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"Markenrichtlinie"


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Drucksache 305/11

2009 startete die Kommission eine umfassende Bewertung der Gesamtfunktionsweise des Markensystems in Europa. Auf der Grundlage dieser Bewertung und einer Folgenabsch�tzung wird die Kommission im letzten Quartal 2011 Vorschl�ge zur �berarbeitung der gemeinschaftlichen Markenverordnung und der Markenrichtlinie vorlegen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 305/11




1. Einleitung

Das Spektrum von Rechten des geistigen Eigentums

2. Chancen Herausforderungen in einem Binnenmarkt f�r Rechte des geistigen Eigentums

Rechte des geistigen Eigentums pr�gen das t�gliche Leben der B�rger

Erhaltung der Dynamik

Im Binnenmarkt liegt die L�sung

Notwendigkeit einer Vision f�r die Gestaltung des Wandels

3. WICHTIGSTE politische Initiativen zur Bew�ltigung der Herausforderungen

3.1. Reform des Patentsystems in Europa und Begleitma�nahmen

3.1.1. Einheitlicher Patentschutz

3.1.2. Ein einheitliches Patentgerichtssystem

3.1.3. Ein Instrument f�r die Valorisierung von Rechten des geistigen Eigentums

3.2. Modernisierung des Markensystems in Europa

3.3. Schaffung eines umfassenden Rahmens f�r Urheberrechte im digitalen Binnenmarkt

3.3.1. Europ�ische Regelung und Verwaltung von Urheberrechten

Neu entstehende Gesch�ftsmodelle

3.3.2. Technologie- und Datenbankmanagement

3.3.3. Nutzergenerierte Inhalte

3.3.4. Abgaben f�r Privatkopien

3.3.5. Zugang zum kulturellen Erbe Europas und F�rderung der Medienpluralit�t

3.3.6. Rechte der ausf�hrenden K�nstler

3.3.7. Audiovisuelle Werke

3.3.8. Folgerecht des Urhebers

3.4. Erg�nzender Schutz immaterieller Verm�genswerte

3.4.1. Gesch�ftsgeheimnisse und Nachahmungen

3.4.2. Geografische Angaben f�r nichtlandwirtschaftliche Erzeugnisse

3.5. Verst�rkung des Kampfs gegen Marken- und Produktpiraterie 36

3.5.1. Sensibilisierung der �ffentlichkeit

3.5.2. Tragf�higere Struktur f�r die Europ�ische Beobachtungsstelle f�r Marken- und Produktpiraterie

3.5.3. �berpr�fung der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

3.6. Internationale Dimension der Rechte des geistigen Eigentums

3.6.1. Multilaterale Initiativen, einschlie�lich Koordinierung mit internationalen Organisationen

3.6.2. Bilaterale Verhandlungen und Zusammenarbeit mit Drittl�ndern beim Schutz geistigen Eigentums

3.6.3. Verbesserungen des Schutzes und der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums an den EU-Au�engrenzen

4. Fazit

Anhang
�berblick �ber die k�nftigen Massnahmen der Kommission


 
 
 


Drucksache 148/18 PDF-Dokument



Drucksache 734/17 PDF-Dokument



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Informationssystem - umwelt-online
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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.