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4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Lebensmittel- und Futtermittelbereich"


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0049/1/14
0412/1/13
0771/05
0429/04B
Drucksache 49/1/14

... angelehnte Intensit�t der Kontrollen ist nicht erforderlich, da Verst��e im Tierzuchtbereich keine Auswirkungen auf die Gesundheit der Bev�lkerung haben k�nnen, wie dies z.B. im Lebensmittel- und Futtermittelbereich der Fall sein kann. Zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Zuchtverb�nden und Z�chtern sollte weiterhin das nationale Rechtsmittelsystem angewendet werden k�nnen. Entscheidungen in Streitf�llen durch Beh�rden w�rden bei den L�ndern einen finanziellen und personellen Mehrbedarf ausl�sen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 49/1/14



Zu BR-Drucksache 49/14

Zur Vorlage insgesamt

Zu BR-Drucksache 52/14

Zur Vorlage insgesamt


 
 
 


Drucksache 412/1/13

... Die Verordnung leitet sich priorit�r aus dem europ�ischen Lebensmittel- und Futtermittelbereich ab und soll EU-einheitlich den gesundheitlichen Verbraucherschutz auf hohem Niveau gew�hrleisten. Deshalb ist beabsichtigt, in die Novelle der EG-Kontrollverordnung auch bisher nicht erfasste Fachbereiche einzubeziehen, um so die Schutzvorschriften entsprechend zu arrondieren.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 412/1/13



Zur Vorlage allgemein

Delegierte Rechtsakte, Kompetenz, Verh�ltnism��igkeit

Zu Artikel 33

Finanzierung der amtlichen Kontrollen

Pflichtgeb�hren Artikel 77

Befreiung von Kleinstunternehmen Artikel 82

Transparenz Artikel 83

Gleichberechtigte Beteiligung der involvierten Bereiche bei den Verhandlungen

Einrichtung einer Bund-L�nder-Arbeitsgruppe zu den neuen Kontrollregelungen

Einrichtung einer Bund-L�nder-Arbeitsgruppe zur nationalen Ausgestaltung


 
 
 


Drucksache 771/05

... ) ist nicht anwendbar, da es das Inverkehrbringen von vermehrungsfähigen gentechnisch veränderten Organismen regelt (vgl. � 2 i. V. m. � 3 Nr. 1 GenTG) und es sich bei den von der Entscheidung der Kommission umfassten Erzeugnisse ausschließlich um Verarbeitungsprodukte handelt, die keine lebenden und vermehrungsfähigen Organismen mehr enthalten. Im übrigen wird das GenTG im Lebensmittel- und Futtermittelbereich überlagert von der unmittelbar geltenden Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel (ABl. EU L 268 S. 1), die das Inverkehrbringen von zur Verwendung als Lebensmittel oder Futtermittel bestimmte GVO, Lebensmittel und Futtermittel, die GVO enthalten oder aus solchen bestehen oder aus solchen hergestellt worden sind, regelt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 771/05



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Zweite Verordnung

� 1
Inverkehrbringen

� 2
Analysebericht

� 3
Besonderer Nachweis

� 4
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage
(zu � 1)

2 Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Gegenstand

II. Wesentlicher Inhalt

III. Rechtsgrundlage

IV. Finanzielle Auswirkungen,

Kosten für die Wirtschaft

Sonstige Kosten

B. Besonderer Teil

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4


 
 
 


Drucksache 429/04 (Beschluss)

... Nur noch Fachleute des Lebensmittel- und Futtermittelbereichs werden k�nftig zuverl�ssig wissen, welche Regelungen anwendbar sind. Der Ansatz der Vereinheitlichung und damit der Vereinfachung ist deshalb nach Ansicht des Bundesrates gegenw�rtig als unbefriedigend anzusehen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 429/04 (Beschluss)



