A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Auswirkungen
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Energiesteuergesetz(EnergieStG)
Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen
� 1
Steuergebiet, Energieerzeugnisse
� 2
Steuertarif
� 3
Beg�nstigte Anlagen
Kapitel 2
Bestimmungen f�r Energieerzeugnisse au�er Kohle und Erdgas
Abschnitt 1
Steueraussetzung
� 4
Anwendungsbereich
� 5
Steueraussetzungsverfahren
� 6
Herstellungsbetriebe f�r Energieerzeugnisse
� 7
Lager f�r Energieerzeugnisse
� 8
Entstehung der Steuer bei Entnahme in den freien Verkehr
� 9
Herstellung au�erhalb eines Herstellungsbetriebes
� 10
Verkehr im Steuergebiet
� 11
Verkehr mit anderen Mitgliedstaaten
� 12
Verbringen nach Einfuhr
� 13
Ausfuhr
� 14
Unregelm��igkeiten im Verkehr unter Steueraussetzung
Abschnitt 2
Verbringen und Einfuhr von Energieerzeugnissen des freien Verkehrs
� 15
Verbringen zu gewerblichen Zwecken
� 16
Verbringen zu privaten Zwecken
� 17
Entnahme aus Hauptbeh�ltern
� 18
Versandhandel
� 19
Einfuhr Werden Energieerzeugnisse nach � 4 aus einem Drittland unmittelbar in das Steuergebiet eingef�hrt oder befinden sie sich
Abschnitt 3
Freier Verkehr in sonstigen F�llen
� 20
Differenzversteuerung
� 21
Entstehung der Steuer f�r gekennzeichnete Energieerzeugnisse
� 22
Entstehung der Steuer f�r Energieerzeugnisse nach � 4, Auffangtatbestand
� 23
Entstehung der Steuer f�r sonstige Energieerzeugnisse
Abschnitt 4
Steuerbefreiungen
� 24
Begriffsbestimmungen, Erlaubnis
� 25
Steuerbefreiung f�r Verwendungen zu anderen Zwecken
� 26
Steuerbefreiung, Eigenverbrauch
� 27
Steuerbefreiung, Schiff- und Luftfahrt
� 28
Steuerbefreiung f�r gasf�rmige Energieerzeugnisse Zu den in � 2 Abs. 3 Satz 1 genannten Zwecken d�rfen steuerfrei verwendet werden:
� 29
Steuerbefreiung f�r im Betrieb angefallene Energieerzeugnisse Zu den in � 2 Abs. 3 Satz 1 genannten Zwecken d�rfen steuerfrei verwendet werden:
� 30
Zweckwidrigkeit
Kapitel 3
Bestimmungen f�r Kohle
� 31
Begriffsbestimmungen, Anmeldung, Erlaubnis
� 32
Entstehung der Steuer
� 33
Steueranmeldung, F�lligkeit
� 34
Verbringen in das Steuergebiet
� 35
Einfuhr
� 36
Steuerentstehung, Auffangtatbestand
� 37
Steuerbefreiungen, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit
Kapitel 4
Bestimmungen f�r Erdgas
� 38
Entstehung der Steuer
� 39
Steueranmeldung, F�lligkeit
� 40
Nicht leitungsgebundenes Verbringen
� 41
Nicht leitungsgebundene Einfuhr
� 42
Differenzversteuerung
� 43
Steuerentstehung, Auffangtatbestand
� 44
Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit
Kapitel 5
Steuerentlastung
� 45
Begriffsbestimmung
� 46
Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet
� 47
Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken
� 48
Steuerentlastung bei Vermischungen von gekennzeichnetem mit anderem Gas�l
� 49
Steuerentlastung f�r Gas�le und Fl�ssiggase
� 50
Steuerentlastung f�r Biokraft- und Bioheizstoffe
� 51
Steuerentlastung f�r bestimmte Prozesse und Verfahren
� 52
Steuerentlastung f�r die Schiff- und Luftfahrt
� 53
Steuerentlastung f�r die Stromerzeugung und die gekoppelte Erzeugung von Kraft und W�rme
� 54
Steuerentlastung f�r Unternehmen
� 55
Steuerentlastung f�r Unternehmen in Sonderf�llen
� 56
Steuerentlastung f�r den �ffentlichen Personennahverkehr
� 57
Steuerentlastung f�r Betriebe der Land- und Forstwirtschaft
� 58
Steuerentlastung f�r Gew�chsh�user
� 59
Steuerentlastung f�r Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff
� 60
Steuerentlastung bei Zahlungsausfall
Kapitel 6
Schlussbestimmungen
� 61
Steueraufsicht
� 62
Steuerliche Betriebsleiter, Steuerhilfspersonen
� 63
Gesch�ftsstatistik
� 64
Bu�geldvorschriften Ordnungswidrig im Sinne des � 381 Abs. 1 Nr. 1 der Abgabenordnung handelt, wer vors�tzlich oder leichtfertig
� 65
Sicherstellung
� 66
Erm�chtigungen
� 67
Anwendungsvorschriften
Artikel 2
�nderung des Stromsteuergesetzes
Artikel 3
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen
Zu � 1
Zu � 2
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu � 3
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Kapitel 2 Bestimmungen f�r Energieerzeugnisse au�er Kohle und Erdgas
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 12
Zu � 13
Zu � 14
Zu � 15
Zu � 16
Zu � 17
Zu � 18
Zu � 19
Zu � 20
Zu � 21
Zu � 22
Zu � 23
Zu � 24
Zu � 25
Zu � 26
Zu � 27
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 28
Zu � 29
Zu � 30
Zu Kapitel 3 Bestimmungen f�r Kohle
Zu � 31
Zu � 32
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu � 33
Zu � 34
Zu � 35
Zu � 36
Zu � 37
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Kapitel 4 Bestimmungen f�r Erdgas
Zu � 38
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu � 39
Zu � 40
Zu � 41
Zu � 42
Zu � 43
Zu � 44
Zu Kapitel 5 Steuerentlastung
Zu � 45
Zu � 46
Zu � 47
Zu � 48
Zu � 49
Zu � 50
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu den Abs�tzen 4 und 5
Zu � 51
Zu � 52
Zu � 53
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu den Abs�tzen 3 bis 5
Zu � 54
Zu � 55
Zu � 56
Zu � 57
Zu den Abs�tzen 1 bis 4
Zu den Abs�tzen 5 bis 8
Zu � 58
Zu � 59
Zu � 60
Zu � 61
Zu � 62
Zu � 63
Zu � 64
Zu � 65
Zu � 66
Zu � 67
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu den Abs�tzen 3 und 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 5
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 6
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Artikel 3