"Maschinenleistung"

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

� 3c
Angleichung der Wettbewerbsbedingungen.

� 3d
Berufszulassung von Unternehmern.

� 8
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten im Binnenschiffsverkehr

� 13
Datei �ber Bef�higungszeugnisse und sonstige Bef�higungsnachweise

Artikel 2

Artikel 3

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Inhalt und Ziel des Gesetzes

II. Gesetzgebungszust�ndigkeit

III. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

VI. Erf�llungsaufwand

1. B�rgerinnen und B�rger

2. Wirtschaft

3. Verwaltung

Weitere Kosten

4 Nachhaltigkeit

B. Besonderer Teil

Zu den einzelnen Vorschriften:

Artikel 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 3a

Zu � 3c

Zu � 3d

Zu � 3e

Zu � 6

Zu � 6a

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 8

Zu � 11

Zu � 13

Zu � 14

Artikel 2

Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3492, BMVI: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur �nderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1 Erf�llungsaufwand:

5 Wirtschaft

Verwaltung WSV :

Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

2. Ergebnisse der Konsultation von Interessengruppen und Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

- Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

- Rechtsgrundlage

- Subsidiarit�tsprinzip

- Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

- Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Artikel 13
Neue Technologien

Artikel 51a
Durchf�hrungsbestimmungen

Artikel 61
Wiegen von Fischereierzeugnissen nach der Bef�rderung vom Anlandeplatz

Artikel 65
Ausnahmen von der Verkaufsbelegsvorschrift

Artikel 79
EU-Inspektoren

Kapitel IV
Befristete Ma�nahmen

Artikel 108
Befristete Ma�nahmen

Artikel 111a
Durchf�hrungsbestimmungen zur Umsetzung der Datenvorschriften

Artikel 116a
Durchf�hrungsbestimmungen f�r Websites und Webdienste

Artikel 119
Ausschussverfahren

Artikel 119a
Befugnis�bertragung

Artikel 2

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsaufgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Vierte Verordnung

� 1
�berwachung der Fischerei im K�stenmeer

� 5
Verbindliche Anlandeorte

� 6
Besondere Bestimmungen �ber Anlandungen und Umladungen in bezeichneten H�fen und an k�stennahe Orten

� 8
Zugang von Fischereifahrzeugen aus Drittl�ndern zum Hafen

� 9
Automatisches Schiffsidentifizierungssystem

� 10
Logbuchf�hrung

� 11
Umladeerkl�rung

� 12
Anlandeerkl�rung

� 13
Ausnahmen f�r die k�stennahe Fischerei und die Tagesfischerei

� 14
Fangger�t

� 15
Wiegen von Fischereierzeugnissen

� 16
Durchf�hrung des Punktesystems f�r schwere Verst��e

� 17
Vermarktung von Seefischereierzeugnissen

� 18
R�ckverfolgbarkeit

� 19
�bernahmeerkl�rung und Transport

� 20
Einfuhr und Ausfuhr von Fischereierzeugnissen

� 21
Finanzielle Beteiligung der Europ�ischen Union an bestimmten Ausgaben der Wirtschaft

� 22
Ordnungswidrigkeiten

Anlage 3
(zu � 5 Absatz 2) Verbindliche Anlandeorte

Anlage 4
(zu � 14 Absatz 1)

Abschnitt 1
Technische Beschreibung des Steerts eines Fangger�ts mit Fluchtfenster des Typs BACOMA

1. Konstruktion von Steert und Tunnel des Schleppnetzes

2. Netztuch des Fluchtfensters

3. Anbringung des Fluchtfensters

4. Gr��e des Fluchtfensters

5. Reparatur des Fensters

6. Sonstige Vorschriften zu Schleppnetzen

Abschnitt 2
Technische Beschreibung eines T90-Schleppnetzes

1. Begriffsbestimmung

2. Maschen�ffnung

3. Garnst�rke

4. Konstruktion

Anlage 5
(zu � 16 Absatz 1) Bezeichnung und Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen des Punktesystems