1. Zum Gesetzentwurf insgesamt

2. Zu Artikel 1 � 1 Abs. 1 Nr. 3 LFGB

3. Zu Artikel 1 � 1 Abs. 1 Nr. 4 Buchstabe a LFGB

4. Zu Artikel 1 � 2 Abs. 4 LFGB

5. Zu Artikel 1 � 3 Abs. 1 Nr. 4 LFGB

6. Zu Artikel 1 � 3 Abs. 1 Nr. 8 - neu - , � 5 Satz 1 Nr. 3 und Satz 2 LFGB

7. Zu Artikel 1 � 3 Abs. 2 Satz 1 LFGB

8. Zu Artikel 1 � 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 8 LFGB

9. Zu Artikel 1 � 5 Satz 1 Nr. 1, 2 LFGB

10. Zu Artikel 1 � 7 Abs. 2 Nr. 1 LFGB

11. Zu Artikel 1 � 7 �berschrift, Absatz 3 - neu - LFGB

12. Zu Artikel 1 � 10 Abs. 1a - neu -, � 57 Abs. 1 Nr. 4a - neu - LFGB

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

13. Zu Artikel 1 � 17 Abs. 2 LFGB

14. Zu Artikel 1 � 18 Abs. 1 Satz 1 LFGB

15. Zu Artikel 1 � 18 Abs. 1 Satz 2 LFGB

16. Zu Artikel 1 � 19 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2a - neu - LFGB

17. Zu Artikel 1 � 21 Abs. 3 Satz 2 LFGB

18. Zu Artikel 1 � 27 Abs. 1a - neu - LFGB

19. Zu Artikel 1 � 33, � 58 Abs. 1 Nr. 16a - neu - LFBG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

20. Zu Artikel 1 � 37 Abs. 2 Nr. 3 LFGB

21. Zu Artikel 1 � 38 �berschrift

22. Zu Artikel 1 � 38 Abs. 1 Satz 1 LFGB

23. Zu Artikel 1 � 38 Abs. 5 LFGB

24. Zu Artikel 1 � 39 Abs. 2, Abs. 5 LFGB

Zu Buchstabe a

Zu � 39

Zu � 39

Zu � 39

Zu Buchstabe b

25. Zu Artikel 1 � 39 Abs. 4 LFBG

26. Zu Artikel 1 � 39 Abs. 7 - neu - LFGB

27. Zu Artikel 1 � 39 Abs. 8 - neu - LFGB

28. Zu Artikel 1 � 41 Abs. 2 Nr. 1 LFGB

29. Zu Artikel 1 � 41 Abs. 2 Nr. 4 LFGB

30. Zu Artikel 1 � 41 Abs. 2 Nr. 5 LFGB

31. Zu Artikel 1 � 41 Abs. 4 und � 43 LFGB

32. Zu Artikel 1 � 45 Abs. 3 LFGB

33. Zu Artikel 1 � 47 Satz 2, 3 - neu -LFGB

34. Zu Artikel 1 � 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe e LFGB

35. Zu Artikel 1 � 56 Abs. 9 - neu - LFGB

36. Zu Artikel 1 � 58 Abs. 1 Nr. 12a - neu - LFGB

37. Zu Artikel 1 � 59 Abs. 2 Nr. 23a - neu - und Nr. 24 Buchstabe a LFBG

38. Zu Artikel 1 � 57 Abs. 2, � 58 Abs. 2 und � 59 Abs. 3 LFGB

39. Zu Artikel 1 � 69 Abs. 7 LFGB

40. Zu Artikel 1

41. Zu Artikel 2 - � 2 Abs. 3 - neu - Gesetz �ber den �bergang auf das neue Lebensmittel- und Futtermittelrecht

42. Zu Artikel 2 � 3 Abs. 6 Nr. 1a - neu - Gesetz �ber den �bergang auf das neue

43. Zu Artikel 2 � 3 Abs. 6 Nr. 4 - neu - Gesetz �ber den �bergang auf das neue Lebensmittel- und Futtermittelrecht � 26 Abs. 1 Nr. 10a - neu - ChemG

44. Zu Artikel 2 � 3 Abs. 16 Gesetz �ber den �bergang auf das neue Lebensmittel- und Futtermittelrecht Anlage 3 der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung

45. Zu Artikel 2 � 4 Abs. 1 Gesetz �ber den �bergang auf das neue Lebensmittel- und Futtermittelrecht


 
 
 


Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
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