A. Zielsetzung
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
Verordnung
Erste Verordnung
Artikel 1
Ausnahme 1 E Bef�rderung gef�hrlicher G�ter �ber den Hindenburgdamm von und nach Sylt
1 Abweichend von � 1 Abs. 3 Nr. 3 und � 3
2 Verladung
3 Sonstige Vorschriften
3.1 Beladevorschriften
3.2 Zwischenwagen oder Elemente einer fest gekuppelten Einheit
3.3 Schriftliche Weisungen
3.4 Bef�rderungsausschluss
3.5 Stra�enfahrzeuge mit ungereinigten leeren Tanks
4 Angaben im Bef�rderungspapier
Ausnahme 2 - offen -
Ausnahme 3 - offen -
Ausnahme 4 - offen -
Ausnahme 5 - offen -
Ausnahme 6 - offen -
Ausnahme 7 E, S Zust�ndigkeiten nach � 6 Abs. 5 Nr. 3 Buchstabe b GGVSE
Ausnahme 8 B Bef�rderung gef�hrlicher G�ter mit F�hren
Ausnahme 9 B, E, S Tanks aus glasfaserverst�rktem Kunststoff
Ausnahme 10 - offen -
Ausnahme 11 - offen -
Ausnahme 12 - offen -
Ausnahme 13 S Bef�rderung von Gasen der Klasse 2, Klassifizierungscode 3F in Tanks ohne Beachtung des � 7 GGVSE
Ausnahme 14 S Bef�rderung von bestimmten Stoffen der Klasse 3 in Tanks ohne Beachtung des � 7 GGVSE
Ausnahme 15 - offen -
Ausnahme 16 - offen -
Ausnahme 17 - offen -
Ausnahme 18 S Bef�rderungspapier
Ausnahme 19 B, E, S Bef�rderung von Stoffen mit polyhalogenierten Dibenzodioxinen und -furanen
Ausnahme 20 B, E, S Bef�rderung verpackter gef�hrlicher Abf�lle
Ausnahme 21 B, E, S Zusammenpacken von Patronen mit Waffenpflegemitteln
1 Zusammenpackungszulassung
1.1 Abweichend von
2 Verpackung
3 Sonstige Vorschriften
4 Angaben im Bef�rderungspapier / Frachtbrief
Ausnahme 22 E, S Saug-Druck-Tanks
Ausnahme 23 - offen -
Ausnahme 24 S Bef�rderung von Eichnormalen und Zapfs�ulen
1 Abweichend von � 1 Abs. 3 Nr. 1
2 Vorschriften f�r Eichnormale und Zapfs�ulen
3 Zus�tzliche Anforderungen an Eichnormale und Zapfs�ulen mit Fassungsr�umen �ber 1 000 Liter in den F�llen der Nummer 1 Buchstabe a
Ausnahme 25 S Versandst�cke mit kleinen Mengen verschiedener G�ter ohne Beschriftung mit der Kennzeichnungsnummer
1 Abweichend von � 1 Abs. 3 Nr. 1
2 Stoffe und Mengengrenzen
3 Sonstige Vorschriften
4 Angaben im Bef�rderungspapier
5 Geltungsdauer
Ausnahme 26 - offen
Ausnahme 27 S Bef�rderung von festen Stoffen der Klasse 4.1, UN 3175 in gedeckten Fahrzeugen, Containern, Abrollbeh�ltern, Absetzmulden und Wechselbeh�ltern
1 Abweichend von � 3
2 Vorschriften zum Bau und Betrieb der Beh�lter
3 Angaben im Bef�rderungspapier
4 Geltungsdauer
Ausnahme 28 E, S Zusammenladung von Automobilteilen der Klassifizierung 1.4G mit gef�hrlichen G�tern
1 Abweichend von � 1 Abs. 3 Nr. 1 und 3
2 Tabelle der Gefahrg�ter
3 Verpackung
4 H�chstmenge
5 Sonstige Vorschriften
6 Angaben im Bef�rderungspapier
Artikel 2
Artikel 3
Begr�ndung
I. Allgemeines
II. Zu den Einzelvorschriften
Zu Artikel 1 Nummer 1
Zu Artikel 1 Nummer 2
Zu Artikel 1 Nummer 3