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5 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Lkw-MautV"


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0281/16
0543/14
0857/10
0567/08
Drucksache 281/16

... Lkw-MautV

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 281/16



A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltswirkungen ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

� 2
Mautschuldner

� 3a
Knotenpunkte

� 11
Mautaufkommen

� 13a
�bergangsregelungen

Artikel 2

Begr�ndung

I. Allgemeiner Teil

1. Ausgangslage:

2. Ziel

3. Haushaltswirkungen ohne Erf�llungsaufwand

4. Erf�llungsaufwand

a Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

b Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

c. Erf�llungsaufwand der Verwaltung

5. Weitere Kosten

6. Evaluation

7. Gesetzgebungskompetenz

8. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

9. Nachhaltigkeit

II. Besonderer Teil - zu den Einzelvorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu � 3a

Zu � 3a

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 9

Zu � 11

Zu � 11

Zu � 11

Zu � 11

Zu Nummer 10

Zu � 13a

Zu � 13a

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3617: Entwurf eines Vierten Gesetzes zur �nderung des Bundesfernstra�enmautgesetzes

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen:

4 Erf�llungsaufwand:


 
 
 


Drucksache 543/14

... Lkw-MautV

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 543/14



A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltswirkungen ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Drittes Gesetz

Artikel 1

� 13a
�bergangsregelungen

Anlage 1
(zu � 3 Absatz 3) Berechnung der H�he des Mautsatzes

Anlage 1a
(zu � 13a Absatz 2) Mauts�tze im Zeitraum vom ... [Einsetzen: Tag des Inkrafttretens des Zweiten Gesetzes zur �nderung des Bundesfernsta�enmautgesetzes] bis zum Beginn des Tages, ab dem die Anlage 1 nach Ma�gabe des � 13a Absatz 2, auch in Verbindung mit Absatz 3, anzuwenden ist.

Artikel 2

Begr�ndung

I. Allgemeiner Teil

1. Ausgangslage:

2. Ziel

3. Haushaltswirkungen ohne Erf�llungsaufwand

4. Erf�llungsaufwand

a. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

b. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

c. Erf�llungsaufwand der Verwaltung

5. Weitere Kosten

6. Gesetzgebungskompetenz

7. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

B. Nachhaltigkeit

II. Besonderer Teil - zu den Einzelbestimmungen

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3091: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur �nderung des Bundesfernstra�enmautgesetzes

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen:


 
 
 


Drucksache 857/10

... f�r schwere Nutzfahrzeuge) i.V.m. � 5 Abs. 3 Lkw-MautV: F�r den Bereich der Bundesstra�en wird von rd. 41 Mio. mautpflichtige Fahrten ausgegangen. Davon betreffen nur rd. 10 % eine manuelle Einbuchung = 4,1 Mio. F�lle. Es wird gesch�tzt, dass 70 % der Bundesstra�enbenutzungen mit einer Autobahnfahrt verbunden werden, so dass kein zus�tzlicher Buchungsaufwand anf�llt. Damit verbleiben 1,23 Mio. j�hrliche F�lle. Bei Anwendung der im Bereich Mauterhebung bisher verwendeten B�rokratiekostenbestandteile (Tarife und Zeiten) ergeben sich B�rokratiekosten in H�he von rd. 1,1 Mio. Euro.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 857/10



A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

1. Haushaltswirkungen ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

G. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

H. Nachhaltigkeit

Entwurf

Artikel 1
Gesetz �ber die Erhebung von streckenbezogenen Geb�hren f�r die Benutzung von Bundesautobahnen und Bundesfernstra�en (Bundesfernstra�enmautgesetz � BFStrMG)

� 1
Autobahn- und Bundesstra�enmaut

� 2
Mautschuldner

� 3
Mauts�tze

� 4
Mautentrichtung und Mauterstattung

� 5
Nachweis der Mautentrichtung durch den Mautschuldner

� 6
Einrichtungen zur Erhebung der Maut

� 7
Kontrolle

� 8
Nachtr�gliche Mauterhebung

� 9
Datenl�schung, Gesch�ftsstatistiken

� 10
Bu�geldvorschriften

� 11
Mautaufkommen

� 12
Beginn der Mauterhebung auf Bundesautobahnen

� 13
Beginn der Mauterhebung auf Bundesstra�en

� 14
Mauth�he

� 15
Verk�ndung von Rechtsverordnungen

Anlage 1
(zu � 1 Absatz 1 Satz 1Nummer 2 Buchstabe c, Doppelbuchstabe bb) Mautpflichtige Bundesstra�en oder Abschnitt e von Bundesstra�en nach � 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe c, Doppelbuchstabe bb

Anlage 2
(zu � 14) Mauts�tze

Artikel 2
�nderung des Stra�enverkehrsgesetzes

Artikel 3
�nderung der LKW-Maut-Verordnung

Artikel 4
�nderung der Mautstreckenausdehnungsverordnung

Artikel 5
�nderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung

Artikel 6
Aufhebung von Vorschriften

Artikel 7
Inkrafttreten

Begr�ndung

I. Allgemeiner Teil

1. Ausgangslage

2. Ziel

3. Haushaltsauswirkungen

4. Auswirkungen auf die Wirtschaft; Preisniveau

5. B�rokratiekosten

6. Gesetzgebungskompetenz

II. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 6

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 7

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1506: Entwurf eines Gesetzes zur �nderung mautrechtlicher Vorschriften


 
 
 


Drucksache 567/08

... Daneben werden mit dieser Verordnung einige redaktionelle Korrekturen, Klarstellungen und Erg�nzungen in der LKW-Mautverordnung und der



Drucksache 207/18 PDF-Dokument



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