber�cksichtigen, andererseits aber auch, das nicht generell unterstellt werden kann, dass alle Besch�digten in ihren angestrebten Berufen das h�chstm�gliche Einkommen erreicht h�tten. F�r Besch�digte ohne Berufausbildung ist deshalb das Grundgehalt der Stufe 8 des einfachen Dienstes, f�r Besch�digte mit Berufsausbildung das erste Bef�rderungsamt des mittleren Dienstes ma�geblich. Um eine Differenzierung zwischen Ausbildungen sicherzustellen, die trotz unterschiedlicher Wertigkeit nach der Bundesbesoldungsordnung A dem gehobenen Dienst zugeordnet werden, ist f�r Besch�digte mit abgelegter Techniker- oder Meisterpr�fung das Grundgehalt des Eingangsamtes und f�r Besch�digte mit einer Fachhochschulausbildung das Grundgehalt des zweiten Bef�rderungsamtes des gehobenen Dienstes vorgesehen. F�r Besch�digte mit Hochschulausbildung ist das Grundgehalt des ersten Bef�rderungsamtes des h�heren Dienstes als ma�gebliches Vergleichseinkommen vorgesehen. Sollten diese Zuordnungen im Einzelfall dem beruflichen Erfolg des Besch�digten nicht gerecht werden, greift � 4. In Absatz 2 wird geregelt, unter welchen Voraussetzungen eine Berufsausbildung zu ber�cksichtigen ist. Absatz 3 stellt eine mehrj�hrige T�tigkeit im ausge�bten Beruf dem erfolgreichen Abschluss der Ausbildung in diesem Beruf gleich.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 261/11




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Verordnung

Abschnitt 1
Berufsschadensausgleich

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Vergleichseinkommen

� 3
Durchschnittseinkommen

� 4
Ermittlung des Durchschnittseinkommens in besonderen F�llen

� 5
Ermittlung des Durchschnittseinkommens bei einer vor Beginn der Berufsausbildung erlittenen Sch�digung

� 6
Durchschnittseinkommen im Sinne des � 30 Absatz 11 und � 64c Absatz 2

� 7
K�rzung des Vergleichseinkommens und des Durchschnittseinkommens

� 8
Derzeitiges Bruttoeinkommen

� 9
Nicht zu ber�cksichtigende Eink�nfte

Abschnitt 2
Schadensausgleich f�r Witwen, Witwer sowie hinterbliebene Lebenspartnerinnen und Lebenspartner

� 10
Vergleichseinkommen

� 11
Bruttoeinkommen

Abschnitt 3
Gemeinsame Vorschriften

� 12
Rundungsvorschrift

� 13
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel und Inhalt der Verordnung

II. Verordnungsgrundlage

III. Gleichstellungspolitische Bedeutung

IV. Kosten- und Preiswirkungen

V. Finanzielle Auswirkungen

1. Neufassung der Verordnung

2. Vollzugsaufwand

VI. B�rokratiekosten

VII. Nachhaltigkeit

B. Besonderer Teil

Zu Abschnitt 1 Berufsschadensausgleich :

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu Abschnitt 2 Schadensausgleich f�r Witwen, Witwer, hinterbliebene Lebenspartner und Lebenspartnerin

Zu � 10

Zu � 11

Zu Abschnitt 3 Gemeinsame Vorschriften

Zu � 12

Zu � 13

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: Entwurf einer Verordnung zur Durchf�hrung des � 30 Absatz 3 bis 12 und des � 40a Absatz 1 und 5 des Bundesversorgungsgesetzes (NKR-Nr.: 1703)


 
 
 


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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.