Artikel 2

Artikel 3

Begr�ndung

I. Allgemeiner Teil

4 L�sung

4 Alternativen

Haushaltsaufgaben ohne Erf�llungsaufwand

4 Erf�llungsaufwand

Weitere Kosten

Gleichstellungspolitische Auswirkungen

4 Nachhaltigkeit

II. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu � 8

Zu Absatz 1

Zu Absatz 3

Zu � 9

Zu � 10

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 11

Zu Absatz 1

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 12

Zu Absatz 1

Zu Absatz 3

Zu � 13

Zu Absatz 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 14

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 15

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 16

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 17

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 2

Zu � 18

Zu Absatz 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 2

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 3

Zu Absatz 3

Zu Absatz 3

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu 19

Zu Absatz 1

Zu 20

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu 21

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2259: Entwurf f�r eine Verordnung zur �nderung der Seefischereiverordnung

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Vierte Verordnung

Artikel 1
�nderung der Verordnung zur Durchf�hrung der Schiffsregisterordnung

� 39a

� 77

Artikel 2
Inkrafttreten

Vorderseite Anlage 4a zu � 39a

R�ckseite Anlage 4a zu � 39a

Vorderseite Anlage 6a zu � 44

R�ckseite Anlage 6a zu � 44

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Gegenstand und Ziel der Rechtsverordnung

II. Kosten und Preise

III. B�rokratiekosten

IV. Vereinbarkeit mit EU-Recht und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1209: Vierte Verordnung zur �nderung der Verordnung zur Durchf�hrung der Schiffsregisterordnung

Begr�ndung

I. Kontext des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Gr�nde und Ziele

Bestehende Vorschriften im Bereich der Fischereiaufsicht

Vereinbarkeit mit den anderen Politiken und Zielen der EU

II. Anh�rung der interessierten Kreise und Folgenabsch�tzung

1. Die Mitgliedstaaten

2. Beir�te der Interessengruppen und breite �ffentlichkeit.

Einholung und Nutzung von Fachwissen

Zusammenfassung des erhaltenen und verwendeten Gutachtens

Ver�ffentlichung des Gutachtens

5 Folgenabsch�tzung

- Option 1:

Unteroption 1:

Unteroption 2:

- Option 2:

- Option 3:

- Option 4:

III. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

Inhalt des Vorschlags

Ein neuer, gemeinsamer Ansatz f�r Fischereiaufsicht und Inspektionen

Eine Kultur der Rechtstreue

Wirksame Anwendung der GFP-Vorschriften

5 Rechtsgrundlage

5 Subsidiarit�tsprinzip

5 Verh�ltnism��igkeitsprinzip

Wahl des Instruments

IV. Auswirkungen auf den Haushalt

V. Zus�tzliche Angaben

4 Vereinfachung

Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

�berpr�fungs -/Revisions-/Verfallsklausel

Vorschlag

Titel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Geltungsbereich

Artikel 3
Beziehung zu internationalen und nationalen Bestimmungen

Artikel 4
Begriffsbestimmungen

Titel II
Allgemeine Grunds�tze

Artikel 5
Allgemeine Grunds�tze

Titel III
Allgemeine Voraussetzungen f�r den Zugang zu Gew�ssern und Ressourcen

Artikel 6
Fanglizenzen

Artikel 7
Fangerlaubnis

Artikel 8
Markierung von Fangger�t

Artikel 9
Schiffs�berwachungssystem

Artikel 10
Automatisches Schiffsidentifizierungssystem

Artikel 11
Schiffsortungssystem

Artikel 12
Daten�bertragung f�r �berwachungseins�tze

Artikel 13
Neue Technologien

Titel IV
Fischerei�berwachung

Kapitel I
�berwachung der Nutzung von Fangm�glichkeiten

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 14
Logbuch

Artikel 15
Elektronische Aufzeichnung und �bertragung von Logbuchdaten

Artikel 16
Von den Logbuchanforderungen ausgenommene Schiffe

Artikel 17
Anmeldung

Artikel 18
Umladung

Artikel 19
Umladeerkl�rung

Artikel 20
Anlande- und Umladegenehmigung

Artikel 21
Anlandeerkl�rung

Artikel 22
Von der Pflicht zur Anlandeerkl�rung ausgenommene Schiffe

Abschnitt 2
Datenaufzeichnung und Datenaustausch durch die Mitgliedstaaten

Artikel 23
Aufzeichnung von Fangmengen und Fischereiaufwand

Artikel 24
Datenaustausch

Artikel 25
Daten �ber ausgesch�pfte Fangm�glichkeiten

Abschnitt 3
Schlie�ung von Fischereien

Artikel 26
Schlie�ung von Fischereien durch die Mitgliedstaaten

Artikel 27
Schlie�ung von Fischereien durch die Kommission

Artikel 28
Ausgleichsma�nahmen

Kapitel II
�berwachung des Flottenmanagements

Abschnitt 1
Fangkapazit�t

Artikel 29
Fangkapazit�t

Abschnitt 2
Maschinenleistung

Artikel 30
�berwachung der Maschinenleistung

Artikel 31
Bescheinigung der Maschinenleistung

Artikel 32
Datenabgleich zur Maschinenleistung

Kapitel III
�berwachung der Mehrjahrespl�ne

Artikel 33
Umladungen im Hafen

Artikel 34
Bezeichnete H�fen

Artikel 35
Getrennte Lagerung

Artikel 36
Nationale Kontrollprogramme

Kapitel IV
�berwachung der technischen Ma�nahmen

Abschnitt 1
Einsatz von Fangger�t

Artikel 37
Fangger�t

Artikel 38
Fangzusammensetzung

Abschnitt 2
�berwachung der Meeresschutzgebiete

Artikel 39
Schiffs�berwachungssystem

Artikel 40
Durchfahrt durch ein Meeresschutzgebiet

Abschnitt 3
�berwachung der Reduzierung von R�ckw�rfen

Artikel 41
Erfassung der R�ckw�rfe

Artikel 42
Logbuchkontrollen

Abschnitt 4
Echtzeit-Schlie�ung von Fischereien

Artikel 43
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 44
Echtzeit-Schlie�ung durch die Mitgliedstaaten

Artikel 45
Echtzeit-Schlie�ung durch die Kommission

Artikel 46
Wiederer�ffnung eines vor�bergehend geschlossenen Gebiets

Kapitel V
�berwachung der Freizeitfischerei

Artikel 47
Freizeitfischerei

Titel V
�berwachung der Vermarktung

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 48
Grunds�tze f�r die �berwachung der Vermarktung

Artikel 49
Gemeinsame Vermarktungsnormen

Artikel 50
R�ckverfolgbarkeit

Artikel 51
Verbraucherinformation

Kapitel II
T�tigkeiten nach der Anlandung

Artikel 52
Erstverkauf in Auktionszentren

Artikel 53
Wiegen von Fischerei- und Aquakulturerzeugnissen

Artikel 54
Verkaufsbelege

Artikel 55
Inhalt von Verkaufsbelegen

Artikel 56
Ausnahmen von der Verkaufsbelegsvorschrift

Artikel 57
�bernahmeerkl�rung

Artikel 58
Transportdokument

Kapitel III
Erzeugerorganisationen sowie Preis- und Interventionsregelungen

Artikel 59
�berwachung von Erzeugerorganisationen

Artikel 60
�berwachung von Preis- und Interventionsregelungen

Titel VI
Schiffs�berwachung

Artikel 61
Sichtungen auf See und Ortung durch die Mitgliedstaaten

Artikel 62
Reaktion auf gemeldete Sichtungen oder Ortungen

Artikel 63
Beobachter

Artikel 64
Zul�ssigkeit von �berwachungsberichten

Titel VII
Inspektionen

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 65
Durchf�hrung von Inspektionen

Artikel 66
Aufgaben der Marktteilnehmer

Artikel 67
Inspektionsbericht

Artikel 68
Zul�ssigkeit von Inspektionsberichten

Artikel 69
Elektronische Datenbank

Artikel 70
Gemeinschaftsinspektoren

Kapitel II
Inspektionen au�erhalb der Gew�sser oder des Hoheitsgebiets des inspizierenden Mitgliedstaats

Artikel 71
Inspektionen von Schiffen au�erhalb der Gew�sser des inspizierenden Mitgliedstaats

Artikel 72
Genehmigungsanfragen

Artikel 73
Inspektionen au�erhalb des Hoheitsgebiets des inspizierenden Mitgliedstaats

Kapitel III
Bei Inspektionen festgestellte Verst��e

Artikel 74
Verfahren bei Feststellung eines Versto�es

Artikel 75
Au�erhalb der Gew�sser des inspizierenden Mitgliedstaats festgestellte Verst��e

