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4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Maschinendienst"


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Drucksache 402/09

... 1. nicht in der Lage war, das Schiff sicher zu f�hren oder als Mitglied der Schiffsbesatzung eine andere T�tigkeit des Br�cken-, Decks- oder Maschinendienstes auszu�ben oder

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 402/09




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte f�r Bund, L�nder und Gemeinden

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand:

2. Vollzugsaufwand:

E. Sonstige Kosten (z.B. Kosten f�r die Wirtschaft, Kosten f�r soziale Sicherungssysteme, Auswirkungen auf das Preisniveau, insbesondere auf das Verbraucherpreisniveau)

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Artikel 1
�nderung der Schiffsoffizier-Ausbildungsverordnung

� 18f
Zus�tzliche Anforderungen f�r die Ausbildung und Bef�higung von Beauftragten f�r die Gefahrenabwehr auf dem Schiff

� 24
Ruhen des Bef�higungszeugnisses und vorl�ufige Fahruntersagung

� 24a
Vorl�ufige Sicherstellung von Bef�higungszeugnissen

� 24b
Zust�ndige Beh�rde

� 24c
Verh�ltnis zu anderen Rechtsvorschriften

Artikel 2
�nderung der Sportbootf�hrerscheinverordnung-See

� 8b
Ruhen der Fahrerlaubnis

� 8c
Vorl�ufige Sicherstellung von Sportbootf�hrerscheinen

� 8d
Zust�ndige Beh�rde

� 8e
Verh�ltnis zu anderen Rechtsvorschriften

Artikel 3
�nderung der Sportseeschifferscheinverordnung

Artikel 4
Inkrafttreten

A. Allgemeines

I. Ziel

II. Finanzielle Auswirkungen

III. Folgenabsch�tzung

IV. B�rokratiekosten

B. Zu den einzelnen Vorschriften

1. Zu Artikel 1 � �nderung der Schiffsoffizier-Ausbildungsverordnung

a Bek�mpfung des Alkoholmissbrauchs �� 24 bis 24c, �nderungsbefehl Nr. 5

� 24
Ruhen des Bef�higungszeugnisses

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Absatz 5

� 24a
Vorl�ufige Sicherstellung von Bef�higungszeugnissen

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

� 24b
Zust�ndige Beh�rde

Absatz 1

Absatz 2

� 24c
Verh�ltnis zu anderen Rechtsvorschriften

b Weitere Umsetzung des STCW-�bereinkommens �� 18b, 18c, 18f, 21, 25, 31, �nderungsbefehle Nummern 1. bis 4. sowie 6. und 7.

Zu � 18b

Zu � 18f

Zu � 21

Zu � 25

Zu � 31

2. Zu Artikel 2 � �nderung der Sportbootf�hrerscheinverordnung-See � 8b Ruhen der Fahrerlaubnis

Absatz 1

Abs�tze 2 bis 5

Absatz 6

� 8c
Vorl�ufige Sicherstellung von Sportbootf�hrerscheinen

� 8d
Zust�ndige Beh�rde

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

� 8e
Verh�ltnis zu anderen Rechtsvorschriften

� 10
Kosten

� 12
Ordnungswidrigkeiten

3. Zu Artikel 3 � �nderung der Sportseeschifferscheinverordnung

4. Zu Artikel 4 � Inkrafttreten

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 891: Verordnung zur �nderung seeverkehrsrechtlicher Vorschriften - Bek�mpfung des Alkoholmissbrauchs in der Berufs- und Freizeitschifffahrt


 
 
 


Drucksache 171/08

... - Aufnahme einer Verbotsregelung in Bezug auf Alkohol und andere berauschende Mittel in Anlehnung an die in der SeeSchStrO (BGBl. I vom 10.08.2005) geltenden Regelungen f�r Fahrzeugf�hrer und Mitglieder der Schiffsbesatzung im Br�cken-, Deck- und Maschinendienst.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 171/08




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

� 9

Artikel 2

Artikel 3

Begr�ndung

I. Wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs

II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

III. Alternativen

IV. Gesetzesfolgen

V. Befristung

VI. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union

Zu den Einzelbestimmungen

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf eines Gesetzes zur �nderung des Gesetzes �ber das Seelotsenwesen (SeeLG)


 
 
 


Drucksache 113/08

... Alleinige Aufgabe der Seemannskasse war es bislang, vor dem Hintergrund analoger internationaler Regelungen eine zus�tzliche soziale Sicherung f�r Berufsseeleute zu schaffen, die ihnen in der Zeit ab der Vollendung des 55. Lebensjahres durch Zahlung eines �berbr�ckungsgeldes das Ausscheiden aus der Seefahrt und gegebenenfalls die Aufnahme einer Besch�ftigung an Land erleichtert. Diese Aufgabe wird auch unver�ndert fortgef�hrt. Denn es muss weiterhin Ber�cksichtigung finden, dass die Berufe in der Seeschifffahrt insbesondere im Bereich des Deck- und Maschinendienstes mit hohen k�rperlichen Anstrengungen verbunden und damit deutlich h�heren Risiken als eine Landbesch�ftigung behaftet sind. Dies f�hrt h�ufig zu einem Wechsel in eine � in der Regel mangels entsprechender Qualifikation sehr viel geringer verg�tete � Landbesch�ftigung. Auch dieser Einkommensverlust wird durch die Gew�hrung von �berbr�ckungsgeld finanziell abgefedert.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 113/08




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen Keine.