Artikel 76
Strengere Folgema�nahmen bei bestimmten schweren Verst��en

Kapitel IV
Verfolgung bei Inspektionen festgestellter Verst��e

Artikel 77
Verfolgung

Artikel 78
�bertragung der Verfolgung

Artikel 79
Von Gemeinschaftsinspektoren festgestellte Verst��e

Artikel 80
Ausgleichsma�nahmen bei Nichtverfolgung durch den Mitgliedstaat der Anlandung oder Umladung

Titel VIII
Sanktionen

Artikel 81
Ma�nahmen zur Durchsetzung der Vorschriften

Artikel 82
Sanktionen bei schweren Verst��en

Artikel 83
Direkte Durchsetzungsma�nahmen

Artikel 84
Strafpunktesystem

Artikel 85
Nationale Versto�kartei

Titel IX
Kontrollprogramme

Artikel 86
Gemeinsame Kontrollprogramme

Artikel 87
Spezifische Kontrollprogramme der Gemeinschaft

Titel X
Beurteilung, Verwaltung und �berwachung durch die Kommission

Artikel 88
Aufhaben der Kommission

Artikel 89
Geplante �berpr�fungen

Artikel 90
Autonome �berpr�fungen

Artikel 91
Autonome Inspektionen

Artikel 92
Audit

Artikel 93
Inspektions- und Auditberichte

Artikel 94
Folgema�nahmen im Anschluss an die Inspektions- und Auditberichte

Titel XI
Massnahmen zur Gew�hrleistung der Einhaltung der Ziele der Gemeinsamen Fischereipolitik durch die Mitgliedstaaten

Kapitel I
Finanzielle Ma�nahmen

Artikel 95
Aussetzung und Streichung von Finanzhilfen der Gemeinschaft

Kapitel II
Schlie�ung der Fischerei

Artikel 96
Schlie�ung der Fischerei wegen Nichterf�llung der Ziele der Gemeinsamen Fischereipolitik

Kapitel III
Abzug und �bertragung von Quoten

Artikel 97
Abzug von Quoten

Artikel 98
Abzug von Quoten wegen Nichteinhaltung der Ziele der Gemeinsamen Fischereipolitik

Artikel 99
Ablehnung von Quoten�bertragungen

Artikel 100
Ablehnung eines Quotentauschs

Kapitel IV
Sofortma�nahmen

Artikel 101
Sofortma�nahmen

Titel XII
Daten Und Information

Kapitel I
Analyse und Audit der Daten

Artikel 102
Allgemeine Grunds�tze f�r die Analyse der Daten

Artikel 103
Daten�bermittlung

Kapitel II
Vertraulichkeit der Daten

Artikel 104
Schutz pers�nlicher Daten

Artikel 105
Vertraulichkeit, Wahrung von Berufs- und Gesch�ftsgeheimnissen

Kapitel III
Offizielle Websites

Artikel 106
Offizielle Websites

Artikel 107
�ffentlich zug�nglicher Teil der Website

Artikel 108
Gesicherter Teil der Website

Titel XIII
Durchf�hrung

Artikel 109
Verwaltungszusammenarbeit der Mitgliedstaaten

Artikel 110
Berichterstattungspflicht

Artikel 111
Ausschussverfahren

Artikel 112
�nderungen der Verordnung (EG) Nr. 768/2005 des Rates

Artikel 7
Unterst�tzung der Kommission und der Mitgliedstaaten

Kapitel IIIa
Befugnisse der Agentur

Artikel 17a
Inspektionen in Mitgliedstaaten

Artikel 17b
Ma�nahmen der Agentur

Artikel 17c
Zusammenarbeit

Artikel 17d
Notstandseinheit

Artikel 17e
Aufgaben der Einheit

Artikel 17f
Mehrj�hriges Arbeitsprogramm

Artikel 17g
Zusammenarbeit in Meeresfragen

Artikel 17h
Durchf�hrungsbestimmungen

Artikel 113
�nderungen anderer Verordnungen

Artikel 114
Aufhebung

Artikel 115
Verweise

Titel XIV
Schlussbestimmungen

Artikel 116
Inkrafttreten

Anhang I
Spezifische Inspektions-Eckwerte f�r Mehrjahrespl�ne

Anhang II
Entsprechungstabelle

Mitteilung

Kurzfristige Ma�nahmen

2 K�stenfischerei

2 Vermarktung

Finanzielle Probleme

Nachhaltigkeit der Ressourcen

Illegaler Fischfang

2 Forschung

Umsetzung der GFP

Beteiligung an der Umsetzung der GFP