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch

� 139a
Deutsche Verbindungsstelle Unfallversicherung - Ausland

F�nfter Unterabschnitt Betriebsmittel, R�cklage und Verwaltungsverm�gen

� 171
Mittel der Unfallversicherungstr�ger

� 172
Betriebsmittel

� 172a
R�cklage

� 172b
Verwaltungsverm�gen

� 172c
Altersr�ckstellungen

Siebter Unterabschnitt Lastenverteilung zwischen den gewerblichen Berufsgenossenschaften

� 176
Grundsatz

� 177
Begriffsbestimmungen

� 178
Gemeinsame Tragung der Rentenlasten

� 179
Sonderregelung bei au�ergew�hnlicher Belastung

� 180
Freibetr�ge, Unternehmen ohne Gewinnerzielungsabsicht

� 181
Durchf�hrung des Ausgleichs

� 184
R�cklage

� 218e
�bergangsregelungen aus Anlass des �bergangs der Beitrags�berwachung auf die Tr�ger der Deutschen Rentenversicherung

� 219
Beitragsberechnung

� 219a
Betriebsmittel, R�cklage, Altersr�ckstellungen

� 220
Ausgleich unter den gewerblichen Berufsgenossenschaften

Elftes Kapitel �bergangsvorschriften zur Neuorganisation der gesetzlichen Unfallversicherung

� 222
Neuorganisation der gewerblichen Berufsgenossenschaften

� 223
Neuorganisation der landesunmittelbaren Unfallversicherungstr�ger der �ffentlichen Hand

� 224
Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallversicherungstr�ger der �ffentlichen Hand

Artikel 2
Weitere �nderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 3
�nderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch

Zweiter Unterabschnitt Umlage f�r das Insolvenzgeld

� 358
Aufbringung der Mittel

� 359
Einzug und Weiterleitung der Umlage

� 360
Umlagesatz

� 361
Verordnungserm�chtigung

� 362
�bergangsregelung

Artikel 4
�nderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 5
�nderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

Unterabschnitt 3a
Zust�ndigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See f�r die Seemannskasse

� 137a
Zust�ndigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See f�r die Seemannskasse

� 137b
Besonderheiten bei den Leistungen und bei der Durchf�hrung der Versicherung

� 137c
Verm�gen, Haftung

� 137d
Organe

� 137e
Beirat

Artikel 6
�nderung des Arbeitsschutzgesetzes

F�nfter Abschnitt

� 20a
Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie

� 20b
Nationale Arbeitsschutzkonferenz

Artikel 7
�nderung des Bundesbesoldungsgesetzes

Artikel 8
Gesetz zu �bergangsregelungen zur Eingliederung der Seemannskasse in die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

� 1
�bertritt des Personals

� 2
Besitzstandsschutz

Artikel 9
�nderung des Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der landwirtschaftlichen Sozialversicherung

Artikel 10
�nderung des Gesetzes �ber die Alterssicherung der Landwirte

Artikel 11
Folge�nderungen anderer Gesetze und Verordnungen

� 13
Meldungen f�r geringf�gig Besch�ftigte

Artikel 12
Nichtanwendung von Ma�gaben des Einigungsvertrages

Artikel 13
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Inhalt und Ziel

A. Ausgangslage

B. Ziele und Ma�nahmen

Zu den Reformma�nahmen des Gesetzentwurfs im Einzelnen:

Tr�gerzahl und Selbstverwaltung

Lastenverteilung zwischen den gewerblichen Berufsgenossenschaften

4 Verm�gensrecht

4 Arbeitsschutz

4 Insolvenzgeldumlage

Weitere Ma�nahmen

II. Gesetzgebungskompetenz

III. Gleichstellungspolitische Relevanzpr�fung

IV. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Nummer 6

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 9

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 10

Zu Buchstabe a

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 21

Zu Nummer 22

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 23

Zu Nummer 24

Zu � 171

Zu � 172

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

� 172a

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 172b

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 172c

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Nummer 25

Zu � 176

Zu � 177

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu � 178

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 179

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 180

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 181

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Nummer 26

Zu Nummer 27

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 28

Zu Nummer 29

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 30

Zu Nummer 31

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 32

Zu Nummer 33

Zu Nummer 34

Zu Nummer 35

Zu Nummer 36

Zu Nummer 37

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Nummer 38

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Nummer 39

Zu � 222

Zu � 223

Zu � 224

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 3

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu � 358

Zu � 359

Zu � 360

Zu � 361

Zu � 362

Zu Artikel 4

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Artikel 5

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu � 137a

Zu � 137b

Zu � 137c

Zu � 137d

Zu � 137e

Zu Nummer 3

Zu Artikel 6

Zu Nummer 1

Zu � 20a

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 20b

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8

Zu � 1

Zu � 2

Zu Artikel 9

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 10

Zu Artikel 11

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Artikel 12

Zu Artikel 13

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

C. Finanzieller Teil

Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

3 Vollzugsaufwand

Sonstige Kosten

3 B�rokratiekosten

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz - UVMG)

Anlage 2
Stellungnahme der Bundesregierung zur Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz � UVMG)


 
 
 


Drucksache 577/06

... und eine Seefahrtzeit im Maschinendienst von mindestens sechs Monaten

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 577/06




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 5

Begr�ndung

I. Allgemeines

II. Erl�uterungen zu den Einzelbestimmungen

Zu Artikel 1

Zu Nr. 1

Zu Nr. 3

Zu Artikel 2

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Nr. 4

Zu Nr. 5

Zu Nr. 6

Zu Nr. 7

Zu Nr. 8

Zu Nr. 9

Zu Nr. 10

Zu Nr. 11

Zu Nr. 12

Zu Nr. 13

Zu Artikel 3

Zu Nr. 1

Zu Nr. 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.